Rede von Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender „Die FrAktion“, auf der 588. Montagsdemo am 22.11.2021
Wow, 588 Mal! Wo gibt's denn so was? Na klar, hier in Stuttgart, hier auf den Montagsdemos!
Liebe Freund*innen eines funktionierenden Kopfbahnhofs, funktionierendem Schienenfernverkehr und funktionierender Demokratie, als Tom Adler mich gefragt hat, ob ich nicht etwas zur Volksabstimmung sagen möchte, war meine erste Reaktion: „Uff, ist schon ein dicker Brocken.“ Und wenn ich jetzt hier oben stehe, denke ich: „Schon richtig schwer das Thema.“
Und das hat mehrere Gründe. Gar nicht unbedingt diese ganzen „hätte, hätte, hätte“, „man hätte vielleicht gar nicht erst mitmachen dürfen“, „oder hätten die alle, die gesagt haben ‚hätte man da gar nicht erst mitmachen dürfen‘, mitgemacht, dann wäre vielleicht was draus geworden...“ Nach 10 Jahren fällt all dieses Spekulieren – mir zumindest – wahnsinnig schwer. Und es ist für mich so schwer, weil es schon ein schmerzhaftes Erinnern ist. Der Zeitpunkt der Volksabstimmung war ja ein großartiger Zeitpunkt der Mobilisierung und der Aufklärung in unserem Land. Aber das Ergebnis ist bis heute einer der schmerzhaftesten politischen Niederlagen – auch von mir ganz persönlich – und da ist so ein Erinnern natürlich ganz schwer. Und es ist vor allem deshalb so ein schmerzhaftes Ergebnis gewesen, weil danach unsere großartige, riesengroße Bewegung nicht mehr die Gleiche war.
Das zeigt sich auch darin, wie mit dieser Volksabstimmung Politik gemacht wurde, wie sie instrumentalisiert wurde, wie diese Volksabstimmungskeule da war und sich gerade eine Demokratiebewegung plötzlich schwer tat, noch zu demonstrieren und auf der Straße zu bleiben. Denn die ewig Gestrigen konnten dann mit den Weihen einer Volksabstimmung die Demonstranten als schlechte Demokraten darstellen. Eigentlich völlig absurd, weil nur ein halbes Jahr später einer der Gedankenväter dieser Volksabstimmung Prof. Wielander sagte, dass aufgrund der Kostenexplosion die Volksabstimmung nichtig sei, da die Geschäftsgrundlage entfallen ist. Also völlig absurd diese Volksabstimmungskeule.
Und obwohl wir wissen, dass diese Volksabstimmung nichtig war und ist, weil die Kosten einfach erstunken und erlogen waren und die Leistungsversprechen alles mögliche waren, aber nicht richtig, hat sie so wunderbar funktioniert. Und es gibt sie heute noch, diese Volksabstimmungskeule, und deshalb ist diese Volksabstimmung für mich noch heute schmerzhaft. Aber es hilft ja nichts, Trübsinn zu blasen.
Denn das Wichtige und Entscheidende ist ja, dass Ihr alle trotzdem noch da seid. Und Ihr seid hier, weil es ja auch weitergehen muss – trotzdem! Und so können wir heute darüber reden, zehn Jahre danach, und ich glaube, dass ist auch notwendig und gut so.
Lasst uns noch mal die Ausgangslage der Volksabstimmung ins Gedächtnis rufen. Wie waren denn die Verhältnisse, auch die Machtverhältnisse im unserem Lande? 15 Jahre lang war unser Widerstand ignoriert worden; seit 1994 die besseren Argumente ungehört. Bundesweit hatte die Regierung Schröder Hartz IV durchgepeitscht und auf dem Rücken der Menschen durchgezogen. Als Angela Merkel übernommen hatte, kam dann die Finanzkrise und die Bankenrettung. Ich mag diesen Spruch, der damals schon aufkam: „Ja, liebe Leute, wäre die Welt eine Bank gewesen, dann hättet ihr sie gerettet. Aber ihr könnt nichts außer Banken retten“.
In all diesen Zeiten, wo immer das Primat der Wirtschaft, das Höher, Schneller, Weiter, das immer Mehr und Mehr, am besten das Mehr von Profit in unserem Lande die herrschende Ideologie war, in dieser Zeit hat sich in Stuttgart was geregt. Erst ignoriert, dann ab 2009, wo es so richtig angefangen hat, verlacht und am Ende auch bitter mit Knüppel, Tränengas und Wasserwerfern bekämpft. Da hat sich plötzlich was in unserer Stadt geregt gegen all dieses unsinnige „von da oben“ Durchregieren. Und selbst als in Stuttgart – und das muss man sich mal vorstellen – samstags schon 20.000, montags schon 20.000 im Sommer 2010 auf der Straße waren, hat Angela Merkel immer noch an Stuttgart 21 festgehalten. Dass sich an diesem Projekt die Zukunftsfähigkeit Deutschlands entscheiden würde, dass Europa in Gefahr wäre, wenn wir solche Projekt hier bei uns nicht mehr durchführen könnten, da würden die Chinesen uns auslachen. Man muss sich das mal vorstellen, da waren schon Zehntausende auf den Straßen und da gibt es diese höchste Weihe von ganz oben, von der Bundesregierung – da drüber kommt nur noch der Papst, das wäre noch ein oben drauf, aber höher geht's eigentlich nicht mehr.
Und trotz all dieser Glaubenssätze, trotz all dieser Überhöhung des Projektes, haben wir hier in Stuttgart zu Tausenden und am Ende zu Hunderttausenden demonstriert und einiges erstritten und erkämpft und erreicht, was ich mir bis dato nicht hätte vorstellen können. In dieser Situation hat man der Bahn AG, trotz des 30.09. oder nach dem 30.09. dann abgerungen, wenigstens diesen partiellen Baustopp zu machen.
Es gab dieses Demokratieexperiment „Faktencheck“. Ich meine, da reden wir heute Abend besser nicht darüber, das gehört eher zu den Analysen von Doktorarbeiten. Aber trotzdem war es das erste Mal und viel beachtet, bundesweit ein Novum, und nicht umsonst haben am Ende des Jahres 2010 ARD und ZDF ihren Jahresrückblick aus Stuttgart gesendet. Weil hier eben plötzlich alles Kopf stand, weil die Bürgerinnen und Bürger für ihren Kopfbahnhof gekämpft haben. Das war damals unvorstellbar, nicht nur bei uns, sondern durch ganz Deutschland, durch die gesamte Republik ging ein Raunen: Nie wieder könne man solche Großprojekte an den Bürger und Bürgerinnen vorbei durchpeitschen oder gar durchknüppeln.
Kurz darauf hat unser Widerstand – im Musterländle der CDU – einen CDU-Ministerpräsidenten in den Ruhestand oder zumindest auf Umwege geschickt. Unglaublich, dass das möglich war – für mich bis dahin unvorstellbar! Ja, und dann hat dieser Widerstand am Ende auch die Volksabstimmung bewirkt, mit der neuen Landesregierung. Aber die neue Landesregierung hatte ein Problem: Die war regierungsunfähig bezüglich Stuttgart 21. Weil die einen dagegen, die anderen dafür waren. Und da haben sie was gebraucht, womit sie den Streit entscheiden konnten. Und da hat es schon angefangen, dass es bei dieser Volksabstimmung eigentlich nicht um das höchste Amt oder den Akt in einer Demokratie geht – das Volk als Souverän entscheidet, sondern, dass es eher diesen instrumentellen Charakter bekommen hat: Wir müssen da ein Problem von der Tagesordnung runter bekommen! Und deswegen war es wohl auch möglich, eine so schlecht gemachte Volksabstimmung durchzuführen. Ich meine, wenn das das Beste und höchste Gut einer demokratischen Entscheidung ist, dann darf man doch nicht so eine Volksabstimmung machen, wie hier in Stuttgart, bei der ein halbes Jahr später die Geschäftsgrundlage entfallen ist.
Und da muss man sich mal überlegen, was da gemacht wurde. Welche Informationen an die Bürgerinnen und Bürger, an alle Haushalte in Baden-Württemberg versandt wurden. Ein Heftchen, mit dem die Bürgerinnen und Bürger abstimmen konnten, wem sie denn jetzt glauben: Der Bahn AG mit den 4,5 Milliarden, teurer wird's nicht, oder den anderen, die immer sagen „a bissele darf es dann schon mehr sein, so 6,5 Milliarden“. Liebe Freundinnen und Freunde, man kann die Entscheidungsgrundlage – und es ist ganz egal, ob es dabei um direktdemokratische Entscheidungen oder Entscheidungen in Gemeinderäten, in Landtagen oder Bundestagen geht, doch nicht so machen, dass man sich am Ende die Kosten einfach aussucht. Sondern die Entscheidungsgrundlage, die muss unabhängig überprüft sein und die muss auch validiert und gültig sein, sonst ist eben die Entscheidung hinterher eine, die nach dem Magen geht, nach Gutdünken, wem glaubt man, wem gefällt die Nase besser, die aber eben nichts mit der Sache zu tun hat. Und das darf in einer Demokratie nicht sein!
Ich habe schon gesagt, es ging eben gar nicht darum, dass man eine solide Entscheidungsgrundlage und hinterher wirklich eine qualifizierte Entscheidung herbeiführte. Es ging eher um das Instrument „Volksabstimmung“. Mir ist es in dem Moment klar geworden, als wir nach der Volksabstimmung oben bei Kretschmann in der Villa Reitzenstein waren und er diesen berühmten, für mich völlig verstörenden Satz gebracht hat... Aber von vorn, es ging darum: Wir haben gesagt: „Aber unsere Argumente sind doch richtig, das Projekt ist nicht finanziert, ist nicht fertig geplant, es ist ein Schienenrückbauvorhaben.“ Da sagte er nur „ja, das sind ja alles nur Argumente, aber wir müssen das jetzt bauen.“ Ich sagte „das kann doch nicht sein, sie können doch nicht einfach so zur Tagesordnung zurückkehren.“ Und da sagt er „doch, Hannes, doch kann man. Es wäre was anderes gewesen, wenn's ein unterirdisches Atomkraftwerk gewesen wäre. Aber es ist ja nur ein unterirdischer Bahnhof, den können wir jetzt bauen“.
Das zeigt, dass es auch diesem Ministerpräsidenten nie darum ging, am Ende irgendwie um politische Mehrheiten in diesem Land und um seine Überzeugung zu kämpfen. Es ging ihm nur darum, das Ding von der Tagesordnung wegzukriegen, damit er an der Macht bleiben und weiter regieren kann.
Aber noch von einer ganz anderen Seite wurde die Volksabstimmung als Instrument begriffen, und das ist mir am Abend der Volksabstimmung klargeworden, als ich dann rüber musste für eine Live-Schalte in den Landtag. Als ich da dann schon ein paar CDU-ler so richtig schön bedüdelt gesehen habe, und mit welcher Wortwahl und Arroganz schon auf den Tischen getanzt und höhnisch .... mir fehlen da heute noch die Worte. Das war unterirdischer als dieser unterirdische Bahnhof, was die in diesem Laden da abgezogen haben! Da ist mir klar geworden, dass diese Volksabstimmung eine Art Racheakt für gewisse Kreise war, dafür, dass diese linksgrün Versifften eine Regierung machen. Da gab es plötzlich wieder eine Allianz zwischen SPD, CDU, FDP und Freien Wählern in diesem Land, mit all ihren Netzwerken, mit all ihrem Geld, die den Grünen zeigen wollten, wo wirklich der Hammer in diesem Land hängt. Ich muss sagen, dass sich diese Koalition so gibt und dass das Ganze mit so einer Verbissenheit und Entschiedenheit von ihrer Seite geführt wurde, wurde mir erst an diesem Abend klar. Das war vielleicht von mir auch naiv und eine Fehleinschätzung.
Und ich ging an diesem Abend mit einer Wut aus dem Landtag wieder zurück zu unserer Demonstration und sah, es ist mir leider nicht gelungen, diese Wut weiter zu transportieren. Denn diese Wut hat für mich klar gemacht, es muss weiter gehen, gerade jetzt und zum Trotz. Solchen Leuten können wir es nicht durchgehen lassen, dass sie unseren Bahnhof und damit unseren Schienenverkehr und damit die Klimawende in Baden-Württemberg versaubeuteln. Das geht nicht, liebe Freundinnen und Freunde!
Und weil wir eine Demokratiebewegung sind, erlaubt ihr mir, dass ich Euch kurz noch was zumute. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, trotz all dieser schlechten Erfahrung mit dieser Volksabstimmung, dass Volksabstimmungen ihren Sinn haben können. Aber dann muss man sie bitte richtig machen und nicht so, wie wir es hier in Baden-Württemberg erlebt haben! Dann muss man sie frühzeitig machen. Man muss sie dann machen, wenn ein Projekt anfängt. Das sind Grundsatzbeschlüsse. Wollen wir diesen Bahnknoten überhaupt erneuern? Und wenn man das geklärt hat und es für den Bau ein Votum gibt, dann beginnen die Planungen. Wenn man darüber entscheidet, dann muss man zwischen Alternativen entscheiden. Was heißt denn erneuern? Heißt erneuern Umstieg, heißt erneuern Kopfbahnhof, damals noch? Heißt erneuern Kombibahnhof oder heißt erneuern dieser Quatsch von „Niedrigschmalspurtunnelbahnhof“. Was wichtig ist in einer Demokratie, das sind die Alternativen zwischen denen man entscheiden muss. Da kann man eben nicht, wenn es um solche komplexen Projekte geht, immer nur ja und nein sagen, sondern man muss sich auch zwischen Alternativen entscheiden. Aber vor allem, und das ist ganz wichtig, muss in Zukunft bei Volksabstimmungen die Faktenbasis klar sein, damit es eine qualifizierte Entscheidung des Souveräns, der Bevölkerung, geben kann. Und es muss eine Forderung sein für kommende Projekte: Es muss so etwas wie Chancengleichheit im Wettbewerb der Argumente geben. Es kann doch nicht sein, dass die einen das Geld der Industrie und der Bahn AG auf ihrer Seite haben und wir müssen mühsam Spenden sammeln. Es kann doch nicht sein, dass wir für Sendezeit bezahlen müssen. Da muss es doch sowas geben, wie bei Wahlen, dass jeder die gleiche Radiosendezeit und Fernsehzeit hat und allgemein in allen Medien den gleichen Raum bekommt, damit sich zum Schluss nicht die mit den besseren Netzwerken und größeren Taschen durchsetzen.
Und ganz, ganz wichtig ist auch: Wenn wir in Zukunft Volksabstimmungen machen, dann müssen die auch ein Verfallsdatum haben können. Auch Volksabstimmungsentscheidungen können falsch sein. Auch Volksabstimmungen können auf Grundlage falscher Fakten getroffen werden, wie wir wissen. Es kann aber auch einfach sein, dass sich die Welt weiterdreht, dass sich die Welt verändert und dann ist plötzlich das, was man vorher geglaubt hat, einfach falsch, weil sich die Welt verändert hat. Und dann muss es in einer Demokratie möglich sein dazuzulernen. Ansonsten wäre ja Demokratie die dümmste aller Staatsformen, wenn man nicht mehr dazu lernen kann. Und deswegen brauchen Volksabstimmungen auch ein Verfallsdatum.
Ich finde sie weiterhin wichtig, weil unsere Demokratie, wie damals 2010, in einer großen großen Krise ist – Corona, aber vor allem der Klimawandel! Mir geht es da nicht nur um formale Instrumente, sondern es geht mir auch um die Frage, wie wir wieder gemeinsam, miteinander die Zukunft gestalten können. Wir brauchen andere Instrumente. Mir geht's da nicht um neue Spielregeln oder Formalismen, aber wir brauchen – das heißt, die Demokratie – braucht am Ende auch qualifizierte Entscheidungen. Das ist mir ganz wichtig!
Liebe Freundinnen und Freunde, ich habe es hier schon mal gesagt: Bei Stuttgart 21 – ganz unabhängig von der Volksabstimmung – kann es nicht sein, dass wir andere Maßstäbe ansetzen oder die Regierung andere Maßstäbe ansetzt, wie das Bundesverfassungsgericht. In dem Zusammenhang steht jetzt auch das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung. Wenn das Bundesklimaschutzgesetz verfassungswidrig ist, weil es eben nicht den Klimawandel so bekämpft, dass zukünftige Generationen noch Chancen auf unserem Planeten haben und die Lasten für sie unerträglich werden, liebe Freund*innen, dann ist es eben auch ein Auftrag, die Infrastruktur und den Schienenverkehr so zu bauen, dass man eine gescheite Verkehrswende machen kann. Sonst ist es eben verfassungswidrig, so einen kleinen, schlechten Bahnhof zu bauen.
Es tagte mal wieder der Stuttgart-21-Unterausschuss in Stuttgart. Da das ja nicht so ein riesengroßes Projekt ist, behandelt man es in einem Unterausschuss. Und da ging's dann darum: Da dieser Bahnhof nicht klimagerecht ist, und nicht unter den Notwendigkeiten der Verkehrs- und Klimawende funktioniert, hat unsere Fraktion beantragt, dass das Umstieg21-Konzept, das ja jetzt aktualisiert wird, auch im Rat präsentiert wird, damit alle erfahren: Es geht eben noch, ein klimagerechtes Projekt hier in Stuttgart zu bauen. Es kostet immer noch weniger und ist immer noch besser als S21. Was konnten wir, wie so oft, feststellen? Und das war für mich dann schon ein Novum, als der SPD-Fraktionsvorsitzende dann sagte: „Naja, also, wenn man die Wertschätzung der Bürger, die da so viel Hirnschmalz in dieses Projekt Umstieg21 reingesteckt haben, wirklich machen will, wenn man das ernst meint mit der Wertschätzung, dann muss man doch diesen Bürgern sagen, dass es keinen Sinn macht, was sie da tun, dass wir sie nicht hören brauchen, weil wir es entschieden haben. Alles andere wäre eine Verhohnepiepelung dieser fleißigen und klugen Menschen.“
Also ich weiß nicht, wie absurd und pervers manche Gedanken von den Prolern sein können. Aber ich glaube, bei dieser Lern-Unfähigkeit, dieser Arroganz, liebe Freund*innen, ist es notwendig und gut, dass wir, trotz und gerade nach zehn Jahren Volksabstimmung, weiter hier in Stuttgart auf der Straße sind und für den Umstieg21 kämpfen, dafür, dass wir dazu lernen, dass wir eine lebendige, eine echte Demokratie hier in Stuttgart leben. Und dass wir gemeinsam dranbleiben und gesund bleiben. Das ist in diesen Zeiten ganz wichtig – und oben bleiben!
