Kommentar zum Abriss der Neckar-Holzbrücke: Die Brücke am River Kwai – Steter Tropfen höhlt den Stein

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Kommentar von Michael Janker. In den vergangenen Jahren wurden in der gesamten kapitalistischen EU immer mehr unnütze Bauprojekte gestartet, die außer der Bereicherung korrupter Politiker und Wirtschaftslobbyisten sowie der Zerstörung der Natur und wertvoller Kulturgüter für niemanden einen Nutzen brachten. Stuttgart 21 ist eines dieser nutzlosen Projekte, und jedeR, der in Stuttgart und Umgebung seinen Lebensmittelpunkt hat, weiß, was seit Baubeginn alles zerstört wurde. Hier sei nur kurz an den Schlossgarten und den Rosensteinpark erinnert.

In den Abendstunden des 3. Juni begann der Abriss der bei vielen Menschen sehr beliebten Neckar-Fußgängerbrücke zwischen Rosensteinpark und dem Cannstatter Wasen. Um ein Zeichen des Protestes gegen diese weitere sinnlose Zerstörung zu setzen, wurde die noch völlig intakte Brücke auf der Rosensteinparkseite unmittelbar vor Beginn der Abrissarbeiten von einer Gruppe von AktivistInnen besetzt. Das schien die ausführende Baufirma nicht zu stören. Sie begann die Abrissarbeiten mit dem großflächigen Abbaggern der Erdmassen im Vorfeld der Brücke trotzdem. weiterlesen

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Rede von Dr. Norbert Bongartz bei der 325. Montagsdemo

Rede von Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der 325. Montagsdemo am 13.6.2016

Auferstehung aus der Grube und der Zukunft zugewandt...

Was kommt nach S21? In jedem Fall: Vorfahrt für Bahnfahrer und Reisende

Liebe renitente Mit-Demonstranten und Mit-Demonstrantinnen, die Sie S21, das angebliche große Geschenk an unsere Stadt, immer noch nicht als ein solches erkennen können, geschweige denn zu schätzen bereit sind. Wie oft schon haben wir hören müssen: Was wollt Ihr eigentlich jetzt noch? Seitdem die Bahn drauf los baut, sei die Situation doch unumkehrbar. Jetzt müsse man – notgedrungen – das Beste draus machen...

Ich frage mich, wir fragen uns, wie soll man aus einem verkorksten Projekt noch das Beste machen können? Die kleinen Korrekturen an der Rohrer Kurve und am Vaihinger Bahnhof und die im Tiefbahnhof zusätzlich geplanten Fluchttreppenhäuser an den Bahnsteig-Enden machen das Abenteuer-Projekt doch nicht besser!

Immer mehr erweist sich dieses Großprojekt als Fehlkonstruktion und gigantische Fehl-Investition der Bahn. So langsam dämmert es allen für S21 Verantwortlichen, dass sie auf die Verliererstraße geraten sind. Der anfängliche Jubel bei der Landes-FDP und -SPD ist verstummt, die Landes-CDU hat sich bei den Koalitionsverhandlungen einen Knebel zu S21 in den Mund schieben lassen. OB Kuhn setzt sich erkennbar von der Bahn als Partner ab. Die Zeichen mehren sich, das Flaggschiff der Bahn hat nur noch eine handbreit Wasser unterm Kiel – Tendenz sinkend... doch nein, dieses Schiff kann nicht mehr sinken, nein, es läuft bald auf Grund und kommt nicht mehr weiter. In dieser Situation wirken die Beteuerungen von Volker Kefer und dem Projektleiter Leger nur noch wie das Pfeifen im dunklen Wald...

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Rede von Dr. Eisenhart von Loeper bei der 323. Montagsdemo

Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher für das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der 323. Montagsdemo am 30.5.2016

Die Entschwärzung des Kanzleramts

Liebe Anwesende, Freundinnen und Freunde,
im ungleichen Kampf David gegen Goliath hatte es einen besonderen Reiz, das Kanzleramt kraftvoll vor den Kadi zu bringen mit dem Bemühen, die massive Einflussnahme der Bundesregierung auf den Weiterbau von Stuttgart 21 als rechtswidrig zu entschwärzen.

Schon vor dem Prozesstermin am 26. Mai und durch das Prozessergebnis haben wir letzte Woche und heute eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erreicht. Der Kampf ums Recht mit dem Kanzleramt geschah auf Augenhöhe. Die treibende Kraft seid Ihr. Unser aller Erfolg gelang in drei Etappen:

Ende August 2014 gab uns das Kanzleramt teilweise stark geschwärzte Vermerke an Ex-Kanz-ler-amtschef Ronald Pofalla und an Kanzlerin Angela Merkel heraus. Dann gelangen nach umfassender Klagebegründung im Juni 2015 weitere Entschwärzungen der fünf Vermerke (siehe die Website strafvereitelung.de), speziell der Vermerk vom 5. Februar 2013 an die Kanzlerin ergibt, dass geheime Unterlagen für Staatssekretär Odenwald publik wurden und nach aktuellen Berichten die Bundesvertreter im Bahn-Aufsichtsrat wegen der Kostenentwicklung „auf einen Ausstieg aus dem Projekt drängen“.

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Videos von der 322. Montagsdemo am 23.5.2016

Anmoderation durch Andreas Schwab vom Demo-Team

"Der Ausstieg ist nötig und möglich", Dr. Norbert Bongartz

"Stuttgart 21: Altlast aus dem letzten Jahrhundert", Matthias von Herrmann

Danke an Rolf Heidemann von FlügelTV

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Rede von Matthias von Herrmann bei der 322. Montagsdemo

Rede von Matthias von Herrmann, Parkschützer, auf der 322. Montagsdemo am 23.5.2016

Stuttgart 21: Altlast aus dem letzten Jahrhundert

Vor gut 20 Jahren, am 2. Februar 1996, beteiligte ich mich an einer Greenpeace-Aktion im Frankfurter Hauptbahnhof: Ein paar Aktivisten kletterten dabei in die Tragekonstruktion der Haupthalle des Bahnhofs, balancierten auf den Trägern bis unters Dach und ließen ein riesiges Banner herunter: Es richtete sich gegen die Deutsche Bahn AG und gegen deren Praxis, sämtliche Gleisflächen regelmäßig mit ebenso schädlichen wie langlebigen Unkrautvernichtungsmitteln zu besprühen. Diese Aktion war eine von vielen gegen das Universal-Herbizid Diuron im Einsatz der Bahn, denn die Bahn war der größte Anwender von Diuron in Deutschland. Und diese Aktion vor 20 Jahren war auch die letzte zu diesem Thema, denn an dem Tag entschied die Bahn, das Versprühen von Diuron einzustellen – der jahrelange öffentliche Druck hatte endlich gewirkt. Diuron wurde kurz darauf in Deutschland sogar komplett verboten, denn es ist gesundheitsschädlich.

Doch warum erzähle ich Ihnen hier alte Aktionsgeschichten aus meinem Leben? Wenn Sie von langlebigen Chemikalien hören, ahnen Sie es: Es geht um chemische Altlasten auf dem Gelände, das die Stadt Stuttgart im Zuge der S21-Subventionierung für teuer Geld von der Bahn gekauft hat.

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Chance für ehrliche Bestandsaufnahme

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 15.6.2016

Nach Kefers Rückzug und vertagten Beratungen zu Stuttgart 21: Chance für ehrliche Bestandsaufnahme

Nachdem der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG heute seine Politik des „Weiter so um jeden Preis“ aufgekündigt und seine Beratungen auf den September vertagt hat, sieht das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 eine reelle Chance zur Einkehr und Umkehr.

Alle Versprechen stabiler Kosten des Projekts hatten sich nach Volker Kefers Offenbarungseid als Makulatur erwiesen. Die von Projektpartnern, Politik und Öffentlichkeit geforderte Ehrlichkeit muss die Bahn nun endlich liefern.

Auch die gravierenden Mängel in puncto Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs mit nur noch acht statt sechzehn Gleisen müssen jetzt offengelegt werden. Selbst langjährige Projektbefürworter wie Professor Gerhard Heimerl sowie der SSB-Vorstand und Kuhn-Berater Wolfgang Arnold räumen diese Mängel inzwischen ein und fordern ein geändertes und ergänztes Konzept für Stuttgart 21, um sie zu beheben.

Dies würde das Projekt jedoch erneut verzögern und dessen Kosten weiter steigern. Auch die abenteuerlich schräg geneigten Gleise und Bahnsteige sowie der immer noch nicht geklärte Brand- und Hochwasserschutz müssen einfließen in eine Neubewertung des Projekts.

„Die mit der Vertagung gewonnene Zeit zum Nachdenken sollten jetzt alle Beteiligten für Gespräche nutzen“, meint Bündnissprecher Eisenhart von Loeper. Dies müsse die Möglichkeit des Aus- oder Umstiegs hin zu einem modernisierten Kopfbahnhof einschließen. Das Aktionsbündnis hatte hierzu erste Überlegungen vorgestellt, die anknüpfen am aktuellen Baustand des Projekts.

Das Aktionsbündnis fordert für die Phase der Beratungen einen Bau- und Vergabestopp. Dies hatte zuvor bereits der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Matthias Gastel, verlangt.

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Die 326. Montagsdemo am 20. Juni

Die 326. Montagsdemo findet am 20. Juni 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich

Redner:

  • Werner Sauerborn, Aktionsbündniss gegen Stuttgart 21; "Ein Rückblick auf die Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn"
  • Dr. Dietrich Heißenbüttel, Journalist, Kritiker und Kunsthistoriker; "Städtebau rund um den Hauptbahnhof"

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn!
Musik: Christof Altmann Trio - zu viert, musikalische Kleinkunst - kosmopolitisch schwäbisch
Moderation: Sascha Ebbinghaus, Parkschützer

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Flieh, Kefer, flieh …

Demoplakat von der 150. Montagsdemo im November 2012:

Kefer-Kaefer

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Aktionsbündnis zum Rücktritt von Bahnvorstand Volker Kefer

„Kein Bauernopfer, sondern Eingeständnis des Scheiterns“

Den Rückzug von Volker Kefer aus der Konzernspitze der Deutschen Bahn AG wertet das Aktionsbündnis als "Eingeständnis des Scheiterns des Bahnprojekts Stuttgart 21". Denn hier wird kein „Bauer geopfert“; vielmehr nimmt ein allzu stolzer Turm sich selbst aus dem Spiel: Der für Stuttgart 21 verantwortliche oberste Bahnmanager zieht nun offenbar seine persönliche Notbremse vor dem sicheren Aufprall auf dem Prellbock eines baulich, finanziell und kommunikativ völlig unkontrolliert taumelnden Projekts. Für die Deutsche Bahn AG ist dieses Spiel ja schon längst nicht mehr zu gewinnen.

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Presseerklärung: Kefer-Nachfolger muss Neuanfang bei der Bahn einleiten

Presseerklärung der Parkschützer vom 15. Juni 2016

Kefer-Nachfolger muss Neuanfang bei der Bahn einleiten

Umstieg von Stuttgart 21 auf modernisierten Kopfbahnhof möglich!

Stuttgart, 15. Juni 2016: Nach dem angekündigten Rücktritt des Technik-Vorstands der Deutschen Bahn, Volker Kefer, fordern die Parkschützer einen inhaltlichen Neuanfang bei der Bahn: Raus aus ebenso teuren wie unsinnigen Prestigeprojekten wie Stuttgart 21, dafür die jahrelang verschlampte Sanierung des maroden Schienennetzes endlich anpacken.

Im Fall S21 wäre ein Umstieg auf die Sanierung und Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs etwa sechs Milliarden Euro billiger als die Fortführung von S21 – und auch die bereits für S21 ausgehobenen Gruben können sinnvoll genutzt werden.

„Der Rücktritt von Volker Kefer war überfällig und für die Bahn ein erster Schritt in die richtige Richtung“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Es hilft aber nichts, jetzt nur ein paar Nasen auszutauschen, die Bahn braucht einen inhaltlichen Neuanfang: Die Milliardenausgaben für das verkehrstechnisch sinnlose Tunnelprojekt Stuttgart 21 müssen endlich gestoppt werden, das bundesweit marode Schienennetz muss dringend saniert werden. Erst kürzlich wurde bekannt, dass trotz groß angekündigter Fernverkehrsoffensive nicht einmal mehr 78% der Züge pünktlich fahren, ausgefallene Züge noch nicht einmal mitgerechnet! Wir brauchen endlich wieder eine gute, zuverlässige Bahn statt Tunnelwahn.“

Der Stuttgarter Kopfbahnhof war jahrelang der zweitpünktlichste Bahnhof in ganz Deutschland und bietet nach wie vor große Kapazitätsreserven – durch den Tunnelbahnhof Stuttgart 21 würden diverse Engpässe geschaffen, die zu einer substantiellen Verschlechterung der Verspätungssituation führen würden.

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Bilder-Folge: So könnte die S21-Baustelle für Kopfbahnhof-Modernisierung genutzt werden

Hier stellen wir Ihnen alle Bilder im Einzelnen vor, die Klaus Gebhard bei der Pressekonferenz des Aktionsbündnisses am 13.6.2016 vorgestellt hat. Siehe dazu das entsprechende Video Nr. 3. Ein Klick auf die Bilder lädt diese in höherer Auflösung (1200x800 Pixel).

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Aktuelle Baustellen-Situation rund um den Kopfbahnhof.

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Videos: Pressekonferenz zum Umstieg auf modernisierten Kopfbahnhof

Am Montag, 13.6.2016, veranstaltete das Aktionsbündnis gegen S21 eine Pressekonferenz in Stuttgart, um die Optionen eines Ausstiegs aus Stuttgart 21 aufzuzeigen.

Verkehrsexperte Dr. Martin Vieregg zu den finanziellen Aspekten eines Ausstiegs aus S21:

RA Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, zu den juristischen Ausstiegsmöglichkeiten:

Klaus Gebhard von den Parkschützern zu den baulichen Optionen für einen sanierten und modernisierten Kopfbahnhof auf Grundlage der aktuellen S21-Bausituation:

Fragerunde der Journalisten ans Podium:

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