Bei Abriss Aufstand

Es diskutierten 44 Minuten lang:

• Prof. Dr. Frank Brettschneider, Kommunikationswissenschaftler, Universität Hohenheim
• Arno Luik, Autor beim Wochenmagazin "Stern", Hamburg
• Jürgen Waibel, Journalist, SWR Stuttgart
• Gesprächsleitung: Gregor Papsch

Die 396. Montagsdemo findet am 04. Dezember  2017 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, nach rechts auf die Theodor-Heuss-Straße (in Fahrtrichtung Arnulf-Klett-Platz), weiter auf die Friedrichstraße, dann nach rechts in die Bolzstraße, weiter nach links in die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Hannes Rockenbauch, Stadtrat der Fraktionsgemeinschaft SÖS - LINKE - PLuS; "Neue Kostenexplosion bei Stuttgart 21"
  
• Michael Jung, Sprecher der Bürgerinitiative Prellbock-Altona; "Großprojekt Bahnhofsverlegung Altona – Hamburgs Stuttgart 21"
  

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Luis Zirkelbach, Gitarre und Gesang
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

Zugesandt von BAA-Leser Tobias Mey.

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 29.11.2017

Erneute Kostensteigerungen offenbaren grundsätzliche Krise von Stuttgart 21

Jetzt kein Weiter-so!

Nach Auffassung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 zeigt die jetzt durchgesickerte Kostensteigerung, dass Stuttgart 21 in eine finale Krise rutscht.

Die genannten 1,1 Mrd.€ Mehrkosten sind allerdings wieder nur ein Teil der Wahrheit. Indirekt aus dem 2016 selbst beauftragten Gutachten von KPMG/Basler und direkt aus den Berichten des Bundesrechnungshofs wissen DB und politisch Verantwortliche, dass die Kosten längst auf 10 Mrd.€ zusteuern sind. Auch interne Zeitpläne der DB kalkulieren Verspätungen bis 2025/26 ein. Das Kalkül dieser scheibchenweisen Eingeständnisse sei, so Bündnissprecher Eisenhart von Loeper, sich vor der längst überfällige Ausstiegsdiskussion zu drücken.

„Wir erwarten, dass die DB das nun vorliegende Gutachten von PWC umgehend der Öffentlichkeit zugänglich macht“, fordert von Loeper. Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November könne sich die DB nicht mehr hinter ihrer privaten Rechtsform verstecken, sondern müsse sich was Transparenz anbelangt an den für öffentliche Unternehmen geltenden Maßstäben orientieren.

Falls Bahn-Vorstand und Aufsichtsrat den Finanzrahmen, wie wohl vorgesehen, erneut erhöhen wollen, stelle sich „in dramatischer Weise die strafrechtliche Haftungsfrage“, so Jurist von Loeper.

Weder Artenschutz noch völlig überraschende Preissteigerungen für Bauleistungen, sondern die Fehlplanung des Projekts insgesamt und in vielen Teilaspekten sind der Grund für Verzögerungen und Kostensteigerungen. Weiterhin fehlen der Bahn etliche Baugenehmigungen, allein im Bauabschnitt Tiefbahnhof waren 18 Planänderungen erforderlich, ein Ende ist nicht absehbar. Auf den Fildern beim Flughafenanschluß steht die Planung vor einer vollständigen Revision mit ganz neuen, Jahre dauernden Planfeststellungsverfahren.

Statt bei jeder Kostensteigerung routinemäßig Krokodilstränen zu vergießen, sollten sich die Verantwortlichen nicht weiter von der DB mit taktischen Teilzugeständnissen an der Nase herumführen zu lassen, sondern sich mit den längst vorliegenden Umstiegskonzepten auseinandersetzen. Insbesondere die grünen Verantwortungsträger in Stadt und Land müssen sich fragen, wie lange sie dieses unwürdige Spiel noch mit verantworten wollen. Bei einem Umstieg würden der Stadt viele weitere Jahre Verkehrschaos erspart, die Feinstaubbelastung ließe sich senken, dem Klima würden viele Millionen Tonnen Treibhausgase erspart, ein nicht mehr korrigierbare Engpass im Bahnverkehr würde vermieden und 3 bis 4 Mrd. € ließen sich einsparen – um so viel nämlich wäre ein Umstieg auch jetzt noch günstiger als der Weiterbau ins Chaos hinein.

Erklärung des Solidaritätsfonds „20. Juni 2011“ vom 25.11.2017

Solidaritätsfonds „20. Juni 2011“ stellt seine Arbeit ein

Nach der Protestaktion auf dem ehemaligen Zentralen Omnibusbahnhof (und heutigen Grundwassermanagement) am 20. Juni 2011 war schnell klar, dass Betroffene, die vom Gericht verfolgt werden, zum Teil nicht auf eine volle finanzielle Unterstützung des Rechtshilfefonds „Kritisches Stuttgart“ hoffen können.

Dies resultiert aus der Tatsache, dass der Fonds nur unterstützt, wenn der Antragsteller den Parkschützer-Aktionskonsens konsequent eingehalten hat.

Da eine Bewertung dessen zum Teil schwierig war, hat eine Gruppe mit Unterstützung von Holger Isabel Jänicke und Markus Mautz den „Solidaritätsfonds 20.6.“ gegründet, um speziell den an diesem Tag von der Justiz Verfolgten finanzielle Hilfe zu ermöglichen.

Während des Festes des AK Jura im Mai 2014 wurden gut 1.000 EUR gesammelt; des Weiteren gab es eine Einzelspende der Versorger, die diese Feier auch tatkräftig und personell unterstützt haben. Bei weiteren Sammlungen, u. A. während der Montagsdemos, konnte festgestellt werden, dass in der S21-Gegnerschaft eine große Solidarität mit den betroffenen Personen herrscht.

Es wurden mehrere Beträge ausgezahlt, nachdem die Anträge durch ein dreiköpfiges Gremium in Einzelfallprüfungen einstimmig genehmigt wurden - dies war eine der unabdingbaren Voraussetzungen.

Im November 2017 wird der letzte Betrag in Höhe von knapp 1.500,00 EUR überwiesen werden, wodurch der Solidaritätsfonds für die Betroffenen des 20.06.2011 aufgebraucht sein wird.

Somit löst sich dieser Fonds im November auf.

Die 395. Montagsdemo findet am 27. November  2017 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug am Kleinen Schlossplatz, geht weiter über die Friedrichstraße, dann rechts in die Kronenstraße, weiter nach links in die Lautenschlagerstraße, nach rechts in die Schillerstraße bis vor die Mahnwache. Die Demo endet mit Eintreffen an der Mahnwache; heute gibt es ausnahmsweise keinen Schwabenstreich.

Redner:

• Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22; "Fehlplanungen der Bahn - wir lassen nicht locker"
  
• Monika Lege, Verkehrsreferentin Robin Wood e. V. und Bündnis Bahn für Alle; "Verkehrswende und Umstieg JETZT – für eine neue Mobilitätspolitik "

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Dieter Hildenbrand & Günter Wölfle; Kontrabass, Gitarre und Gesang
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer