Die 324. Montagsdemo am 06. Juni

Die 324. Montagsdemo findet am 06. Juni 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Bernhard Löffler, Regionsgeschäftsführer des DGB Nord-Württemberg; "Verfehlte Bahnpolitik - Stellenabbau bei der DB-Cargo"

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Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor S21!
Musik: David Stützel; Musiker, Klangkünstler und Stimmakrobat
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

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Die Holzbrücke in Bad Cannstatt war einmal

HolzstegNicht unter Teilnahme, wohl aber unter Anteilnahme von K21-Befürwortern  bzw. Parkschützern wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag der Holzsteg über den Neckar abgerissen. Wolfgang Rüter, der mit seiner Kamera dabei war, berichtet:

"Skrupellos und brutal, wie man beim Abreißen und Beseitigen von Gebäuden und Bauwerken vorgeht, auch bei Stadtbild prägenden! Das erlebt Stuttgart seit Jahren, insbesondere wenn es um Stuttgart 21 geht. In der Nacht vom 3. auf 4. Juni 2016 ging es dem Holzsteg in Bad Cannstatt an den Kragen, als die Mitarbeiter von Firma Max Bögl dem ersten Teil der Holzbrücke die Stützen mit der Motorsäge unter dem Boden wegsägten. Schon vorher war dieses Brückenteil vom Brückenhauptteil abgetrennt worden und wurde in der Nacht mit einem Schwerlastkran herausgehoben. Einst wurde diese Brücke den Stuttgartern im Rahmen der Bundesgartenschau „geschenkt“.

Bilder vom Abriss in der Nacht hier.

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Stelldichein am großen Fluss

Tanznacht

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Info-Veranstaltung am 2. Juni, 19 Uhr: S21-Flughafenanschluss

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Flyer als PDF-Date (2,6 MB)

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Die 323. Montagsdemo am 30. Mai

Die 323. Montagsdemo findet am 30. Mai 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zum Abgang in die Klett-Passage. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Protestbündnis "Ende Gelände", Lausitzer Klima- und Energiecamp: "Keine Zukunft mit der Kohle!"
  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21; "Die Aufsichtsratsratssitzung der Deutschen Bahn AG, der Lenkungskreis S21 und die Mehrkosten bei S21"

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Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor S21!
Musik: Corinne K., Singer-Songwriter, Folkmusik
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21

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TV-Tipp: ZDF Frontal 21 zu Stuttgart 21 am 24.5.

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Der Schreckbahnhof ... Schrägbahnhof: Am Dienstag, 24.5.2016 im ZDF um 21 Uhr.

Siehe auch ZDF-Webseite.

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Wegen geschwärzter Vermerke zu S21: Kanzleramt vor dem Kadi

Presseerklärung vom 20. Mai 2016 / Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Stuttgart, den 20. Mai 2016: Am Donnerstag, 26. Mai (9.30 Uhr), verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über eine Klage, bei der sich die oberste Exekutive, das Bundeskanzleramt, wegen ihres massiven Einflusses auf den Weiterbau von „Stuttgart 21“ Anfang 2013 vor Gericht verantworten muss. Kläger ist Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, der bereits die Übergabe von S 21-Vermerken des Kanzleramts an den damaligen Amtschef und heutigen DB-Vorstand Ronald Pofalla und an Kanzlerin Angela Merkel durchsetzen konnte. Im laufenden Prozess geht es darum, ob die nur stark geschwärzt zugänglich gemachten fünf Berichte vollständig entschwärzt und damit noch geheim gehaltene Vorgänge offenbart werden müssen.

Dem Rechtsstreit liegt ein Sachverhalt vom Frühjahr 2013 zugrunde. Im März des Jahres beschloss der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn damals den Weiterbau des Projekts, obwohl es sich aufgrund von über zwei Milliarden Euro Kostensteigerungen als unwirtschaftlich erwiesen hatte und die im Aufsichtsrat mit verantwortlichen Staatssekretäre die Berechnung der Bahn zu den Ausstiegskosten für „nicht belastbar“ erklärt hatten . Die damalige Bundesregierung war dadurch alarmiert und wollte die Ausstiegsdebatte unter allen Umständen vermeiden. Sie hat daher den Weiterbau von Stuttgart 21 definitiv und vorbehaltlos öffentlich und intern eingefordert. Diesen Sachvortrag des Klägers im Prozess hat das Kanzleramt auf den Rat seiner renommierten Berliner Anwaltskanzlei im Juni letzten Jahres nicht nur als „im wesentlichen zutreffend“ eingestanden, sondern auch erklärt, dass mit einem Abbruch des Projekts bei weiteren Mehrkostensteigerungen zu rechnen sei.

Diese Zugeständnisse dürften damit zu tun haben, dass die vom Kläger beantragte gerichtliche Vernehmung der politischen Prominenz von Pofalla bis zur Bundeskanzlerin zu ihrer machtpolitisch bedingten Einflussnahme vermieden werden sollte. Ein tieferer Einblick in die Abläufe der Einflussnahme würde auch die Handlungsspielräume beim Umgang mit der zu erwartenden nächsten Kostenexplosion einschränken. Der Kläger pocht auf uneingeschränktem Informationszugang, weil das Kanzleramt in gesetzwidriger Weise auf die Entscheidungsfindung über den Weiterbau von Stuttgart 21 Einfluss eingewirkt habe.

Die Klagebegründung und die Klageerwiderung zu diesem Prozess sowie sämtliche bisher vorliegenden Dokumente des Kanzleramts sind auf der Website www.strafvereitelung.de abrufbar.

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Spontane Flyer-Aktion gegen Feinstaub: 18.5., 12:30 Uhr, Kronprinzplatz

Heute in der Mittagspause zwischen 12:30 Uhr und 13:30 Uhr findet eine spontane Flyer-Aktion gegen Feinstaub statt: Am Kronprinzplatz (Ecke Büchsenstraße, Kronprinzstraße, google maps-Link)

Die Baustelle von Stuttgart 21 ist bereits jetzt für 14 von 64 Feinstaub-Überschreitungstagen verantwortlich. Und heute macht Daimler mitten in der Stadt (in der Kronprinzstraße) mit einer großen Bühne und Infoständen Werbung für noch mehr Feinstaub-Produzenten.

Wir sagen: Es reicht! Die Stadt Stuttgart muss endlich effiziente Maßnahmen gegen den Feinstaub ergreifen statt den Feinstaub durch solche Werbeveranstaltungen weiter zu bagatellisieren.

Wenn Sie mitmachen wollen bei der Flyer-Verteil-Aktion gegen noch mehr Feinstaub, dann kommen Sie zwischen 12:30 und 13:30 in die Kronprinzstraße und machen Sie von Ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung (= Flyer verteilen) Gebrauch.

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Die 322. Montagsdemo am 23. Mai

Die 322. Montagsdemo findet am 23. Mai 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) in Richtung Arnulf-Klett-Passage, nach links auf den Gehwegbereich vor die Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen S21: "Der Ausstieg ist nötig und möglich!"
  • Matthias von Herrmann, Parkschützer; "Stuttgart 21: Altlast aus dem letzten Jahrhundert"

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Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor S21!
Musik: La Rodena, Flamenco
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

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SWR-Film-Tipp: Wie die Bahn beim Gütertransport versagt

LKW verstopfen die Autobahnen, Autofahrer sind verärgert; dabei verspricht die Politik seit vielen Jahren, Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen. Warum schafft es Deutschland nicht? Und warum will die Deutsche Bahn den Schienengüterverkehr noch weiter abbauen?

Donnerstag, 18.5.2016, 20.15 Uhr
SWR Fernsehen

Ein Film von Hermann Abmayr.

Weitere Infos dazu auf der SWR-Webseite.

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Presseerklärung: Stadtbahn-Sperrung für S21 statt frischer Luft für Stuttgart?

Für unsere Stadtbahn!Presseerklärung vom 13. Mai 2016

Stadtbahn-Sperrung für S21 statt frische Luft für Stuttgart?

SSB-Kapazität in der Innenstadt wird weiter eingeschränkt

Stuttgart, 13. Mai 2016: Die S21-Planungsfehler der Bahn führen ab 17. Mai zu jahrelangen Streckensperrungen bei der Stuttgarter Stadtbahn. Durch die Stadtbahn-Streckensperrungen, denen Stadt und SSB ohne Not zugestimmt haben, wird die knappe Transportkapazität des öffentlichen Nahverkehrs in der Stuttgarter Innenstadt noch einmal drastisch eingeschränkt. Angesichts von Dauerstau und mieser Luft im Talkessel ist das ein Schritt in die falsche Richtung!

„In Sonntagsreden und zum Feinstaub-Alarm fordert OB Kuhn die Menschen gern und oft auf, den eigenen PKW stehen zu lassen“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, „aber Alternativen zum PKW bietet der grüne OB nicht. Wenn man die hohen SSB-Ticketpreise mit dem Hinweis rechtfertigt, die SSB habe in der Innenstadt ohnehin nicht die Kapazität, mehr Menschen durch den Berufsverkehr zu transportieren, so ist es hochgradig weltfremd und verlogen, 20% Prozent mehr ÖPNV zu fordern und gleichzeitig der langfristigen Sperrung wesentlicher Stadtbahnstrecken zuzustimmen – zugunsten des Tunnelprojekts Stuttgart 21, das selbst in den Augen seiner Befürworter keine zusätzliche Kapazität schafft, sondern einen zusätzlichen Kapazitätsengpass.“

Schon vor Jahren wurde Bürgermeister Wölfle in einer Schülerdiskussion gefragt, ob niedrigere Ticketpreise nicht dazu beitragen könnten, dass mehr Menschen vom privaten PKW auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Herr Wölfle gab die ehrliche Antwort, weiterlesen

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Ausstellung: Stadtlücken – nur noch bis Sonntag, 15. Mai

STADTLÜCKEN Ausstellung
11. – 15. Mai 2016
Am Fruchtkasten 3, 70173 Stuttgart LAGEPLAN

Ziel der Ausstellung
Semester für Semester setzen sich Studierende mit Stuttgart auseinander und bündeln in ihren Arbeiten ein riesiges Potenzial an Wissen, Gedanken, Entwürfen, Ideen und kritischen Fragen zu ihrer Stadt. Ein Potenzial, das oft ungesehen in Schubladen verschwindet. Wir möchten mit dieser Ausstellung facettenreiche und interessante Arbeiten der Stadt Stuttgart und ihren Bewohner(inne)n vorstellen und damit zur Diskussion anregen. Gleichzeitig bietet die Ausstellung STADTLÜCKEN selbst ein großes Potenzial als Plattform für Wissen und Austausch, die Universitäten und Hochschulen weiter zu vernetzen.

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