Rede von Hannes Rockenbauch auf der 356. Montagsdemo am 30. Januar 2017
Herzlich willkommen auf unserer spontanen Grube-Abschiedsparty (an diesem Tag ist Bahnchef Rüdiger Grube zurückgetreten, Anmerkung der Redaktion).
Mein Auftrag für den heutigen Abend ist: Eine Regierungsbilanz von einem Jahr Grün-Schwarz. Ich habe gedacht: cooler Job, diese Rede ist ziemlich schnell vorbei oder erinnert ihr euch an irgendwas, was die umgesetzt hätten? Oder an irgendwas wofür diese Regierung noch steht? Ich bin ja gewissenhaft, also habe ich mir überlegt: Vielleicht muss man Regierungen nicht an ihren Leistungen messen, sondern an dem was sie mal versprochen haben und dann gebrochen haben. Das ist aber auch nicht so leicht. Weil was sollen denn die Grünen – nach dem sie schon fast alles mit der SPD was mir wichtig war gebrochen haben – denn noch alles brechen wenn sie jetzt mit den Schwarzen regieren? Glaubt irgendjemand von euch, es wird jetzt besser mit der CDU in der Regierung? Ich glaube das nicht.
Zwei Beispiele gebe ich euch um das klar zu machen:
Bildungspolitik: die Einführung der Gemeinschaftsschulen, die ich für richtig halte, wird jetzt ausgebremst; statt Lehrer einzustellen werden Lehrerstellen gekürzt. Und plötzlich gibt es wieder Studiengebühren, für ausländische Studierende aus nicht-EU Staaten und für Menschen die ein Zweitstudium beginnen wollen. Mit grüner oder sozialer Politik hat das nichts mehr zu tun. weiterlesen