Bei Abriss Aufstand

Rede von Bernd Riexinger, Mitglied des Deutschen Bundestags Die LINKE, auf der 694. Montagsdemo am 5.2.2024

Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

es freut mich, dass ich heute wieder einmal hier sprechen darf. Es gibt nach einer turbulenten Haushaltswoche, die die Bahn massiv betrifft – oder besser gesagt trifft, einiges aus dem Bundestag und dem Verkehrsausschuss zu berichten.

Gestattet mir zuerst jedoch eine Bemerkung: Jedes Mal, wenn ich mit der Bahn am Stuttgarter Hauptbahnhof ankomme oder abfahren will, die ewig langen Wege vom oder zum Bahnsteig laufe und Stuttgarts bekanntesten Krater betrachte, frage ich mich: Wie lange wollen die Stuttgarter Einwohner*innen diesen Zustand noch hinnehmen? Massive Beeinträchtigungen und Erschwernisse des Bahnverkehrs, eine Bauruine als Bahnhof, Dauerstaus, Lärm, Baustellenverkehr, Fertigstellungstermine, die nicht eingehalten werden, Kosten, die längst ins Unermessliche gewachsen sind. All das scheint immer noch nicht auszureichen, um wenigstens ein Moratorium zu vereinbaren, neu nachzudenken und ein tragfähigeres Konzept zu entwickeln. Der alte Indianerspruch: wenn du merkst, du reitest ein totes Pferd, steige ab, scheint hier nicht zu gelten. Eher: Augen zu und durch, koste es, was es wolle. Den Preis dafür zahlen andere. Das ist verantwortungslose Politik, die wir nicht akzeptieren dürfen und nicht akzeptieren wollen.

Dieser Zustand, liebe Freundinnen und Freunde, wird noch länger anhalten. Der jetzt versprochene Fertigstellungstermin für 2025 kann nur symbolischen Charakter haben. Die dafür geplanten Feiern – und ein paar Züge werden auch durchfahren – dient eher dazu, die Bevölkerung zu beruhigen oder auch zu verschaukeln, als einer wirklichen Inbetriebnahme. Beim Bahnkonzern redet man heute von einer Gesamtfertigstellung frühestens 2027 oder – Zitat Stuttgarter Zeitung: im schlimmsten Fall 2030. weiterlesen →