http://www.youtube.com/watch?v=cFcZwcEwX3U
Die 423. Montagsdemo am 09. Juli 2018
Die 423. Montagsdemo findet am 09. Juli 2018 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Bruno Baumann, Parkschützer: "Stuttgarts Bäume und die City Trees"
- Dr. Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22: "S21 unterbricht Straße und Schiene Jahre länger als geplant"
- Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart: "Leerlauf, Justiz und Fakten – was können wir bewirken?"
Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer
Für Menschen bauen – nicht für Profite
Rede von Tom Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS, auf der 422. Montagsdemo am 2.7.2018
Liebe Freundinnen und Freunde,
die große Mehrheit von euch hat sich eben dafür ausgesprochen, die Montagsdemo am 9. Juli nach der S21-Demo am kommenden Samstag nicht ausfallen zu lassen. Das zeigt, wie entschieden und hochmotiviert gegen Stuttgart 21 wir sind. Wir werden nicht lockerlassen, bis das Unsinnsprojekt gestoppt und auf Umstieg21 umgesteuert wird, und für uns als Demoteam ist das der Auftrag, Redner/-innen und Musik zu organisieren. Es hätte uns und euch aber auch nicht aus dem Tritt gebracht, wenn ihr euch für den Ausfall einer Montagsdemo entschieden hättet – jetzt aber heißt es, auch am Montag, 9.7., nach unsrer Samstagsdemo motiviert und großer Zahl auf diesem Platz und auf der Straße zu sein, für unseren Kopfbahnhof, gegen Stadtzerstörung und Immobilienspekulanten, für unser Recht auf Stadt – geübt und ausdauernd im Straßenprotest wie wir sind!
Über „Street Fighting Man“ haben vor gefühlt 50 Jahren die Rolling Stones einmal gesungen, Repräsentanten einer Musik, die für etliche von uns beim Erwachsenwerden die Musik der Rebellion gegen die betonierten Zustände und Konventionen gewesen ist.
Die ursprüngliche widerständige Kraft populärer Musik, die erleben wir hier zwar immer wieder auf unsrer Bühne, aber die großen Bands wie die Stones haben sich die Musikkonzerne schnell als Geschäftsmodell einverleibt und auch der ältesten Rockband der Welt den rebellischen Geist abgekauft und sie von ,Street Fighting Men‘ zu Multimillionären gemacht.
Aber ab und zu sticht auch einen Mick Jagger noch der Hafer, und am Samstag, als die Stones im Stadion waren, hat Mick Jagger einen zynischen Satz gesagt – beabsichtigt oder nicht – zu Stuttgart 21 und seinen Hintergründen: „Ich liebe diese Stadt – ich wünschte ich wäre im Baugewerbe!“ weiterlesen
Das Video der 422. Montagsdemo gegen Stuttgart21 am 2.7.2018
https://youtu.be/pSW3ddM6WzQ
Regierungspressekonferenz, 03.07.2018, Themenbereich: Dieselfahrverbote
http://www.youtube.com/watch?v=LK6sAawwTwc
Die Bahn und der S21-Brandschutz
Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 422. Montagsdemo am 2.7.2018
Liebe Mitstreiter,
der Brandschutz für S21 ist noch lange nicht durch – im Gegenteil: am Brandschutz wird die nicht heilbare Fehlplanung des Vorhabens immer deutlicher. Nahezu zwei Jahre hat das Eisenbahn-Bundesamt gebraucht, um der Bahn die 18. Planänderung mit dem Verschieben der Fluchttreppen an die Bahnsteigenden schlussendlich zu genehmigen – offensichtlich auf Druck der Bahn und gegen erhebliche Vorbehalte der Brandschutzdirektion und des Regierungspräsidiums. Mehrere Behindertenverbände hatten die fehlende Barrierefreiheit der Tiefbahnsteighalle und die auf 80 cm verringerten Fluchtwegbreiten in den Tunnelvorköpfen beanstandet – vergeblich. Doch dagegen klagen wollte keiner von denen; das würde doch eh´ nichts bringen.
So habe denn ich gegen diesen Genehmigungsbescheid Klage beim VGH eingereicht. Eigentlich bin ich gar nicht klageberechtigt, denn ich besitze ja kein Grundstückle im S21-Baubereich und bin somit nach Ansicht der Bahn auch nicht betroffen. Mein Anwalt stützt meine Klage denn auch auf das Grundgesetz Artikel 2 „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“. Mit Vorlage meiner Bahncard bin ich als Bahnkunde und regelmäßiger Nutzer des Stuttgarter Hauptbahnhofs ausgewiesen. Daraufhin hat der Anwalt der Bahn mit bemerkenswerter Eile beim Gericht beantragt, meine Klage als unzulässig abzuweisen, „weil der Kläger nicht i. S. des § 42 Abs. 2 VwGO klagebefugt ist. Eine Verletzung eigener Rechte des Klägers ist offensichtlich und nach jeder Betrachtungsweise ausgeschlossen.“
Das begründet er dann so: „Der neue unterirdische Durchgangsbahnhof wird frühestens 2025 in Betrieb genommen. Der Kläger hat nicht dargetan, dass er auch im Jahr 2025 und danach Inhaber einer Bahncard sein wird. Die jetzt vorgelegte Bahncard hat jedenfalls keine Gültigkeit bis zur Inbetriebnahme des neuen unterirdischen Durchgangsbahnhofs.“ Und weiter: „Der einzelne Bahnkunde oder Bahnbenutzer kann sich nicht auf eigene individuelle Belange stützen. Die Betroffenheit eines allgemeinen oder öffentlichen Interesses – hier an der Sicherheit des Systems Eisenbahn – genügt nicht, selbst wenn dessen Schutz für die jeweilige Privatperson subjektiv von hoher Bedeutung sein mag.“
Noch krauser geht´s wohl nicht mehr! Obwohl Teil der Allgemeinheit, soll ich dennoch nicht klagebefugt sein, wenn es um die öffentliche Sicherheit geht, von der ich sehr wohl betroffen bin. Wer wenn nicht eine Einzelperson hätte hier überhaupt klagen können? Eine Verbandsklage gibt es nicht; Umweltverbände können nur wegen Verstöße gegen Naturschutzbelange klagen. So hebelt man in unserem Rechtsstaat das Grundgesetz und die vielbeschworene Bürgerbeteiligung gleich wieder aus – Politik nach Gutsherrenart! weiterlesen
Mick Jagger kommentiert S21-Baustelle
Die 422. Montagsdemo am 02. Juli 2018
Die 422. Montagsdemo findet am 02. Juli 2018 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, diesmal nach links (Richtung Charlottenplatz) über die Planie, nach rechts in die Münzstraße und weiter bis zum Marktplatz; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Im Anschluss um 19:00 findet vor dem Rathaus eine Aktion und Kundgebung des 'Aktionsbündnis Recht auf Wohnen'/SÖS LINKE PluS statt.
Redner:
- Tom Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS; "Für Menschen bauen - nicht für Profite"
- Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; "Die Bahn und der S21-Brandschutz"
Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: 'Recyclin' Beat', Bass, Gitarre, Perccusion und Gesang
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21
Beste Böden bewahren!
Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 421. Montagsdemo am 25.6.2018
Wundert euch nicht, ich hole weit aus: In vorchristlichen Zeiten, vor 10.000 Jahren, also nach der letzten Eiszeit, entstanden unsere weltweit einzigartigen Böden auf den Fildern. Schließlich, im dritten Jahrhundert n. Chr., haben unsere schwäbischen Vorfahren die Römer verjagt und seither die fruchtbaren Lößböden bewirtschaftet.
Große Heimsuchungen der bis dahin fast ausschließlich landwirtschaftlich genutzten Filderebene gab es bereits in den 1930er Jahren. 1934 zog man quer durch die Felder die Reichsautobahn und im Jahre 1939 baute man pünktlich zu Kriegsbeginn einen kleinen, zunächst nur militärisch genutzten Flughafen.
In der Nachkriegszeit kamen die hungrigen Städter auf die abgeernteten Felder, um restliche Ähren oder Kartoffeln zu sammeln. 1967, vor genau 51 Jahren – Hans Filbinger war Ministerpräsident und Arnulf Klett OB – wurde ein Planer beauftragt mit der Idee, die gesamte Filderebene durch einen interkontinentalen Großflughafen mit drei kompletten Startbahnen vollständig zu zerstören. Dies war die Geburtsstunde der „Schutzgemeinschaft Filder“, die diesen Wahnsinn verhindern konnte.
In den 90er Jahren schließlich verlängerte man die Startbahn um 1.380 Meter nach Osten und verschwenkte gleichzeitig die auf sechs Spuren erweiterte Autobahn. Über 240 Hektar (das entspricht etwa 350 Fußballfeldern) bester Ackerboden verschwanden auf alle Ewigkeit unter einem Betonleichentuch. Lothar Späth hatte damals versprochen, dass dies die letzte große Heimsuchung der Filderebene bleiben sollte. Ihr aber wisst, und er wusste es natürlich auch, dass dies niemals eingehalten würde. weiterlesen