Ermittlungsausschuss
Zur akuten Hilfe während und direkt nach einer Aktion.
In-Gewahrsamnamen, Vermisste, Freigelassene, Verletzte
E-Mail: ea(KLAMMERAFFE)unser-park.de
Telefon: 0176 - 38 50 17 58 (nur direkt während und nach Aktionen geschaltet)
Sammlung von Gedächnisprotokollen
E-Mail: protokolle(KLAMMERAFFE)unser-park.de
Jura-Selbsthilfe
Koordination von Vorladungen, Anzeigen, Widersprüchen, Prozessen
E-Mail: jura(KLAMMERAFFE)unser-park.de
Rechtshilfefonds
Zur finanziellen Unterstützung von Aktivisten während Verfahren.
Bitte bewerben Sie den Rechtshilfefonds Kritisches Stuttgart.
Demobeobachter
Dokumentation des Geschehens, um den Aktivisten später vor Gericht helfen zu können
Habe vor wenigen Tagen über die Parkschützer einen AK „Juristen gegen S21“ ins Leben gerufen. Es haben sich auch bereits Leute gemeldet, die mitmachen wollen. Ich bitte um Kontaktaufnahme zwecks Zusammenarbeit/Vernetzung.
Bin selbst Amtsrichter in Esslingen
Liebe Grüße,
Oliver
Herzlichen Dank an Oliver,
es gibt mir etwas Glauben zurück, dass nicht alle in der Judikative und Exikutive mit dem politschen Filz verwoben sind. Es lebe die Demonstrations und Meinungsfreiheit.
Hallo Oliver,
ich habe gleich ein Thema, dessen sich vielleicht die Juristen annehmen könnten:
Ein Hauptargument der Befürworter zum Weiterbauen ist, dass das Projekt ja durch „Demokratische“ Entscheidungen in sämtlichen Gremien legitimiert sei. Dieses Totschlagargument – demokratische Entscheidung gleich gute Entscheidung – gilt es zu entkräften. Zum einen kann sicher einige Gegenbeispiele finden (Dies ist eigentlich eher etwas für Politikwissenschaftler) und zum Anderen wurden die Entscheidungen mit falschen und zurückgehaltenen Informationen manipuliert. Dieses gilt es Aufzudecken und klar zu belegen.
Damit können dann die Verhandelnden S21-Gegner verlangen, dass in den Gremien neu über S21 abgestimmt wird.
Ich bin übrigens bei den Ingenieuren-gegen-S21
Schönen Gruß
Wolfgang
Hallo fixundfox,
Ihr Beitrag: Nicht vermittelbar
In Zeiten wo Kommunen Steuern massiv erhöhen und neue erfinden, wo Bürger in diesem Lande immer mehr zur Kasse gebeten werden kann man solch ein Megaprojekt nicht bauen. Das hat auch etwas mit Größenwahn und auch mit Spät-römsicher-Dekadenz zu tun. Ich wünsche den Gegnern alles gut und erfolg, denn 4 Milliarden sind geplant, aber man redet ja selbst schon von offizieller Seite von dem doppelten und das ist dann Verschwendung
wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.
Die Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben können, entnehmen Sie bitte unserer Netiquette:
http://bit.ly/97OwQ0
Meine persönlichen (kommentierten)Fotos mit Zeitstempel zum Ablauf der Polizeiaktion mit Taktik der Wasserwerfer gegen die Bürger.
Prima, weiter so. Bin stolz auf euch.
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Ich bitte alle Rechtskundigen um Mithilfe.
Weit verbreitet bei youtube ist ein Videoausschnitt eines rücksichtslos mit dem Schlagstock prügelnden *** mit Glatze und Kinnbart.In Einzelaufnahmen ist nicht nur dessen offensichtliche Freude beim Zuschlagen sichtbar, vielmehr erscheint es, dass er mit Quarzsandhandschuhen ausgestattet war.
Frage:
Fühlt sich jemand in der Lage, anhand von Bildern zu beurteilen, ob das erlaubte Protektorenhandschuhe sind oder (verbotene?) QSH?
Frage:
Da der Einsatz von diesen Handschuhen weitestgehend auch bei der Polizei verboten ist, liegt hier ein anzeigefähiges Delikt vor?
Ich google schon seit geraumer Zeit, finde aber, explizit für BW, keine verbindliche Regelung.
Dieser, unvermummte, Beamte muss ermittelt werden, seine Kollegen sind ja durch Helm unkenntlich.
Gibt es hier Möglichkeiten, die Anonymität zu durchbrechen und gezielt Anzeige zu erstatten?
Ich wäre sofort dabei, bin für jede weiterführende Idee dankbar!
Solidarische Grüße aus Frankfurt und
OBEN BLEIBEN
Christine
Kiek mal hier:
http://www.bei-abriss-aufstand.de/jura/jura-faq/#comment-3640
Bei Interesse vermittle ich euch gerne aneinander.
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