Hic Rhodus, hic salta, Herr Geißler! *

* lat.: Hier ist Rhodos, hier springe! Ankündigungen und Behauptungen sind nicht gefragt, nur was jetzt und hier gezeigt wird, zählt. Siehe Wikipedia

Die Zeit für nachträgliche Verbesserungen bei S21 ist vorbei

Stuttgart, 29. Juli 2011: Stuttgart 21 hat den Stresstest nicht bestanden, da hilft auch alles Rufen im Walde seitens der Bahn nichts. Auch die anderen „unabdingbaren Verbesserungen“, die Heiner Geißler unter dem Titel „S21 PLUS“ am 30. November 2010 gefordert hatte, sind nicht erfüllt. Stuttgart 21 ist gescheitert. Es ist an der Zeit, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer aus seinem Dornröschenschlaf erwacht und Konsequenzen zieht. Er darf es nicht hinnehmen, dass Bürger und Bahnkunden weiter mit unrealistischen Nachbesserungs-Versprechen auf Kosten der Steuerzahler hingehalten werden. Die Bahn hat mit aberwitzigen Angaben zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 geprahlt. Wenn sie diese Leistung jetzt zum vereinbarten Termin nicht nachweisen kann, müssen die Verfechter des Tunnelbahnhofs akzeptieren, dass sie gescheitert sind. Nach über 15 Jahren Planung misslang der Leistungsnachweis bereits im Faktencheck. Nach dem gewährten halben Jahr Gnadenfrist darf es jetzt keine weitere Hängepartie geben, zumal die Bahn selbst den Termin bestimmt hat.

„Stuttgart 21 ist gescheitert, jetzt muss es umgehend gestoppt werden, bevor noch mehr Schaden für die Allgemeinheit entsteht“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Seit 15 Jahren verwahrlost die Infrastruktur im Bahnknoten Stuttgart: Statt den bestehenden, sehr gut funktionierenden Kopfbahnhof in Schuss zu halten, lässt sich die Bahn die Mär vom wundersam leistungsfähigen Tunnelbahnhof teuer bezahlen. Damit muss endlich Schluss sein. Stuttgart braucht z.B. ein zeitgemäßes Stellwerk, kein Milliardengrab.“

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, dem die Parkschützer angehören, hat einstimmig beschlossen, dass die heutige Präsentation den Endpunkt der Diskussion um Stresstest, Faktencheck und notwendige Verbesserungen darstellt. Weitere „Aufträge“ an die Bahn, SMA oder sonstige lehnt das Aktionsbündnis ebenso ab wie weitere Besprechungs-, Schlichtungs- oder Stresstesttermine. Der Widerstand endet, sobald Bundesverkehrsminister Ramsauer das gescheiterte Projekt Stuttgart 21 offiziell aufgegeben hat.

Die Bahn arbeitet seit 15 Jahren an der Planung für den Tunnelbahnhof Stuttgart 21. Trotzdem ist es bislang nicht gelungen, für den aus Projektsicht zentralen Filderabschnitt und den angestrebten Flughafenbahnhof ein Planfeststellungsverfahren auch nur einzuleiten. Für den zentralen Planfeststellungsabschnitt 1.1 konnten kritische Aufträge bislang nicht vergeben werden, weil Baufirmen das enorme Risiko durch Grund- und Mineralwasser scheuen. Inzwischen ist auch das Baurecht für Abschnitt 1.1 erloschen, da sich das in der Planfeststellung zu Grunde gelegte Wassermodell als falsch erwiesen hat. Gleichzeitig hat Stuttgart immer noch ein geradezu archaisches, altersschwaches elektromechanisches Stellwerk, das angesichts zahlreicher Störfälle dringend ersetzt werden muss. Der Bau eines modernen Stellwerks birgt kein besonderes Risiko.