Der Grünen-Stadtrat Jochen Stopper hat am Mittwoch (21.05.15) öffentlich eingeräumt, die Stadt solle lieber Milliarden-Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 mit bezahlen, anstatt in einigen Jahren wegen Geldmangels im Projekt eine Dauerbaustelle hinnehmen zu müssen. Er jedenfalls würde sich dafür einsetzen ... Mehr dazu in den StN.
"Stern"-Autor Arno Luik sagte in der Online-Wochenzeitung "Kontext" im Interview mit Josef-Otto Freudenreich: "Ich hoffe, (...) dass die regierenden Grünen in Baden-Württemberg es sich doch noch trauen, die Sinnhaftigkeit von S 21 zu hinterfragen – anstatt dieses Bauvorhaben nun so brav mitzutragen, von dem sie doch so genau wissen, dass es, freundlich gesagt: kompletter Unfug ist. Winfried Kretschmann vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten über S 21: "Verfassungswidrig!" Winfried Hermann vor seiner Wahl zum Verkehrsminister über S 21: "Absurder Schwabenstreich!" Und dass sie sich daran erinnern, dass sie an der Macht sind, weil sie einst gegen S 21 waren. Vielleicht sind sie ja bald nicht mehr an der Macht, weil sie nun dafür sind. Daraus können die Baden-Württemberger ihre Schlüsse ziehen."
Die Grünen lehnen einen Bürgerentscheid über den Ausstieg aus S 21 wegen Mehrkosten ab. Aber wie bewerten sie nun ihre eigene Argumentation, der Tiefbahnhof sei faktisch ein Rückbau und halte die versprochene Verbesserung der Leistungsfähigkeit nicht? Diese Frage stellt die Stuttgarter Zeitung (28.05.15)
Bürgerbegehren sind für die Grünen Stolperfallen
Von Jörg Nauke
Auszüge:
Ein Jahr vor der Landtagswahl 2016 klebt zumindest den Grünen in Stuttgart das Bahnprojekt Stuttgart 21 noch immer wie alter Kaugummi an der Sohle. Die Grünen – in Regierungsverantwortung im Land und mit OB Fritz Kuhn und einer starken Ratsfraktion im Stuttgarter Gemeinderat – befinden sich intern als ehemalige Tiefbahnhof-Widerstandspartei in einem Zustand permanenter Erklärungsnot. (...)
Debatte über Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21
In zwei Sitzungen kommt dann ein weiteres Bürgerbegehren zur Sprache, das Kuhn und die Grünen in die nächste Zwangslage bringen könnte. (... ) Auf die Argumentation der Grünen und den Vortrag von Jochen Stopper sind sie ebenfalls gespannt, waren es doch gerade sie, die bisher S 21 eine höhere Leistungsfähigkeit abgesprochen haben ... Den ganzen Artikel lesen Sie in der StZ HIER.
