Monatsarchive: Mai 2015

Kein Kommentar: Liebe Bahnchefs … Ganz Deutschland ist am Hyperventilieren, weil die Lokführer fast eine ganze Woche streiken. So lange wie jetzt haben das die Lokführer in Deutschland in der Tat noch nie gemacht und Claus Weselsky, der GdL-Chef wehrt … Weiterlesen →

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg RNZ: Lokführer Christian Linow: „Streik ist das einzige Mittel“ StZ: Ein neues Gleis für Geislingen? StZ: Der Streik legt auch die Bahnhof-Shops lahm StZ: S-Bahn: Verlängerung der S 5 doch nicht vom Tisch StZ: GDL-Ausstand: Die Kosten … Weiterlesen →

Pressekonferenz zur Anhörung im Bundestag Berlin, 06.05.2015, Teil 2 HIER, Teil 3 HIER, Teil 4 HIER und Teil 5 HIER. (Bild, Ton, Schnitt: Mirko Kubein, BERLIN) mit Matthias Gastel MdB, bahnpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion; Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE: Schlussfolgerungen … Weiterlesen →

Die ersten 20.000 Flyer für die Kundgebung gegen S21 am Kirchentags-Samstag (6.6.) sind bereits von fleißigen Bürgern verteilt. Daher wurden nun weitere 15.000 Stück nachgedruckt. Die neuen Flyer gibt’s ab Freitag, 8.5. an der Mahnwache und bei den Montagsdemos am … Weiterlesen →

Tagesthemen aus Baden-Württemberg Stern: Stuttgart 21: Bahnprojekt wird zum Spiel mit dem Feuer dpa: VGH bestätigt Nein zum Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 dpa: Streik bei der Bahn: Stuttgart langsam streikerprobt ots: Anhörung zu Stuttgart 21 in Berlin wegen vieler offener … Weiterlesen →

Juristisch gesehen ist der Protest gegen „Stuttgart 21“, der sich jeden Dienstagmorgen am Bauzaun artikuliert, eine Versammlung lt. Artikel 8 des Grundgesetzes. Und so wird er auch von der Polizei bewertet. („Inzwischen“ – muss man hinzufügen, denn es war nicht … Weiterlesen →

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 6. Mai 2015 Anhörungen von Sachverständigen in Berlin: Gegner machen Stuttgart 21 bundesweit zum Thema Auf Antrag der Fraktionen von Grünen und Linken tagte am 6. Mai in Berlin der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. … Weiterlesen →

Pressemitteilung der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 (www.buergerbegehren-stuttgart.de) VGH Mannheim stellt Finanzierung von Stuttgart 21 auf den Prüfstand und lässt die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu Stuttgart, 5. Mai 2014: In dem gestern bekannt gegebenem Urteil über das Bürgerbegehren „Ausstieg … Weiterlesen →

Der CDU Vertreter im Verkehrsausschuss hat gegen alle Bemühungen der Aufzeichnung oder Liveübertragung der öffentlichen Anhörung sein Veto eingelegt. Eine Begründung lehnt er ab. Kann man dazu noch irgendetwas sagen?

Die 271. Montagsdemo findet am 11. Mai 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter nach links in die Lautenschlagerstraße, dann auf den … Weiterlesen →

Stuttgart 21 kann in Leipzig scheitern Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat heute im Rechtsstreit um die Verfassungswidrigkeit der Mischfinanzierung sein Urteil gefällt: Abgewiesen hat er die zahlreichen Einwände der Stadt Stuttgart, die darauf zielten, mit landesrechtlichen Form- und Fristfragen eine … Weiterlesen →