Monatsarchive: Dezember 2011

Banken regulieren statt den Regierungen die Hände binden

Von Banken in Panik versetzt, wollen die Regierungen Europas nun unsere Verfassungen und den EU-Vertrag ändern, damit wichtige Sozialausgaben permanent verboten werden könnten. Es ist verrückt: In den 1930er Jahren erlaubten genau solche Ausgaben Europa und den USA, der Großen … Weiterlesen

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Gestattungsvertrag nicht unterschreiben, Herr Schmid!

Wir haben erfahren, dass der Gestattungsvertrag zwischen dem Finanzministerium und der Bahn zum Fällen der Bäume von Nils Schmid noch nicht unterschrieben ist. Dieser Vertrag geht dieser Tage von der DB ans Finanzministerium. Der bisher unterschriebene Gestattungsvertrag hatte nur die … Weiterlesen

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Medienberichte 09.12.

Handelsblatt: EnBW-Kapitalerhöhung auf Pump finanzieren Stuttgarter Zeitung: Polizei bereitet Großeinsätze vor Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Polizeistrategie – Die Nagelprobe kommt Stuttgarter Zeitung: Vertrag mit der Bahn – Entschädigungen für die Stadt Badische Zeitung: S21-Bauarbeiten: Polizei setzt auf Stärke, Video und … Weiterlesen

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Presseerklärung: Finanzen klären statt Fakten schaffen, Herr Schmid!

Finanzminister muss Bahn in die Pflicht nehmen Stuttgart, 9. Dezember 2011: Die Parkschützer fordern Finanzminister Nils Schmid mit der 103. Montagsdemo am 12. Dezember auf, keine weiteren Fakten für Stuttgart 21 zu schaffen, während die Bahn seit Monaten die Offenlegung … Weiterlesen

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SWR: Mensch, von Herrmann!

Die SWR-Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ wollte genauer wissen, warum und wie wir weitermachen. Hier der YouTube-Link zum Beitrag: http://youtu.be/EUvyCjZZAXE Die Einleitung von Herrn Bratzler, dass sich die meisten S21-Kritiker aus dem Widerstand verabschiedet hätten, ist sehr tendenziös und entbehrt jeder … Weiterlesen

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Vergleich im Rechtsstreit mit den Arbeitgebern Baden-Württemberg

Arbeitgeber Baden-Württemberg – Landesvereinigung baden-württembergischer Arbeitgeberverbände e. V., Umkehrbar e.V. – Verein zur Förderung der Zivilgesellschaft und Fritz Mielert geben zum Rechtsstreit um den sogenannten Sittler-Spot folgende Erklärung ab: Sowohl der Verein „Umkehrbar e.V.“ als auch die Arbeitgeber Baden-Württemberg, aber auch … Weiterlesen

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Kopf-Hoch-Team – Wir halten Euch oben

Wenn dir das VA-Ergebnis stinkt, wenn du wegen deiner Anzeige nicht schlafen kannst, wenn du nicht weißt, wie du weitermachen sollst, wenn du einfach gern mal mit jemandem darüber reden möchtest. Das Kopf-Hoch-Team ist für dich da. Unter der Telefon-Nummer … Weiterlesen

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Vernetzung ist die Zärtlichkeit des Widerstands

Am letzten Montag, 5.12.11, war mit Sabine Bräutigam eine Vertreterin der NO-TAV-Bewegung aus dem Val di Susa in Stuttgart. Sie konnte sehr eindrucksvoll ein paar Worte von der Bühne der Montagsdemo an uns richten und ermunterte uns zum Durchhalten und … Weiterlesen

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Medienberichte 08.12.

Stuttgarter Zeitung: Alte Bahndirektion: Zwischen Frust und Umzugsstress Stuttgarter Nachrichten: Streit um S-21-Film vom Tisch Schwäbische Zeitung: Hermann wehrt sich: Opposition fehlt Professionalität Post: S21`e halk çözümü Heilbronner Stimmme: Wirtschaft will mehr Einsatz für Straßenbau  dapd: Landtag debattiert über Konsequenzen … Weiterlesen

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Wir schreiben das Jahr 2111

Stuttgart 21 ist Schnee von gestern, und nachdem die vielfältigen Blamagen langsam mit dem Staub der Zeit zugedeckt werden, haben sich die Abreißer und Vollklotzer etwas Neues ausgedacht: Stuttgart 22. Ein gigantisches Immoprojekt, das unter dem Label firmiert: Stuttgart 22 … Weiterlesen

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Bundesverwaltungsgericht: Das Eisenbahn-Bundesamt kann Eisenbahnunternehmen zur Erteilung von Auskünften verpflichten

Pressemeldung des BVerwG vom 7.12.2011 Das Eisenbahn-Bundesamt hat die DB Netz AG zu Recht zur Erteilung von Auskünften verpflichtet, um überprüfen zu können, ob das zum Konzern der Deutsche Bahn AG gehörende Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Widerspruch zu den Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes … Weiterlesen

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Medienberichte 07.12.

Stuttgarter Zeitung: Stuttgart verliert an Anziehungskraft Kontext Wochenzeitung: Im Schweinestall Kontext Wochenzeitung: Bahnarithmetik SüdwestPresse: Neue Ampelschaltung im Zusammenhang mit Stuttgart 21 Stern: FDP-Chef Rösler punktet gegen Euro-Rebell Wochenblatt: BuPo Deggendorf: Nach „Castor 2011“ ist vor „Stuttgart 21“  Südkurier: Südbahn: Resolution zur Elektrifizierung der Bahn  Stuttgarter Nachrichten: Haushalt: Schuster will bei Schulen sparen Rhein-Neckar-Zeitung: Tunnelbauspezialisten sitzen bald in Weinheim  Schwäbisches Tagblatt: Der Bauzaun & Stuttgart 21 – 80 Meter bald in einer Ausstellung  der Freitag: … Weiterlesen

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