Presseerklärung: S21-Tunnel – Ist auch Ihr Eigentum betroffen?

Aktionsbündnis und Umkehrbar e.V. informieren über S21-Tunnel unter Wohnhäusern:

S21-Tunnel: Ist auch Ihr Eigentum betroffen?
Bahn untergräbt die Interessen der Stuttgarter Bürger

Stuttgart, 14. September 2012: Unter dem Motto „Tunnelgrabungen unter Stuttgart: Ist auch Ihr Eigentum betroffen?“ laden das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und der Verein Umkehrbar e.V. (Trägerverein der Parkschützer) am Samstag, 15. September 2012, ab 15 Uhr ins Rathaus ein. Im Großen Sitzungssaal informieren Geologen, Ingenieure und Juristen betroffene Bürger.

Angesprochen sind vor allem die Eigentümer und Mieter der Gebäude, die von den S21-Tunneln direkt betroffen sind – sei es durch Unterfahrung und die damit verbundene Wertminderung oder sei es durch direkte Risiken für die Gebäudestabilität. Dies betrifft eine Fläche von 113 Hektar oder rund 200 Fußballfeldern. Mit der von der Bahn geforderten Zustimmung zur Unterfahrung, d.h. zum Eintrag einer sogenannten „Grunddienstbarkeit“, würden die Eigentümer die eigene Nutzung ihrer Grundstücke einschränken und erhebliche Wertverluste akzeptieren. Deshalb warnen Experten davor, die von der Bahn vorgelegten Verträge zu unterschreiben.

„Um die S21-Tunnels graben zu können“, so Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, „müsste die Bahn hunderten Bürgern sogenannte Unterfahrungsrechte abkaufen – denn ein Grundstück gehört einem auch in die Tiefe.“ Betroffene würden zum Teil telefonisch unter Druck gesetzt und mit Falschaussagen über ihre Rechte getäuscht. So versuche die Bahn, an die Unterfahrungsrechte zu kommen – „und das für’n Appel und ’n Ei“. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses, fordert von der Stadt Stuttgart, diesem Treiben nicht weiter tatenlos zuzusehen:,”Die Stadt muss ihre Bürgerinnen und Bürger mit Informationen und rechtlichem Beistand unterstützen!“ Die Experten aus den Netzwerken gegen S21 empfehlen dringend: „Nichts unterschreiben!“

Aus der Unterfahrung ergeben sich viele wichtige Fragen: Wer haftet für eventuelle Schäden einer Grabung oder Sprengung? Um wieviel sinkt der Wert des Eigentums? Wie können die eigenen Interessen gewahrt werden? Muss diese Grunddienstbarkeit überhaupt unterschrieben werden?

Die Antworten darauf kommen von Fachleuten:

• Wolfgang Kuebart (Ingenieure22) zeigt anhand von www.BISS21.de, wer betroffen ist.
• Geologe Jakob Sierig erläutert den problematischen Stuttgarter Untergrund.
• Rechtsanwalt Claus-Joachim Lohmann informiert Eigentümer und Mieter über ihre Rechte.
• Frank Schweizer, Sprecher des Netzwerks Kernerviertel, berichtet über dessen Arbeit.

Im Anschluss an die Referate haben die Besucher Gelegenheit, mit den Referenten und weiteren Fachleuten zu sprechen sowie Kontakte zu anderen Betroffenen zu knüpfen. Die wichtigsten Fragen werden am Ende der Veranstaltung im Plenum wiederholt und beantwortet.