Gestern berichtete das ZDF in der Sendung Frontal 21 darüber, wie der Nahverkehr wegen zu wenig Geld aufs Abstellgleis gerät, obwohl der öffentliche Nahverkehr eigentlich eine Erfolgsgeschichte ist.
Nahverkehr auf dem Abstellgleis
Seit Jahren steigen die Nutzerzahlen. Das entlastet die Straßen täglich um rund 20 Millionen Autofahrten. Doch dieser Erfolg ist in Gefahr, denn der Bund sorgt dafür, dass der Nahverkehr ausblutet. Er ist gesetzlich verpflichtet, den Ländern jedes Jahr die so genannten Regionalisierungsmittel zuzuweisen, mit denen sie dann die notwendigen Bahn- und Buslinien in ihren Bundesländern bestellen. Den ganzen Beitrag als Video: Nahverkehr auf dem Abstellgleis
Auch in der Zeitung DIE WELT warnt der Wirtschaftsredakteur Nikolaus Doll in seinem Artikel vor dem Aus der Nahverkehrsprojekte unter dem Titel:
Diese Nahverkehrs-Projekte stehen vor dem Aus
Das Leben in vielen Städten pulsiert im Takt von Bus, U-Bahn und Straßenbahn. Doch für viele wichtige Nahverkehrs-Projekte fehlt es an Geld. Den Bürgern droht vielerorts die Streichung von Strecken.
Die Nutzer von Bussen, Straßen- und U-Bahnen sowie Regionalzügen in Deutschland müssen sich auf ein deutlich schlechteres Angebot in den kommenden Jahren einstellen. Die Länder, Kommunen und Verkehrsunternehmen warnen davor, dass sie schon im kommenden Jahr Takte ausdünnen und ganze Linien streichen müssten, sollte die Bundesregierung beim Regionalverkehr weiterhin ihren rigiden Sparkurs fahren ...den ganzen Artikel HIER
In der heutigen Ausgabe wirft Franz Schmider, Badische-Zeitung die Frage auf, warum sich das Land BW am Bahnausbau von Stuttgart 21 beteiligt während andere Länder derartige Freiwilligkeitsleistungen strikt verweigern:
Der Bund bittet das Land zur Kasse
Für den Ausbau der Schienenwege ist Berlin zuständig – aber die Regierung verlangt immer häufiger eine Beteiligung aus Stuttgart.
Stuttgart 21 machte den Anfang. Seitdem das Land beim Bau des neuen Bahnhofs in der Landeshauptstadt sowie beim Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke nach Ulm eine finanzielle Beteiligung eingegangen ist, wachsen auch andernorts die Begehrlichkeiten. Das Land stößt dadurch finanziell an Grenzen. Andere Bundesländer beteiligen sich dagegen gar nicht an Bahnausbauten.
Zu Oppositionszeiten erwog Winfried Kretschmann (Grüne) noch eine Verfassungsklage gegen eine Beteiligung des Landes an einer originären Bundesaufgabe. ...den ganzen Artikel HIER
