Monatsarchive: November 2014
Medienberichte 8./15.11.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg dpa: S21-Tiefbahnhof: EBA genehmigt wichtigen Bauschritt dpa: Streit um Südbahn-Elektrifizierung dpa: S21-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm: Am Aichelberg in die Röhre schauen SWP: Tiefbahnhof scheitert nicht am Nesenbach SWR: EBA genehmigt Nesenbach-Düker für S21 Mannheimer: Testlauf Stuttgart 21 NRWZ: Gäubahn … Weiterlesen
Die 247. Montagsdemo am 17.11.
Die 247. Montagsdemo am 17. November 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug über die Kirchstraße zur Planie, dort links weiter über den Schlossplatz bis zur Bolzstraße; hier endet die Demo mit … Weiterlesen
Ingenieure 22 klagen für die Veröffentlichung des Stuttgarter Abwassserkanalnetz-Cross-Border-Leasing-Vertrags
Soeben erreicht uns ein Schreiben von Hans Heydemann mit der Bitte, diesen Termin öffentlich zu machen. Der Inhalt lautet folgendermaßen: „Bislang hat die Stadt Stuttgart unter Verweis auf die Geheimhaltungspflicht sowie Bestreiten eines „öffentlichen Interesses“ die Einsichtnahme in die CBL-Verträge … Weiterlesen
Presseerklärung: 20 Jahre Planung ohne funktionierenden Brandschutz
Presseerklärung von Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE am 12.11.2014 20 Jahre Planung ohne funktionierenden Brandschutz: Das Projekt Stuttgart 21 ist ein Fass ohne Boden Zu dem heutigen Expertengespräch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Brandschutz … Weiterlesen
„Matrix“ von Oberstaatsanwalt a. D. Häußler - Anstiftung der Polizei zum Verfassungsbruch ?
Presseerklärung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 9. November 2014 Diese Frage stellt sich spätestens, seit das Verwaltungsgericht Stuttgart in mehreren Fällen Platzverweise wegen angeblicher „Verhinderungsblockaden“ für rechtswidrig erklärt und festgestellt hat, dass die Blockaden der öffentlichen Meinungsbildung dienten und … Weiterlesen
Der (Rechts-)Weg ist das Ziel – Stuttgart-21-Gegner im Irrgarten der Justiz
von Wolfgang Hänisch Am 21.10.2014 schreibt das Polizeipräsidium Stuttgart an das hiesige Verwaltungsgericht: „Die Rechtswidrigkeit der Ingewahrsamnahme des Klägers am 1.2.2011 wird anerkannt.“ Der lange Weg bis zu diesem Eingeständnis soll hier gegangen werden und wir beginnen mit dem Prolog: … Weiterlesen
Wegen Rathausbesetzung am 11.11.2012: Berufungsprozess am 13.11. und 14.11.2014
Am 11.11.2012 protestierte eine Gruppe von Aktivistinnen gegen die damals anstehende Abholzung des Rosensteinparks wegen S21 und luden zu einer Versammlung zur Entwicklung echter Bürgerinnenbeteiligung ins Stuttgarter Rathaus ein. Die Stadt Stuttgart stellte daraufhin Strafantrag wegen Hausfriedensbruch, weshalb die Demonstrantinnen … Weiterlesen
Demofahrplan für die Montagsdemos vor Weihnachten
Flyer als PDF-Datei: 4x auf DIN A4 Flyer als PDF-Datei: DIN A6 Diese Flyer gibt es auch bei der Mahnwache.
[UPDATE] 250. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 8.12.
Flyer als PDF-Datei [UPDATE 11.11., 10:31 Uhr] Bei der Montagsdemo am 10.11. gab es ja eine erste Vorab-Auflage von 1.200 Stück, diese sind inzw. praktisch komplett vergriffen (mehr hat die Druckerei wg. techn. Probleme auf die Schnelle nicht drucken können). … Weiterlesen
Rede von Steffen Siegel bei der 246. Montagsdemo
Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder e.V., auf der 246. Montagsdemo am 10.11.2014 Das Fiasko auf den Fildern bringt S21 in Atemnot Unsere heutige Losung sei: Traue keinem, der länger plant als 20 Jahre! Mit unserer Hilfe, mit Hilfe der … Weiterlesen
Rede von Thilo Böhmer bei der 246. Montagsdemo
Rede von Thilo Böhmer, Lokführer und GDL-Mitglied, auf der 246. Montagsdemo am 10.11.2014 Stuttgart 21 und die Gewerkschaften GDL und EVG Liebe Protestierende für einen besseren Bahnhof, kennen Sie den angeblich personifizierten Schaden für die deutsche Wirtschaft? Denjenigen, der ta-gelang … Weiterlesen
GDL und S21
Der Streik der Lokführer Mit Stolz konnte der Chef der Lokführer-Gewerkschaft GDL am Freitag feststellen, daß die große Bahn seiner „kleinen“ Gewerkschaft auch vor dem Landgericht deutlich unterlegen ist. Großzügig konnte er daraufhin die Verkürzung der Streikdauer verkünden. Was nicht heißt, daß … Weiterlesen