Wie Stuttgart 21 die Verkehrswende blockiert

Rede von Dr. Carola Eckstein, Parkschützerin, auf der 438. Montagsdemo am 22.10.2018

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

ich nehme das Fazit der nachfolgenden Rede vorweg: Wir brauchen eine Verkehrswende!

Autos machen Dreck und Ärger, die Alternativen sind Stand heute in Stuttgart massiv unterbelichtet. Und ebenso unterbelichtet ist die Verkehrspolitik, die aktuell eigentlich die große Aufgabe hätte, Infrastruktur und Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Mobilität zu schaffen. Stattdessen haben wir mit S21 einen Dinosaurier, der mitten auf der Kreuzung sitzt, also allen und allem im Weg ist.

Konkret: Wenn die Autos am Neckartor weniger werden sollen, dann brauchen die Menschen in den Autos gute und zuverlässige Alternativen.

Schon vor Jahren argumentierte Sozialbürgermeister Werner Wölfle, man könne die Ticketpreise der VVS nicht senken, weil die SSB in den Stoßzeiten gar nicht mehr Leute transportieren könne. Ja, ganz richtig: Die Busse und Bahnen sind in der Innenstadt deutlich jenseits der Kapazitätsgrenze unterwegs. Aber nein, Fahrpreiserhöhungen und Stadtbahnsperrungen für S21 sind die falsche Antwort.

  • Wir brauchen mehr Stadtbahnen, nicht unsinnige Tunnelbaustellen, die einer dritten Stammstrecke für die SSB den Weg versperren.
  • Wir brauchen mehr Busse und durchgehend eigene Busspuren statt Fahrbahnverengungen und ‑verschwenkungen, die für lange Busse kaum unfallfrei zu passieren sind.
  • Wir brauchen mehr Züge vom Neckartal in die Innenstadt und mehr Züge aus der Stadt zum Flughafen statt weniger Gleise im Hauptbahnhof.
  • Wir brauchen den S-Bahn-Ringschluss von den Fildern direkt ins Neckartal statt der durch S21 erzwungenen Kappung der Panoramabahn vom Bahnhof auf die Fildern.
  • Wir brauchen Platz für Fußgänger und Radfahrer und durchgängige Wege ohne Verrenkungen statt abgebauter Brücken.

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Video der 438. Montagsdemo

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https://www.youtube.com/watch?v=8cNGUBWF5oM&feature=youtu.be

Dank an Eberhard Linckh!

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438. Montags-Demo gegen S21, 22.10.2018, Musik: Mike Janipka, Gitarre und Gesang

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http://www.youtube.com/watch?v=M9B_q6B6Ntc
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438. Montags-Demo gegen S21, 22.10.2018, J. Resch, DUH: „3 Jahre Dieselgate – keine saubere Luft in Stuttgart“

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http://www.youtube.com/watch?v=A523v6FRtBQ
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438. Montags-Demo gegen S21, 22.10.2018, Dr. Carola Eckstein: „Wie S21 die Verkehrswende blockiert“

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http://www.youtube.com/watch?v=lRh05G3fwM4
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Die 438. Montagsdemo am 22.10.2018

Die 438. Montagsdemo findet am 22. Oktober 2018 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Carola Eckstein; "Wie S21 die Verkehrswende blockiert"
  • Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH); "Drei Jahre Dieselgate und immer noch keine saubere Luft in Stuttgart"

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
Mike Janipka, Gitarre und Gesang
Moderation:
Michael Becker, Kernen 21

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Video der 437. Montagsdemo am 15.10.2018

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https://www.youtube.com/watch?v=BYa_2-yXPks&feature=youtu.be

Danke, lieber Eberhard!

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‚Smart City‘ und Breitbandausbau: Stuttgart auf dem Weg zur überwachten Stadt

Rede von Peter Hensinger, Mobilfunkinitiative Stuttgart-West, auf der 437. Montagsdemo am 15.10.2018

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir erleben gerade einen verdeckten Großangriff auf demokratische Strukturen. Ich berichte Euch über das derzeit größte bundesweite Großprojekt, den digitalen Umbau der Kommunen zu Smart Cities. Mit Smart City ist die datengesteuerte, total überwachte Stadt gemeint. Allein für die Region Stuttgart sollen dafür mehr als 1,5 Milliarden Euro investiert werden. Für den Ausbau dieser Infrastruktur soll die Telekom das Monopol bekommen.

Mit nur einer Woche Bedenkzeit wurde das Projekt im Gemeinderat durchgepeitscht, nur SÖS-LINKE-PluS stimm­ten dagegen. Einige StadträtInnen der GRÜNEN sehen es kritisch, stimmten aber dann doch dafür. Die meisten Fraktionen meinten: das ist doch gut, endlich bekommen wir Breitbandnetze für schnelles Internet.

Die hochsensiblen Netze für die Datenkommunikation über das Internet gehören zur Daseinsvorsorge und gehören nicht in die Hand von Monopolen wie der Telekom. Verkauft wird die Smart City mit dem Köder: schnelles Internet für alle, in Wirklichkeit ist es eine Infrastruktur zur Überwa­chung. Es ist ein Wolf im Schafspelz! Denn mit der Smart City werden die Städte von Orten der kommunalen Demokratie zu total überwachten Zonen umgebaut. Das Ziel: von jedem Bürger in Echtzeit immer zu wissen, wo er sich befindet und was er tut. Für diese totalitäre Planung bekam die Smart City von Digitalcourage e.V. den BigBrother­Award 2018. In der Laudatio heißt es: „Eine ›Smart City‹ ist die perfekte Verbindung des totalitären Überwachungsstaates aus George Orwells ›1984‹ und den normierten, nur scheinbar freien Konsumenten in Aldous Huxleys ›Schöne Neue Welt‹. Der Begriff ›Smart City‹ ist eine schillernd-bunte Wundertüte – er verspricht allen das, was sie hören wollen: Innovation und modernes Stadtmarketing, effiziente Verwaltung und Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Sicherheit und Bequemlichkeit, für Autos grüne Welle und immer einen freier Parkplatz. […] Als große Errungenschaft für eine ›Smart City‹ wird zum Beispiel ein neuer Typ Straßenlaterne angepriesen. Die leuchtet nicht nur, sondern enthält auch gleich Videoüberwachung, Fußgänger-Erkennung, Kfz-Kennzeichen­leser, Umweltsensoren, ein Mikrophon mit Schuss-Detektor und einen Location- Beacon zum Erfassen der Position. Stellen wir uns dies noch kombiniert mit WLAN vor, mit dem die Position von Smartphones ermittelt werden kann, Gesichtserkennung und Bewegungs­analyse, dann ist klar: Wenn diese Technik in unsere Stadt kommt, werden wir keinen Schritt mehr unbeobachtet tun.“[1]  weiterlesen

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Rathaus-Veranstaltung am 29.10.: Scheitert S21 am Brandschutz?

Klick auf die Grafik zeigt den Flyer größer (= besser lesbar).

Flyer als PDF-Datei (853 kB)

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Bus aus Stuttgart zur Massenaktion „Ende Gelände“ (Kohle stoppen, Klima schützen)

Zur Demo am Hambacher Forst am 6.10. fuhren S21-Gegner mit zwei Bussen ins Rheinland unter dem Motto "Kohle bleibt unten - Bahnhof bleibt oben". Weil diese Aktion, die eigentlich nur am Rand etwas mit unserem Protest gegen S21 zu tun hat, doch auf so viel Interesse gestoßen ist, bewerbe ich hier auch eine Massenaktion des Zivilen Ungehorsams gegen den Braunkohle-Tagebau:

Die Ende-Gelände-Initative Stuttgart bietet einen Reisebus zu den Ende-Gelände-Aktionen am Hambacher Tagebau an.

Hinfahrt: Donnerstagvormittag, den 25. Oktober 2018
Rückfahrt: Sonntagabend (28.10.) sind wir zurück in Stuttgart

Ticketpreis: 40 €, oder weniger, oder mehr, sodass alle mitfahren können!

Abfahrt: Stuttgart am Hauptbahnhof (auf der Seite der Mahnwache gegen S21)

Anmeldung unter: stuttgartgoesEG@systemli.org

Es wird im Bus eine Ansprechperson geben. Mehr Infos zur Aktion auf ende-gelaende.org

Liebe Grüße
Ende-Gelände-Initative Stuttgart

Weitere Treffen in Stuttgart:

  • Nach- und Vorbereitungstreffen: Mo, 15.10., 19 Uhr, Umweltzentrum, Rotebühlstraße 88a, Stuttgart
  • Vorbereitungstreffen: Mo, 22.10., 19 Uhr, Umweltzentrum, Rotebühlstraße 88a, Stuttgart
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Die 437. Montagsdemo am 15.10.2018

Die 437. Montagsdemo findet am 15. Oktober 2018 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der Demozug, ausgehend vom Schlossplatz, über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) zur Mahnwache; dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Peter Hensinger M.A., Germanist und Pädagoge, Koordination bei der Diagnose-Funk e.V. für den Bereich Wissenschaft; "SmartCity und Breitbandausbau: Stuttgart auf dem Weg zur überwachten Stadt" 

Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik:
"Die ELF", Musiker der Lokomotive Stuttgart
Moderation:
Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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Das Video der 436. Montagsdemo am 8.10.2018

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https://www.youtube.com/watch?v=EHmdo2EkeWg&feature=youtu.be

Dank an Eberhard Linckh für die zuverlässige Aufzeichnung!

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