Rede von Martin Poguntke, TheologInnen gegen Stuttgart 21, auf der 434. Montagsdemo am 24.9.2018
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
das Demoteam hat mich gebeten, Ihnen ein wenig vom neuesten Projekt des Aktionsbündnisses gegen S21 zu erzählen: Wir planen einen Flyer über die zu erwartenden Bauzeiten von Umstieg 21. Dazu werden ja von den S21-Verteidigern schreckliche Märchen erzählt: Wenn wir jetzt umsteigen würden – so sagen sie –, dann hätten wir jahrzehntelangen Stillstand in Stuttgart, und der Bahnverkehr wäre für lange Zeit unterbrochen.
Als ich das Argument vom „Stillstand“ zum ersten Mal hörte, da musste ich zunächst schon schlucken. Bedenkt man, wie lange die Planfeststellungsverfahren für S21 gedauert haben – einige sind ja bis heute noch nicht durch. Ist das dann nicht eine berechtigte Sorge?
Die Genehmigungszeiten für Umstieg 21 sind extrem kurz
Nein, es ist nicht so. Wie so oft ist auch das Argument „Stillstand“ eine Nebelkerze. Denn Umstieg 21 unterscheidet sich in einem Punkt ganz grundsätzlich von Stuttgart 21: Nahezu die gesamten Bauarbeiten unseres Umstiegs-Konzepts finden auf Grund und Boden der Bahn bzw. der Stadt Stuttgart statt. Das hat zur Folge, dass es keine privaten Einwender gibt. Und das hat zur Folge, dass man auf eines gänzlich verzichten kann: auf zeitraubende öffentliche Erörterungsverfahren.
Weil die einzigen möglichen Einwender Vertreter öffentlicher Belange sind – also Behörden und anerkannte Verbände – kann das ganze Planfeststellungsverfahren auf dem Verwaltungsweg durchgeführt werden, einfach durch den Austausch von Schriftsätzen, wie es auch zurzeit beim Filder-Abschnitt 1.3a gemacht wird. In den meisten Fällen braucht ein solches Verfahren nur ein oder zwei Jahre. weiterlesen →