Die 380. Montagsdemo am 07. August 2017 auf dem Kleinen Schlossplatz

Die 380. Montagsdemo findet am 07. August  2017 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, nach rechts in die Theodor-Heuss-Straße (in Fahrtrichtung Arnulf-Klett-Platz), weiter in die Friedrichstraße, nach rechts in die Kronenstraße, weiter nach links in die Lautenschlagerstraße, nach rechts auf den Arnulf-Klett-Platz (in Fahrtrichtung Gebhard-Müller-Platz) bis auf Höhe der Mahnwache gegen S21, dann nach rechts auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Tom Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS
  • Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Sisters'n Groove; Percussion, Pop und Jazz
Moderation: Susanne Bödecker; "Bündnis Recht auf Wohnen" und
"Mieterinitiative Zuffenhausen"

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Pressemitteilung der DUH

Die Wahlen rücken immer näher. Reicht es Stadt und Land noch, angemessen auf das "Acht-Punkte-Sofortprogramm für saubere Luft" zu reagieren? Nachstehend eine Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe:

Pressemitteilung

Nach Stuttgarter Richterspruch zu Diesel-Fahrverboten: Deutsche Umwelthilfe fordert Umsetzung eines „Acht-Punkte-Sofortprogramms für saubere Luft“

Montag, 31.07.2017

Deutsche Umwelthilfe bewertet die von den Autokonzernen geplanten Software-Veränderungen als technisch weitgehend unwirksam und als klar EU-rechtswidrig – Stuttgarter Gericht fordert ab dem 1.1.2018 verbindliche Einhaltung der EU-Luftqualitätsgrenzwerte und erklärt die von den Autokonzernen angebotenen Software-Updates für Diesel-Pkw als ungeeignete Maßnahme – Verwaltungsgericht: „Behörde ist nicht befugt, das zur Einhaltung der überschrittenen Immissionsgrenzwerte sofort (1.1.2018) erforderliche Verkehrsverbot wegen der „Nachrüstlösung“ auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben“ – Dieselkonzerne wollen ohne vorherige Prüfung und Genehmigung durch die Behörden Motorsteuersoftware verändern – Unter plus 10 Grad Celsius will die Politik die faktische Abschaltung der Abgasreinigung und damit tausende unnötige Todesfälle akzeptieren – DUH kündigt an, „alle rechtlichen Möglichkeiten“ auszuschöpfen, um die erneute rechtswidrige Kungelei zu stoppen

© disq - Fotolia

Berlin, 31.7.2017: Nachdem durch Gerichtsentscheidungen Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf, München und Stuttgart als erforderlich bestätigt wurden, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH), dass sich die Politik endlich von den in Hinterzimmern verabredeten unzureichenden Software-Updates verabschiedet und wirklich wirksame Maßnahmen ergreift. Angesichts der anstehenden Verhandlungen beim „Nationalen Forum Diesel“ am 2.8.2017 legt die DUH ein „Acht-Punkte-Sofortprogramm für saubere Luft“ vor.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist vor Gericht krachend mit seinem Versuch gescheitert, eine freiwillige Software-Änderung anstelle der für den 1.1.2018 bereits angekündigten Diesel-Fahrverbote durchzusetzen. Vernichtende Kritik erntete die Landesregierung Baden-Württemberg für ihre zuletzt als vorzugswürdig erachteten sogenannte „Software-Änderung“. Selbst unter der (unrealistischen) Annahme, dass 100 Prozent der betroffenen Autohalter bis 2020 daran teilnehmen und eine Reduzierung der Emissionen im Straßenverkehr um mindestens 50 Prozent einträte (beide Zahlen sind deutlich zu hoch), wäre nach Einschätzung der Gutachter der Landesregierung nur mit einer Reduzierung der Stickstoffdioxidwerte (NO2) um 9 Prozent zu rechnen. Da die Belastung der Stuttgarter Atemluft um bis zu 100 Prozent über dem gesetzlichen Grenzwert liegt, ist die Software-Änderung aus Sicht des Gerichts ungeeignet. weiterlesen

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Heute am 2. August: Alternative Baustellenführung

Für heute Nachmittag, 2. August,  wird wieder eine alternative Baustellenführung von den Ingenieuren22 angeboten. Wer sich also ein aktuelles Bild über die Bauabschnitte zum Projekt Stuttgart21 machen will und kurzfristig Zeit hat, ist herzlich eingeladen, an der alternativen Baustellenführungen teilzunehmen.  Fachkundige Mitglieder der S21-kritischen Initiative erklären an Ort und Stelle den Zustand der S21-Baustelle und informieren über mögliche Auswege durch das Konzept Umstieg21.

Treffpunkt: Südausgang des Hauptbahnhofes jeweils um 17.00 Uhr. Dauer der Führung: ca. 2 Stunden. Die Teilnahme ist kostenlos.

Übrigens: Die alternativen Baustellenführungen finden jeweils immer am ersten Mittwoch des folgenden Monats statt.

 

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Video der 379. Montagsdemo am 31.7.2017

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https://www.youtube.com/watch?v=lfkOXpbM49M&feature=youtu.be

Redner:
- Andreas Schwab, Demoteam; "Paukenschlag für die Autoindustrie, Donnergrollen für S21"

- Dieter Reicherter, ehemaliger Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart (Strafkammer); " Gerichtliche Ohrfeigen für taube Ohren im Staatsministerium"

Musik: Jasmin Kleinheins, Gitarre und Gesang

Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

Video: Eberhard Linckh - danke!

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Stuttgarter Luft!

Gerade in Stuttgart werden die Grenzwerte zur Luftreinhaltung durch die Großbaustelle S21 ständig überschritten. Auch ohne das Beweismittel Messwerte sieht man: Es herrscht ständiger LKW-Verkehr in der Innenstadt  und es ist ja – bekannt, dass die meisten Lkws mit Diesel fahren. Das wird auch Jahre hindurch so bleiben – solange Stuttgart21 noch gebaut wird. Gerade deshalb ist das Urteil des Verwaltungsgerichts für Stuttgart von großer Bedeutung. Erinnern möchten wir aber hier einmal an das Bundestagswahlprogramm 2017 der Grünen. Darin heißt es u.a.:  ... Wir werden aber auch weiterhin mit den Lobbyverbänden und den Unternehmen den Konflikt austragen, die ihre Geschäftsinteressen ohne Rücksicht auf die Umwelt verfolgen. Freiwillige Selbstverpflichtungen helfen da wenig weiter. Wir werden alles dafür tun, dass Umweltrecht konsequent umgesetzt wird und Bürger*innen sich ohne Hürden in Verfahren einbringen und auch klagen können. Ja, und es wurde auch geklagt, und das Urteil ist gesprochen. Aber: Wird nun von der Landesregierung Revision eingelegt zum Wohl und Schutz (!) der Bürger/-innen?  Wetten, dass ...?

Nachfolgend ein Kommentar von Wolfgang Rüter:
Das Urteil auf saubere Luft ist am Freitag (28. Juli 2017) von der 13. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart zugunsten der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verkündet worden. Das Medieninteresse war denn auch entsprechend groß. Inzwischen haben alle Medien, in- und ausländische, darüber ausführlich berichtet: Print, Radio und TV.

Das Gericht, unter Vorsitz von Richter Kern, hatte es sich in der Urteilsbegründung nicht leicht gemacht. Bereits am 19.07.2017 hatten sich Kläger und Beklagte mit dem Richter im Verwaltungsgericht getroffen und ihre Argumente ausgetauscht. Den existierenden Luftreinhalteplan des Landes Baden-Württemberg bezeichnete das Verwaltungsgericht bei der Urteilsverkündung als unzureichend und forderte eine schnellstmögliche Senkung der Stickstoffdioxidwerte. Zugleich hat das Verwaltungsgericht aber auch den Weg frei gemacht für Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen in Stuttgart. Seit Jahren werden die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid in der Umweltzone Stuttgart regelmäßig überschrittenen. Der von der Politik und von Ministerpräsident Kretschmann favorisierten Nachrüstung von Dieselfahrzeugen wurde eine Abfuhr erteilt. weiterlesen

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Stuttgart 21: Staatsministerium muss Umweltinformationen zum Schwarzen Donnerstag herausgeben

Unermüdlich bohrt der ehemalige Richter am Landgericht Dieter Reicherter seinen Finger in die Themen, die Bahn und Politik so gerne ad acta legen und verjähren lassen würden. Und heute kann von einem Erfolg und positiven Urteil für den Kläger und damit auch die Bewegung K21 berichtet werden! Reicherter schreibt: "... hat mir der VGH in vollem Umfang Recht gegeben ..."

Am 29. Juni 2017 war Reicherter wieder einmal in Sachen "Recht haben und Recht bekommen" unterwegs gewesen, diesmal in Mannheim beim Verwaltungsgerichtshof. Das ihm nun zugestellte Urteil (siehe unten) erläutert er im Folgenden selber, wobei er zunächst den Vorlauf erklärt, damit man versteht, auf was sich das Urteil bezieht. Es geht um die Einsicht in als geheim eingestufte Dokumente, die sich auf den Schwarzen Donnerstag, 30.9.2010, beziehen.

Dieter Reicherter schreibt dazu am 27.7.2017:

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Buchvorstellung: „abgrundtief + bodenlos“

Flügel TV über das Pressegespräch am 24. Juni im WKV:

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Die Videos zur 378. Montagsdemo am 24.7.

Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e. V.: Abgas-Skandal, Fahrverbote, Autokartell, Stuttgarter Prozess:

Joe Bauer mit einem Grusswort des "Anstalt"-Autors Dietrich Krauß:

Christian Pätzold zur deutschen Leitkultur, anhand des Zauberlehrlings:

Dr. Winfried Wolf: "abgrundtief und bodenlos"

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Die 379. Montagsdemo am 31. Juli 2017 auf dem Kleinen Schlossplatz

Die 379. Montagsdemo findet am 31. Juli  2017 ab 18 Uhr auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom kleinen Schlossplatz, nach rechts in die Theodor-Heuss-Straße (in Fahrtrichtung Arnulf-Klett-Platz), weiter in die Friedrichstraße, nach rechts in die Kronenstraße, weiter nach links in die Lautenschlagerstraße, nach rechts auf den Arnulf-Klett-Platz (in Fahrtrichtung Gebhard-Müller-Platz) bis auf Höhe der Mahnwache gegen S21, dann nach rechts auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Andreas Schwab, Demoteam; "Paukenschlag für die Autoindustrie, Donnergrollen für S21"
  • Dieter Reicherter, ehemaliger Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart (Strafkammer); "Gerichtliche Ohrfeigen für taube Ohren im Staatsministerium"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Luis Zirkelbach, Gitarre und Gesang
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

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Rede Winfried Wolf zur Buchvorstellung „abgrundtief + bodenlos“, 24. Juli 2017 im Rathaus Stuttgart

Rede von Dr. Winfried Wolf zur Vorstellung seines Buches „abgrundtief + bodenlos“ im Rathaus Stuttgart am 24. Juli 2017

Musikalisches Intro „Cohen“ von Ekkehard Rössle [Saxophon]

So much of the world / is plunged in darkness and chaos […]
Ring the bells (ring the bells) that still can ring / Forget your perfect offering
There is a crack in everything (there is a crack in everything)
That´s how the light gets in […]
I can´t run no more / With that lawless crowd
While the killers in high places / Say their prayers out loud
But they´ve summoned, they´ve summoned up / A thundercloud
And they´re going to hear from me
Ring the bells (ring the bells) that still can ring […]

Leonard Cohen, Anthem[1]

Liebe Freundinnen und Freunde,

Was ihr soeben gehört habt, war das Stück von Leonard Cohen „The Anthem – Die Hymne“. Ein Song, den er zur Begeisterung von 7000 Menschen am 1. Oktober 2010 in der Stuttgarter Schleyer-Halle vortrug. Er widmete dieses Lied damals „den Bäumen“, den Bäumen im Schlossgarten, die in der vorausgegangenen Nacht erstmals – im direkten Anschluss an die massive Polizeirepression an diesem  „Schwarzen Donnerstag“ – in großem Maßstab gefällt worden waren.

Der Song spielt eine wichtige Rolle in meinem Buch – bereits im vorletzten, dem siebten Kapitel. Und er bestimmt das gesamte letzte Buchkapitel, Kapitel VIII. Dieses trägt sogar die Überschrift, die dem Song entnommen ist: „Der Spalt, durch den das Licht dringt – There is a crack in everything / That´s how the light gets in“. Worauf zurückzukommen ist.

Damit ist schon klar, dass dieses Buch, das ich hier vorstelle, etwas Besonderes ist – etwas Besonderes für mich. Wobei in einigen der gut drei Dutzend Büchern, die ich schrieb, natürlich ebenfalls viel Herzblut drinsteckt. weiterlesen

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Rede von Sarah Händel, Verein Mehr Demokratie, auf der 378. Montagsdemo am 24.7.2017

Hallo zusammen,

ich bin Sarah Händel vom Verein Mehr Demokratie – und freut ihr euch auch schon alle so auf die Bundestagswahl?

Endlich sind wir Bürger wieder gefragt, endlich interessieren sich die Politiker dafür, was wir denken und wollen, endlich dürfen wir mitentscheiden! Wahlen sind ja die Höhepunkte der Demokratie – oder auch: der Moment, in welchem sich viele daran erinnern, dass wir ja in einer Demokratie leben.

Also ich weiß ja nicht, wie es euch geht, aber wenn ich an die Bundestagswahl denke, erfasst mich keine Demokratie-Freude, denn zu wissen, dass ich jetzt 2 Stimmen abgeben darf , von denen ich NICHT weiß welche Koalition sie legitimieren werden.... und von denen ich noch weniger weiß, welche inhaltliche Entscheidungen sie legitimieren werden... das verschafft mir keine Demokratie-Lust!

Im Gegenteil das steigert meinen Demokratie-Frust, denn ich weiß: jetzt gebe ich meine Stimme ab und dann ist sie für 4 Jahre verschwunden! weiterlesen

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Die abgrundtief + bodenlos GmbH & Co. KG

Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte und Buchautor, auf der 378. Montagsdemo am 24.7.2017

Die abgrundtief + bodenlos GmbH & Co. KG

Liebe Freunde,

„abgrundtief + bodenlos.“ Auf diesen Nenner brachte ich nicht in erster Linie mein Buch, sondern das Projekt Stuttgart 21.

Wobei wir an dem Titel lange gefeilt haben. Ich glaube: Er trifft die Sache. Einschließlich dem Plus-Zeichen zwischen den beiden Worten. Denn so müsste dieses Unternehmen eigentlich heißen; das ist der richtige Firmenname: Es ist die abgrundtief + bodenlos GmbH & Co. KG. Diese agiert die Landeshauptstadt zerschneidend. Den jahrhundertealten Schatz, den Schlosspark-Baumbestands zersägend. Den Denkmalschutz mit Füssen tretend. Die Urbanität zerstörend. Das Recht auf Stadt verneinend.

ABGRUNDTIEF. Bei Stuttgart 21 öffnen sich ABGRÜNDE – in der direkten und indirekten Bedeutung des Wortes. Da gibt es diese ABGRUNDTIEFE Ignoranz der S21-Betreiber. Schrägbahnhof? Kapazitätsabbau? Fehlender Brandschutz? Legal, illegal, kollateral. Wer derart die Gesetze von Physik, der Geologie und der Eisenbahntechnik missachtet, der muss auch eine ABGRUNDTIEFE Verachtung für die Eisenbahn als solche – und für die Menschen, die diese Art des umweltverträglichen Verkehrs vorziehen – haben.

BODENLOS. Stuttgart 21, das ist so ein Projekt, wo der schwäbische Satz gilt: „Des haut dem Fass den Bode naus.“ Unter den zerstörerischen Großprojekten, den grandi opere inutili, spielt S21 in der Top-Liga. Vergleichbar mit dem Val-di-Susa-Projekt in Italien, bei dem Asbest und Radioaktivität freigesetzt werden. Innerhalb von Deutschland übertrumpft S21 die Elbphilharmonie und den Berliner Airport BER hinsichtlich Kostenhöhe, Kostenexplosion, verlängerter Bauzeit und zerstörerischem Potential. Und weiter: Es handelt sich bei S21 um ein Fass ohne Boden. Das ist ein Projekt, das von den Oberen in BODENLOSER Frechheit immer wieder aufs Neue über Grenzen, Zeitschranken und Kostendeckel hinweg betrieben wird, über Grenzen, die zuvor mit heiligen Schwüren als endgültige erklärt worden waren. BODENLOS ist die Dummheit derer, die im Ernst glauben, ein Schrägbahnhof + ein Bahnhof mit 8 anstelle von 16 Gleisen + ein Bahnhof mit 17,6 Kilometern Tunnelröhren durch Anhydrit könne je in Betrieb gehen. weiterlesen

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