Widerstand gegen Stuttgart 21 konzentriert sich auf Kostenfrage
Stuttgart, 4. Dezember 2011: Ein zentrales Thema auf dem Großen Ratschlag des S21-Widerstands war die Zukunft der Montagsdemos. Ein „weiter wie gehabt“ soll es nicht geben, darin waren sich die über 700 anwesenden Aktiven einig. Wesentliche Forderungen des Widerstands bleiben jedoch bestehen, allen voran die Forderung an Bahn und Finanzminister Nils Schmid, die schon oft zugesicherte Kostentransparenz endlich herzustellen. Mit dieser zentralen Forderung startet am Montag, den 12.12. eine Demoreihe, deren Ziel jeweils das Finanzministerium von Nils Schmid ist – bis die tatsächlichen Kosten für das Tunnelprojekt Stuttgart 21 vollständig offengelegt sind.
„Es wurde entschieden, dass das Land Baden-Württemberg sich weiterhin an der Finanzierung des Tunnelprojekts S21 beteiligt“, sagt Ingmar Grosch vom Team ‚Aussteiga‘. „Das heißt aber, dass Finanzminister Nils Schmid in der Pflicht ist, für die Einhaltung des von allen Seiten zugesicherten Kostendeckels zu sorgen. Schließlich war die Vermeidung zusätzlicher Kosten für das Land Baden-Württemberg ein zentrales Argument bei der Volksabstimmung. Daran werden wir unseren Finanzminister in den nächsten Wochen erinnern. Es kann nicht sein, dass öffentlich finanzierte Projekte in Deutschland am Ende immer ein Vielfaches dessen kosten, was ursprünglich veranschlagt und beschlossen wurde. Das muss sich ändern, und zwar hier und jetzt, bei Stuttgart 21!“
Statt der bislang üblichen Kundgebung mit vielen Rede- und Musikbeiträgen auf der vielbefahrenen Schillerstraße vor dem Bahnhof trifft sich der Widerstand zukünftig neben dem vom Abriss bedrohten Südflügel. Von dort ziehen die Demonstranten nach einer kurzen Einleitung direkt zum Finanzministerium (im Neuen Schloss). Auch dort konzentriert sich die Kundgebung auf die Forderung nach Kostentransparenz. Das Team ‚Aussteiga‘ hat gemeinsam mit den Parkschützern die Organisation dieser Demos übernommen.
Das Beispiel Schweiz (Gotthard-Basis-Tunnel) zeigt, dass es durchaus möglich ist, auch sehr große, komplexe Projekte vorab genau zu kalkulieren. Wenn das in Deutschland nicht funktioniert, liegt das nicht daran, dass deutsche Ingenieure dümmer sind als ihre schweizer Kollegen, es liegt auch nicht daran, dass die deutsche Bahn keine kompetenten Planer hätte. Wenn eine korrekte Kostenkalkulation für Großprojekte in Deutschland (siehe auch Elbphilharmonie, kein DB-Projekt) immer erst nach und nach ans Tageslicht kommt, liegt das am mangelnden politischen Willen, für Ehrlichkeit und Transparenz zu sorgen. Damit muss Schluss sein, nicht erst für zukünftige Projekte, sondern jetzt in Stuttgart.
Eine Reduzierung auf die Kostenfrage halte ich für für falsch. Es geht doch im Kern nicht um die Frage der Kostensteigerung, sondern um die Sinnigkeit der Geldausgabe. Würde beispielsweise die Rückholung von Atommüll aus der Asse teurer als erwartet, wäre ich nicht dagegen, da die Bergung Sinn macht. Bei S21 macht hingegen schon der erste vergrabene Euro keinen Sinn….
Wir sollten nicht so schnell vergessen, dass bei der Kostendebatte , welche prägend für die Volksabstimmung wurde, die S-21 Befürworter die Taktgeber waren und wir über diese Schiene in die argumentative Defensive gerutscht sind. Für die Legitimation weiteren Protests gegen S 21 braucht es schon eine grundsätzlichere Argumentation, und auch bei der „Warum Wie Weitermachen“- Begründung sollte ein Konsens nicht schwerfallen.
Das hätte gestern vorgetragen werden müssen. Jetzt sind Beschlüsse – nach 6 Std. Beratung – gefallen.
Das klingt zu sehr nach Basta-Politik. Es gibt Menschen, die aus den verschiedensten Gründen gestern nicht dabeisein haben können oder wollen. Es kann nicht sein, dass deren Argumente einfach unter den Tisch gekehrt werden. In einer offenen Bewegung, in einer offenen Diskussion darf es keinen Stillstand geben, muss jede Diskussion zu jeder Zeit möglich sein.
Das ist doch, was uns so saumäßig aufregt, dass wir von den Prolern und ihren Nachläufern uns anhören müssen: das ist alles x-mal diskutiert und ordentlich beschlossen worden. Auch unser Stil, unser Umgang miteinander sollte sich davon abheben.
Offtopic: PH Esslingen? Ende der 70er?
Ganz genau Hr. Illert, unsere zentralen Argumente sind die Gründe warum S21 Murks ist. Diese Grundsätzlichkeit darf in der Argumentation nie abhanden kommen. Wir sollten uns die Themen der Proler nicht zu sehr aufdrücken lassen. Die großen Themen Schlichtung-Stresstest-Volksentscheid waren nicht unsere eigenen und haben uns alle nichts genützt.
@Spontan-Demonstrierer Genau so ist es, schlimmer noch, die die uns das eingebrockt haben verlassen das sinkende Schiff… Naivität, Profilneurose, Berechnung, Kalkül oder schlicht Dummheit, jeder darf sich seinen Reim selber darauf machen.
Diese Schlichtung sollte, die Störung des Verhältnisses zwischen Bürgern und Staat beheben oder verkleinern. Sie sollte nicht nur zwischen den Gegnern und Befürwortern von Stuttgart 21 vermitteln; sie sollte eine einvernehmliche Lösung finden, eine die zur Volksabstimmung führt. Und was kam dabei heraus? Eine VA zur, bis HEUTE, fragwürdigen Mischfinanzierung, die vom, durch den Protest neu gewählten, MP Kretschmann, ohne Not fix mündlich umformuliert wurde und nun als Zustimmung, für X-Milliarden Nonsens Geldversenken, benutzt werden soll.
Die S21-Gegner wurden mit dem Schlichtungsverfahren, dem von der Bahn vorgelegten, betrügerischen Stresstest und nun bei der VA, die eigentlich wegen des nicht erreichten Quorums ungültig sein müsste, wiederholt vorgeführt. Eines ist sicher, in Gorleben hätte man sich nicht zu einer Schlichtung an den Tisch gesetzt – schon gar nicht während weitergebaut wird, wie damals in Stuttgart – sondern stattdessen an die Gleise gekettet.
Denken wir auch an das Hin und Her beim sogenannten Stresstest. Zuerst die völlig klare und vermittelbare – auf der Erfahrung der Schlichtung beruhende – Haltung, an diesem Popanz nicht teilzunehmen. Dann wurde gesagt, dass es s oviele Zuschriften gab, die die Teilnahme gefordert hätten, und was geschah? Das Aktionsbündnis kippte um und handelte der Bewegung wieder einen weiteren Schritt der/zur Demoralisierung ein. (Nebenbei: das war für mich das erste und einzige Mal, dass ich mitbekommen habe, dass sich das Aktionsbündnis auf Forderungen und Wünsche der „Basis“, eingelassen hat und sein Verhalten damit gerechtfertigt hat. Sind irgendwo Belege, Beweise dafür aufgetaucht oder vorgelegt worden? Warum ist nur da die Basis so ernst genommen worden?)
Irgendwann sind die Niederlagen im Geschäft des „Parlamentarismus“ nicht nur lähmend, sondern tödlich für die Bewegung und die Bewegten.
Klasse!
Bitte in diesem Zusammenhang auch immer wieder die unzähligen internen Dokumente thematisieren, die sehr deutlich ein gezieltes Verschweigen der tatsächlichen S21-Kosten seitens Bahn und früherer Landesregierung gegenüber Parlamenten und Öffentlichkeit belegen.
Die Bevölkerung hat über einen Finanzierungsanteil des Landes an Gesamtkosten „abgestimmt“, die so schon vor Jahren in internen Berechnungen überschritten wurden.
Hier geht es übrigens um eine gezielte Täuschung auch des Bundestages, also der ganzen Republik.
Wenn der manipulierte „Mehrheitsentscheid“ gegen das Kündigungsgesetz angeblich eine Legitimation für S21 sein soll, wo bleibt dann der Volksentscheid zu dem viel größeren Anteil des Bundes, dessen Beschluss im Bundestag ebenfalls auf der zitierten Kostenverschleierung beruhte?
Bitte auch ALLE Argumente immer wieder öffentlich machen!!!
Wenn man Dank des Widerstandes S21 eines nicht mehr vorwerfen kann, dann dass die Bürger über das Projekt unzureichend informiert sind. Es geht daher nicht um Desinformation oder Informationsdefizite sondern um Gewichtungen und Wertungen.
Das sollte man bedenken wenn man nun sich anschickt den Volksentscheid für irrelevant zu erklären.
Es macht keinen Sinn den unerwünschten Ausgang des Volksentscheids nun dahingehend zu interpretieren dass der Bürger unfähig oder unvorbereitet bzw. inkompetent abgestimmt hätte. Dieser fragwürdige Umgang mit dem Ergebnis zeigt mir dass es uns an demokratischer Kultur mangelt.
Meine Interpretation des VA-Ergebnisses ist, dass die allermeisten keine Mehrkosten wollten: Die JA-Sager wollten gar keine Ausgaben des Landes, viele der NEIN-Sager (siehe SWR-Umfrage 1 Woche vor der VA) scheuten vor den angeblichen Ausstiegskosten zurück und vertrauten auf die 930-Mio.-Zusage von Schmid und Kretsch. Daran wollen wir die beiden Herren nun erinnern mit den nächsten Mo-Demos.
Der Widerstand gegen ein Projekt ist auch dann absolut legitim, wenn gegen dieses Projekt im gesamten Bundesland bei einer Abstimmung zwar nicht die Mehrheit, aber gewaltige 40% stimmen.
Auch kann man nicht genug daran erinnern, dass bei der Volksabstimmung in allen direkt betroffenen Stadtteilen in Stuttgart die Mehrheit! gegen das Projekt gestimmt hat (für den Ausstieg).
Es ist mir unverständlich, dass nun ganz offiziell von den Gegnern akzeptiert wird, dass Stuttgart 21 realisiert werden soll und nur die Einhaltung der Kosten angemahnt wird. Wenn ein Projekt einen bestimmten Ausführungsstand erreicht hat, kann es gar nicht mehr wegen der Kosten gestoppt werden, vor allem, wenn es sich um eine Infrastrukturmassnahme handelt. Dann muss solange gezahlt werden, bis es fertig gebaut ist. Der Bahn wird das dann einsetzende Geschrei wegen Kostenüberschreitung herzlich egal sein, da dies bislang bei allen ihren Projeken mehr oder weniger der Fall war.
Wenn das wirklich das letzte Wort hier sein sollte, nach dem „großen Ratschlag“ gestern, dann sollte man diese Seite schließen und von mir aus eine andere öffnen, wie z.B. http://www.bei-kostenueberschreitung-geschrei.de (ist noch nicht registriert!)
Folle Zustimung! Mann mus aber auch sagen das auch in den innenstattbezirken eine gewaltige minderheit gegen den ausstieg stimte und mir denen noch unsere argumente näher bringen müsen!!!
Leider führt sich die Bürgerbewegung selbst ad absurdum, wenn sie jetzt krampfhaft nach Deutungen sucht, die einen Widerstand unbeachtlich des amtlichen Mehrheitsvotums für eine Fortführung des Projekts rechtfertigt.
Man kann nicht nach mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung rufen, dann aber deren Ergebnisse in Frage stellen, wenn das Ergebnis nicht wie erhofft ausfällt.
Demokratie ist ein Legitimationsprinzip, keine Entscheidung über richtig und falsch, vernünftig oder unvernünftig. Die Volksabstimmung hat faktisch die Weiterführung des Projekts bedingungslos legitimiert.
Das heisst nicht dass S21 vernünftig oder richtig wäre. Wer verstanden hat was Demokratie bedeutet muss anerkennen dass dies auch nicht entscheidend ist.
Ich muss daher leider feststellen, dass meine Freude darüber, dass die Anti-S21 Proteste einen Beitrag zu mehr Demokratie in Deutschland geleistet haben mit den Reaktionen der Bürgerbewegung auf das Wahlergebnis ein jähes Ende gefunden haben.
Am Ende ging es doch wieder nur darum ein bestimmtes Anliegen durchzusetzen, bei der die Demokratie die Rolle des nützlichen Idioten spielt, um diese wenn sie den erhofften Nutzen nicht bringt rasch wieder unter sophistischen Deutungen, Wählerbeschimpfungen und Verschwörungstheorien zu begraben.
Es wäre eigentlich an der Zeit dass die Bewegung in Klausur geht und sich zur Abwechslung einmal selbst kritisch hinterfragt. Die Grenze zu Fanatismus, Selbstgerechtigkeit und Rechthaberei ist schneller überschritten als mancher wahrhaben will.
Ich glaube, dass diese von dir angesprochenen Fragen schon sehr ernsthaft in der Bewegung diskutiert werden. Aber man muss auch fragen, ob es bei Abstimmungen nur um eine formale Legitimierung von Projekten oder tatsächlich um eine offene Debatte in der Bürgerschaft geht.
Ich war z.b. schon immer gegen Volksabstimmungen, wenn die Regeln solcher Abstimmungen nicht geklärt sind. Jetzt der Bewegung Fanatismus oder Rechthaberei vorzuwerfen, finde ich ziemlich billig. Immerhin haben sich über Jahre Bürger sehr kompetent und sachlich mit dem Thema auseinander gesetzt und sind ein ums andere Mal über den Tisch gezogen worden. Die Bewegung hatte null Unterstützung, nicht einmal den Respekt der neuen Regierung.
Die Volksabstimmung war ein Projekt der Regierung, um dieses Thema von der Backe zu kriegen, aber sicherlich kein Projekt der Bewegung. Eine Volksabstimmung abzuhalten, ohne auf eine gewisse Waffengleichheit zu achten und alle Teilnehmer am Diskurs an ihre Wahrheitspflicht zu erinnern, also klare Regeln festzulegen, ist das Gegenteil von Demokratie und Bürgerbeteiligung.
Keiner der Kritikpunkte ist widerlegt, im Gegenteil es kommen täglich neue Unsäglichkeiten dazu. Die Ergebnisse der Schlichtung werden missachtet. Am Ende muss man sagen, dass es ein Fehler der Bewegung war sich überhaupt auf Gespräche einzulassen. Ich persönlich finde so etwas fatal und einer Demokratisierung abträglich. Das Mindeste was man vor einer Volksabstimmung erwarten muss ist der gegenseitige Respekt. Wie wenig Respekt den Bürgern und ihrem Engagement entgegengebracht wurde und wird, konnte man an den unsäglichen Reaktionen der CDU/FDP in der Wahlnacht sehen. Das hat nochmal deutlich gemacht, dass es diesen Leuten niemals um Demokratie und Bürgerbeteiligung geht, sondern nur um Durchsetzung ihrer Interessen, egal mit welchen Mitteln. Insofern ist die Frage nach der Legitimität von weiterem Widerstand aus meiner Sicht leicht zu beantworten.
Es ist ja gar nicht so sicher das das walergebnis stimmt. wie man auf plakaten lesen konnte hat ja schuster tausende stimmzettel ausgetauscht!!! das muss ja erst noch geklärt werden!!!
Oben bleiben!!!!
oje, oje….
hast Du dir vielleicht auch schon mal überlegt, dass eine betrügerische Demokratie eine trügerische Demokratie ist?
Da sagt uns so eine Oberbescheißerclique, wir wären womöglich schlechte Demokraten…und wir glauben das auch noch!
Sind denn 41 %, oder 48% zuwenig Masse um sich als glückliches Schaf zu fühlen!
Widerstand -ja bitte, aber nur, wenn wir die Mehrheit sind?
Zu Demokratie gehört nicht nur Meinung und Freiheit. Da gehören auch Verantwortungsbewußtsein und Cancengleichheit dazu. Sonst bleibt es womöglich bei der Diktatur der Dummen.
„Am Ende ging es doch wieder nur darum ein bestimmtes Anliegen durchzusetzen, bei der die Demokratie die Rolle des nützlichen Idioten spielt“ – volle Zustimmung, aber als Erklärung für die Pro-S21-Seite, die Demokratie genauso versteht: Als eine mit Millionenaufwand und Verdummungspropaganda, mit Drohgebärden und Loyalitätsforderungen betriebene Kampagne von oben, deren einziges Ziel war und ist, eine Scheinlegitimation zu liefern. Man weiß: so funktioniert eine Medienkampagne der Werbe-Industrie, aber mit Demokratie hat das herzlich wenig zu tun (wenn auch die Tatsache, dass überhaupt einmal eine Volksabstimmung im Land stattgefunden hat, ein erster Schritt in die richtige Richtung ist).
Wer das als „bedingungslose Legitimation“ bezeichnet, muss schon arg naiv sein und sollte beim Gemeinschaftskunde-Unterricht nachsitzen.
Oder aus dem Parteistübchen herausschlüpfen und sich einmal in einer Bürgerinitiative umtun – das Erlebnis von freiwilligem Engagement, an der Gestaltung der Lebenswelt interessierten Menschen und ihrer Lernbereitschaft und Kreativität kann aus der Enge befreien.
@wizardm:
Du schreibst u.a.: Am Ende ging es doch wieder nur darum ein bestimmtes Anliegen durchzusetzen, bei der die Demokratie die Rolle des nützlichen Idioten spielt, um diese wenn sie den erhofften Nutzen nicht bringt rasch wieder unter sophistischen Deutungen, Wählerbeschimpfungen und Verschwörungstheorien zu begraben.
Eine ganz analoge Analyse kann man aber auch umgekehrt aufmachen. Ich erinnere nur an die sogenannte „Schlichtung“, den vorgeblichen Faktencheck, bei dem alle Fakten auf den Tisch kommen sollten, was aber nicht geschah, geschweige denn die Fakten ernsthaft abgewogen worden wären.
„Stuttgart 21“ durch Volksabstimmung leigitimiert?
Im Kern meint „vizardm“, „Stuttgart 21“ sei durch das Abstimmungsergebnis bei der Volksabstimmung vom legitimiert. Folglich sei weiterer Widerstand gegen das Projekt illegitim, da Demokratie grundsätzlich auf dem so genannten „Legitimationsprinzip“ beruhe. Deshalb sei der Widerstand ab sofort einzustellen, da die überwiegende Mehrheit der Stimmen für die fortführung des Projekts gestimmt habe. – Dazu meine ich:
1. Nicht die Fortführung des Projekts stand am 27.11. zur Abstimmung, sondern die Fortsetzung der Finanzierung des Projekts durch das Land Baden-Württemberg. Selbst wenn das erforderliche Quorum von 33% der Stimmen aller Wahlberchtigten für den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung gestimmt hätte, so hätte dieses Wahlergebnis die Bahn nicht zu einem Ausstieg aus „Stuttgsart 21″verpflichtet. Also kann jetzt nicht argumentiert werden, derr Widerstand gegen das Milliardengrab S21 habe durch die Volksabstimmung seine Legitimation verloren.
2. Der Widerstand gegen „Stuttgart 21“ ist nach wie vor aus drei Gründen legitim:
– „Stuttgart 21“ ist und bleibt ein extrem umweltzerstörerisches Immobilienprojekt, mit dessen Verwirklichung Baukonzerne, die großen Immobilienhänlder und Großbanken nicht nur auf Kosten der Umwelt und des Nah- bzw. Regionalverkehrs Höchstprofite erwarten. Mit einer Verbesserung der Infrastruktur hat dieses Projekt nichts zu tun. Daran ändert auch die vom Charakter her undemokratische Volksabstimmung vom 27.11.2011 nichts. Vielmehr hat der allein schon der Bau von S21 viel mit iunabsehbaren Schäden für den Lebensraum Stuttgarts zu tun. – Die Verantwortung für eine Entwicklung des Lebensraums zum Wohl seiner Bewohner ist ein wesentlicher Grund für die Legitation des weiteren Widerstands gegen S21.
– „Stuttgart 21“ ist nicht auf demokratischem Weg zustande gekommen, denn bis heute wird von den Betreibern über die tatsächlichen Kosten gelogen. Darüber hinaus wurden von OB Schuster über 67.000 Unterschriften u.a. zum Ausstieg der Stadt Stuttgart aus dem Jahr 2007 mit juristischen Tricks vom Tisch gewischt. Das angebliche Baurecht der Bahn wurde am 30.09.2010 mit Gewalt gegen tausende friedliche Demonstranten mit Hunderten von Verletzten im Mittleren Schlossgarten durchgesetzt. – Schon aus diesen Beispielen ergibt sich eine weitere Legitimation des Widerstands, denn: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ (B.Brecht)
– Befürworter und Betreiber von S21 arbeiten mit nachweislich falschen Fakten, etwa, was die Wirtschaftlichkeit des geplanten Tiefbahnhofs oder die wissentlich falschen Angaben über die angeblichen Ausstiegskosten aus dem Projekt in Höhe von angeblich 1,5 Milliarden Euro, um nur zwei Besipiele zu ennen. ausserdem wurde nie über einen erneuerten Kopfbahnhof im Vergleich zum geplanten Projekt S21 abgestimmt. Darüber hinaus ist die Finanzierung von S21 unter anderem mit der Mischfinanzierung von Land und Bund durch eine Verfassungsbruch zustandegekommen. – Auch diese z.T. betrügerischen Bedingungen, unter denen S21 zustande gekommen sind, stellen eine Legitmation für die Fortsetzung des Widerstands dar.
Die Reihe der Gründe für die Legitimation des Widerstands gegen S21 könnte noch fortgesetzt werden. Ich gehe davon aus, dass sie auch „vitardm“ bekannt sind. Deshalb wundere ich mich über seine Ausführungen und begrüße die Initiative der „Parkschützer“, die Montagsdemos auch über die Weihnachtszeit fortzusetzen. Schade nur, dass ihr Auftakt an einer relativ unspektakulären Stelle wie am Südflügel stattfindsen soll.
In diesem Sinne: „Oben bleiben!“
Götz Schubert
–
Stuttgart 21 ist nur ein sichtbarer Teil einer kriminellen und völlig verkehrten Privatiserungspolitik. Deshalb darf sich der Widerstand nicht allein um Stuttgart 21 und die Kosten, auch nicht um eine schlechtere Infrastruktur drehen. Wir müssen über den Filz in Land und Bund aufklären. Die Bürger haben (fast) keine politische Wahlmöglichkeit mehr. Die Grünen, die SPD schon gar nicht, gehen den wirklichen Filz nicht an, sie dürfen nicht geschont werden. Sie sind inzwischen Teil des Filzes. Die Parteien lassen sich weit mehr von den Medien und der Wirtschaft, als von ihren Wählern beeinflussen. Die Grünen werden von der Bahn gesponsert und sind für die Privatisierung der Bahn und anderem Volksvermögen. Was erwarten wir eigenltich von denen? Wenn wir an den Bahnhofsfragen stehen bleiben, sind wir bald eine Episode und bewirkt haben wir nichts, wie der Faktencheck und Stresstest gezeigt hat. Auch am nächsten Bahnprojekt werden wieder die Preise unverschämt steigen und in die Taschen weniger wandern.
Die Kosten werden vor allem dann höher als erwartet, wenn man es allen recht machen will. S21 hat ein einen 20 Jährigen Marsch durch Hinterzimmer, Parteigremien, Amtsstuben, Einspruchsverfahren, parlamentarischen Verfahren usw. usw. hinter sich gebracht. Wer sollte da ernsthaft annehmen dass die Kosten dabei nicht ständig steigen.
Auch die Ergebnisse der Schlichtung und die Behinderungen durch die Proteste treiben die Kosten weiter in die Höhe.
Wer die Kosten solcher Projekte im Zaum halten will muss die Verfahren entpolitisieren, drastisch verkürzen, Einspruchsmöglichskeiten verringern.
Geschieht das alles nicht würde auch K21 ein ähnliches Schicksal wie S21 ereilen.
wenn S21 von Anfang an transparente Pläne und Kosten vorgewiesen hätte, dann hätte der 20jährige Marsch durch die Institutionen nicht stattgefunden – es wäre schlicht sofort gestorben! Das wussten alle, die S21 wollten, deshalb die Salamitaktik. Es wurde billigend in Kauf genommen, dass dadurch die Kosten steigen und steigen und steigen… das ist ja auch noch zum Vorteil vieler der Beteiligten!
Dass öffentliche Projekte meist so laufen zeigt die Tatsache, dass fast alle Bürgermeister, Landräte und sonstige Gremien nackte Angst davor hatten, dass ihre gelebte Schuldenmacher-Praxis mal auf den Prüfstand kommt!
was passiert wäre wenn bleibt Spekulation. Es ist auch nicht möglich angesichts der verfahrensbedingten langen Projektvorlaufzeiten verbindliche Kostenangaben zu machen.
Solche Planungen müssen mit sehr vielen Annahmen versehen werden. Das Kostenthema ist bei solchen Projekten auch nicht der führende oder allein entscheidende Aspekt. Daher ist es völlig normal dass diese Annahmen sehr optimistisch ausfallen.
Das ist in meinen Augen der richtige Ansatz! Leider ist keine Mehrheit für den Ausstieg erreicht worden- ein direkter Widerstand gegen das Projekt ist somit schwer zu legitimieren. Allerdings wurde unter der Voraussetzung abgestimmt, dass der Steuerzahler die Mehrkosten nicht tragen muss. Diese Einschränkung kann dem Projekt vielleicht noch gefährlich werden, wenn man es schafft Druck hinsichtlich einer Kostenübernahme durch die Bahn aufzubauen. Und mit dieser Forderung hat man sicherlich auch viele der Nein-Sager hinter sich.
Ob jetzt dafür jeden Montag eine Demo notwendig ist, wage ich zu bezweifeln – besser wäre es, diese Demos dann zu machen, wenn es inhaltlich Sinn macht.
Ihre (und unsere) Argumentation ist ja identisch. Inhaltlich Sinn macht es genau jetzt. Jetzt muss Schmid merken, dass er auch von den NEIN-Sagern beim Wort genommen wird. Und er muss Wort halten, sonst ist die SPD auf dem besten Weg in die Einstelligkeit.
Die Mo-Demos in den nächsten Wochen haben, wie angekündigt, nur dieses eine Thema: Kostentransparenz JETZT, Herr Schmid! Plakate zu diesem Thema sind gerne gesehen. Denken Sie an die Bilder in den Medien, die wir produzieren können. Und die Medien sind dankbar, wenn ein einziges Thema gesetzt wird, das auch noch Zündstoff enthält (hält Schmid sein Wort? Was nun, Herr Schmid? etc.).
Warum wurden Schmid und Kefer bei der Diskussionsrunde am Donnerstag vor der Abstimmung nicht mit ihren Aussagen konfrontiert, die sich ziemlich widersprachen (leider finde ich den Beitrag nicht mehr in der Mediathek vom SWR)? Schmid ganz väterlicher Staatsmann, der von Verantwortuing für die Finanzen fabuliert und deswegen keine Ausstiegskosten verantworten kann; Kefer, der zwar nur indirekt, aber im Prinzip ganz klar sagt, dass die 4,5 Mio. nie die Grenze der Ausgaben sondern nur ein Limit, ab dem man sich zusammensetzt, dargestellt haben. Herr Schmid (nein, dann ist er kein Finanzminister mehr – also sein Nachfolger) wird sehr, sehr tief in die verantwortungsbewusste Tasche greifen müssen und die Finanzen nachhaltig schädigen!
Vielleicht treibt ihr den Mitschnitt auf und könnt da was montieren – das wäre sehr aufschlussreich!
Ich finde auch, die künftigen Demos sollten nicht nur an den Kosten von S 21 festgemacht werden.
Denn es geht bei dem Bau des Tiefbahnhofes ja vor allem um die ganzen Verschlechterungen, welche daraus resultieren.
24.11.11 Zur Sache Baden-Württemberg – sind mehrere Einzelclips
http://swrmediathek.de/suche.htm?econt=zur%20sache&prefered=Sendungen
Ich war am letzten Woe bei der Gesprächsrunde im Schloga (Pavillon) und was ich da erleben musste, war übelst. Demokratie ist auch die Akzeptanz Andersdenkender, davon war nichts zu spüren. Ein Proler ging sogar her und fotografierte jeden Redner einzeln und hatte danach nur beleidigende Kommentare übrig. Provokationen von Prolern wo man ging und stand – das erinnert mich leider stark an eine Zeit, die wir eigentlich schon lange hinter uns haben sollten. Ich weiß nicht, wie man das ändern kann – im Endeffekt muss man sich mit seinen Buttons unsichtbar machen oder sie weg lassen. Das ist einfach nur traurig und zeigt, wie tief Hass und Selbstgerechtigkeit in den Leuten verwurzelt sind. Der VA hat nichts befriedet, sondern nur eine Schar von Hyänen (wenn man sich diese Tiere genauer anschaut, sieht man die Parallelen) hervor gebracht 🙁
Ich hoffe, wir können die Bäume noch irgendwie retten. Mir ist ganz schlecht, wenn ich an all die zus. betroffenen Tiere denke.
Mit meiner VA Prognose lag ich leider komplett daneben. Die Leute haben auch wieder die Partei CDU statt die Sachfrage gewählt, das ist sicher auch noch ein Nachtreten zur verlorenen Landtagswahl gewesen.
„wizardm“, Sie schreiben hier recht oberflächlich über die Demokratie, die eigentlich erst in BW begonnen hat zu existieren (sieht man von der Schein-Kreuzchen-Demokratie ab). Wir wissen aber alle, daß der sog. Sieg der Proler nur aufgrund einer absoluten Wählertäuschung zustandekam. Der Abstimmungswähler wurde vor der Wahl quasi davor gewarnt mit „Ja“ zu stimmen, da ihn sonst eine drakonische Strafe erwarten würde. Wir wissen alle, daß dies mit demokratischen sachlichen Spielregeln nicht das entfernteste zu tun hat. Der alte CDU-Filz hat vor der Wahl mit seinen besseren finanziellen Möglichkeiten alles unternommen, dem Wähler klar zu machen, wer das Sagen im Ländle weiterhin hat. Daher ist ganz klar und offensichtlich, dem Schwarzen Mob ist es wieder mal gelungen, das Volk mit seiner Drohkulisse hinters Licht zu führen. Es ist lt. SWR amtlich dokumentiert, daß 43 % der „Nein-Sager“ nur wegen der hohen Ausstiegskosten so gestimmt haben. Das alles sollte zu denken geben!
Trotz des Wahlausgangs für die Proler, die Problem und Risiken der Bahn bleiben bestehen. Und das Recht zum Demonstrieren bleibt uns ebenso erhalten. Wir werden es ausnutzen, um auf die verbleibenden Risiken und Gefahren von S21 aufmerksam zu machen. Freilich wird sich in nächster Zeit auf der Großbaustelle nichts tun. Wenn es aber losgeht, werden sich Skandale um Skandale reihen, die die S21-Gegner vorher schon wußten bzw. prophezeiten. Wir wissen auch: Hartnäckigkeit macht sich bezahlt. Denn aufgrund des hartnäckigen Protestes wurde die sog. Schlichtung durchgeführt, bei der die ganzen Unzulänglichkeiten der Fahrplangestaltung (eigentlich gab es ja noch nie einen Fahrplan) aufgedeckt wurden, beim sog. Stresstest wurde festgestellt, daß die Durchführung von S21 einen Rückbau des Bahnknotens bedeutet und anderes mehr.
Aufklärung tut weiterhin bitter not. Die in Biberach oder Isny werden nie begreifen, was es bedeutet, den Bahnknoten Stuttgart mit Segen des Bundes, des Landes und der Stadt Stuttgart zurückzubauen. Ich befürchte daher, daß man erst kurz vor der Fertigstellung verkehrspolitisch begreifen wird (wenn bis dahin verbindliche Fahrpläne erarbeitet werden), daß man den Kopfbahnhof zum Erhalt der eisenbahntechnischen Gesamtstruktur neben S21 wird weiterlaufen lassen müssen. Die EU prognostiziert innerhalb 10 bis 20 Jahren einen doppelten Eisenbahnverkehrsbedarf.
Aufklärung ist also in einer Demokratie sehr wichtig. Umso mehr muß der Kampf gegen einseitige Gewinninteressen der Wirtschaftslobby durch Informationen angegangen werden. Es ist leider so, daß inzwischen ganze Wirtschaftsverbände mit an den Regierungstischen sitzen und eigen-formulierte Gesetzestexte schreiben, die von nichts-wissenden und nichts-ahnenden Parlamentarier durchgewunken werden. Das ist Fakt. Die Gegnerschaft von „Stuttgart 21“ war erst der Anfang, inzwischen geht es weiter mit den Protesten gegen die Macht der Banken, es wird wohl entsprechend weitergehen gegen die Macht der Lobbyisten, die mit unserer Gesundheit spielen usw. Es wird sich in den nächsten Jahrzehnten bestimmt einiges tun. Jedoch, von nichts kommt nichts. Daheim gemütlich auf dem Sofa sitzend ändern wir nichts. Wir bleiben dran, trotz gegenteiligem Aufruf von Kretschmann und Hermann (von dem ich eher glaube, daß er uns in seinem Innersten sehr wohl noch unterstützt, jedoch im Chor der Regierenden eben mitsingen „muß“).
Oben bleiben!
Es gibt keine amtliche Erhebung individueller Entscheidungsgründe bei der Stimmabgabe.
Es ist das übliche Spiel der gegenerischen Lager sich Deutungshoheit über das Wahlergebnis anzumassen, vor allem wenn es darum geht eine verloren Wahl zu relativieren oder wie hier für irrelevant zu erklären.
Es geht nicht nur um die Kosten, sondern um den Unsinn, für den diese Milliarden verschleudert werden sollen.
Richtig, aber wir müssen irgendwo anfangen und v.a. lernen, EIN Thema zu haben, bis dieses gelöst ist. Der extrem breite Themenkanon führt nur zu einem Grundrauschen an Widerstandsargumenten, das die Medien als Rauschen wahrnehmen und dann einfach nichts bringen. So geschehen in den Wochen vor der VA. Daher ist die Art, wie wir mit den Mo-Demos jetzt umgehen wollen, ein Neuanfang.
Das klingt überzeugend!
Würde auch am liebsten alle „Sauereien“ auf einmal anführen, aber taktisch bringt das unter dem Strich tatsächlich nichts, wenn dadurch keines der Argumente penetrant bis zur Klärung „am Leben gehalten“ wird
Prinzipiell richtig, jedoch ist die Kostenfrage kein Problem, das sich in absehbarer Zukunft „lösen“ wird. Selbst wenn jetzt irgendwelche Zusagen gemacht werden, … wir wissen ja, wie zuverlässig Versprechungen von Politikern und Managern sind. Kaum ist das aus der Presse raus, ist das vergessen.
Selbst aus den juristischen Blickwinkel kann sich die Entscheidung, wer denn nun die Mehrkosten bezahlt, bis viele Jahre nach Bauende hinziehen. Wird das strittig, gibt es Gerichtsverfahren, und dann löst sich das nicht vor dem Jahr 2025.
Es gilt also den Spagat zu schaffen, die Bevölkerung nicht mit einem wilden Themenmix zu überfordern, quasi gleichzeitig jedoch mehrere Themen in der Erinnerung zu halten. Im Wechsel mit anderen Themen jetzt mit der Mehrkostenfrage zu beginnen halte ich für viel versprechend.
„Das heißt aber, dass Finanzminister Nils Schmid in der Pflicht ist, für die Einhaltung des von allen Seiten zugesicherten Kostendeckels zu sorgen.“ Nasowas… auf einmal ist der Finanzminister wieder für´s Geld zuständig? Na, lasst das mal lieber nicht den VM hören… der sieht das doch als sein gottgegebene Lebens-Aufgabe an… lol
Was mir nach dem gestrigen „Ratschlag“ äußerst bitter aufgestoßen ist, war die Tatsache, dass eine kritische Analyse unseres bisherigen Widerstands nicht stattgefunden hat. Mit einem „Neuanfang“ würde ich doch zumindest mal verbinden, dass man sich selbst mal kritisch hinterfragt. Die Frage z.B., ob man die Abstimmung vielleicht auch deswegen verloren hat, weil wir den Leuten einfach schon zu lange auf den Geist gegangen sind, wäre meiner Meinung nach schon betrachtenswert gewesen. Stattdessen wird über die ungleichen Voraussetzungen bei der Volksabstimmung lamentiert. Ich würde an dieser Stelle raten, die Ungerechtigkeit der Welt als Fakt anzuerkennen – man muss sie (die Ungerechtigkeit) ja deswegen nicht gleich gut finden.
Die Bereitschaft, lieb gewordene Rituale wie die Montagsdemo überhaupt erst in Frage zu stellen, habe ich auch nicht groß erkennen können. Nun lese ich „ein ,weiter so‘ soll es nicht geben“. Und deswegen zieht die Demo eine Ecke weiter vor den Südflügel?
Vielleicht war aber auch nicht mehr drin an so einem Tag, vielleicht sind wir als „Bewegung“ einfach auch noch nicht so weit, mal einen Schritt zur Seite zu treten und mal einen kritischen Blick darauf zu werfen, was wir eigentlich tun.
Jedenfalls – und jetzt das Lob – war die Verantaltung an sich eine prima Sache. Großer Dank an die Organisatoren! Vielleicht kann das ja wirklich mal irgendwie wiederholt werden, und vielleicht fallen uns dann auch neue Formen für unseren Widerstand ein – abgesehen von praktischen Tipps für den Barrikadenbau.
Das kann ich nur bestätigen. Im Prinzip war die Abstimmung ein Misstrauensvotum gegen die Gegner, und nicht für S21. Ich kenne leider sehr viele Menschen, für die S21 nur noch lästig ist (dabei ist natürlich nicht mit einkalkuliert, wie lästig die nächsten 20 Jahre werden!). Die Bewegung sollte die Vergangenheit schon hinterfragen. Weniger Infos und diese weniger polemisch aufbereitet. Immer an nachprüfbare Fakten halten, die Angriffsfläche verringern.
Natürlich war die Mär von den Ausstiegskosten ein genialer Zug der Proler – aber die Gegenargumentation war zwar korrekt aber hat irgendwie nicht bei den Leuten gezogen – oder lkam gar nicht an. Jedenfalls waren die Ja-Plakate im Flower-Power-Stil nicht gerade für eine Landbevölkerung attraktiv, die damit nur die ‚beängstigende‘ Bewegung der 70er in Verbindung bringen kann. Und z.B. in Mannheim konnte ich nicht mal ein einziges Plakat ausfindig machen – wussten die überhaupt etwas von der Volksabstimmung?
In Mannheim gab es eine Mehrheit FÜR den Ausstieg!
ja schon, aber mit welcher Wahlbeteiligung?
Gut, dass du den Bogen weit spannst, bis zur Asse II.
Der Widerstand, den es jetzt fortzusetzen gilt, ist gerade für echte Demokraten nach dem Manöver des „gescheiterten“ Referendums gerechtfertigt, solange das bisher durch den Widerstand der CDU nicht erlassene Ausführungsgesetz zum Grundgesetz- Artikel 20,2 (zum Beispiel für eine bundesweite Hinterfragung der Berliner Zustimmung zum S 21-Projekt) nicht zur Verfügung steht und solange nicht in unserer Landesverfassung gerechte und praktikable Regelungen für reelle Volksgesetzgebung verankert sind, so wie es von Mehr Demokratie e.V. oder noch besser – wie ich meine – von der Demokratie-Initiative 21 vorgelegt und dem Landtag eingereicht worden sind.
Was echte Demokraten sind zeigt sich am Verhalten des Wahlverlierers. In diesem Punkt hat das S21-Referendum leider gezeigt dass die nötige demokratische Reife fehlt.
Gewinner ist Kretschman der als einziger öffentlich einen angemessenen Umgang mit dem Ergebnis gezeigt hat.
Das hämische feixen den S21 Befürworter war ebenso widerlich wie die fanatische Ignoranz auf Seiten der Verlierer. Ein guter Tag für die direkte Demokratie war das nicht.
Man muß auch darauf hinweißen, das sich ein paar kapitalisten diese milliarden einfach in die tasche stecken wollen!!!
Oben bleiben!!!
Komisch, ich war dabei und kann mich erinnern, dass es ein deutliches Votum gegen eine Entfernung der Montagsdemos vom Hauptbahnhof gab. Aber vielleicht kann einem so eine Mehrheit ja wurscht sein, wenn man meint, man könne nach einer verlorenen Volksabstimmung weitermachen wie bisher. Ohne mich.
Demokratie geht jedenfalls anders.
Nach den formalen Spielregeln der Demokratie war das Abstimmungseregebnis für uns negativ. Es wäre naiv das zu ignorieren. Jetzt steht dieses Unsinnsprojekt zu einer dauerhaften kritischen Begleitung, auch für die arglosen Befürworter, im Blickpunkt der öffentlichen Diskussion. Die zu führen, halte ich für legitim und notwendig. Die DB wird es nicht mögen, wenn man ihr ständig auf die Finger schaut. Sie ist gezwungen die zu Tage tretenden Fehler öffentlich zu rechtfertigen . Das wird ihr nicht immer gelingen . Hochglanzboschüren sind nun auch nicht mehr gefragt. Ich meine deshalb dranbleiben , dranbleiben, und nochmals dranbleiben…
Wir haben nicht die Mehrheit, aber wir haben Recht!
In einer Demokratie ist aber die Mehrheit, nicht das Rechthaben massgeblich.
S21 wurde schon immer kritisch begleitet. Nicht erst jetzt.
Man sollte sich auch vor der arroganten Sichtweise hüten die Befürworter seien Arglos, Inkompetent oder Desinformiert.
Ob man das Projekt ablehnt hängt von individuellen Erwartungen und Gewichtungen ab. Es gibt daher kein absolutes richtig oder falsch.
Man kann trotz Kenntnis der Risiken und Mängel und trotz der zu erwartenden Kostenüberschreitungen für das Projekt sein, ebenso wie man es deswegen ablehnen kann.
Wer das nicht begreift dem fehlt die demokratische Reife.
Das Aktionsbündnis hat sich nach der Schlichtung nicht selbst hinterfragt – warum sollte es das also nach der VA tun?
Das Aktionsbündnis hat aus der Schlichtung nichts gelernt, warum sollte es nach der VA anders sein?
Das Aktionsbündnis hat die illegalen und kriminellen Machenschaften der Bahn und Politiker vor der VA nicht wirklich angeprangert und thematisiert, warum sollte sich das nach der VA ändern.?
Beim Aktionsbündnis ist es nicht viel anders als in der Politik – es wird von oben herab entschieden. Warum sollte sich das nach der VA ändern?
Das Aktionsbündnis tut ja auch schon so wie die Medien und die Politiker – das Volk hat sich für S21 entschieden.
Hallo, geht’s noch? Das Volk hat sich gegen ein Gesetz entschieden!
Das Aktionsbündnis kann ja gleich dem Kretschmann händchenhalten. Demos sind nicht mehr zielführend, war nett aber jetzt geht mal schön nach Hause. Im Fernsehen könnt ihr dann zuschauen, wie in der zweiten Januarwoche der Südflügel abgebrochen wird und die Bäume fallen.
Wenn der Wiederstand jetzt nicht richtig Fahrt aufnimmt, können wir ja gleich offiziell die Wirtschaftsdiktatur Deutschland ausrufen!
Ein Grund für die Abstimmungsniederlage ist meiner Meinung nach der Überdruß vieler im Land bei dem Thema S21. Und die Rolle der nervenden Gruppe haben dabei nunmal die Gegner, weil sie immer wieder auf’s Neue Bedenken vortrugen, ständig neue Gegengutachten veröffentlichten usw. usf. Die Gegenargumente sind alle richtig, das ist nicht der Punkt. Aber von außen betrachtet, konnte und wollte offenbar keiner mehr nachvollziehen, warum „die“ in Stuttgart denn immer noch trotz Schlichtung, Stresstest und einem Grünen als MP unentwegt gegen das Projekt waren, wo doch alles breit ausdiskutiert wurde.
Insofern stellt sich mir die Frage, wie wir als Gegner aus der Rolle des ewig Nörgelnden wieder herauskommen. Nörgler und Besserwisser sind nun mal nicht sonderlich beliebt und gelten als schlechte Verlierer. Deswegen halte ich auch das Lamentieren über die ungleichen Ausgangsbedingungen bei der Volksabstimmung, die einseitige Presse usw. für nicht zielführend, auch wenn es alles mit Sicherheit stimmen mag. Kein Wähler lässt sich aber gerne erklären, dass er ja nur aus Unwissenheit oder Blödheit bei „Nein“ sein Kreuzle gemacht habe.
Es müsste also wieder ein Rollenwechsel hin zum positiv wahrgenommen Menschenschlag gelingen. Dazu gehört m.M. das klare Bekenntnis dazu, das Ergebnis der Volksabstimmung anzuerkennen und damit die Meinung der Mehrheit zu respektieren. Daraus folgt aber nicht, künftig still zu bleiben.
Ich halte das Vorgehen, nun hellwach die Entwicklung der Kosten und die sich bereits abzeichnenden Nachverhandlungen zu beobachten für die richtige Entscheidung, weil die Kostenfrage der Pro-Seite die entscheidenden Stimmen brachte. Hier für Transparenz und Aufklärung zu sorgen verbunden mit der Frage, wollt(et) ihr, die Wähler, wirklich, dass nicht 4,5 Milliarden wie versprochen sondern nun weitere x Milliarden verbaut werden? Wir haben da was anzubieten: unsere Alternative heißt K21 und die gibt es für ein Bruchteil der Summe und dafür erhaltet ihr einen funktionstüchtigen Bahnhof plus x Milliarden, die das Land für anderes ausgeben kann oder schlicht und einfach spart.
Dazu braucht man S21 gar nicht madig machen, sondern so eher nach dem Motto „vielleicht ein super Idee, dieses S21, aber leider, leider viel zu teuer“.
Erst wenn die Stimmung im Land sich wieder dreht, kann dieser Murks gestoppt werden.
Ist ein Ansatz – ob er aber zielführend ist?
Ähnliches wurde ja schon mit der Schnellbahntrasse versucht – dieser Murks wurde auf einmal kollektiv geadelt, um die Ulmer und das Drumherum nicht zu vergrätzen – aber was hat’s gebracht?
Jetzt haben wir Doppelmurks an der Backe! Besser wäre gewesen, sich ganz klar gegen die Schnellbahntrasse zu positionieren – wenn die fällt, dann fällt S21 ganz automatisch mit.
„Ein Grund für die Abstimmungsniederlage ist meiner Meinung nach der Überdruß vieler im Land bei dem Thema S21. …
Kein Wähler lässt sich aber gerne erklären, dass er ja nur aus Unwissenheit oder Blödheit bei “Nein” sein Kreuzle gemacht habe.
Es müsste also wieder ein Rollenwechsel hin zum positiv wahrgenommen Menschenschlag gelingen. Dazu gehört m.M. das klare Bekenntnis dazu, das Ergebnis der Volksabstimmung anzuerkennen und damit die Meinung der Mehrheit zu respektieren.“
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Da haben die Leute also aus „Überdruss“ mal ihr Kreuz bei „Nein“ gemacht – man soll aber trotzdem nicht sagen, dass sie blöd sind, sondern soll das Ergebnis der Volksabstimmung anerkennen?
Wenn Sie Recht haben damit, dass die Leute sich gar nicht mit der Sache auseinandersetzen, sondern nur ihre Ruhe haben wollten, dann wäre das aber ein ziemlich starkes Argument GEGEN die Anerkennung dieses Referendums. Denn was ist eine Abstimmung wert, wenn die Abstimmenden ohne Sachkenntnis und rein aus einer Laune heraus („Überdruss“) entscheiden?
Ist das Thema Betrug beim eigentlich Stresstest eigentlich für euch erledigt? Wenn die Daten von Wiki-Real belastbar sind, muss die Bahn und das Vehrkehrsministerium weiter damit konfrontiert werden. Ist Engelhardt ob seiner Arbeit sicher, kann er Grube und Co auch Lügner nennen. Die Bahn muss durch aggressive Öffentlichkeitarbeit gereizt werden. Provoziert einen Rechtsstreit. Karten auf den Tisch. Das ist das einzige Thema, bei dem konkrete, beweisbare Zahlen vorliegen. Die Bahn hatte mit Klage gedroht. Grube hat sich aus gutem Grund, in öffentlichen Veranstaltungen damit begnügt, darauf hinzuweisen, daß sie 3x mehr gerechnet hätten als die sogenannten Fachleute.
Ausstiegs- und Projektkosten waren durch uns nicht belegbar. Die Projektmehrkosten werden noch einige Jahre verschleiert. Es werden nicht nur eine paar hundert Millionen sein. Wegen solchen Peanuts würde die Bahn nicht disen Eiertanz um die Kostenzusage aufführen.
Also ich finde, man sollte den Juchtenkäfer nicht aus dem Auge verlieren und jetzt nicht alles nur am Geld festmachen.
Schließlich geht es ja um unsere Natur und unsere Verantwortung gegenüber den Pflanzen und Tieren!!!!!
Es sind m. E. nicht die KOSTEN, in denen sich das zentrale „für“ oder „wider“ des Streits spiegelt. Wie sonst könnte Hauck (ungestraft von seiner eigenen Wählerschaft) posaunen: „Ob das ganze 10 oder 15 Milliarden kostet, kann Baden-Württemberg wurscht sein“ (RNZ 26.11.). Hauck erntet deshalb keine Ohrfeigen aus den eigenen Reihen, weil es der Gegenseite gelungen ist, uns als saturierte Mittelsbewegung hinzustellen, die nur ihre eigenen egoistischen Interessen im Sinn hat. Deshalb läuft auch die ganze Debatte um ein, zwei, ja 10 Milliarden mehr oder weniger ins Leere! Die Schlussfolgerung, die die Befürworter daraus ziehen, ist in etwa diese: DA SEHT IHR MAL, DIESE EGOISTEN DENKEN NUR AN SICH UND NICHT AN DIE ZUKUNFT UND UNSERE ENKEL! UND SELBST WENN ES 10 MILLIARDEN MEHR SIND, FÜR UNSERE ENKEL MUSS MAN DAS OPFERN!
Ich wohne im Stuttgarter Norden und habe im Vorfeld der VA immer wieder zu hören bekommen: „Im Grunde haben Sie ja recht, aber wir müssen doch an unsere Enkel denken.
Ein zentraler Grund für die die Abstimmungsniederlage in STUTTGART (in spreche hier in der Tat nur von Stuttgart) ist m. E., dass die Bahnhofsbefürworter das Thema ZUKUNFT für sich reservieren konnten! Und dies trotz der Tatsache, dass ein sanierter Kopfbahnhof (mit optionalem Durchgangsbahnhof, Vieregg/Rösler) das dreieinhalbfache!! an Kapazitäten verkraften kann, also für die Zukunft bestens gerüstet ist. Wir haben das Image „Konservativ“, „ewig Gestrige“, „engstirnige Altersbewegung“ nicht abschütteln können.
Unsere Aufgabe im Umdenken unserer Strategie muss sein, das Thema ZUKUNFT zu besetzen. Dann gewinnen wir auch die Jugend zurück.
Hanns Bechtel
Muss natürlich heißen….: Mittelstandsbewegung
H.B.
mal eine kleine rechung: wenn S21 übermäßig teurer wird als veranschlagt, sagen wir mal mehr als das doppelte mit 10Mrd euro, dann ist dass auf die bauzeit gerechnet ein beitrag von rund 8€ pro steuerzahler pro jahr. noch eine kleine rechnung: wenn man nach einer montagsdemo mit seinen mitstreitern nchauch den weihnachtsmarkt geht, einen glühwein trinkt und ein paar krautschupfnudeln isst, muss man auch rund 8€ löhnen.
können wir unseren kindern und kindeskindern wirklich unsere weihnachtsmarktvöllerei zumuten?
(lieber administrator: bitte diesen kleinen denkanstoß nicht gleich wieder sofort löschen, sondern vielleicht einfach mal stehen lassen. im sinne eines konstruktiven miteinanders)
Hoppla, mit wieviel Steuerzahlern wird hier gerechnet? Und welchen Steuerzahlern? Doch bitte so korrekt, wie man es von der Gegenseite fordert.
Außerdem: es ist eben nicht so, dass jeder Glühwein trinkt und Schupfnudeln isst. Mich interessiert das nicht. Es wäre schön, wenn ich dann, wenn dieser Unsinn = noch immer hat mir keiner einen sinn an dem Projekt erklären können) wie angeführt 10 Mrd. kostet, auch sagen könnte: das interessiert mich nicht?
Mal eine kleine Gegenrechnung: Wieviel müsste eigentlich jeder der 28,40% Wahlberechtigten, die wohl für die Fortführung des Projektes sind, in so einem Fall zahlen? Wären die dazu bereit? Wieso wohl nicht?
Stimmt. 8 Euro ( = 9 Mrd. / 11 Mio BaWüler / 100 Jahre) sind nicht viel. Das wären dann also 8 Euro für den Stuttgarter Bahnknoten, 5 Euro für den Ulmer Bahnknoten, 7 Euro für den Karlsruher Bahnknoten, 11 Euro für die Rheintalstrecke, … die Eisenbahn braucht ja schliesslich mehr als nur einen einzelnen Bahnknoten. Dazu kommt der Strassenverkehr, die Schulen, die Polizei, Verwaltungen, und so weiter. Wenn man mit dieser Methode weiter rechnet, hat man schnell mehrere tausend Euro im Jahr zusammen, auf Lebenszeit.
Wo man hin kommt, wenn man sich jedes Projekt schön rechnet erkennt man an den derzeitigen Regierungshaushalten. Schulden ohne Ende, das gesamte Wirtschaftssystem ist am straucheln. Das ist wirklich sehr auf die Enkel bedacht.
Es ist erschreckend, dass mit dieser 8-Euro-Milchmädchenrechnung erfolgreich Wahlkampf gemacht werden konnte.
Wir haben eine Schlacht der Zahlen geführt!
Was sind schon 4,5 Milliarden im Vergleich der Summen, die bei der Eurokrise genannt werden- Peanuts!
Warum haben wir nicht Bilder sprechen lassen?
Risse in Häusern, wie sie in Staufen und Leonberg entstanden sind…wollt Ihr das liebe Häuslebauer?
Blaue Rohre quer durch Stuttgart…wollt Ihr das?
Fotomontagen der Baustellen, besonders die Mondlandschaft im Schloßgarten…ist er so besser aufgeräumt?
Wollt Ihr 10 Jahre Chaos auf den Straßen durch Millionen von Lkw-Ladungen…ganz zu schweigen von den zusätzlichen Feinstaubbelastungen?
(Dagegen sind die Behinderungen durch Demos – Peanuts!)
Und ja, nicht nur der Juchtenkäfer ist untergegangen, der gesamte Artenschutz/Naturschutz ist in Vergessenheit geraten…wollt Ihre 200 Jahre alte Bäume oder lieber Betonbullaugen?
Ist es nicht ein ein unbezahlbebarer Schatz eine Oase namens Schloßgarten mitten in der City zu haben, in dem allein 70 verschiedene Vogelarten vorkommen und zig weitere Tierarten?
Sind Sie der Meinung, dass die Zukunft unter Erde liegt?
Halten Sie den erneuerten Kopfbahnhof (mit Glasdach und Solarpaneelen) für ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts?
Ganz nebenbei kostet er nur ein Drittel von den veranschlagten Kosten von S21, es wäre dann noch genug Geld da für die Zukunft Ihrer Kinder, für die Bildung Ihrer Kinder und für die Renovierung der Schulgebäude!
(Fotos von maroden Schuleinrichtungen)
Und ganz nebenbei könnten sie dann auch mal mit einer Dampflok in Stuttgart fahren…
K21..what else?
Oben bleiben und frecher werden!
Hallo jetzt meld ich mich doch nochmals zu Wort.
Ich glaube das die Reduzierung auf die Kostenfrage der komplett flasch Ansatz ist, und ich glaube auch nicht das die Mehrheit der S21 Befürworter Angst vor den Ausstiegskosten oder der Kostenerhöhung beim Bau hatten oder haben. S21 ist meiner Meinung nach Überhaupt nicht durch Kosten zu beurteilen.
Der Punkt den die Gegner anfangs hervorragend vorgetragen haben war die Effektivität sprich Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs, und die wärend des Baus möglicherweise auftretenden Risiken. Hier wurden wirklich sehr viele Menschen unsicher und der Dialog zu einer deteilierten Diskussion war eröffnet. Der größte Erfolg an sich war dann meiner persönlichen Meinung nach die Schlichtungsverhandlung, die beide Seiten gezwungen hat sich mit vielen Details und Problemen intensiv auseinanderzusetzten. Zu diesem Zeitpunkt hätte man sehr viel mehr erreichen können wenn man sich nicht so sehr darauf fokusiert hätte unbedingt das gesamte Projekt zu Fall zu bringen. Hier haben sich einfach zu viele von Versprechungen der Grünen blenden lassen. Zusätzlich hat man sich auch dadurch selbst torpediert jede noch so kleine Ungereimtheit als gigantische Verschwörung, Betrug oder Katasrophe darzustellen, das Überfrachtet viele, und die Menschen stumpfen ab so das die wichtigen Argumente nicht mehr wahrgenommen werden.
Das Ergebnis der VA interpretiere ich persönlich vollkommen anders. Die VA wurde von den Gegnern verloren, keine Frage aber der Anteil der Gegner des Projekts die für den Ausstieg gestimmt haben ist zu groß um das einfach wegzudiskutieren. Hier erkenne ich das doch deutlich mehr Menschen sorge haben als ich bisher dachte. Somit kann ich auch nicht in die Siegerlaune der CDU / FDP verfallen. Für mich bleibt nur die Hoffnung das man aus diesem Projekt das maximum für die Menschen der Region herrausholt, und die Risiken so gering wie möglich hält, sollte das in letzter Konseqenz bedeuten das ich mehr bezahlen muss das ist das so, dann nehm ich das in Kauf.
Wie gesagt das Geschriebene ist mein Persönlicher Rückblick und meine Interpretation.
Nicht mehr und nicht weniger..
Gruss