Im Untersuchungsausschuss zum Schwarzen Donnerstag (30.9.) wurden heute Videos gezeigt, die zivil gekleidete Polizisten mit Leuchtwesten zeigen. Diese Beamten haben bereits ab ca. 10:30 Uhr Demonstranten in provozierender Weise behandelt, geschlagen, geschubst und angeschrien. Nachfolgend die gezeigten Videos, nach Entstehungs-Uhrzeit sortiert:
- Clip027_-_10-29_Uhr_Band2
- Clip028_-_10-29_Uhr_Band2
- Clip031_-_10-34_Uhr_Band2
- Clip034_-_10-34_Uhr_Band1
- Clip048_-_10-42_Uhr_Band2
- Clip049_-_10-49_Uhr_Band1
- Clip052_-_10-48_Uhr_Band2
Alle Videos enthalten bei YouTube eine Beschreibung des relevanten Inhalts. Bei Bedarf liefern wir für Fernsehanstalten das Originalmaterial.
Die zugehörige Akte (als PDF-Datei) sowie mehrere Fotos (als ZIP-Datei) runden das Material ab, welches Matthias von Herrmann bei seiner Zeugenvernehmung am 7.12.2010 dem Untersuchungsausschuss angekündigt hatte.
Außerdem wurden Videos des Wasserwerfereinsatzes im Bereich der Bäume gezeigt. Dieses Videomaterial liegt uns ebenfalls im Original vor. Sobald es bei YouTube verfügbar ist, finden Sie es ebenfalls hier verlinkt.
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Glückwunsch an die Polizeisten und Danke fr eine Gute Arbeite
Trotz andauernder Provokation durch Chaoten so ruhig zu bleiben.
Daumen hoch
Evtl. einfach die Videos anschauen, und DANN komentieren!
ja so ruhig und gelassen wie unsere freunde und helfer am 30.09. waren…nicht
oh ja und chaoten gabs auch die hatten nur so schöne bunte polizeiwesten an
Ihr seid toll, darauf hatte ich gehofft. Danke.
Das waren die Bilder über die ich im Untersuchungsausschuss berichten wollte – allerdings wurde ich als Zeit- Zeuge ohne Angabe von Gründen nach 4 1/2 Stunden Wartezeit wieder ausgeladen – warum wohl?
Einfach freundlich, friedlich bleiben… ich verpass euch ein paar, aber stört euch nicht dran… ich bin Polizist, ich darf das… Hauptsache lächeln nicht vergessen…
(betr. Clip031, ab 03:00)
Wie man auf den Videos gut sehen und hören kann wurden die Polizisten übelst provoziert. Das sie auch nach stundenlangem Pfeiffkonzert und Anschreierei so ruhig geblieben sind. Respekt.
Ich persönlich wäre mit einem Schlagstock in der Hand nicht so ruhig geblieben.
Und jetzt endlich weg mit dem Lügenpack im unteren Teil des mittleren Schlossparks.
Ja, einigen Polizisten fiel es unter der harten Tortur der Trillerpfeifen ja auch sehr schwer, ruhig zu bleiben. Echt übel. Sollte man verbieten die grausigen Plastikdinger. Da kann man schon mal seinen Schlagstock schwingen.
Sorry, gegen manche Meinungen kommt man einfach nur mit Ironie an…
ja genau Top. Alles was lauter als sie selbst ist, ist für die zarten Polizeinerven zu viel. Totale Stille würde sie aber garantiert noch wütender weil verwirrter machen oder ? Man kann es der Polizei nie recht machen weil man nie weiß welche Befehle und warum sie ausführen. Ob sie das selbst wissen ist auch noch die Frage. Man hat ihnen halt befohlen zu schlagen und zu sprühen und weil sie Essen wollen tun sie es – egal was um sie rum passiert. Befehl ist Befehl…
Verzweiflung aus. Hoffnugn an weil wir keine Befehlsempfäner sind, den WahnS21 mit oder ohne + wollen wir haben, uns fehlt der Gier und die $$$$-Brille. Wir sind frei und nervenstark. Die Polizei kann pfeifen und brüllen – das macht uns nicht aggresiv. Wer keine Ohrenschüter dabei hat der nimmt seine Finger, steckt sie in die Ohren und gut is´wen´s ihm zu laut ist. So macht man es liebe Polizei.
Oben bleiben.
Fakten, Klartext, Mappus: Nimm Deine Tabletten, aber keine fremden Namen!
Hey Banane,
„Ich persönlich wäre mit einem Schlagstock in der Hand nicht so ruhig geblieben.“ dann bewirb Dich doch um nen Job bei denen und hoff drauf, dass die Kennzeichnung der Beamten nicht durchkommt. Dann stellste Dich auch bei Demos dort hin, wo Du am meisten darauf hoffen darfst, beschimpft zu werden. Und dann gibst Du ihnen saures !!! Solche Menschen wie Dich brauchen wir !
Ich möchte zu dieser Diskussion nur einfach noch einmal auf den Aktionskonsens hinweisen. Bitte denkt daran, die Polizei ist nicht unser Gegner und Leute, die gerne Polizisten wären, sind es auch nicht. Bleibt friedlich, gewaltfrei und entschlossen. Der Protest und der Widerstand gilt den Verantwortlichen von Stadt, Region, Land, Bund und Bahn.
@ Dominik
natürlich hast Du recht. Mein Kommentar ist vielleicht mißverständlich formuliert. Mir platzt nur der Kragen, wenn Leute immer wieder meinen, die Polizei dürfe auf Tröten oder Pfeifen und nicht weggehen Pfefferapray, Schlagstock und Wasserwerfer einsetzen wie am 30.09. Da fehlt mir jegliches Verständnis. Man abstrahiere doch nur mal vom konkreten Fall des Bahnhofes. Wenn es Sitzblockaden gibt, dann müssen auf genau diese Situationen geschulte Polizisten in der Lage sein, friedlich damit umzugehen. Andernfalls sind sie im falschen Beruf. Und diejenigen, die Bock auf „Feindkontakt“ mit dem Bürger haben, die haben im Polizeidienst nix verloren. Bananenbiegers Kommentar zeigt meiner Meinung genau diese Mentalität.
O.B.
Aufpassen, mach mal Deinem Namen alle Ehre: Glaubst Du ich würde so einen Quatsch schreiben, wie ihn die Vollpflaume oben unter meinem Namen abgesondert hat?
Ich hatte einfach das Gefühl die Jungs von der Polizei waren völlig überfordert. Zu meinem Sohn sage ich immer „auf Schwächere losgehen“ ist keine Kunst. Mit Kampfausrüstung, Stock und Ballermann schon gar nicht.
am Anfang waren die eher – so mein Eindruck – unterfordert. Die rasen her weil ihnen gesagt wurde sie müssen rassant schnell herdüssen, denken das geht die Welt unter , haben womöglich Bilder im Kopf von brennenden Barikaden, entführten Bänkstern (oder Bahnchefs…) tohuwabohu.. und als sie ankommen ist nichts los außer normaler Folk – jung und alt…Da machen sie was selbst los damit das vorgegebene, alternativlose Niveau erreicht wird. Hat nicht geklappt, aber imemrhin nachhinen kann die Polizei es so hindrehen wollen als wäre es so wie (WER ???) es haben wollte…
Besteht der UA nur aus Exüpretenpack oder gibt es da auch Menschen die nicht ferngesteuert sind und die sehen was war ohne es verbiegen zu müssen damit irgend wer seinen Kopf rettet ?
Von Herrmann sagt einen einzigen Satz: „Von mir aus auch gerne live…“. Und die Reaktion des Ausschussvorsitzenden von der CDU: „Jetz würd ich gern, jetz würd ich gern meine Einleitungssätze sagen, ohne dass Sie mich ständig wieder unterbrechen.“
Da muss man wirklich goutieren!!
Von Herrmann sitzt vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in einem demokratischen Rechtsstaat. Der Vorsitzende des Ausschusses gehört – seiner Mentalität nach – aber zweifelsfrei nicht dem letzten, sondern dem vorletzten Jahrhundert an, er zeigt deutlich, dass er noch obrigkeitsstaatliches Denken vertritt.
Wieviel Zeit muss noch vergehen, damit wir endlich, wie es so schön heißt uns „gleich“ begegnen, als Gleiche unter Gleichen.
Ich bin zutiefst schockiert, wenn ich solche Töne im 21. Jahrhundert hören muss. Meine Lehrer im letzten Jahrhundert waren von diesem Geist noch beseelt und haben noch sowas verzapft. Aber heute???
der Vorsitzende ist einfach ’neba dar Kapp‘ – aber der Herr Müller – da graut’s einem schon! Und wenn Frau Razavi mal zu Wort kommt, dann erwartet Dich Unheil….
Alles in Allem ein Schauspiel, das an frühere Zeiten erinnern könnte!
Es ist auch nett anzusehen, wie MdL Stoch (SPD) sich sehr intensiv mit seinem Mobiltelefon auseinandersetzt.
Ich hab beim anschauen einen komische Gedanken gehabt.
Sind die Beamten von der Polizei oder von der Stasi ? oder noch schlimmer Nazis ohne braune Uniform ?
@Georg Viehstaedt
die Frage, ob die Beamten von der Polizei, Stasi oder schlimmer noch Nazis ohne braune Uniform sind, hat mich auch schon beschäftigt.
Was wir hier erleben -> unbewaffnete, friedlich demonstrierende Bürger wie Freiwild mit Waffengewalt einschüchtern, schlagen, verletzen – ohne für diese S t r a f t a t e n rechtliche Konsequenzen zu erwarten – ist das Rutschen der Demokratie-Maske des Kapitalismus‘ :
Jetzt wird, die, sich rasant entwickelnde, korrupt-kapitalistische
Stazi-Diktatur auch für den „Otto-Normalbürger“ sichtbar.
Wo zunehmend das Recht zu Unrecht wird, ist Widerstand die erste Bürger-Pflicht!
@Georg Viehstaedt
die Frage, ob die Beamten von der Polizei oder Stasi oder schlimmer noch Nazis ohne braune Uniform sind, hat mich auch schon beschäftigt.
Der 30.9. hat gezeigt, dass unbewaffnete, friedlich demonstrierende Bürger offenbar Freiwild für Straftäter in Uniform sind.
Nicht nur dass die Menschen mit Waffengewalt eingeschüchtert, geschlagen, verletzt wurden.
Das weitere große Übel ist doch, dass diese Täter keine rechtlichen Konsequenzen zu fürchten haben. Sie leben geachtet mitten in unserer Gesellschaft. Und mit jedem Einsatz wird dieser Täter-Kreis Zuwachs erhalten…
Nach Gladio-Skandal, Folterknästen wie Guantanamo, Diego Garcia, Bagram und vielen weiteren Fakten, rutscht auch in der brd die Demokratie-Maske.
Dahinter wird die korrupt-kapitalistische Stazi-Diktatur immer erkennbarer.
glotzbebbele, ich kann dir nur zustimmen. Genau meine Gedanken! Is aber halt CDU. Die versuchen eben alles untern Tisch zu kehren jetzt. Egal worums geht: Die Partei hat immer recht! Wenn der Mappus sagt „hopp“ dann springen die. Unter aller Sau find ichs auch wie die Leut in dem Ausschuss sitzen. Hören nicht zu, labern in Zimmerlautstärke… Ein Jammer, dass das nicht live übertragen wird! Es ist so ne Schande!
das dritte video. der herr in roten jacke.
ein nicht provozierender demonstrant?
soso.
Polizeibeamten werden auf solche Situationen geschult. Sie müssen als Profis damit umgehen können. Sind Polizeibeamte nicht in der Lage, friedlich (oder mildem Zwang) und verhältnismäßig zu reagieren, dann sollten sie nicht Polizeibeamte werden. Ich will Provozieren nicht gutheissen, aber die Reaktion muss angemessen sein. Was ich sehr interessant finde, ist die Tatsache, dass Sie in genau diesem Video auch sehen, wie ein Polizist schlägt und schubst. Das kommentieren Sie nicht, Sie sehen halt NUR das, was Ihre vorgefertigte Meinung untermauert – oder auch Ihre emotionale Einstellung – von mir gemutmaßt: gegen die Gegner, für die CDU, wasauchimmer. Die wahren Motive dieser Meinung – die Ihre ganzen Kommentare hier bestimmen, die würden mich interessieren… Sachlich können Sie das wie bislang viele Befürworter, mit denen ich das Vergnügen hatte (friedlich) zu diskutieren, sicherlich nicht ! Da würde ich wetten 😉
ja, sicher sind auf viele demonstranten zu sehen, die einfach nur da stehen.
ich wollte nur einmal daraf hinweisen, dass das ach so saubere selbstgezeichnete bild der demonstrantenschar nicht ganz so akkurat ist, wie es sie gerne hätten.
der herr in rot wurde nach dem x-ten male dieses hin und hers auch von einem polizisten höflich aufgefordert, das jetzt doch zu lassen.
ich darf sie zitieren: „Das kommentieren Sie nicht, Sie sehen halt NUR das, was Ihre vorgefertigte Meinung untermauert “
dieses spiel kann man jetzt noch szene für szene weiterspielen. oder man bekennt sich auf der einen seite zu stellenweise unangebrachter härte der polizei und auf der anderen seite zu mitunter nicht ganz so friedlichem demonstrantenvolk.
ob die gegner dazu in der lage sind?
Heimer, waren Sie an dem Tag im Park ?
„ich wollte nur einmal daraf hinweisen, dass das ach so saubere selbstgezeichnete bild der demonstrantenschar nicht ganz so akkurat ist, wie es sie gerne hätten.“
Bei Tausenden von Menschen gibt es vereinzelt unfriedliches Verhalten. Das kann man nicht verhindern. Dazu gibt es dafür speziell ausgebildete BFE-Polizisten, die genau diese wenigen Unfriedlichen (von denen es sehr sehr wenige gab) festnehmen. Dies ist nicht geschehen. Es wurde willkürlich unverhältnismäßig Gewalt angewendet. In Reaktion auf Gewalt der Polizei habe ich auch vereinzelt Widerstand beobachtet, den die Winkeladvokaten der CDU als gewalttätigen Widerstand bezeichnen würden. Dies geschah nach meinen Beobachtungen genau so, wie Zeuge Lösch es im UA beschrieben hatte, fast ausschließlich als Reaktion auf polizeiliche Übergriffe. Ich habe einen Demonstranten gesehen, der von Polizisten sehr massiv nach hinten gedrängt und gestoßen wurde und daruaf nach hinten umfiel. Den Hergang habe ich nicht gesehen, aber – da unmittelbar vor mir – sah ich, wie dieser Demonstrant auf die Beamten losgehen wollte. Mehrere Demonstranten und ich hinderten ihn daran, hielten ihn fest. Das hat die schwarz gepanzerten Kräfte allerdings nicht davon abbringen können, ihm 1. eine Portion Pfefferspray und 2. einen Fausthieb ins Gesicht zu verpassen, während er von den Demonstranten festgehalten wurde. Viele ähnliche Szenen habe ich gesehen. Wenn Sie Haare in der klaren Suppe der Demonstranten suchen, dann werden Sie diese vereinzelt finden, das gebe ich zu (sehr vereinzelt und ohne Gefahr für Beamte). Dieser Maßstab, den Sie anlegen ist jedoch grotesk, werden dabei auf Seiten der Polizei vielfach Straftaten begangen, die durch deren Anonymität nie geahndet werden können. Menschen mit Ihrer Haltung haben vor 70 Jahren weggesehen…
die gleiche Kamera zeigt bei einem Schwenk die zu diesem frühen Zeitpunkt berits hunderte oder gar tausende Demonstranten – und einer davon provoziert – diese Quote ist absolut vorbildlich und zutiefst friedlich und demokratisch! Da sollte sich die Polizei eine Scheibe von abschneiden!!
wollen sie vielleicht auch die anderen szenen ansprechen, in denen viele hundert polizisten einfach nur da stehen und sich absolut vorbildlich und zutiefst friedlich und demokratisch benehmen?
wohl nicht – ich vergaß, es gibt ein selbstgefälliges bild zu malen.
„wohl nicht – ich vergaß, es gibt ein selbstgefälliges bild zu malen.“
Ach, das U-Boot „Heimer“ wieder – wie üblich im Gewande des ‚Mahners‘ auftretend und Ausgewogenheit heuchelnd. Verrät sich aber immer selbst: „demonstrantenvolk“
„ob die gegner dazu in der lage sind?“
Wer ist Ihr Auftraggeber – die Staatskanzlei oder das Kommunikationsbüro?
die zivibullen später in normaler bfe-uniform:
http://rapidshare.com/files/438438794/alle.jpg
in der einheit der glatze:
http://rapidshare.com/files/438437561/Glanzleistungen_der_Polizei_bei_der_Sch_lerdemo_gegen_s21_am.flv
Ausschussvorsitzender Scheuermann (natürlich CDU) spricht offen aus,
was die meisten schon immer wussten:
Die wahren Ziele des Untersuchungsausschusses 🙂
http://vimeo.com/18016398
ab 0:01:00
„…müssen wir noch mehr verdunkeln? …Noch mehr, oder langt`s so?“
als ergänzung vielleicht noch meine aufnahmen aus der zeit von 10:35 bis 11:00 uhr und aufnahmen vom wasserwerfereinsatz gegen baumbesetzer im noch nicht von der polizei geräumten gebiet um 16:35 uhr. (beide videos liegen sicherheitshalber auf zwei plattformen; unsere juristen haben kopien der originaldateien)
http://www.vimeo.com/15689812
http://www.vimeo.com/15484024
http://www.youtube.com/watch?v=Ovtw7kFdLGs
http://www.youtube.com/watch?v=Yet-rZu3uH8
Gleiches haben die Kritischen Polizisten in ihrer Pressemitteilung (PDF) auch erwähnt.
Ich warte auf dieses Video. Sollte es aus taktischen Gründen bewusst zurück gehalten werden, ist das ein weiteres Unding im Zusammenhang mit dem 30.9. . Diesmal aber von der anderen Seite.
Zitat von 8:02 stammt von http://www.gulli.com/news/stuttgart-21-agent-provocateur-berf-hrt-kommentar-2010-10-23 .
@ BAnanenbieger
macht hier ein Proler auf Du ?
@Aufpassen: Genau das.
Findet zur Zeit vermehrt netzweit in allen möglichen Kommentarforen statt, vor allem mit Realnamen exponierter Parkschützer.
Solche Kommentare sind eigentlich leicht zu entlarven: Wenn sie sich vom geistigen Profil her leicht hinter einem flachgetretenen Kaugummi wegducken können, müssen sie von einem Proler sein.
herr hase, wollen sie was zum thema beitragen?
Ach Heimer – wenn Sie keine Antworten wissen, weil man Sie wohl zu gut durchschaut und gezielt antwortet, dann verschwinden Sie wieder ;). Und kommen wieder, um an anderer Stelle zu provozieren…. tztztz ! In einer Diskussion, in der es um die Sachthemen geht, hätten Sie keine Chance und auch keinen Mumm dazu ! schöne Grüße UND: tun Sie sich was Gutes zur Weihnachtszeit 🙂
Ich halte diese Protzprojekte für absurd.
Ich halte die Art der Politik im Umfeld Stuttgart und anderswo für z.T. unerträglich.
Ich bedaure, dass der Friedensdialog von Geißler doch mit der Macht der Mächtigen endete.
Und ich bin empört über Bilder, in denen Polizisten Augenlichter zerstören, wie die Wilden herumlaufen und unorganisiert gegen Demonstranten vorgehen.
Ebenso furchtbar finde ich die Typen, die entweder selber provozieren oder die Provokation förmlich herbeisehnen oder sich daran aufgeilen.
„Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg“ (Gandhi).
Darüber hat der gewaltbereite Mob auf allen Seiten immer schon gelacht. Ich aber nicht!
Aber wen juckt das?!
Dir ist aber schon klar, das der Anarchist Ghandi durchaus bereit war, sein Leben für die Befreiung Indiens zu geben?
Sein gewaltfreier Widerstand hat durchaus gewalttätige Reaktionen bei den Briten „provoziert“. Es hätte durchaus passieren können, dass er für das „Kapitalverbrechen“ (Was für ein sich selbst entlarvendes Wort!) Salzschürfen erschoßen worden wäre.
Dass in Stuttgart ein gewaltbereiter Mob auf Seiten der S21-Gegner nie existiert hat, ist dir auch klar? Und dass hier unaufgeregt, ohne Pathos kleinere Brötchen gebacken werden, auch?
Was ist das hier für ein erbsenzählender Kindergarten?
Was auf den Bändern klar zu erkennen ist,
dass die Polizeibeamten sehr unprofessionell arbeiten (sollen?).
Die Frage die sich stellt, ist dass geplant? Son Einsatzleiter sollte
seine „Pappenheimer“ kennen. Und dann stell ich Mr. Dynamit und
Mr. Feuer in die erste Reihe, siehe da: es Knallt.
Ich finde gut, dass es heute diese Video-Telefone gibt.
Wenn wir in den 80gern erzählt haben das die Polizei uns provoziert hat, dann hat uns keiner geglaubt. Heute hat der Bürger die Möglichkeit zu dokumentieren und denen mal die Grenzen zeigen. Und ich meine die moralischen Grenzen und nicht die aufgeweichten „rechtstaatlichen“ Grenzen. Falsch: „Ich darf dem Opa/Teen aufs Maul hauen weil ich „Beamter“ bin und den Befehl habe hier zu stehen und die Bäume zu bewachen.“ – Richtig: „Ja das sind Bürger die das Recht haben hier zu demonstrieren, solange die Gesetze eingehalten werden.“
Das mit dem Recht/Rechtsstaatlich ist ja sowieso so eine Sache, wenn sogar die erste Frau im Land das Recht bricht und ihren Eid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ mit Füßen tritt.
Nun mal sehen wann bei uns die ersten Bürger bei der Meinungsfreiheitsausübung abgeknallt werden weil sie zu Laut oder zu sauer waren.
Geht ja nicht das man schreit und pfeift wenn man sauer ist.
Ich kann garnicht soviel Essen wie ich speien mag !!
PS:
„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“
~ Theodor Körner 1791-1813 ~
also mal ganz ehrlich, ihr werft der Polizei vor, dass sie nur minimale Videos von Straftätern in den Reihen der Demonstranten veröffentlicht hat und wollt dann diese paar Videos als Beweis für Provokationen hernehmen?
Warum eigentlich Provokationen? es gab doch nach euren Darstellungen aussschließlich friedlichen Protestierende … also wie will dann jemand provoziert worden sein ? 😉
Bei hunderten von Handykameras, die vollkommen Datenschutzfrei irgendwo aus dem Zusammenhang heraus filmen und sowas online stellen ist also alles super, dann aber der Polizei vorwerfen sie hätte nix vorzuweisen, aber gleichzeitig fordern, dass diese nichts aufnehmen darf bei Demos?
Leute werdet mal erwachsen und fasst euch an die eigene Nase. Man hat in diesem Land nicht nur Rechte sondern auch Pflichten, wenn ihr auf eure Rechte behaart, dann kommt auch euren Pflichten nach !
Oh ein großer Freund der Freiheit!
Was ist das für ein schräges Pflichtgeschwafel?
Welche Pflicht?
Ich/Wir haben das Recht auf die Freiheit (liess den Begriff mal nach und verstehe den Begriff), mein Leben so zu Leben wie ich will in dem Rahmen, den unsere Gesetze bilden und der Staat hat die Aufgabe dieses Recht auf Freiheit zu sichern, nicht mehr und nicht weniger, und die einzige Pflicht ist es dieses Recht zu sichern !!! Dafür bezahlen wir die Staatsdiener !! Wenn in der Zwischenzeit das Bild entsteht, dass der Suverän dazu da wäre den Regierenden bei Ihren EU-Großmachtbestrebungen oder der absoluten Gewinnverteilung auf wenige zu helfen, dann läuft was falsch!!
Zu den Bildern:
Natürlich wäre es nicht schlimm wenn die Polizei einen bei der Ausübung seiner Bürgerrechte filmt und diese Foto’s und Filme dann systematisch auswertet und speichert. So lange das durch den Suverän legetimiert wurde und gewünscht wird. Wenn wir die Stasi wollen, dann sei es so! Wenn aber durch die Hintertür mit einer subtilen \Terrorgefahr\ ein Überwachungsstaat aufgebaut wird und parallel werden über die EU-Schiene unser Gesetze ausgehebelt (Beispiel Änderung des Volksverhetzungsparagraph 130 StGB, der wurde still und heimlich in der Vorweihnachtszeit etwas modifiziert) dann ist was Faul! Das dazu.
Es ist hier so üblich gegen die Symptome vorzugehen (der Demonstrant in diesem Fall) und nicht zu prüfen warum macht der das!! Das kommt aus dieser Vorverurteilungsecke und Überwachungsecke.
Nun und bei diesem S21 wird ein (offensichtlich) unwirtschaftliches Projekt gegen den Bürger (der Suverän) durchgeboxt und die Polizei (oder besser teile der Polizei) läßt sich (leider) Instrumentalisieren wie in diesem Fall , anders kann ich die überzogene Gewalt nicht verstehen.
Wenn einem Polizeibeamten nach X Stunden Einsatz mal der Kragen platzt, so ist dass (denke ich) menschlich nachvollziehbar und durch ein gesundes Polizei-Team abzufangen (die anderen nehmen den Ausreisser an die Seite), aber wenn die Polizei, wie in diesen Filmen, hooligenartig Auftritt und die Leute mit der Staatsgewalt ( ein Polizist vertritt ja die Staats-Gewalt) bedroht, dann ist das eine Provokation, der jenige ist ja nicht nur eine Person, er stellt ja die Staatsmacht da! Ob gewollt oder nicht, dass zeigt der Ausschuss.
Man muss auch nicht mit Wasserwerfern den Leuten die Augen kaputschiessen, dafür gibt es keine Rechtfertigung, dass war überzogene Gewalt da ja keine Lebensgefahr für einen Polizisten oder anderen Menschen bestand, oder? (Als verfassungsrechtliches Gebot ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gem. Art. 1 Abs. 3, Art. 20 Abs. 3 GG für die gesamte Staatsgewalt unmittelbar verbindlich.)
Mir Graut nur vor den Dingen die noch kommen, wenn der Staat sich in dieser Situation, wo es um ein Bauvorhaben geht, schon so Grungesetzverachtend zeigt, was ist den wenn die Bürger den EU-Mist zahlen müssen und richtig sauer sind?
Und von wegen \werdet mal erwachsen\, genau das ist ja das was pasiert, die Bürger werden \erwachsen\ und machen was, du kannst ja ruhig obrigkeitsgläubig mit der BRD-GmbH untergehen, mir sind er-wachende Bürger lieber, die den Mund aufmachen! Was hat das mit Recht und Pflicht gefasel zu tun? Pflicht = Rechtbrüchen zusehen und Mund halten- Recht = Alles hinnehmen ? Wie schon bemerkt, wenn die Regierenden uns an die Banken verkaufen, sollen wir die Schnautze halten weil irgendwo steht das sei nun Recht? Und wenn die Regierung an der Verfassung schraubt und diese langsam demontiert!
Nöö, dann hilft nur : Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes
Siehe da ! Das ist geltendes Recht.