‚Smart City‘ und Breitbandausbau: Stuttgart auf dem Weg zur überwachten Stadt

Publiziert am 15. Oktober 2018 von Christa Schnepf

Rede von Peter Hensinger, Mobilfunkinitiative Stuttgart-West, auf der 437. Montagsdemo am 15.10.2018

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir erleben gerade einen verdeckten Großangriff auf demokratische Strukturen. Ich berichte Euch über das derzeit größte bundesweite Großprojekt, den digitalen Umbau der Kommunen zu Smart Cities. Mit Smart City ist die datengesteuerte, total überwachte Stadt gemeint. Allein für die Region Stuttgart sollen dafür mehr als 1,5 Milliarden Euro investiert werden. Für den Ausbau dieser Infrastruktur soll die Telekom das Monopol bekommen.

Mit nur einer Woche Bedenkzeit wurde das Projekt im Gemeinderat durchgepeitscht, nur SÖS-LINKE-PluS stimm­ten dagegen. Einige StadträtInnen der GRÜNEN sehen es kritisch, stimmten aber dann doch dafür. Die meisten Fraktionen meinten: das ist doch gut, endlich bekommen wir Breitbandnetze für schnelles Internet.

Die hochsensiblen Netze für die Datenkommunikation über das Internet gehören zur Daseinsvorsorge und gehören nicht in die Hand von Monopolen wie der Telekom. Verkauft wird die Smart City mit dem Köder: schnelles Internet für alle, in Wirklichkeit ist es eine Infrastruktur zur Überwa­chung. Es ist ein Wolf im Schafspelz! Denn mit der Smart City werden die Städte von Orten der kommunalen Demokratie zu total überwachten Zonen umgebaut. Das Ziel: von jedem Bürger in Echtzeit immer zu wissen, wo er sich befindet und was er tut. Für diese totalitäre Planung bekam die Smart City von Digitalcourage e.V. den BigBrother­Award 2018. In der Laudatio heißt es: „Eine ›Smart City‹ ist die perfekte Verbindung des totalitären Überwachungsstaates aus George Orwells ›1984‹ und den normierten, nur scheinbar freien Konsumenten in Aldous Huxleys ›Schöne Neue Welt‹. Der Begriff ›Smart City‹ ist eine schillernd-bunte Wundertüte – er verspricht allen das, was sie hören wollen: Innovation und modernes Stadtmarketing, effiziente Verwaltung und Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Sicherheit und Bequemlichkeit, für Autos grüne Welle und immer einen freier Parkplatz. […] Als große Errungenschaft für eine ›Smart City‹ wird zum Beispiel ein neuer Typ Straßenlaterne angepriesen. Die leuchtet nicht nur, sondern enthält auch gleich Videoüberwachung, Fußgänger-Erkennung, Kfz-Kennzeichen­leser, Umweltsensoren, ein Mikrophon mit Schuss-Detektor und einen Location- Beacon zum Erfassen der Position. Stellen wir uns dies noch kombiniert mit WLAN vor, mit dem die Position von Smartphones ermittelt werden kann, Gesichtserkennung und Bewegungs­analyse, dann ist klar: Wenn diese Technik in unsere Stadt kommt, werden wir keinen Schritt mehr unbeobachtet tun.“[1]  weiterlesen →

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Rathaus-Veranstaltung am 29.10.: Scheitert S21 am Brandschutz?

Publiziert am 14. Oktober 2018 von Matthias von Herrmann

Klick auf die Grafik zeigt den Flyer größer (= besser lesbar).

Flyer als PDF-Datei (853 kB)

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Bus aus Stuttgart zur Massenaktion „Ende Gelände“ (Kohle stoppen, Klima schützen)

Publiziert am 13. Oktober 2018 von Matthias von Herrmann

Zur Demo am Hambacher Forst am 6.10. fuhren S21-Gegner mit zwei Bussen ins Rheinland unter dem Motto "Kohle bleibt unten - Bahnhof bleibt oben". Weil diese Aktion, die eigentlich nur am Rand etwas mit unserem Protest gegen S21 zu tun hat, doch auf so viel Interesse gestoßen ist, bewerbe ich hier auch eine Massenaktion des Zivilen Ungehorsams gegen den Braunkohle-Tagebau:

Die Ende-Gelände-Initative Stuttgart bietet einen Reisebus zu den Ende-Gelände-Aktionen am Hambacher Tagebau an.

Hinfahrt: Donnerstagvormittag, den 25. Oktober 2018
Rückfahrt: Sonntagabend (28.10.) sind wir zurück in Stuttgart

Ticketpreis: 40 €, oder weniger, oder mehr, sodass alle mitfahren können!

Abfahrt: Stuttgart am Hauptbahnhof (auf der Seite der Mahnwache gegen S21)

Anmeldung unter: stuttgartgoesEG@systemli.org

Es wird im Bus eine Ansprechperson geben. Mehr Infos zur Aktion auf ende-gelaende.org

Liebe Grüße
Ende-Gelände-Initative Stuttgart

Weitere Treffen in Stuttgart:

  • Nach- und Vorbereitungstreffen: Mo, 15.10., 19 Uhr, Umweltzentrum, Rotebühlstraße 88a, Stuttgart
  • Vorbereitungstreffen: Mo, 22.10., 19 Uhr, Umweltzentrum, Rotebühlstraße 88a, Stuttgart
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Die 437. Montagsdemo am 15.10.2018

Publiziert am 10. Oktober 2018 von Roswitha Götz

Die 437. Montagsdemo findet am 15. Oktober 2018 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Peter Hensinger M.A., Germanist und Pädagoge, Koordination bei der Diagnose-Funk e.V. für den Bereich Wissenschaft; "SmartCity und Breitbandausbau: Stuttgart auf dem Weg zur überwachten Stadt" 

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: "Die ELF", Musiker der Lokomotive Stuttgart
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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Das Video der 436. Montagsdemo am 8.10.2018

Publiziert am 9. Oktober 2018 von Thomas Renkenberger

Dank an Eberhard Linckh für die zuverlässige Aufzeichnung!

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Riskanter Tunnelbau in und um Untertürkheim

Publiziert am 9. Oktober 2018 von Christa Schnepf

Rede von Dr. Ralf Laternser, Dipl. Geologe, auf der 436. Montagsdemo am 8.10.2018

Stuttgart 21 bleibt grundwassertechnisch ein hochriskantes Pilotprojekt. Für eine technisch blamable und völlig unwirtschaftliche Politiker-Bahnverknotung wird das lebenswichtige Naturgut Wasser und eine ganze Stadt gefährdet. Die eklatanten Mängel – und möglichen Gefahren – der offiziellen Grundwasser-Berechnungen sind auch nach Jahren der Anpassung durch bekannt werdende örtliche Grundwasserprobleme offensichtlich.

Erinnern wir uns: Die Berechnungen für die Eingriffe in das Grundwasser wurden von zwei angeblich unabhängigen Projektgruppen angefertigt, die sich jedoch vor der Genehmigung 120-mal trafen. Am Tisch saßen auch immer Vertreter der Bahn, des Eisenbahnbundesamtes und der Fachbehörden von Stadt und Land. Die Grundwasserberechnungen dieser zwei Projektgruppen bestätigten sich zwangsläufig hervorragend – und wurden von den direkt beteiligten Fachbehörden dann logischerweise auch genehmigt. Die sichere Beherrschung des Grundwassers galt als die wichtigste Voraussetzung der Gesamtgenehmigung für das Jahrhundertprojekt im Jahre 2005. Das alles geschah wohl unter einem gewissen Genehmigungsdruck, da zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht alle Grundwassererkundungs-Programme ausgewertet waren. Hier meine ich insbesondere das 5. Erkundungsprogramm aus dem Jahre 2003, das abschließend bestehende Unklarheiten im Untergrund gezielt klären sollte.

Und dann das: 2012 sickerte durch, das beide Grundwassermodelle tatsächlich extrem fehlerhaft sind, und die Bahn die schon erhebliche umzuwälzende Grundwassermenge auf über 6 Millionen Kubikmeter verdoppeln wollte. Das war nicht verwunderlich, wenn man die spätere Bewertung des Gutachters des BUND, Dr. Lueger, zum Projekt-Grundwassermodell kennt: „Das Modell des Vorhabenträgers entspricht nicht dem Stand der Technik.“ „Das Modell beruht auf unrichtigen bzw. unrealistischen Grundannahmen“. „Geologische Störungen und Dolinen werden im Modell durch fragwürdige Hilfskonstruktionen ersatzweise nachgebildet.“ weiterlesen →

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Das Obertürkheimer Wasser-Dilemma der S21-Grubler

Publiziert am 9. Oktober 2018 von Christa Schnepf

Rede von Christoph Hofrichter, Schauspieler, Regisseur und Mitglied des Bezirksbeirats in Obertürkheim, auf der 436. Montagsdemo am 8.10.2018

„Brummt die Wumme in der Nacht, ist Obertürkheim um den Schlaf gebracht.
 Die Bürger leiden große Qual, der Deutschen Bahn ist das scheißegal.“

Dieses kleine Gedicht haben wir an dem großen von Heinrich Heine angelehnt: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht“. Immer noch hochaktuell !

Das Jahrhundertprojekt hat jetzt also auch Obertürkheim erreicht; mit schwerstem Gerät werden Tag und Nacht Eisenträger längs der Bahntrasse zwischen Unter- und Obertürkheim in die Erde gerammt. Ziel der Veranstaltung ist, die Trasse von S21, die durch den Wangener Tunnel über Untertürkheim führt, von unten hier in die bestehende Trasse einzufädeln.

Aber jetzt ist Pause, mit Gottes Hilfe hat ihnen das Wasser erst mal einen Strich durch die Rechnung gemacht, die linke Tunnelröhre ist seit Juni gestoppt, die rechte jetzt auch.

Die DB hatte beim „bestgeplanten Projekt“ vergessen, dass der Neckar da – genau, wo sie jetzt bauen – bis vor 60 Jahren geflossen ist, davor auch die letzten 1000 Jahre. Er kam immer von Esslingen-Weil-Brühl durchs Tal, machte vor dem Bahnhof Obertürkheim eine Kurve und floss der Bahnstrecke entlang bis Untertürkheim. Im Mittelalter war direkt am Fluss eine große Mühle, die aus ganz Württemberg großen Zulauf hatte. Das Wappen von Obertürkheim ist auch ein Mühlenrad. weiterlesen →

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Die 436. Montagsdemo am 08.10.2018

Publiziert am 4. Oktober 2018 von Roswitha Götz

Die 436. Montagsdemo findet am 08. Oktober 2018 ab 18 Uhr auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom kleinen Schlossplatz, dann rechts in die Friedrichstraße, weiter nach rechts über die Bolzstraße, weiter nach links über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Michael Becker, Kernen 21 / Andreas Schwab, Demoteam;  "Kohle bleibt unten - Bahnhof bleibt oben"
  • Christoph Hofrichter, Schauspieler, Regisseur und Mitglied des Bezirksbeirats in Obertürkheim; "Das Obertürkheimer Wasser-Dilemma der S21-Grubler"
  • Dr. Ralf Laternser, Dipl. Geologe; "Schwierigkeiten bei der Neckarunterquerung"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Bernd Köhler & Joachim Romeis; Gitarre, Geige und Gesang
Moderation: Susanne Bödecker, "Bündnis Recht auf Wohnen" und
"Mieterinitiative Zuffenhausen"

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Nachruf auf Günther Blind

Publiziert am 4. Oktober 2018 von Petra B.

Gerne hätte Günther Blind auch am vergangenen Wochenende  an  den drei Demos rund um den 30.9. teilgenommen, denn er war eigentlich immer dabei. Seit wann? Fragt man seine Mitstreiter, sagen sie: „Eigentlich von Anfang an.“ Am 27. September ist der leidenschaftliche Streiter für einen vernünftigen Kopfbahnhof im Alter von 78 Jahren gestorben.  Günther Blind war ein Akteur durch und durch: als Akkordeonspieler, Mitglied beim Alpenverein, Amateurfunker und mit seinen vielen Reisen und Wanderungen. Regelmäßig kam er zu den Treffen der Senioren und Seniorinnen gegen S21; zunächst in der Urbanstraße, dann im Casa. Bei den Sitzungen war er nie still, sondern ganz schön aufmüpfig - ein bodenständiger Denker. Seine klaren Kommentare haben nicht jeden gefreut, denn obwohl er voll auf unserer Seite stand und sehr viele Gründe gegen S21 vorbringen konnte, so lenkte er doch in den Diskussionen immer wieder den Blick auch auf die Gegenseite. Er war einer, der aus beruflichen Gründen die Gegenseite sehr gut kannte, der auch ihre Argumente immer wieder vorbrachte, um uns anzuregen die Blickrichtung  zu wechseln. Günther Blind sagte dann: „Ihr habt Recht, aber wir müssen auch wissen, wie die anderen denken.“ Solidarisch nahm er an vielen Demonstrationen teil, zu den Themen S21, Feinstaub oder anderen Problemen in dieser Stadt. Als Rentner konnte er auch tagsüber vor Ort sein, so z.B. bei Gerichtsverhandlungen gegen K21-Aktivisten, wo er solidarisch auf der Zuschauerbank saß. Freitags zwischen 11 und 12 Uhr war er zuverlässig  im Foyer des Stuttgarter Rathauses anzutreffen, wo die SeniorInnengruppe das Modell des neuen Bahnhofs abdeckt und alternative Informationen verteilt. Manchmal hatte er seine kleine Soundbox dabei und beschallte den Raum mit einem K21-Programm, das er z.B. Radiosendungen entnommen hatte. Ja, er war einer der Beständigen in der Bewegung - oft mit schwarzem Mantel und schwarzem Hut; und mit seinem weißen Bart strahlte er Seriosität aus. Er wird uns fehlen.

An der Mahnwache liegt ein Foto mit der Todesanzeige aus. Wer ihn auf dem letzten Weg begleiten möchte: Die Beerdigung ist am Freitag, 5. 10. 2018, um 13:00 auf dem Friedhof in Ditzingen.

 

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S21-Brandschutz – Pokerspiel der Bahn und das Grundgesetz

Publiziert am 2. Oktober 2018 von Christa Schnepf

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 435. Montagsdemo am 1.10.2018

Liebe Mitstreiter,

der ungelöste Brandschutz von Stuttgart 21 lässt uns nicht los – das wird uns bis zum Ende hin begleiten, wenn und ob überhaupt der S21-Tiefbahnhof jemals eine Betriebserlaubnis erhalten wird, sei es nun 2025 oder doch noch später.

Inzwischen liegt die Erwiderung des Eisenbahn-Bundesamtes auf meine Klage gegen die 18. Planänderung „Verschieben der Fluchttreppen“ vor. Drei volle Monate hat das EBA dazu gebraucht! Offenbar tut man sich dort doch recht schwer mit meiner Klage. Deshalb haben die auch beantragt, meine Klage einfach abzuweisen mit der Begründung, ich sei nicht klagebefugt, denn ich sei in eigenen Rechten doch gar nicht betroffen. Hätte ich ein eigenes Grundstück im Baubereich, wäre das vielleicht anders.

Meine Klage stützt sich auf Artikel 2 (2) des Grundgesetzes „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“; ich mache geltend, als häufiger Bahnfahrer könnte ich von einem Brandereignis im Tiefbahnhof oder im Tunnel betroffen sein und wegen unzureichenden Brandschutzes dabei zu Schaden kommen. Eisenbahn-Bundesamt und Bahn weisen das als unzulässig zurück mit folgender Begründung: „Der Kläger bringt vor, durch den Planänderungsbeschluss in seinen Rechten verletzt zu sein und verweist auf seine Eigenschaft als „häufiger Bahnbenutzer“. Als Schutznorm führt er sein Grundrecht auf Schutz der körperlichen Unversehrtheit aus Art.2 Grundgesetz an. Aus diesem Vorbringen kann eine Klagebefugnis indes nicht hergeleitet werden. … Fragen des Brandschutzes im unterirdischen Durchgangsbahnhof betreffen den Kläger als Teil der Allgemeinheit, stellen aber keinen eigenen, die Klagebefugnis begründenden Belang dar.“
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Die Aufsichtsratssichtung der DB – Bericht aus Berlin

Publiziert am 2. Oktober 2018 von Christa Schnepf

Rede von Michael Becker, Kernen 21, auf der 435. Montagsdemo am 1.10.2018

Eine Gruppe Stuttgart S21-GegnerInnen ist zur turnusmäßigen Herbstsitzung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG gefahren, wir lassen halt nicht locker. Im Vorfeld der Sitzung hatte Bahnchef Lutz mit einem Brandbrief an die Führungskräfte für Aufsehen gesorgt. In dem Brief hatte er eine qualifizierte Ausgabensteuerung angekündigt, zu Deutsch: eine Ausgabensperre. Der Konzern steht kurz vor der Verschuldungsobergrenze von 20 Milliarden Euro – aktueller Stand 19,7 Milliarden Euro – im Minus. Rechnet man die zwei Milliarden Euro Regressforderung aus der Schweiz wegen der Streckenunterbrechung beim Rastatter Tunneleinbruch noch dazu, liegt die Bahn schon über 20 Milliarden!

Konstruktiv, wie wir Tiefbahnhofgegner nun mal sind, haben wir uns mit einen milliardenschweren Einspartipp im Gepäck auf den Weg nach Berlin gemacht. Am Vorabend der Sitzung haben wir dann am Schwabenstreich der Berliner S21-GegnerInnen teilgenommen.

Vor dem Bahntower erwarteten uns schon die millionenschweren Luxuskarossen der Bahnvorstände, die am Vortag der AR Sitzung zusammenkommen.

Erster Tipp von mir: Dienstwagen abschaffen, Bahn Card 100, sowie ein BVB-Monatsticket besorgen und den Chauffeur zum dringend benötigten Lokführer umschulen, so spart man sinnvoll! Als dann Bahnchef Lutz in sein Auto stieg, mussten wir spontan vom üblichen Slogan der Berliner SchwabenstreicherInnen „Baut was gscheids“ abweichen und ihm „Pleitegeier“ hinterher rufen, was ihn sichtlich verärgerte. „ Bahn-Pleite dank Stuttgart 21“ war auf unserem Banner zu lesen, „wir pfeifen auf S21“ das Traditionsbanner der Berliner Gruppe. Anschließend sind wir in ein Berliner Lokal gegangen und haben – Veganer bitte kurz mal weghören – Eisbein mit Erbspüree gegessen. weiterlesen →

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Das Video der 435. Montagsdemo am 1.10.2018 – nach dem 8. Jahrestag des Schwarzen Donnerstags

Publiziert am 1. Oktober 2018 von Thomas Renkenberger

 

Vielen Dank an Eberhard Linckh, diesmal wieder selbst hinter der Kamera

 

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