Bei Abriss Aufstand

Die 330. Montagsdemo findet am 18. Juli 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Johanna Almstedt, Mahnwache: Sechs Jahre mahnen, wachen, machen
• Ursel Beck, Mieterinitiativen Stuttgart, Cannstatter gegen S21; "Wohnen in Stuttgart"
• Peter Grohmann, 'Die AnStifter'; "Die vergessenen Kosten bei Stuttgart 21"

Motto: Raus aus der Grube – Umstieg 21
Musik: Bernd Köhler & Jan Lindqvist, von der Band ewo2 - Das kleine elektronische Weltorchester
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

Die Mahnwache feiert am Sonntag, 17. Juli 2016, ihr 6-jähriges Bestehen. Das diesjährige Geburtstagsmotto lautet "mahnen, wachen, machen".

Um 11 Uhr gibt's ein come-together am Mahnwachen-Zelt gegenüber dem Stuttgarter Hauptbahnhof: Kommen und gratulieren.

Ab 17:07 Uhr steigt dann das Mahnwachen-Fest im Waldheim Stuttgart-Sillenbuch. Seit 8. Juli können Sie Essensmärkle für 10 Euro (siehe unten) an der Mahnwache und am Infostand der Parkschützer auf der Montagsdemo bekommen (notwendig für die Essensplanung)

So hat die Mahnwache vor 6 Jahren begonnen, am 17. Juli 2010, fünf Wochen vor Abriss des Nordflügels:

So sehen die Essensmärkle aus, inkl. Lageplan des Waldheims in Stuttgart-Sillenbuch:

Bei der 183. Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2016 befasste sich Tagesordnungspunkt Nr. 17 mit Stuttgart 21:

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE: Ausstieg aus Stuttgart 21 - Die Deutsche Bahn AG vor einem finanziellen Desaster bewahren

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE: Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr

c) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kostenentwicklung beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kritisch prüfen

Wenn das Video bei Ihnen nicht angezeigt wird, dann finden Sie es hier bei BundestagTV.

Die 329. Montagsdemo findet am 11. Juli 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Dr. Nobert Bongartz, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, AG Umstieg 21; "Konferenz Umstieg 21 – Baustellen umnutzen!
• Luigi Pantisano, Stadtrat SÖS-LINKE-PLuS, Architekt und Stadtplaner; "Wohnungsbau in Stuttgart – S21-C-Fläche sofort nutzen!"

Motto: Schöner wohnen – und zwar subito!
Musik: Matthias Cordes, Gitarre und Gesang
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

Bei der Montagsdemo gibt es wieder den Flyer zur Samstagsdemo am 16.7.2016. Decken Sie sich also ein, verteilen Sie den Flyer im Großraum Stuttgart, im ganzen Land. Mit dieser Samstagsdemo wollen wir klar machen: Der Ausstieg aus S21 und der Umstieg auf das Projekt Zukunft in Stuttgart ist alternativlos – erst recht jetzt, wo S21 so tief im Dreck festsitzt.

Was sieht man eigentlich auf dem Baustellenareal von Stuttgart 21? Wo sind Probleme und Verzögerungen erkennbar? Und was könnte man mit den Baugruben anfangen, falls das Projekt doch noch gestoppt wird? Antworten darauf sollen alternative Baustellenführungen der Gruppe Ingenieure 22 liefern, am heutigen Mittwoch steigt die erste. Für Kontext gab es eine Vorab-Begehung.

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Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 6. Juli 2016

Aktionsbündnis fordert sofortigen Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21:

Nach Warnungen des Bundesrechnungshofes: Das Maß ist voll!

Also doch! Stuttgart 21 wird auch nach Berechnungen des Bundesrechnungshofes zehn Milliarden Euro kosten. Das Bahnprojekt gerät damit immer heftiger ins Straucheln: Hatte der Bahnvorstand noch vor wenigen Wochen scheibchenweise aufgebrauchte Kosten von 6,5 Milliarden Euro und einen zweijährigen Zeitverzug eingestanden, so bestätigt nun der Bundesrechnungshof laut Berichten der Stuttgarter Zeitungen (StZ/StN), dass der Steuerzahler und die Deutsche Bahn mit zehn Milliarden Euro Projektkosten zu rechnen hätten. Das sind genau jene Kosten, die vom Verkehrsgutachter VIEREGG/ RÖSSLER GmbH im Auftrag des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 vor wenigen Monaten berechnet worden waren.

Bündnissprecher und Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper sieht nun unwiderruflich eine neue Lage gekommen: „Jetzt muss der Bahnvorstand mit Absicherung aus der Bundesregierung einen sofortigen Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21 fassen, weil das Weiterwursteln am planerisch, finanziell und kommunikativ gescheiterten Projekt einer milliardenschweren strafbaren Untreue gleichkommt.“ Auch das Zuwarten und Weiterbauen bis zur Sitzung des Bahn-Aufsichtsrats sei jetzt nicht mehr vertretbar, weil dann weiter Zig-Millionen Euro mit persönlicher Haftungsfolge verschleudert würden.

Von Loeper hat sich mit dieser Forderung bereits an die Bahnvorstände Rüdiger Grube und Volker Kefer sowie an Kanzleramtschef Peter Altmaier gewandt, weil sich schon aus dem Teilgeständnis des Bahnvorstands über Kosten von 6,5 Milliarden Euro ergeben hatte, dass die Ausstiegskosten um Milliarden Euro niedriger liegen als die Kosten des Weiterbaus. Der Bündnissprecher fügt hinzu: „Die Bahnchefs wissen genau, wie die Berliner Staatsanwälte zum Tatverdacht strafbarer Untreue bestätigten, dass sie eine wissentliche Schädigung der Bahn strikt vermeiden müssen, um nicht in Teufels Küche zu kommen.“

Die Gelegenheit dafür sei jetzt „ausgezeichnet“, denn das Votum des neutralen Bundesrechnungshofs, in dem auch bahninterne Unterlagen ausgewertet sind, sowie die geschilderte strafrechtliche Verantwortung machten, so von Loeper, diesen Schritt jetzt unerlässlich.

Das Aktionsbündnis ist währenddessen intensiv mit dem Szenario des Umstiegs zu einem modernisierten Kopfbahnhof befasst, das am Freitag nächster Woche (15.07.) im Stuttgarter Gewerkschaftshaus vorgestellt wird.

Nachdem bei der Montagsdemo am 4.7. fast keine Flyer für die Samstagsdemo am 16.7. vorrätig waren, haben wir sofort nachdrucken lassen: Am Mittwoch, 6.7. werden weitere 9.000 Stück sowie weitere 150 Plakate (30x30 cm) an die Mahnwache geliefert.

Wer also am Montag leer ausgegangen ist und Nachschub braucht, kann sich nun bedienen. Vielen Dank an dieser Stelle an alle fleißigen Verteiler!

Stuttgart 21 ist eine Sackgasse – der Umstieg ist nötig und möglich. Am Tag vor der großen Samstagsdemo stellt das Aktionsbündnis gegen S21 das gesamte Konzept "Umstieg 21" vor. Die Veranstaltung im Stuttgarter Gewerkschaftshaus richtet sich auch an S21-Befürworter und an Bürger, die von den Möglichkeiten des Umstiegs noch nicht so recht überzeugt sind.