Die 393. Montagsdemo am 13. November 2017

Die 393. Montagsdemo findet am 13. November  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart; "Nein zur Demontage des Schienenverkehrs - Bundesverfassungsgericht deckt Rechtsbrüche von Bund und Bahn auf "
  • Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder; "50 Jahre Schutzgemeinschaft Filder".

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Christof Altmann Trio zu Viert; "Kosmopolitisch Schwäbisch......"
Moderation: Petra Brixel, Senioren und Seniorinnen gegen S21

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Stadtbahnausbau für’s hippe Nobelviertel

Rede von Vicky Georgaki, Bewohnerin des Pragfriedhofviertels, auf der 392. Montagsdemo am 6.11.2017

Liebe Freundinnen und Freunde ,

wir sind eine kleine Initiative von Bewohnern um den Pragfriedhof herum und wehren uns dagegen, dass die Haltestelle Pragfriedhof stillgelegt werden soll. Vielleicht habt Ihr es in der Zeitung gelesen, letzte Woche wurde es hier auch kurz erwähnt, und das Ganze hängt mit S21 zusammen.

Ich schrieb unserem OB Kuhn einen Brief mit der Frage, warum es eine so unverständliche Entscheidung geben konnte, und ob es nicht doch noch Lösungen für den Erhalt gibt. Ich bekam stattdessen eine Antwort von der SSB. Und diesen Brief möchte ich euch vorlesen, aber ich möchte euch vorwarnen: Der eigentliche Brief enthielt nicht die wahren Gründe – wie es oft so ist – deswegen hab ich einen eigenen verfasst, einen fiktiven. Und er enthält darüber hinaus auch das, was SSB und Politiker wirklich über uns denken, was sie meinen, wenn sie eine so unanständige Entscheidung treffen. So lauscht nun meinem fiktiven Brief:

„Sehr geehrte unbequeme lästige Nervensägen des Pragfriedhofviertels, nein, nein und nochmals nein, wir wollen die Haltestelle Pragfriedhof nicht erhalten.

Als im Jahre 2009 klar war, dass S21 tatsächlich realisiert werden soll, und damit das A1-Areal mit der U-Bahn erschlossen wird, mussten wir – um dem schicken Europaviertel eine obszön teure, 100 Mio. teure Haltestelle namens Budapester Platz bauen zu können, tief in die Trickkiste greifen.

Es gab einen unanständigen Deal mit dem Bund: wir bekommen Fördergelder in Höhe von 60 Mio., wenn wir nachweisen können, dass dieser Bezirk zu wenig Haltestellen hat und somit die Notwendigkeit des Baus einer neuen Haltestelle besteht. Also erfanden wir kurzerhand die beschlossene zukünftige Stilllegung der Haltestelle Pragfriedhof, um eine künstliche Verknappung an Haltestellen herbeizuzaubern. Wir bekamen das im Gemeinderat tatsächlich durch. Der nervige Bezirksbeirat Nord mit seinem einstimmigen Beschluss zum Erhalt der Haltestelle wurde schlicht missachtet.
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Kein Müllpark im Travertin und Mineralquellenschutzgebiet!

Rede von Barbara Kern und Barbara Drescher, Initiative gegen den Recyclingpark Neckartal, auf der 392. Montagsdemo am 6.11.2017

Schönen guten Abend alle,

in Stuttgart nehmen die Problemthemen kein Ende: Die Mineralquellen in Stuttgart sind das zweitgrößte Vorkommen Europas. Ein ungeheurer Schatz. Die Mineralquellen zu erhalten und zu schützen gehört zu den obersten Pflichten Stuttgarts.

Über die Gefährdung der Mineralquellen durch die noch im Antragsverfahren befindliche Erweiterung des Müllparks im ehemaligen Laustersteinbruch und den hohen archäologischen Wert des Travertingeländes wird Barbara Drescher sprechen. Ich spreche über die beantragte Ausweitung des Müllparks‚ der sich ‚Recyclingpark Neckartal GmbH‘ nennt.

Beantragt sind ca. 1000 LKW und auch Lieferwagen pro Tag. Laut Antrag der Firmen Karle, Degenkolbe und Fischer-Weilheim sollen jährlich bis zu 670.000 Tonnen Müll aller Art hier angeliefert werden, davon 56.000 Tonnen gefährliche Abfälle. Hierzu gehören: Bleibatterien, Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Stoffe, Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten, Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder diese enthält, asbesthaltige Stoffe, usw. 179 Tonnen gefährliche Stoffe pro Tag. Wer kann garantieren, dass bei Lagerung von Gefahrenstoffen dieser Menge keine Giftstoffe ins Grundwasser und damit in die Mineralquellen gelangen?

Am 1. Oktober lagen im Recyclingpark-Gelände unter freiem Himmel, dem Regen ausgesetzt, Elektronikschrott, Computerplatinen, Computer, angestrichene, behandelte Hölzer, mit anderen Worten: Sondermüll. Sieht so ein verantwortungsvoller Umgang mit Schadstoffen aus? Und das noch Im Mineralwasser-Schutzgebiet?

Bei den beantragten Müll-Mengen handelt es sich nicht um Stuttgarter Müll, sondern um Müll aus dem weitesten Umland. Kann sich die Feinstaubhauptstadt Stuttgart auch noch Mülltourismus leisten?
Der im Müll-Park ‚Neckartal‘ aufgehäufte Abfall soll an Spezialfirmen in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und bis nach Ostdeutschland gehen. Mülltourismus! Über das gesamte Recycling- besser Müllproblem muss endlich eine gesellschaftliche Diskussion stattfinden! weiterlesen

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Bis zu 5,6 Millionen Tonnen Treibhausgas durch Stuttgart 21

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 5.11.2017

Riesiger Betonverbrauch, Verlagerung von Verkehr auf die Straße:

Bis zu 5,6 Millionen Tonnen Treibhausgas durch Stuttgart 21

Als „klimapolitisch völlig aus der Zeit gefallen“, bezeichnet Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper das noch in den 90er Jahren entwickelte Stuttgarter Tiefbahnhofprojekt mit seinen 60 km Tunnel und einer geplanten Halbierung der Gleisanzahl. Das belegt ein Gutachten des Münchner Verkehrswissenschaftlers Karlheinz Rößler, der im Auftrag des Aktionsbündnisses die Treibhausgasemissionen durch Bau, Betrieb und Unterhalt von Stuttgart21 ermittelt hat (Anlage). Rößler bezieht seine Berechnungen auf einen Zeitrahmen von 30 Jahren, also auf den klimapolitisch entscheidenden Zeitraum, und entwickelt zwei Szenarien: eine skeptische Variante mit einem weiter schleppenden Ausstieg aus der Automobilität mit Verbrennungsmotor und eine optimistische Variante, bei der bis 2050 der fast vollständige Ausstieg aus der fossilen Antriebstechnologie gelingt. Problemverschärfend kommen erhebliche Mengen THG-Emissionen durch den Ressourcenverbrauch in der Bauphase hinzu, vor allem durch den riesigen Betonverbrauch. Je nach Szenario belastet Stuttgart 21 das Klima in den kommenden entscheidenden Jahren mit zusätzlichen 3,5 bis 5,6 Mio Tonnen Treibhausgas, vor allem CO2.

Auch wenn ein Teil der Tunnel schon fertig gestellt ist, werde es vor allem durch die geologisch riskante Durchfahrung von quellfähigem Gipskeuper über 20 km immer wieder zu Streckensperrungen und Sanierungsbedarf mit hohem Betoneinsatz kommen, so der Gutachter.

In einer Schriftenreihe zu KlimaSkandal21 will das Aktionsbündnis auf weitere klimabelastende Auswirkungen von Stuttgart 21 hinweisen. Das Projekt provoziert ein erhöhtes Überschwemmungsrisiko und hat einen erheblichen Anteil am Status Stuttgarts als „Feinstaubhauptstadt“ und den damit notwendig werdenden Fahrverboten. In einer weiteren Untersuchung sollen die mikroklimatischen Folgen der fortlaufenden Baumfällungen und der beabsichtigten Bebauung und Bodenversiegelung des bei S21 freiwerdenden Gleisvorfelds beschrieben werden.

Wer die zunehmende Bedrohung durch den Klimawandel ernst nimmt, muss jetzt radikale Konsequenzen ziehen: Kohleausstieg, Ausstieg aus fossilen Antrieben – und sofortigen Ausstieg aus Stuttgart21, unabhängig vom Stand der Bauentwicklung! Wie das geht und (mit Blick auf die Jamaika-Sondierungen) auch noch Milliarden Euro einsparen würden, ist in einem Konzept für den Umstieg plausibel beschrieben: www.umstieg-21.de.

Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 sieht sich als Teil der Bewegungen zum Schutz des Klimas. Stuttgart21–GegnerInnen werden daher auf den Demonstrationen anlässlich des Bonner Klimagipfels COP23 (speziell: www.no-climate-change.org) präsent sein.

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Petition „Jamaika-Koalition: So geht Verkehr!“

Im Namen des Aktionsbündnis gegen S21 wurde diese Petition angeschoben - bitte unterzeichnen und weiterverbreiten (s. auch http://www.parkschuetzer.de/statements/198370):

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich habe gerade die Petition „Jamaika-Koalition: So geht Verkehr!“ gestartet und würde mich sehr freuen, wenn auch Ihr dieses Anliegen unterstützt. Je mehr Menschen mitmachen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat.

Bitte unterzeichnet hier die Petition:

http://weact.campact.de/petitions/jamaika-koalition-so-geht-verkehr

Bitte schickt den Link zur Petition danach an Eure Freund/innen und Bekannte weiter oder teilt die Petition auf Facebook oder Twitter. Das geht ganz einfach hier:

http://weact.campact.de/petitions/jamaika-koalition-so-geht-verkehr

Vielen Dank!
Martin Poguntke

Der Text hier im Folgenden:

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Die 392. Montagsdemo am 06. November 2017

Die 392. Montagsdemo findet am 06. November  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Vicky Georgaki; "Stadtbahnausbau für's hippe Nobelviertel"
  • Barbara Kern und Barabara Drescher, Stuttgarter Wasserforum; "Neue Gefährdung für die Mineralwasserquellen"

Motto: Wir lassen nicht locker!;
Musik: "Die ELF", Musiker der Lokomotive
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

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Video: Vortragsveranstaltung „Treibhausgas-Emissionen des Projekts S21“

Am Montag, 30.10.2017 lud die Gemeinderatsfraktion SÖS-LINKE-PluS gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 ins Rathaus zur Vortragsveranstaltung "Treibhausgas-Emissionen des Projekts S21", siehe auch ausführliche Beschreibung der Veranstaltung.

Hier finden Sie den Mitschnitt der gesamten Veranstaltung:

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https://youtu.be/6OOz6m533qc

Abschnitte im Video (Startzeiten):

  • 0:00 Begrüßung mit Rüge an abwesende Stadträte (Tom Adler, Linke/SÖS+)
  • 8:55 Einleitung Zusammenhänge Klimaentwicklung und Stuttgart 21 (Werner Sauerborn, Aktionsbündnis)
  • 22:08 Der Klimawandel in Stuttgart heute und in der Zukunft (Prof. Dr. Jürgen Baumüller, Leiter der Abteilung Stadtklimatologie des Umweltamts Stuttgart 1978 – 2008)
  • 46:30 Gutachtenvorstellung „Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21“ (Karlheinz Rössler, Verkehrsberater, München)
  • 1:11:30 Kommentare Wolfgang Kuebart (Ingenieure 22) & Manfred Nieß (Klima- und Umweltinitiative Stuttgart KUS)
  • 1:24:55 Schlussworte (Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündniss)
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50 Jahre Schutzgemeinschaft Jubiläumsveranstaltung am 17. November

Einladung: 50 Jahre Schutzgemeinschaft Jubiläumsveranstaltung 17.11.17 um 19 Uhr, Filderhalle, Leinfelden

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Bahn kündigt nächste Runde der Kostensteigerungen an

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 27.10.2017

Bahn kündigt nächste Runde der Kostensteigerungen an

Deutsche Bahn AG-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla hat in der heutigen Sitzung des S21-Lenkungskreises ein erneutes Gutachten angekündigt, das bis Dezember die aktuelle Kosten- und Terminsituation des Tiefbahnhof-Projekts klären soll. Das Aktionsbündnis sieht darin die Vorbereitung für den nächsten Offenbarungseid: Kosten und Termine des verkehrlich unnötigen und schädlichen Projekts laufen offensichtlich immer mehr aus dem Ruder. Damit steht im Dezember eine erneute Anhebung der Gesamtkosten bevor, nachdem der Aufsichtsrat der Bahn vor fünf Jahren bereits nach ähnlichen Vorankündigungen einer Erhöhung um 50 % auf derzeit 6,5 Milliarden zugestimmt hatte. „Dies wird zulasten des übrigen bundesweiten Bahnverkehrs geschehen“, so der Sprecher des Aktionsbündnisses Dr. Eisenhart von Loeper, „denn die Projektpartner lehnen weiterhin jede Beteiligung an Mehrkosten ab.“

Auf die Fragen nach den Konsequenzen aus Rastatt blieb die Bahn weiterhin eine Antwort schuldig. „Die Bahn steuert hier sehenden Auges in das gleiche Abenteuer wie in Rastatt, denn hier wie dort wurden bzw. werden nicht erprobte Bauverfahren eingesetzt“, bewertete von Loeper diese Planung. Was in Rastatt das Vereisungsverfahren beim Bohren im Kies unter Bahnbetrieb war, ist in Stuttgart vor allem das Durchfahren des auch Jahrzehnte nach Fertigstellung noch quellfähigen Anhydrit-Gesteins. Zur Frage nach einem Plan B im Wartungs- oder Havariefall blieb Pofalla eine glaubwürdige Antwort schuldig. Dabei geht die Bahn hier nach Aussagen ihrer eigenen Gutachter ein im Ingenieurwesen „unüblich hohes Risiko“ für die Betriebstauglichkeit ein. Die Möglichkeit eines regelmäßig wiederkehrenden GAUs bedeutet eine Katastrophe für den süddeutschen Bahnverkehr und den Wirtschaftsstandort Mittlerer Neckar.

So hat sich in der heutigen Lenkungskreis-Sitzung S21 erneut als Sackgasse herausgestellt, der nur mit dem Umstieg auf eine Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs entgangen werden kann. Vorbereitungen darauf werden offenbar bereits getroffen. Jedenfalls wurden in dieser Sitzung auch – ob bewusst oder unbewusst – die Planungen für eine große „Wendlinger Kurve“ beschlossen, mit der ein fortbestehender Kopfbahnhof auch ohne die Tunnelstrecke zum Flughafen an die Neubaustrecke nach Ulm angeschlossen werden kann. Auf den dadurch frei werdenden S21-Bauflächen könnten kurzfristig auch die Pläne der Stadt für die in Stuttgart geplante Internationale Bauausstellung realisiert werden.

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Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21: Montag, 30.10., Rathaus Stuttgart

Vortragsveranstaltung: Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21

im  Großen Saal des Stuttgarter Rathauses
am Montag, 30.10.2017
um 19:30 Uhr

Neun Millionen Menschen sterben weltweit jährlich vorzeitig vor allem wegen Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden – 15-mal mehr als durch Kriege und andere Formen der Gewalt. Die Katastrophenmeldungen über Hurrikans, Starkregen, Überflutungen, Waldbrände häufen sich. Jedes Mal neue Superlative, fast immer heißt es „vorher nicht vorstellbar“.

Statt sich dieser Entwicklung radikal entgegen zu stemmen, wird mit Stuttgart21 der Klimawandel noch beschleunigt. Und wenn das Projekt je fertig würde, bietet es viele offene Flanken, z. B. bei Wetterextremen.

Als Auftakt der Reihe KlimaSkandal21 laden Aktionsbündnis und die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS ein zur Vortragsveranstaltung mit folgenden Rednern:

  • Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender SÖS-LINKE-PluS: Begrüßung
  • Dr. Werner Sauerborn, Aktionsbündnis gegen S21: Die Initiative KlimaSkandal21
  • Prof. Dr. Jürgen Baumüller, Leiter Abteilung Stadtklimatologie im städtischen Umweltamt 1978 bis 2008: Der Klimawandel in Stuttgart, Impulsvortrag
  • Karlheinz Rößler, Verkehrsberatung Vieregg&Rößler, München: Präsentation des Gutachtens „Treibhausgasemissionen bei Bau, Betrieb und Unterhalt von Stuttgart 21“
  • Dr. Norbert Bongartz, Sprecher Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21: Schlusswort

Mit der Initiative „KlimaSkandal21“ will das Aktionsbündnis auf die bei einer Realisierung des Projekts zu erwartenden zusätzlichen Klimabelastungen und konkreten Risiken für Stadt und Region hinweisen.

Den Anfang macht diese Vortragsveranstaltung auf Einladung der Faktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, bei der der Verkehrswissenschaftler Karlheinz Rößler aus München sein Gutachten zum Thema Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21 vorstellt. In diesem Zusammenhang werden auch weitere Umnutzungsmöglichkeiten im Sinne des Konzepts Umstieg21 zur Diskussion gestellt, die vom aktuellen Stand der Bauentwicklung ausgehen.

In einem Impuls-Vortrag wird Prof. Jürgen Baumüller, Leiter der Abteilung Stadtklimatologie im städtischen Umweltamt von 1978 bis 2008, den absehbaren „Klimawandel in Stuttgart“ und die Notwendigkeiten der Risikovorkehrungen skizzieren.

Eintritt frei.

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Das Video zur 390. Montagsdemo am 23.10.2017

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https://www.youtube.com/watch?v=JzB0fLoNVPo

 

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Die 391. Montagsdemo am 30. Oktober 2017

Die 391. Montagsdemo findet am 30. Oktober  2017 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Planie, nach rechts vorbei am Schillerplatz, weiter in die Kirchstraße bis zum Marktplatz. Dort endet die Montagsdemo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Doris Zilger, Mahnwache: "Wir machen weiter!"
  • Karlheinz Rößler, Verkehrsberatung Vieregg & Rößler, München: "Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: No Sports, Ska-Band
Moderation: Conny Geeve, Stadtteilgruppe Vaihingen

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