DIE WELT NEU DENKEN

Rede von Volker Lösch, Theaterregisseur, auf der 517. Montagsdemo am 22.6.2020

Back on the street

Liebe Mitstreiter*innen, wir sind wieder da, wo wir uns am wohlsten fühlen: auf der Straße. Auf der Straße haben wir vor über 10 Jahren mit dem Protest begonnen, auf der Straße die Kraft und Aufmerksamkeit entwickelt, die zu unserer Konstanz und Wirkmächtigkeit geführt hat. Und auf der Straße werden wir das sinnloseste Bau- und Immobilienprojekt Deutschlands bis zu seinem endgültigen Scheitern weiter entlarven und wichtige politische Impulse über das Bahnthema hinaus in die Öffentlichkeit geben.

Danke „Stuttgart 21“: du bist ein so ersichtlich desaströses Projekt, dass man an deinem Beispiel die Welt beschreiben kann, die man nicht haben will, die nicht lebenswert, die von Gestern ist. Und du bist als anschauliches Auslaufmodell des Unzeitgemäßen Inspiration für eine andere Gesellschaft, eine lebenswerte Zukunft. „Stuttgart 21“, we are back on the street, we keep on fighting – and we will win!

Alte Normalität

Liebe Leute, die Welt nach Corona soll wieder normal sein. Es wird alles dafür getan, zur sogenannten Normalität zurückzukehren. Aber wollen wir das? Wollen wir die alte Normalität zurück? Wollen wir, dass die Europäische Zentralbank mehr als 750 Milliarden Euro in die Finanzmärkte pumpt? Wollen wir, dass die Bundesregierung für kleine Firmen und Selbstständige 50 Milliarden, aber für große Unternehmen 600 Milliarden Euro überweist? Wollen wir, dass eine Industrie, die zur reichsten, umsatz- und gewinnstärksten Deutschlands zählt – Gewinn vor Steuern von Daimler in den letzten beiden Jahren: 15,4 Milliarden Euro – wollen wir, dass die umweltverpestende Autoindustrie Milliarden bekommt? Sollen zehn Milliarden Euro Staatshilfe an die Lufthansa gehen? Wollen wir, dass Unsummen in eine Branche fließen, die maßgeblich die Klimakrise befeuert? Wollen wir, dass jegliche Finanzhilfen nicht mehr an Auflagen für Klimaschutz und Menschenrechte gebunden sind? Wollen wir, dass die Autolobby, Gesundheitslobby, Baulobby, Flugzeuglobby, Reichenlobby, „S21“- Lobby noch mächtiger werden als zuvor? Wollen wir, dass ein vollkommen sinnloser, unvernünftiger, umweltzerstörender Tiefbahnhof auf Kosten der Steuerzahlenden einfach so weitergebaut wird? Wollen wir, dass die Welt nach Corona so aussieht?

Heute ist das neue Gestern

Liebe Mitstreiter*innen, die Phantasielosigkeit der Aufbaubemühungen ist erschreckend. Die meisten sind rückwärtsgewandt und visionslos. Alles zurück auf Anfang. Das erhalten, was war. Weiter so wie immer. Nachher soll sein wie vorher. Heute ist das neue Gestern. Der Angst vor dem Virus folgt die Unfähigkeit, die entstandene Leere mit etwas Neuem aufzufüllen. Es wird eine Zukunft entworfen, die auf Vergangenem basiert. Der Weiterbau von „Stuttgart 21“ passt perfekt in dieses Szenario. Das ist borniert, das ist traurig, und in all seiner Offensichtlichkeit skandalös.

Auf einer der Online-Demos habe ich Corona als das Virus der Sichtbarmachung beschrieben. Alte Probleme, die weggeredet und kleingemacht wurden, liegen nun in ihren destruktiven Mustern gnadenloser denn je offen. Corona hat entblößt und verklart. Wir sehen nun noch viel genauer, wie durch eine Lupe, auf die wachsende soziale Ungleichheit, die klimatische Zerstörung des Planeten, die menschenunwürdige Flüchtlingspolitik, die latente Geschlechterungleichheit, das würdelose Leben in Armut, den allgegenwärtigen Rassismus, den zunehmenden Nationalismus, die Ausbeutung des Südens, den Irrsinn einer Ökonomie, die weltweit immer noch auf grenzenloses Wachstum und radikalen Liberalismus der Märkte setzt.

Und wir sehen, dass diese Missstände nicht beseitigt werden sollen, im Gegenteil. Der Zweck der sogenannten systemrelevanten Maßnahmen heiligt alle Mittel, seien sie noch so brutal und unmenschlich. Und führt dazu, dass die Mechanismen gestärkt werden, die schon vor Corona nicht mehr funktioniert, die versagt haben. Es ist zu befürchten, dass ein neuer, noch rücksichtsloserer Katastrophenkapitalismus dem alten, dem neoliberalen Kapitalismus folgt. Was vorher ungerecht war, kann nach der Krise noch ungerechter werden.

Katastrophenkapitalismus

Weltweit sind immer mehr Menschen in ihrer Existenz bedroht und haben keinen Zugang zu Gesundheitsversorgung. Geflüchtete werden an den Außengrenzen der EU inzwischen wie Verbrecher behandelt. Aber auch hier bei uns drohen viele abzustürzen: durch immer unsicherere Arbeitsverhältnisse, zu erwartende Arbeitslosigkeit, steigende Mieten oder zunehmende Armut. In bevorstehenden Zeiten der Verteilungskämpfe können Rassismus, Antisemitismus, rechte Gewalt und Diskriminierungen jedweder Art zunehmen. Wenn das Kurzarbeitergeld ausläuft, wenn die Staatshilfen versiegen, stehen uns Massenarbeitslosigkeit und eine nie dagewesenen Wirtschaftskrise bevor.

Und dafür sollen Milliarden ausgegeben werden? Mit obszön hohen Geldsummen soll ein ausgebranntes und asoziales Wirtschaftssystem reaktiviert werden, welches den Planeten ruiniert und weltweit für immer weniger Menschen gut ist. Auch „S21“ wird blind und ignorant weitergebaut. Die neuesten, von uns veröffentlichten Skandale bezüglich des Wohnungsbau-Offenbarungseides, der tödlichen Tunnel oder der Sklavenarbeit und Lebensgefahr auf der Baustelle ändern nichts daran, dass weiterhin Milliarden in ein Projekt gesteckt werden, welches in jeglicher Hinsicht schlecht für alle ist. Und deshalb, liebe Mitstreiter*innen, darf das marode System nicht wieder hochgefahren werden! Ein Auslaufmodell bleibt ein Auslaufmodell. Vor der Krise war schon genug Krise. Und nach der Krise darf nicht noch mehr Krise sein!

Das Alte muss weg

Liebe Demonstrierende, wenn man Neues haben will, muss man das Alte ablegen. Da es sonst immer wieder die Ansätze des Neuen zerstört. In den letzten Tagen gibt es ermutigende Aktionen des Aufbegehrens gegen das Alte. Weltweit werden, ausgelöst durch die „Black Lives Matter“-Demonstrationen, Denkmäler und Bauwerke beseitigt, die das systemisch Gewalttätige, das rückständig Vergangene symbolisieren. Nun ist die Baustelle von „Stuttgart 21“ noch kein Denkmal, aber sie steht für all das, was das Leben schlechter macht, das Alte und Falsche: Steuergeldvernichtung, Klimaschädigung, Stadtzerstörung. Diese Baustelle wird Stuttgart einen Bahnhof bescheren, der das Gemeinwesen nachhaltig beschädigen wird.

Fangen wir an

Liebe Freund*innen, fangen wir also an! Beseitigen wir dieses Denkmal der Rückständigkeit und Destruktion! Fluten wir die Tunnel mit Grundwasser und schütten die Baugrube mit fruchtbarem Boden zu. Forsten wir dann den Park wieder auf! Renovieren wir das Gleisvorfeld und die Bahnhofshalle, ziehen wir die Seitenflügel wieder hoch, und installieren wir eine riesige Schautafel: „Hier fand der verzweifelte Versuch statt, auf Kosten der Allgemeinheit viel Geld für ganz wenige zu verdienen. Dank der mutigen Zivilgesellschaft dieser Stadt – und gegen die ignorante Politik ihrer grünen, roten und schwarzen Machterhaltungspolitiker*innen – wurde ein Stadtzerstörungs- und Bahnrückbau-Projekt erfolgreich verhindert. Das Gedenken an „S21“ soll Mahnung dafür sein, die Zukunft nicht mit der Vergangenheit zu gestalten.“ Und dann feiern wir ein Fest, wie es Stuttgart noch nicht gesehen hat! Mit dem Motto: „S21“ ist tot, es lebe das gute Leben!

Alles muss anders sein

Liebe Mitstreiter*innen, wir haben nun nach der Krise die einmalige Chance, breitgetrampelte Denkpfade zu verlassen und neue Wege zu gehen. Jetzt oder nie! Wir dürfen es den alten Akteuren nicht überlassen, das Danach allein zu gestalten. Die alte Welt geht zu Ende, aber wir haben noch nicht kapiert, dass wir jetzt an der Reihe sind. Es hängt von uns ab, wie sozial, wie gerecht, wie human und wie vernünftig die neue Normalität sein wird. Wir sind verantwortlicher für unsere Zukunft als jemals zuvor. Denn alles muss anders sein als vorher.

Neuem Denken muss neues Handeln folgen. Warum also nicht den Mut aufbringen, das Andere, das Richtige zu tun – auch wenn es das Gegenteil dessen ist, was jetzt passiert? „Das geht doch nicht. Das ist zu radikal. Das muss langsamer gehen. Das ist richtig, aber nicht durchsetzbar.“ Alle diese Ausreden zählen nicht mehr. Denn wir haben in den letzten Monaten eine existentielle Erfahrung gemacht: unser Leben war nicht vorbei, wir sind nicht untergegangen, als wir so vielem abschwören mussten. Wir hatten Angst vor dem Tod, und waren bereit aufs Fliegen, aufs Autofahren, aufs Businessmachen zu verzichten. Durch Corona wurden die Routinen des Lebens eingestellt, warum stellen wir nach Corona nicht die Routinen des Unmenschlichen ein?

Die Welt neu denken

Warum holen wir nicht alle Menschen aus den katastrophalen Lagern auf den griechischen Inseln heraus, anstatt der Solidarität Grenzen zu setzen? Warum geben wir Klimaflüchtlingen nicht das Recht auf Asyl, statt das Asylrecht ganz auszusetzen? Warum verbieten wir nicht Verbrennungsmotoren, anstatt das Klima immer weiter zu zerstören? Was spricht gegen sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme, anstelle der Subvention von Auto-, Flugbranche und reichen Großkonzernen? Wieso arbeiten und konsumieren wir nicht weniger, statt Massenarbeitslosigkeit zu riskieren? Warum führen wir nicht eine Steuerpolitik ein, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise tragen, anstatt die ärmere Mehrheit zu belasten? Warum konzipieren wir nicht eine wachstumsunabhängige Wirtschaft, anstelle des Verfallens in die alten Muster von Konsumrausch und Wettbewerb? Weshalb demokratisieren wir die Wirtschaft nicht, sorgen nicht für mehr Mitbestimmung in den Betrieben, anstatt den Markt über die Menschen zu stellen? Warum führen wir nicht endlich eines der diskutierten Grundauskommen-Systeme ein, schaffen bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle, statt weiterhin künstliche und schädliche Arbeitsplätze zu erhalten? Warum gelten für migrantische Arbeiter*innen nicht gleiche Rechte, anstelle ihrer Benachteiligung und Ausbeutung? Weshalb wird die Sorgearbeit nicht geschlechtergerecht verteilt, statt Frauen die Hauptarbeit zu überlassen? Warum ermöglichen wir keine kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und nehmen die Privatisierungen nicht zurück, statt ein unsolidarisches und profitorientiertes Gesundheitssystem weiter zu betreiben? Weshalb sorgen wir nicht für bezahlbaren und guten Wohnraum für alle, anstelle von Mietwucher und Investorenwahn? Warum schließen wir keinen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus, anstatt Diskriminierungen und Faschismus zu tolerieren? Wieso sind Menschenrechte nicht der Maßstab für die Bewältigung der Krise, sondern Wirtschaftsgesetze? Warum wählen wir Parteien, die „Stuttgart 21“  erst möglich machen und dann unkritisch begleiten, anstatt bei der Wahl Widerstand zu leisten? Warum nutzen wir nicht die Chance eines Neuanfangs, die sich jetzt überraschenderweise bietet, statt im Immergleichen festzustecken? Warum denken wir die Welt nicht einfach neu?

Neues Handeln

Liebe Freund*innen, neben all dem Persönlichen, was man offensichtlich tun kann – weniger Auto fahren, weniger fliegen, weniger Fleisch essen und andere vernünftige Dinge mehr – ist das politische Engagement wichtiger denn je. Um eine schlagkräftige Gegenmacht zu denjenigen zu bilden, die einfach nur ihre Privilegien durchsetzen wollen. In Bürgerinitiativen, Mieterbündnissen, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Berufsverbänden, gemeinnützigen Vereinen, in allen möglichen zivilgesellschaftlichen Zusammenschlüssen und neuen Bündnissen. Kritisierend, protestierend, demonstrierend, zivilen Ungehorsam und Widerstand leistend. Lösungen und Alternativen entwickelnd, Reformen befördernd, die Gesellschaft umbauend. Noch vielfältiger, noch aktiver, noch zahlreicher, noch überzeugender und noch konsequenter als vor der Krise.

Systemrelevante Zivilgesellschaft

Die Proteste der vergangenen zwei Jahre – für eine Verkehrs- und Klimawende, für das Recht auf Wohnen und für Solidarität mit Geflüchteten – zeigen, dass es gesellschaftliche Mehrheiten für systemische Veränderungen gibt. Diese Bewegungen werden weiter wachsen und sich ausbreiten, und sie treiben die soziale, kulturelle, wirtschaftliche und ökologische Weiterentwicklung der Gesellschaft voran – und nicht diejenigen, die mit blinder Fortschrittsgläubigkeit und ungebremstem Wachstumsfetischismus den Planeten zerstören. Und deshalb sind wir, die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, systemrelevant! Wir entwickeln den Gemeinsinn für eine bessere Welt. Die Zivilgesellschaft ist nach Corona das Maß aller Dinge. Die Zivilgesellschaft ist das systemrelevanteste, was wir haben!

Aufklärungsmaschine Widerstand

Und wie das hier in Stuttgart geht, liebe Protestgemeinde, wissen wir alle. Das Aktionsbündnis, die Montagsdemos, die Mahnwache und die vielen anderen Formen des Widerstands sind längst zu einer effektiven Aufklärungsmaschine geworden. Da seit 10 Jahren jeder kleine und große Skandal von uns öffentlich gemacht wird, stellt sich, wenn zum gefühlt tausendsten Mal wieder etwas Skandalöses dazukommt, die Frage immer dringlicher, warum noch weitergebaut wird. Die in einem Jahrzehnt dokumentierte Summe der Verfehlungen und Lügen bildet das Großdesaster scharf und überdeutlich ab. „S21“ ist in der öffentlichen Wahrnehmung durch unsere Aufklärungsarbeit zum dümmsten, lächerlichsten und absurdesten Bauvorhaben Deutschlands geworden!

Und dass auf die herrschende Politik hier in Stuttgart nicht zu setzen ist, ist nicht neu, aber im Einzelfall dann doch immer wieder frustrierend. Dass der Wohnungsbau auf dem Gleisvorfeld nicht funktionieren und für 2040 angeblich neu terminiert wird, entlockt uns allen nur ein müdes Lächeln. Dass aber das grün-schwarze Ignoranzmanagement dann auch noch so tut, als wäre das etwas Überraschendes, ist dummdreist und kriminell. Wann werdet ihr Politversager endlich eure Trägheit, Faulheit und Mutlosigkeit ablegen, und dieses Unglücksprojekt stoppen? Was soll denn noch alles passieren, damit ihr eure Verantwortung wahrnehmt? Mit dem Offenbarungseid der letzten Woche ist das letzte Mini-Argument für „S21“ hinfällig geworden. Beweist endlich, dass ihr nicht Konzernen und Immobilienhändlern, dass ihr nicht dem Geld, gefälschten Zahlen und manipulierten Argumenten verpflichtet seid, sondern den Bürger*innen dieser Stadt! Habt einmal den Mut, das Richtige zu tun, und stoppt den Weiterbau dieses Schwachsinns!

Mut

Liebe Freund*innen, Mut ist die Voraussetzung dafür, das Neue anzugehen. Mut haben die Aktivist*innen von „Black Lives Matter“, die mit weltweiten Massendemonstrationen die Menschen bewegen und zum Umdenken animieren. Mut haben die Frauen, die die „MeToo“-Bewegung ins Leben gerufen haben. Mut haben auch die Mietaktivist*innen und einige Politiker*innen aus Berlin, die mit einem Mietendeckel zum ersten Mal in der Geschichte des Kapitalismus das Recht auf Wohnen gesetzlich verankert haben.

Und wer den Mut hat, trotz Schlichtungsbetrug, Stresstestmanipulation, Volksabstimmungsfarce und vielen anderen Betrügereien immer weiter zu protestieren, wer den Mut hat, ein geniales Umstiegskonzept zu entwerfen, wer den Mut hat, 517 Montage lang für vernünftige und lebenswerte Konzepte zu streiten, wer den Mut hat, das Gemeinwohl immer wieder über die Wirtschaft zu stellen, der wird irgendwann dafür belohnt werden.

Liebe Mitstreiter*innen, jetzt kommt es darauf an, wie radikal wir im Wegwerfen der alten Ideen, und wie mutig und entschlossen wir sind, neue Ideen auszuprobieren. Wir sind wichtig, denn wir stärken als Widerstand gegen „S21“ die globalen Bewegungen mit, die die ökologische und soziale Frage zusammendenken. Und in Zeiten der Krise müssen sie gestärkt werden, muss die vielgenannte Solidarität gelebt werden. Wir müssen jetzt noch mehr als vorher zeigen, dass diese Stadt uns braucht, dass eine bessere Welt möglich ist. Und wir können das! Wir haben als Bewegung immer wieder bewiesen, wie phantasievoll, wie kritisch und wie innovativ wir denken und agieren können.

Liebe Freund*innen, wir haben die Straße, die Stadt ist unsere Stadt, und die Zukunft gehört uns!

Oben bleiben!

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