Monatsarchive: April 2015
Stuttgart 21 wegen Mischfinanzierung auf der Kippe?
Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 22.4.2015 Verwaltungsgerichtshof stärkt Bürgerbegehren Stuttgart 21 wegen Mischfinanzierung auf der Kippe? Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, sieht nach den Beratungen des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim vom 21. April den Widerstand gegen … Weiterlesen
Rede von Beate Vacano auf der 268. Montagsdemo
Den Redetext gibt es ab Donnerstag, 23.4. auch an der Mahnwache. Bei der Montagsdemo war die gedruckte Version leider noch nicht verfügbar. Rede von Beate Vacano, Klinikum Stuttgart, auf der 268. Montagsdemo am 20.4.2015 Gute Kita und gute Pflege statt … Weiterlesen
Medienberichte 22./23.04.15
Tagesthemen aus Baden-Württemberg dpa: Polizei beendet Videoaufnahmen wegen Stuttgart 21 ots: Polizeipräsidium Stuttgart beendet Videoaufzeichnungen rund um den S21 Hauptbahnhof StZ: Stadtentwicklung S21: Neues Kongresszentrum am Bahnhof StZ: Stuttgarter Stadtleben: Die letzte Chance StN: Stuttgart 21: Bahn muss ein Jahr … Weiterlesen
Video von der 268. Montagsdemo am 20.4.2015
Vielen Dank an Volker Teichert!
Grüne sichern der Bahn für S21-Murks weitere Millionenbeträge zu
So viel Übereinstimmung zwischen Bahn und der grün-roten Landesregierung war beim Projekt Stuttgart 21 noch nie, berichtet die Stuttgarter Nachrichten. Sichtlich gut gelaunt unterzeichnet Winfried Hermann einen Vorvertrag, damit sichert er der Bahn für Stuttgart 21 weitere Millionenbeträge zu. Die … Weiterlesen
Klage zum S21-Ausstieg vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim
Vertrauensleute von „Ausstieg der Stadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ klagen im Berufungsverfahren gegen die Stadt Stuttgart, weil das Begehren mit rund 35 000 Unterschriften 2011 nicht zugelassen worden war. Der Bürgerentscheid soll dazu führen, dass Stuttgart aus dem Projekt aussteigt, … Weiterlesen
Medienberichte 17./21.04.15
Tagesthemen aus Baden-Württemberg dpa: „Stuttgart 21“-Bürgerbegehren abgelehnt: Klage gegen Stadt dpa: Stuttgart 21: Verbesserter Airport-Anschluss dpa: E-Mails von Gönner: Gericht entscheidet ohne Verhandlung dpa: Feinstaub: Stuttgart wird Problem bis 2020 nicht los dpa: Deutschland: Experten wollen Netzneutralität einschränken LandBW: S-21-Projektpartner … Weiterlesen
Die 268. Montagsdemo am 20.04.
Die 268. Montagsdemo findet am 20. April 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den Arnulf-Klett-Platz bis … Weiterlesen
Aus Stuttgart 21 klug werden: Oben bleiben! – Große Kundgebung am Kirchentag (Sa, 6. Juni, 14 Uhr) [UPDATE]
Was hat der Kirchentag mit Stuttgart 21 zu tun? Dazu die Erklärung des Präsidiums des Deutschen Evangelischen Kirchentags von 2011: „Die Stadt des 35. Deutschen Evangelischen Kirchentages hat […] im Streit um das Projekt Stuttgart 21 neue Formen offener und … Weiterlesen
Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer!
Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 und der Schutzgemeinschaft Filder e.V. Nach dem Scheitern aller bisherigen Planungen auf den Fildern: Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer! „Mit einigem Befremden registrieren wir, wie die Freude der Projektbefürworter über die neue Einigkeit mit den … Weiterlesen
Land Baden-Württemberg hat Bahn 1,25 Milliarden Euro zu viel gezahlt
Link zum SWR-Video (MP4-Datei) Wie in der Stuttgarter Zeitung berichtet, kommen zwei Gutachten, zu dem Schluss, dass das Land Baden-Württemberg der Bahn zu viel für den Schienennahverkehr gezahlt hat. Der Vorwurf lautet, dass diese hohe Summe der Bahn als Beihilfe … Weiterlesen
Zur Erinnerung: Parkschützerrat am Donnerstag 16.4.2015
Hallo, Parkschützer, am morgigen Donnerstag, 16.4.2015, ist wieder Parkschützerrat-Sitzung. Beginn 19:00 Uhr im PS-Büro Urbanstr. 49 a, Hinterhofeingang. Da wir uns nur alle 2 Monate treffen, wäre es sehr wichtig, wenn viele GruppenvertreterInnen kämen. Es gibt viel zu besprechen: Berichte … Weiterlesen