Vier gewinnt
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, 10 Jahre ist her, dass sich ein mutiges Vierergespann, ein renitentes Viererbündnis, eine protestierende Viererbande zum ersten Mal vor dem Bahnhof gegen ‚Stuttgart 21‘ versammelt hat. Helga Stöhr-Strauch, Barbara Drescher, Ulrich Stübler und ein Unbekannter – ihr seid die VIER FÜR STUTTGART, die VIER VON DER BAUSTELLE, ihr seid die PHANTASTISCHEN VIER! Und VIER GEWINNT, liebe Freundinnen und Freunde, wir werden gewinnen, und wir haben seit zehn Jahren den schönsten Begriff dafür – wir werden OBEN BLEIBEN!
10 Jahre „Oben bleiben“. Ich bin bei der ungefähr 30. Montagsdemo eingestiegen, und in jeder meiner Reden habe ich den Glauben daran formuliert, dass wir oben bleiben werden. Und auch heute, nachdem unsere Bewegung mehr als hundertausend Menschen in diesen 10 Jahren gegen ‚S21‘ auf die Straße gebracht hat, nachdem wir zu einer der größten und längsten Protestbewegungen in Deutschland gewachsen und international bekannt, maßgeblicher Teil der Protest-Geschichte dieses Landes geworden sind, bin ich immer noch fest davon überzeugt, dass wir oben bleiben werden. Der sogenannte Baufortschritt beeindruckt mich genauso wenig wie die Durchhalteparolen der Projektbetreiber. Denn als ehemaliger Seemann kenne ich die Geschichte der angeblich unsinkbaren ‚Titanic‘. Oder die der angeblich unzerstörbaren ‚Bismarck‘. Oder die Geschichte der majestätischen ‚Wasa‘.
Museums-Projekte
Die ‚Wasa‘ war eine schwedische Galeone, eines der größten und am stärksten bewaffneten Kriegsschiffe des 17. Jahrhunderts. Während des Baus ließ man die Stabilität des Schiffes testen – ein maritimer Stresstest sozusagen. 30 Mann der Besatzung rannten von einer Seite zur anderen. Das Schiff schwankte dabei so sehr, dass man den Versuch abbrach. Aber man baute es trotzdem. Bei ihrer Jungfernfahrt sank die „Wasa“ nach nur 1000 Metern wegen schwerwiegender konstruktiver Instabilität. Heute kann man das Schiff in Stockholm im Museum besichtigen.
Und genauso wird es dem angeblich unumkehrbaren Stuttgart 21 ergehen. Ob halb, dreiviertel oder zu Ende gebaut: dieses klimaschädliche, korrupte, größenwahnsinnige, für die Allgemeinheit radikal sinnlose, dieses vollkommen aus der Zeit gefallene Betonmonster, diese Geldmaschine für die Bau- und Immobilienlobby, wird aus tausendfach benannten, hinreichend bewiesenen und durch Fakten untermauerten Gründen spätestens bei dem Versuch der Inbetriebnahme scheitern. Und wie die ‚Wasa‘ wird ‚Stuttgart 21‘ im Museum enden: in der Abteilung „fehlgeplante und gescheiterte deutsche Großprojekte“ mit dem Zusatz „dümmstes Bau- und Immobilienprojekt der Moderne“ und der langen Unterzeile „von Ignoranten geplant, Kriminellen durchgesetzt, von Idioten unkritisch begleitet, gegen den anhaltenden Widerstand der Bevölkerung gebaut und bei Inbetriebnahme mit Ansage gescheitert“. Stuttgart 21 wird für Generationen nach uns Mahnmal dafür sein, dass sich überdimensionierte Unvernunft, unterirdischer Sachverstand, unstillbare Geldgier, unprofessionelle Politik und der brutale Wille zu Stadt- und Umweltzerstörung in dieser Dimension niemals wiederholen dürfen!
Neue Kritiker
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, im Verlauf des letzten Jahrzehnts haben wir vieles erlebt: das konsequente Leugnen von Fakten und dauerhaftes Lügen der Projektbetreiber, das wider besseren Wissens opportunistische Festhalten am Immobilienprojekt S21 durch Politiker*innen, besonders schmerzhaft, durch grüne. Aber es geht immer noch grotesker, noch bizarrer und noch absurder. Nun werden sogar die Projektbefürworter zu Kritikern und Skeptikern. Der Bundesrechnungshof warnt wiederholt davor, dass S21 noch teurer und noch später fertig wird, und dass schon die bisherigen Projektkosten für den Staatskonzern kaum tragbar sind.
Und man glaubt es kaum: der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags schließt sich mit den Stimmen der projektbefürwortenden Parteien CDU, SPD und FDP dieser Bewertung einstimmig an! Auch der inkompetenteste Bundesverkehrsminister, den wir je hatten, hält die politische Lebenslüge nicht mehr aufrecht, S21 sei ein eigenfinanziertes Projekt der DB, auf das man keinen Einfluss hat. Selbst der Dämlichste merkt jetzt: im Falle eines ungebremsten Weiterbaus von S21 wird für den Verkehrshaushalt die immer weiter steigende Milliardenbelastung zu einer existentiellen Bedrohung. Nach 10 Jahren ist also das, was wir seit einer Dekade predigen, in Berlin angekommen! Es gibt kein einziges Bauvorhaben in Deutschland, welches von so viel Einfältigkeit, Ahnungslosigkeit, Unkenntnis, Borniertheit, Stumpfsinnigkeit, Uninformiertheit, Stupidität und Ignorantentum begleitet wird wie dieses Mega-Scheißprojekt!
An die Versager
Liebe Bundesregierung, liebe grün regierte Landesregierung, lieber grüner Stuttgarter OB! Ihr wisst selber ganz genau, dass ihr euch seit Jahren in die Tasche lügt und das Offensichtliche leugnet. Aber ihr müsst aufpassen: euer latentes Versagen kann immer noch unwürdiger, noch peinlicher und noch lächerlicher werden! Selbst professionelle Realitätsverweigerer wie ihr können so etwas wie ein Gesicht verlieren, sei es noch so konturlos und unmarkant.
Wie lange wollt ihr dieses unwürdige Schauspiel noch weiter betreiben? Wollt ihr immer noch deutlich mehr als 10 Milliarden Euro in ein klimazerstörerisches Bahnhofs-Verkleinerungsprojekt stecken? Wollt ihr ernsthaft weiter Kostenrisiken minimieren, indem ihr dünnere Tunnelwände bauen lasst und Sicherheitsstandards aufweicht? Wollt ihr die immer unkontrollierbarer steigenden Baupreise weiterzahlen, weil ihr den Zeitplan für euer Unglücksprojekt nicht im mindesten einhalten könnt? Wollt ihr wirklich weiterhin leugnen, dass die Verzögerungen eintreten, weil euer Stadtzerstörungsprojekt aufgrund falscher politischer Vorgaben geplant wurde? Wollt ihr weiterhin abstreiten, dass es immer nur und um nichts anderes als um die Realisierung riesiger Immobilienprojekte auf dem frei werdenden Gleisvorfeld ging? Wollt ihr immer noch nicht zugeben, dass es euch scheißegal war und ist, ob der Untergrundbahnhof funktionieren wird oder nicht? Wollt ihr grünen Politiker*innen in diesem offensichtlichen Trauerspiel eure wenigen, übriggebliebenen Überzeugungen wirklich endgültig über den Haufen schmeißen?
Wenn ihr noch irgendeinen Restarsch in eurer blassgrünen Hose habt, dann haut jetzt endlich alle Fakten auf den Tisch! Hört endlich die bahnunabhängige Wissenschaft zur Kapazitätsfrage und die Klimaforscher zur Klimaschädlichkeit von S21 an! Und schaut euch endlich ernsthaft alle Alternativen an! Es gibt das Umstiegskonzept gegen S21, genauso wie es Kombi-Modelle oder den Vorschlag des Bundesrechnungshofs gibt, den Projektumfang soweit wie möglich zu verringern. Bringt endlich den Mut auf, Fehler zuzugeben und falsche Entscheidungen zu revidieren! Macht endlich das mindeste, was man von euch erwarten kann: macht euren Job, macht endlich Politik!
Grenzenloses Wachstum
Liebe Freundinnen und Freunde, es hat sich viel verändert in diesen 10 Jahren. Wir haben drei große zeitliche Abschnitte durchlebt. Am Anfang ging es gegen einen überflüssigen Bahnhofsneubau. Dann, vor ungefähr 5 Jahren, haben wir begriffen, dass S21 für mehr steht, nämlich für ein destruktives Wirtschafts- und Lebensmodell.
Grenzenloses Wachstum ist möglich: Stuttgart 21 wurzelt aus diesem Denken. Es steht für das Märchen von der Alternativlosigkeit eines Systems, in dem es vorrangig darum geht, Kapital einzusetzen, um hinterher noch mehr Kapital zu besitzen. Und da diese Erzählung die meisten glauben, wird heute der Ökonomie alles andere untergeordnet. Die Wirtschaft dient nicht mehr vorrangig den Menschen, sie hat sich von einem Mittel in einen Zweck transformiert. Heute, wieder 5 Jahre später, sind wir noch einen unheimlichen Schritt weiter. Der FridaysForFuture-Bewegung haben wir es zu verdanken, dass in einer breiten Öffentlichkeit die radikale Kritik an unserer Lebensweise angekommen ist. Vielen wird das Offensichtliche nun klar, dass eine endliche Welt nicht unendlich wachsen kann. Dass wir alles verändern müssen, damit wir die Welt erhalten können.
Ja, es geht jetzt ums Ganze. Es geht um alles. Und es bleibt uns kaum noch Zeit. Wir werden die Systemfrage stellen müssen, denn nun liegt offen zutage, dass unser unkritisches Wachstums-Denken auf der Basis eines kaputtmachenden Naturverhältnisses stattfindet. Dazu erodiert langsam der gesellschaftliche Zusammenhalt, da die soziale Ungleichheit vehement zunimmt, Ungerechtigkeiten sich manifestieren, der Staat und die Gewerkschaften immer mehr an Macht verlieren, globale Konzerne zunehmend unser Leben dominieren. Alles hängt mit allem zusammen. Wir befinden uns in einem Epochenwechsel – an der Schwelle zu einer Zeitenwende.
Gefährliche Zeiten
Und diese Zeiten sind gefährlich. Überall in der Welt raunen Menschenfeinde wie Trump, Bolsonaro, Orban oder Höcke vom vermeintlichen Untergang des Abendlandes. Ein rechter, antiaufklärerischer Backlash verklärt die Vergangenheit, schürt noch mehr Ängste und fordert rücksichtslos eigene Interessen und Privilegien auf Kosten anderer ein. Das gefährliche daran ist, dass sie auf angezählte, westliche Demokratien treffen, die es in den letzten 40 Jahren versäumt haben, sozial gerechte, für alle offene und nachhaltige Gesellschaften zu werden. Das Setzen auf das falsche Pferd Neoliberalismus mit seinem Wirtschaftssystem der Ungleichheit rächt sich nun: die Aufstiegsversprechen des Kapitalismus werden immer mehr von sozialem Stillstand und von Abstiegsängsten abgelöst. Und das nutzen die Feinde der Demokratie rücksichtslos aus. Sie erwecken den Eindruck, dass die liberalen Demokratien am Ende sind. Aber wir sollten ihnen nicht auf den braunen Leim gehen: das Gegenteil ist der Fall. Die Aufklärung setzt sich weltweit immer weiter durch und löst dadurch den erbitterten Widerstand von völkischen Reaktionären der Gegenaufklärung aus. Ihr antimoderner Gegenschlag ist nur die Reaktion auf erkämpfte Fortschritte.
Liberale Mehrheit
Denn noch nie waren so viele Deutsche so offen und fortschrittlich eingestellt wie heute! Unsere Gesellschaft ist die aufgeklärteste und rationalste, die es jemals gab. Die Mehrheit der Deutschen begrüßt feministische Kämpfe, ökologische Transformation, Umverteilungsideen, Offenheit gegenüber Migration und Vielfalt. Die Mitte wird nicht rechter, sondern offener. Und deshalb führt die radikale Rechte einen Kulturkampf: sie greift auf allen Ebenen die Freiheit der Kultur an. Die Jugendarbeit, die kritischen Medien, die Verwaltungen, ehren- und hauptamtliche Aktive, Kulturschaffende, Linke und viele andere. Ihr Ziel ist, die Zivilgesellschaft zu destabilisieren, sie zu entsolidarisieren und Demokraten gegeneinander auszuspielen – obwohl sie eine Minderheit in Deutschland sind. Die Rechten wissen: politische Macht bekommt nur, wer kulturell führend ist.
Und deshalb ist es so wichtig, dass unsere Kultur, die Kultur des Wissens, die Kultur der Kritik, die Kultur des Humanismus, die Kultur der Toleranz, die Kultur der Vielfalt, die Kultur der Demokratie sichtbarer und für alle spürbarer wird. Denn wir sind die Mehrheit! Wir sind die Vielen!
Starke Zivilgesellschaft
Die Weimarer Republik ist bekanntlich nicht gescheitert, weil die Demokratie so viele Feinde hatte, sondern zu wenige Freunde. Das Gefühl der Bedrohung, welches heute viele haben, kommt vor allem daher, weil die liberale Mehrheit zu leise, zu bescheiden, zu inaktiv ist. Politische Teilhabe und demokratische Kultur sind aber extrem wichtig, und deshalb ist eine starke Zivilgesellschaft der beste Schutz der Demokratie. Wir als Kritikerinnen und Kritiker von Stuttgart 21 sind bereits Teil dieser starken Zivilgesellschaft, da wir gegen ein undemokratisches, reaktionäres, antimodernes, klimaschädliches, stadtzerstörerisches und menschenfeindliches Projekt kämpfen, welches sehr gut in die Kultur der Vergangenheit passen würde. Und deshalb, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, müssen wir noch lauter, noch präsenter und noch aktiver werden, da wir hier in Stuttgart für eine starke Zivilgesellschaft im ganzen Land wichtig und unentbehrlich sind!
Veränderungsenergie
Liebe Menschen, wir sind mehr als nur Tiefbahnhofsgegner, wir sind Teil einer großen Bewegung. Alles hängt mit allem zusammen. Von den Klimaaktivist*innen können wir lernen, dass man Widersprüche und Fehler unserer Lebensweise aufgreifen kann, ohne die Vergangenheit zu beschwören. Sie kritisieren radikal die Klimapolitik, aber sie stärken damit gleichzeitig die Demokratie. Und diese positive Kraft, diese Veränderungsenergie ist auch unsere Kraft. Diese Kraft kämpft für eine andere Zukunft. Denn wir brauchen eine Zukunft, die nicht nur mit kleinen Korrekturen das verwaltet, was schon ist.
Alles muss anders werden. Und alles kann anders werden, auch wenn noch hundert hässliche Kelchstützen gebaut würden. Wenn noch tausend sinnlose Tunnelröhren gebohrt, weiterhin hunderttausende Tonnen von klimazerstörendem Beton die Umwelt zerstören würden, wenn Millionen Tiefbahnhöfe konstruiert würden, die niemand braucht – es ändert nichts daran, dass diese Lebensverschlechterungs-Projekte bekämpft und verhindert werden müssen!
Unsere Verpflichtung
Wir, die Kritikerinnen und Kritiker eines Projekts, welches schlecht für das Leben aller ist, sind deshalb geradezu in der Pflicht, weiter gegen Stuttgart 21 zu kämpfen. Wir sind verantwortlicher für unsere Zukunft, als wir es vielleicht glauben. Es sollte uns eine existentielle Verpflichtung sein, weiter auf die Straße zu gehen. Zivilen Ungehorsam zu leisten, Bücher zu schreiben, nicht aufhören zu intervenieren. Immer wieder und immer öfter. Der Aktivismus und Protest der Straße wird in den nächsten Jahren die wichtigste politische Kraft werden. Denn eine gerechte, solidarische, demokratische, vielfältige, klimafreundliche und lebenswerte Gesellschaft kann derzeit nur von unten entstehen. Wenn wir alle, die Vertreterinnen und Vertreter der außerparlamentarischen, der zivilgesellschaftlichen Gruppen selbstbewusst zusammenhalten, mit FridaysForFuture, mit Unteilbar, mit Ende Gelände und vielen anderen, dann entfalten wir eine Kraft, an der die Politik nicht vorbeikommen kann, eine Kraft, die die Demokratie stärkt und eine lebenswerte Zukunft vorstellbar macht. Der zivilgesellschaftliche Druck, unsere Protestenergie ist die Kraft der Stunde!
Wenn wir keine Idee von der Zukunft haben, die ein besseres Leben für alle bereitstellen soll, dann verlieren wir uns im destruktiven Jetzt. Die Kraft der Utopie, die sich aus konkreten Vorstellungen für ein besseres Leben speist, die den Weg der Destruktion nicht mitgeht – das ist die entscheidende Veränderungsenergie. Kämpfen wir für diese Utopie! Kämpfen wir für radikale Schritte gegen den Klimanotstand. Kämpfen wir gegen das fatale Prinzip, von allem immer mehr haben zu wollen. Kämpfen wir für Verzicht auf Konsum. Kämpfen wir für Gleichheit, Solidarität und Vielfalt. Kämpfen wir gegen Rechts! Kämpfen wir dafür, dass die Wirtschaft wieder eine dienende Funktion für das Leben aller einnimmt. Kämpfen wir für lebenswerte Städte. Kämpfen wir für die Demokratie!
Die Welt ist zum Verändern da
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die Welt ist zum Verändern da, nicht zum Aushalten. Es ist heute noch wichtiger als vor 10 Jahren, sich hier zu engagieren. Stuttgart 21 steht für egoistische Einzelinteressen, wir leben für das Gegenteil, für Gemeinwohl, Teilhabe und Gerechtigkeit. Wer gegen S21 kämpft, streitet für ein gutes Leben für alle.
Und deswegen: Erledigen wir das Monster, beenden wir diesen Alptraum! StuttgartForFuture ist ein Stuttgart ohne Stuttgart 21. An uns kommt niemand vorbei. Und wir werden es schaffen! Es ist absolut sicher, steht ganz außer Zweifel, ist bestimmt, definitiv und fraglos, es ist gewiss und in jedem Fall, in jeder Hinsicht, komme was da wolle, handfest und wasserdicht, unausweichlich und unbedingt, unter allen Umständen, unumstößlich, unweigerlich und unzweifelhaft, wahrlich und allemal 100prozentig sicher – so sicher wie 10 Jahre Widerstand sicher sind – wir werden OBEN BLEIBEN!
