Monatsarchive: Februar 2013
Dr. Liesel Hartenstein gestorben
Dr. Liesel Hartenstein ist am 12. Februar gestorben. Sie war Gründungsmitglied und später dann Ehrenvorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder. Auf den Fildern war sie als engagierte Politikerin im Kampf gegen Stuttgart 21 bekannt. Von der Familie und von der Schutzgemeinschaft Filder … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Dr. Liesel Hartenstein, Schutzgemeinschaft Filder, SPD
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Kommentar zum Geißler-Interview
Heiner Geißler (CDU) hat heute bei Deutschlandradio Kultur ein Interview zu S21 gegeben. Dazu mein Kommentar: Hat Kanzlerin Merkel nun Heiner Geißler als letzte Kohorte ins Rennen geschickt, um gegen alle Vernunft und gegen das schwindende Ansehen im Ausland an … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Ausstieg, Heiner Geißler (CDU), Kommentar, Matthias von Herrmann
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Medienberichte 17./18.2.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg WAZ: Der Kampf um Stuttgart 21 Tagesspiegel: Gewerkschaft rückt von Stuttgart 21 ab ZEIT: Bahnprojekt: Stadt und Land sollen für Stuttgart 21 zahlen dapd: Bahn-Aufsichtsrat setzt Stadt und Land unter Druck dpa: Stuttgart 21: Bahn-Aufsichtsrat will Stadt … Weiterlesen
Bahn AG begeht offenen Rechtsbruch – den Geisterfahrer Dietrich stoppen!
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Stuttgart, den 16. Februar 2013 Bahn AG begeht offenen Rechtsbruch Den Geisterfahrer Dietrich stoppen! Die Ankündigung von Projektsprecher Dietrich, trotz fehlender Gesamtfinanzierung und entfallener Vertragsgrundlage, weitere Baumaßnahmen voranzutreiben, hält das Aktionsbündnis für eine sinnlose … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, Presseerklärung / Pressemitteilung, Wolfgang Dietrich
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S21-Wärrberin Tanja Gönner in Misskredit?
Falls Sie sich wundern: Der Rest des ursprünglichen Artikels ist der Zensur unter Androhung rechtlicher Schritte zum Opfer gefallen; dabei habe es sich um eine Falschmeldung gehandelt … Wir erinnern uns – Tanja Gönner ist nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Karriere, Tanja Gönner (CDU)
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Dieter Reicherter: Fürsorgepflicht sämtlicher Behörden gegenüber Bürgern, die einer kriminellen Tat verdächtig sind
Von Dieter Reicherter Als ehemaliger Strafrichter und Staatsanwalt lege ich – gerade auch beim Projekt Stuttgart 21 – großen Wert auf die Einhaltung der Gesetze. Gegenüber einem Bürger, der einer kriminellen Tat verdächtigt wird, besteht eine besondere Fürsorgepflicht sämtlicher Behörden, … Weiterlesen
Medienberichte 15./16.2.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg dapd: Aktionsbündnis wirft Bahn sinnlose Provokation vor – Baufortgang erhöht Ausstiegskosten SWR: Grüne fordern Stopp der S21-Baumfällarbeiten StN: S-21-Sprecher rüffelt Bahn-Aufsichtsrat StZ: Lärmschutz bei Stuttgart 21: Kritik an Klenk und Drexler dpa: Bürgerentscheide: Formale Hürden statt guter … Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses für Versammlungsfreiheit und der Blockadegruppe gegen Stuttgart 21: Stuttgarter Ordnungsamt mit Demonstrations- und Aufenthaltsverboten gegen S21-Protest – Grundrechte in Gefahr!
Das Stuttgarter Ordnungsamt stellt erneut sein gebrochenes Verhältnis zu den Grundrechten und deren Ausübung unter Beweis: Nachdem das Amt regelmäßig antifaschistische Demonstrationen, die Montagsdemo gegen Hartz IV und andere mit rechtswidrigen, schikanösen und unsinnigen Auflagen in der Ausübung der Versammlungsfreiheit … Weiterlesen
Presseerklärung: Haftantritt für Stuttgart-21-Gegner am 18.2.2013
Am 18.2.2013 wird der Stuttgart-21-Gegner Karl Braig mit weiteren Mitstreiterinnen und Mitstreitern ab 12 Uhr vor dem Rathaus in Rottenburg/Neckar bei einer Mahnwache anwesend sein und anschließend mit einem kleinem Demonstrationszug zur Vollzugsanstalt gehen, um eine Haftstrafe anzutreten. Hintergrund: Am … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Haftantritt, Nordflügel, Presseerklärung / Pressemitteilung
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Die 161. Montagsdemo am 18.2.
Die 161. Montagsdemo am 18. Februar 2013 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Uhr Demozug zur Mahnwache vor dem Kopfbahnhof, siehe Karte unten. Schwabenstreich auf dem Schlossplatz. Ab 17:45 Uhr Raddemo vom Feuersee zur Montagsdemo. … Weiterlesen
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„Wir holen unseren Park zurück“
Anlässlich des gestrigen Jahrestages der Parkbesetzung, Parkräumung und Fällung der Bäume im Mittleren Schlossgarten wurde mit einem kulturellen Programm, mit Reden und einer Besetzung der seit einem Jahr daliegenden Brache dieses zum Himmel schreienden Unrechts gedacht. Mit der Besetzung der Brache … Weiterlesen
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Freispruch eines K21-Aktivisten am Landgericht
Am Mittwoch, 13. Februar 2013, fand am Landgericht Stuttgart eine Berufungsverhandlung wegen Beleidigung statt. Guntram K. war zuvor in erster Instanz vom Amtsgericht in einem Strafprozess für schuldig befunden und mit 25 Tagessätzen je 30 Euro bestraft worden. Dagegen hatte … Weiterlesen
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