Psssssst!!! Schlemihle schleichen durch die Stadt und wollen ein X verkaufen. Oder ist es doch ein U? Sie rufen dich an, und sie wollen ein Vorgespräch mit dir führen. Rosenstein! Psssst. Bürgerbeteilung! Pssst. Freuet euch: der Rosenstein-Bürgerdialog kommt, eifrig füllen sie schon die Wolken in ihrem Themen-Tableau. weiterlesen
Termin: Morgen, Mittwoch, 27.1.2016, Prozess am Amtsgericht
Zwar steht der folgende Termin - morgen, Mittwoch, 27. Januar - nicht im Terminkalender auf BAA, aber da der Angeklagte Thomas E. gern Zuhörer und Solidarität hätte und außerdem das Thema bzw. die Verhandlung interessant zu werden verspricht, wird hier der Prozesstermin veröffentlicht:
Prozess wegen "Vorwurf Verstoß gegen das Versammlungsrecht am 23.6.2015". Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5; Saal: 104 /1. OG; Am Mittwoch, 27.1.2016. Beginn: 14:00 Uhr.
6. Politischer Rosenmontagsaufzug am 8. Februar: *Widerstand mit Hochdruck*
Die Narren drohen, ähhh ..., kommen - die Kampagne Hoffnungsfroh lädt ein:
Trotz aller Unzufriedenheit: das Leben geht weiter. Und weil wir uns unser Leben nicht vermiesen lassen, laden wir euch und eure Freunde, Bekannten und Familien zum 6. Politischen Rosenmontagsaufzug am 8. Februar 2016 ein.
Das Motto *Widerstand mit Hochdruck* sollte für jeden genug Spielraum bieten, um seiner Kreativität, Freude, Frust, Wut oder was auch immer einen Ausdruck zu verleihen. Kommt alle und verteilt die Nachricht über alle Kanäle, die euch zur Verfügung stehen.
Die närrischen Fakten:
6. Politischer Rosenmontagsaufzug
Montag, den 8. Februar 2016 ab 16.30 Uhr
Treffpunkt auf dem Wilhelmsplatz Stuttgart ( Stadtmitte )
ab 17 Uhr ziehen wir dann zur Montagsdemo
Fertigstellungstermin S21: Die Deutsche Bahn AG mogelt weiter
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 vom 24.1.2016
Fertigstellungstermin S21: Die Deutsche Bahn AG mogelt weiter
Ausweislich ihrer eigenen Pläne, geht die Bahn längst davon aus, dass Stuttgart 21 niemals 2021 fertiggestellt wird. Genau dies behauptet sie aber fortgesetzt öffentlich und den Projektpartnern gegenüber. Man müsse sich fragen, wie lange ein bundeseigener Großkonzern folgenlos die Wahrheit derart manipulieren dürfe, so Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses.
Aufmerksame Anwohner des Netzwerks Kernerviertel hatten anlässlich der „Tage der offenen Baustelle“ im ausgehängten Bauzeitplan für den Südkopf den Widerspruch zu den öffentlichen Verlautbarungen einer Inbetriebnahme im Dezember 2021 entdeckt und ihn auf der Webseite der Netzwerke21 dargestellt.
Damit nähert sich die bahninterne Planung dem, was das Gutachten des Münchner Verkehrsplanungsbüro Vieregg und Rössler ermittelt hatte – dass nämlich mit einer möglichen Fertigstellung eher 2024 zu rechnen ist.
Das Aktionsbündnis hat sich in einem Schreiben an die Bahnvorstände Dr. Grube und Dr. Kefer gewandt (Anlage) und sie aufgefordert, „die krassen Widersprüche des behaupteten Termins der Fertigstellung von S 21 realitätsnah zu bereinigen“. Ähnlich lautende Schreiben gingen an Manfred Leger, Geschäftsführer der DB Projektbau, an OB Fritz Kuhn und den zuständigen Landesverkehrsminister Winfried Hermann.
Schon bei der Kostenentwicklung des Projekts und dessen behaupteter Leistungsfähigkeit, konnte der Bahn mehrfach Falschinformation und Irreführung wider besseres internes Wissen nachgewiesen werden. Dass die Bahn offensichtlich jetzt auch in der Frage des Fertigstellungstermins diese Politik fortsetzt, sei höchst unverantwortlich, so von Loeper. Die Projektbeteiligten, vor allem in Stadt und Land, die versprochen hatten, Stuttgart 21 kritisch zu begleiten, forderte er auf, sich von der Bahn nicht weiter auf der Nase herumtanzen zu lassen und den längst überfälligen Offenbarungseid in der Kostenfrage (neuerliche Kostenexplosion), in der Frage der Leistungsfähigkeit und jetzt auch bezüglich des Fertigstellungstermins ultimativ einzufordern.
Die 307. Montagsdemo am 25. Januar
Die 307. Montagsdemo findet am 25. Januar 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, weiter auf die Planie (entgegen der Fahrtrichtung), nach links auf die Konrad-Adenauer-Straße (entgegen der Fahrtrichtung), bis zum Gebhard-Müller-Platz. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Hans-Eberhard Dietrich, TheologInnen gegen Stuttgart 21; Trauerspiel um die Trauerweide in Feuerbach
Motto: Viel zerstört, nichts gewonnen!
Musik: Dieter Hildenbrand & Günter Wölfle; Kontrabass, Gitarre und Gesang
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer
Offener Brief mit offenen Fragen an den Bahn-Verein
In der ersten Januarwoche 2016 hatte die interessierte Bürgerschaft drei Tage lang Gelegenheit, im Rahmen der "Tage der offenen Baustelle" auf einem präparierten Rundgang über die bestgeplante Baustelle des Projekts S21 vom Bahn-Fachpersonal Fragen rund um S21 beantwortet zu bekommen. Nichts wie los, dachten da viele, so auch der Mitarbeiter an der K21-Mahnwache, Peter Müller, der schon Tage vorher mit seinen 42 Fragen auf gewisse Schwachstellen des Projekts hingewiesen und Anregungen für weitere Fragen gegeben hatte. Er selber hat an mehreren Führungen teilgenommen und schrieb dazu anschließend:
„Am Montag wurden wir von einem Filmteam empfangen, das uns fragte, ob sie uns aufnehmen dürfen. Natürlich haben wir zugesagt und ich habe gleich geredet. Nach kurzer Zeit unterbrach mich die Dame mit der Kamera und erklärte mir, dass sie nur Aufnahmen ohne Ton machen würde und zwar im Auftrag der Deutschen Bahn! Kommentar überflüssig! Später wurde ich von einem Reporter der Stgt. Nachrichten interviewt. Hans Heydemann hatte mir vorher Asbest gezeigt. In der Zeitung stand dann nur, dass ich "angeblich Asbest gesehen haben wolle". Man konnte auf den einzelnen Stationen nur rein technische Fragen stellen. Diese wurden dann teilweise gut, teilweise falsch und teilweise gar nicht beantwortet. Es war offensichtlich, dass die Bahn ihren Mitarbeitern zu gewissen brisanten Themen einen Maulkorb verpasst hatte. weiterlesen
5-Jahre-Schlichtungs-Veranstaltung im Hospitalhof am 18.1.
Rechtzeitig zur Ankunft der MontagsdemonstrantInnen wurden die Türen geschlossen. Zwar waren noch einige Plätze frei - auf einen davon hätte Hannes Rockenbauch gepasst, der nicht eingeladen worden war, aber dem man die Möglichkeit, aus dem Publikum das Wort zu ergreifen, im Vorfeld angeboten hatte. Honi soit qui mal y pense - aber gewiss kein Schelm, und schon gar kein Schuft. Eher Realist, wer da Böses denkt. Wer sich ansehen und -hören will, was drinnen vor sich ging, um sich ein eigenes Urteil zu bilden, findet den kompletten Videomitschnitt hier: https://www.youtube.com/watch?v=hIDOR6SvFpI&feature=youtu.be
URL kopieren und und im Browser eingeben, dann funktionierts. Wenn die Anklickfunktion aktiviert ist, erscheint leider ein Foto, das ich nicht einstellen möchte.
Fünf Jahre nach der „Schlichtungs-Show“
Am kommenden Montag, 18. Januar 2016, wird es im Hospitalhof eine "Gedenkveranstaltung" mit dem Titel "Fünf Jahres nach der Schlichtungs-Show" (so ähnlich) geben. Im Anschluss an die Montagsdemo werden also Hunderte von einst hoffnungsvollen K21-Anhängern zum Hospitalhof wandern, um sich .... Was denn eigentlich?
Noch schwankt manch eine/r, ob sie/er sich das antun soll. Doch wir haben schon so viel ertragen, so werden wir auch das ertragen. Als ich den Werbe-Flyer in den Händen hielt, dachte ich spontan: "Dass die das wagen." Ja, natürlich wagen sie es, sich der Öffentlichkeit zu stellen. Warum auch nicht? Sie haben ja gar kein Unrechtsbewusstsein, kein Bewusstsein für politische Ethik, für all das, was eben das gesamte Projekt S21 ausmacht: verheimlichen, vertuschen, Tatsachen ignorieren, unter den Tisch kehren, über den Tisch ziehen, schönreden, verschweigen, verdrehen, Fakten schaffen, aussitzen, aussitzen, aussitzen, ...
Da tut es gut, einen Kommentar wie den von Martin Poguntke von den "Theologinnen und Theologen gegen S21" zu lesen. Er fasst noch mal alles zusammen, was man zu der Veranstaltung am morgigen Montag wissen sollte. Danke dafür! Hier ist sein Kommentar:
"Die sogenannte „Schlichtung“ zu S21 ist zweifelsohne einer der geglücktesten Propagandacoups der damaligen Landesregierung gewesen: Angeblich, um „alle Fakten“ zu S21 „auf den Tisch“ zu bringen, ließ Heiner Geißler neun Tage lang die S21-Gegner ihre hoch kompetenten Kritikpunkte der Bahn um die Ohren hauen und machte die Teilnehmer und alle Welt glauben, die Bahn würde nun endlich verpflichtet, diese auch zu berücksichtigen.
Wohlwissend, dass die Bahn selbstverständlich nicht aufgrund einer bloßen Aufforderung eines durch keine Rechtsgrundlage legitimierten „Schlichters“ irgendwelche Änderungen am Projekt vornehmen würde – ja, dass die Bahn das aus rechtlichen Gründen gar nicht durfte –, beließ Geißler es lediglich bei „Vorschlägen“, denen er selbst lediglich „psychologische“ und „politische“ Wirkung beimaß. Dass Geißler zu keinem Zeitpunkt die Notwendigkeit ins Gespräch brachte, dass am Ende dieses Faktenschecks eine rechtlich bindende vertragliche Regelung mit der Bahn stehen müsste, macht deutlich: Es ging von vornherein nicht um Korrekturen, sondern um Beschwichtigung und Schwächung der Gegnerschaft. weiterlesen
Deutschlandradio: Sendung zu S21 am 14.1. um 13:30
Am heutigen 14.1.2016 um 13:30 Uhr bringt das Deutschlandradio im Rahmen der Reihe "Länderreport" eine Sendung zu S21. Hier die Ankündigung der Sendung auf der Seite des DLR. Wer die Sendung verpasst hat, kann sie hier nachhören (Dauer: 21 Min.):
Die 306. Montagsdemo am 18. Januar
Die 306. Montagsdemo findet am 18. Januar 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz nach links auf die Königstraße, hinter dem Buchhaus Witter nach rechts bis zur Theodor-Heuss-Straße, nach links auf die Theodor-Heuss-Straße (entgegen der Fahrtrichtung), nach rechts in die Büchsenstraße bis vor den Hospitalhof. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Um 19 Uhr beginnt im Hospitalhof eine Veranstaltung mit Geißler und Hermann und dessen prominenten Wahlkämpfern, siehe BAA-Artikel. Der Demozug wird so frühzeitig starten, dass wir rechtzeitig am Hospitalhof sind. Bereits während der Kundgebung auf dem Schlossplatz verteilen wir ein Flugblatt mit dem Schlichterspruch, darauf die zentralen und bis heute nicht umgesetzten / gebrochenen Forderungen von Geißler ... als Argumentationshilfe für die Veranstaltung.
Redner:
- Hannes Rockenbauch, Stadtrat SÖS-LINKE-PLuS; Fünf Jahre Schlichtung 'Schlichter Bruch'
Hans-Eberhard Dietrich, TheologInnen gegen Stuttgart 21; Trauerspiel um Trauerweide in Feuerbach(verschoben auf den 25.1.)
Motto: Viel zerstört, nichts gewonnen!
Musik: Borna Cesljarevic
Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer
Winfried Hermann im Gespräch mit Heiner Geißler – 5 Jahre danach: Die Schlichtung zu S21
am Mo, 18. Januar 2016, 19:00 Uhr
im Hospitalhof, Paul-Lechler-Saal
Büchsenstraße 33 / 70174 Stuttgart
Kooperation: BUND Regionalverband Stuttgart, VCD Landesverband BW, Hospitalhof
weitere Gäste: Peter Conradi, Walter Sittler u.a.
Kostenbeitrag entfällt
http://hospitalhof.de/programm/180116-5-jahre-danach-die-schlichtung-zu-s21/