Wir rechnen damit, dass die DB AG jetzt weiter bauen lässt. Wahrscheinlich stehen die Baumaßnamen am Technikgebäude zuerst an.
Am Dienstag 11.01.2011 wird es wieder das legendäre Blockiererfrühstück geben.
Treffen ab 7.00 Uhr am Hauptbahnhof, Nordausgang
Das Frühstück dient auch zur Vorbereitung auf Aktionen in nächster Zeit. Hier besteht die Möglichkeit, sich kennenzulernen und zu vernetzen.
Da es ja voraussichtlich schon am Montag, 10.01., ernst wird mit den Bauarbeiten, wird es auch dann ein Treffen geben, jedoch bereits ab 5 Uhr an der selben Stelle.
Das Frühstück kann kurzfristig an einen anderen Ort verlagert werden. Auch zeitweise Unterbrechungen durch die Polizei sind möglich.
Informiert Euch und haltet die Augen offen. Auch an der Grundwasserabsenkanlage gegenüber dem Südflügel könnte weiter gebaut werden.
Warme, wetterfeste Kleidung und Isomatten sind sehr zu empfehlen.
Bringt, wenn Ihr könnt, etwas zu essen und (Warmes) zu trinken mit. Zumindest am Montag wird es auch warme Getränke von den Versorgern geben (bitte eigene Becher benutzen).
Was ist das unterirdische Technikgebäude?
- Es dient der Signal- und Ablufttechnik des geplanten unterirdischen Bahnhofs und soll auch nach der Beendigung des Bauvorhabens weiter genutzt werden.
- Es wird 2 Etagen tief unter der Erde gebaut.
- Die Grundfläche des Technikgebäudes umfasst ca. 2.400 qm
Auswirkungen für die Bevölkerung :
- Fällen vieler Bäume nördlich des Hauptbahnhofs
- Der Taxistand am Nordausgang wird verlagert
- Der Parkplatz wird nur noch sehr eingeschränkt nutzbar sein
- Der Nordausgang des Kopfbahnhofs wird geschlossen
- Für den Bau des unterirdischen Technikgebäudes musste der Nordflügel des denkmalgeschützten Bonatz-Bahnhofsgebäudes abgerissen werden
- S21 wird weiter vorangetrieben, das bedroht auch verstärkt den Park!
Je früher wir Stuttgart21 stoppen, desto größer sind unsere Erfolgsaussichten. Deshalb versucht die DB AG, möglichst schnell Tatsachen zu schaffen. Wer den Park schützen will, sollte auch dem Technikgebäude am ehemaligen Nordflügel und der Grundwassermanipulation Widerstand entgegenbringen.
Wir treffen uns im Widerstand - Die Blockadegruppe
Kontakt Blockadegruppe: blockade.info[at]unser-park.de
Ich verstehe nicht, warum das Frühstück am Dienstag und nicht am Montag stattfindet.
Weiter unten steht’s: Montag bereits um 5 Uhr – „etwas“ früher …
Bisher bin ich davon ausgegangen, dass Sitzblockaden u.U. eine vom Grundgesetz geschützte Form der Versammlung sind, solange es sich nicht um Nötigung handelt, d.h. zB. mehrere Fahrzeuge an der Weiterfahrt gehindert werden. Die Frage ist, ob eine Blockade von immer nur 1 Fahrzeug oder eine zeitlich befristete Blockade (zB. 15 Minuten) eine Protestform darstellen, die ohne Nötigung als zulässige spontane Versammlung gelten können. Wenn dem so wäre, könnten tausende von S21-Gegnern von dieser Protestform Gebrauch machen.
So wie ich das verstanden habe, ist es Nötigung sobald die Aktion nicht mehr der öffentlichen Meinungsbildung, sondern nur der Verhinderung der Baumaßnahme dient. Aktionen von Einzelpersonen oder kurzfristige Blockaden, werden wohl kaum der Meinungsbildung dienen können.
Wir haben neben der Stufe ROT bei den Parkschützern in größerer Zahl auch die Stufe ORANGE der Hilfs-Blockierer, die den echten Blockierern zur Seite stehen. Wie wir aus vielen Aktionen wissen, sind bei Aktionen bzw. bei Demonstrationen gegen Bahnhofs- und Parkzerstörung viele Menschen in der wütenden Zuschauerrolle. Gibt es Überlegungen, diese Menschen im legalen Rahmen aktiver einzusetzen?
Durch Blockaden kann man eine Baumaßnahme eher nicht verhindern,
höchstens verzögern. Aber man trägt durch diese Protestform zur
Meinungsbildung bei, finde ich – schon weil man die Aufmerksamkeit
der Öffentlichkeit auf beginnende/weiterführende Baumaßnahmen lenkt und sichtbar macht, dass man damit nicht einverstanden ist.
Eine Sitzblockade ist eine nach dem Versammlungsrecht definierte Versammlung, die deshalb von der Polizei aufgelöst werden muß.-
Dies geschieht mit der polizeilichen Aufforderug, meist 3 x Mal. was am 30.9. nicht gemacht wurde und der Polizeieinsatz deshalb nicht legitm war.
Wenn die Blockierenden dann nicht aufstehen und den Weg frei machen, kann dies als Verstoß gegen das Versammlungsrecht mit einer Ordnungswidrigkeit, meist ca 100.-€ geandet werden. Unabhängig der Dauer der Blockade. Wenn nicht nur 1 Fahrzeug an der Weiterfahrt gehindert wird, sondern auch ein weiteres, das deswegen nicht weiterfahren kann, weil das 1. Fahrzeug vor ihm steht und das von den Sitzenden an der Weiterfahr gehindert wird, kann dieses Blockieren als Nötigung angesehen und als Straftat geandet werden.
Dies ist eine Kannlösung, d.h. die Staatanwaltschaft in Verbindung mit Polizei und politischer Strategie prüft, ob es ein staatliches Interesse gibt, dass diese Blockade überhaupt mit einer Ordnungswidrigkeit oder mit Verstoß gegen Strafrecht geandet wird. Aus Erfahrung der letzten Jahre wird eher dann juristisch verfolgt, wenn nur wenig weggetragen werden müssen. Wenn es viele sind, wie z.B im letzten Jahr in Gorleben, wo bei der letzten Blockade 4000 Menschen auf der Straße saßen, wurden nicht mal die Personalien der Blockierenden aufgenommen, sondern sie wurden nur von der Straße weggetragen.
Die Zeit für Widerstand scheint gekommen, aber
die Zeit für Zivilen Ungehorsam ist noch nicht reif.
Wieviele von uns sind darauf wirklich innerlich vorbereitet?
Es wäre zu überlegen, wie der Schritt davor aussehen könnte,
wenn man weiß, dass Demos nicht ernst genommen
und die Teilnehmerzahlen von der Polizei
auf Befehl von oben heruntergelogen werden
Und alle,alle wart ihr da—-Danke,Gangolf,Danke Aktionsbündnis-an euch kommt keiner vorbei.Dieser 10.1. wird als euer Tag in die Geschichte des Widerstandes eingehen.
Ich freue mich schon auf eure Empörung über die Räumung,die ihr heute aband in vielen und langen Reden zum Ausdruck bringen werdet.Re nudo.
@Hans Martin: Ich war heute ab 5 Uhr da. Die meisten Leute, die im Sommer mit mir vor dem Nordflügel gestanden hatten, fehlten.
Wenn Du Gangolf und andere Leute aus dem Aktionsbündnis angreifst, hast Du noch nicht verstanden, dass es in diesem sehr unterschiedliche Aufgaben und Bereiche gibt, die sich ergänzen (Arbeitsteilung). Ob Du mit über 60 Jahren ab 5 Uhr bei knapp über null Grad stundenlang vor dem Bahnhof stehen würdest, weißt Du noch nicht, oder?
Hallo Heidrun,
1.Das Aktionsbündnis hat seit langem eine Politik der Demobilisierung betrieben.
2.Die von dir genannte \Arbeitsteilung\ sieht doch so aus,dass das Aktionsbündnis schon immer auf Wahlen und Ähnliches gesetzt hat (ausschliesslich),der Bewegung gegenüber aber bis heute vormacht,S21 verhindern zu wollen (und zu können).
3.Von allem,was nicht auf ihrer Linie lag hat sich das Aktionsbündnis mehr oder weniger offen distanziert (Imageschaden) und sollte es einen langanhaltenden wirklichen Widerstand geben (woran ich freilich nicht mehr glaube) wird sich das Aktionsbündnis deutlich davon abgrenzen .
4.Würde man in der Bewegung wirklich zusammenstehen,wäre die Anwesenheit ab 5 Uhr morgens garnicht nötig…wir könnten dann nämlich auch tagsüber eine solche Präsenz zeigen,die \nachhaltig\ wirkt,wie man sich heute auszudrücken beliebt…..
Genau,das seh und sag ich doch schon lange.Nur ein Beispiel dafür sind die Demozüge Montags. Außer den Piraten scheinen alle Parteien ihre Leute abgezogen zu haben.Könnte ja ein paar Stimmen kosten dort Flagge zu zeigen.Diese Totengräber des Widerstands machen den Leuten was vor mit dem einzigen Ziel im März möglichst gut abzuschneiden.
Erst holen sie Geissler und befrieden den Protest,dann kommt der Schlichterspruch (und sie brauchen Tage,bis sie erklären,sie hätten ihm nicht zugestimmt),jetzt machen sie reine Wahlauftaktveranstaltung und Lösch nennt Geissler einen „Scheinheiligen“…..wer ist hier scheinheilig?
Mehrmalige Durchsage gegen Ende der heutigen Montagsdemo:“Die (Wahl)Veranstaltung ist hiermit beendet.Es findet heute kein Demozug statt.“ Sicher kein Versehen.War nicht der anschließende Demozug durch die Piraten angemeldet?Und sind nicht die Piraten Mitglied des Aktionsbündnisses?So langsam nimmts strukturierte Formen an.Wenn da nur nicht auf der falschen Seite Leute für die Wahlen vergrault werden.Das wäre ja fatal.
Mit jedem Baufortschritt wird das Aktionsbündnis die Hosen weiter runterlassen.
Was sie tolerieren sind die Blockaden,das kostet sie nix und sie können
das sogar für sich nutzen,indem sie es auf ihr Konto verbuchen,so,wie sie auch behauptet haben die einstmal fast 100 000 Kundgebungs-und Demoteilnehmer hätten die Schlichtung erzwungen.
Was sie vor den Wahlen garnicht gebrauchen können ist Druck auf der Strasse,da wo es weh tun könnte.
Keine Demo,nichtmal mehr im Anschluss an die Montagskundgebung!!!
Irgendwann kommt auch auf den Tisch,welche Absprachen es da mit der Stadt und der Polizei gegeben hat.
@Hans Martin:
ich fand die Kundgebung gestern hervorragend, und es gibt viele Leute bei uns, die das Aktionsbündnis unterstützen und aktive Parkschützer sind. Wenn Du die \Reinheit der Lehre\ vertrittst, wirst Du nie eine breite Bewegung erreichen. Ich selbst bin aktive Parkschützerin. Wenn Du das Aktionsbündnis so schlimm findest, dann gehe halt auf keine Veranstaltungen mehr von ihnen. Aber hier schlechte Stimmung zu machen, bringts auch nicht.
Fortsetzung: Die Rede von Volker Lösch, ich nehme an, Du hast sie gehört, enthielt viele andere Komponenten als nur die Landtagswahl: Aktionen machen, Leute aufklären z.B.
Und Leute vom Aktionsbündnis fahren aufs „Land“, um die Aufklärung über S21 zu den dortigen Bürgern zu tragen. Viele von ihnen machen das neben ihrem Job.
Liebe Heidrun,“Viele von ihnen machen das neben ihrem Job.“(gemeint ist das Hinaustragen unseres Anliegens aufs Land),schreibst du.
Umso erfreuter war ich heute zu hören,dass ihr auch zwei 400Eurojobber für diesen Job angestellt habt.
In diesem Zusammenhang ist auch die Idee eines Parkschützers (den ich eigentlich sehr schätze) bemerkenswert „Blockiererpatenschaften“ zu übernehmen.
Also wer zu Blockadezeiten arbeiten muss,oder zu gebrechlich ist oder sich nicht traut oder sonst irgendwelche Gründe hat,nicht selbst zu blockieren kann die Kosten des Wegtragens (oder des Strafverfahrens) der Blockierer teilübernehmen.
Wir werden immer professioneller—wir sind nicht aufzuhalten.
Und vorallem lassen wir uns die Stimmung nicht vermiesen.Sollen doch alle Bagger und Bohrmaschinen reinfahren…die wählen wir einfach ab.
Der Bagger steht dann dumm da und darf nicht baggern.
Liebe Heidrun,du musst kein Anhänger der reinen Lehre sein um dir klarzumachen,dass die Idee des Abwählens von S21 eine fixe Idee ist.
Wer letztlich was davon hat sind die Damen und Herren mit dem jovialen Gesichtsausdruck (bei Kameraschwenk können sie kurz auch richtig wütend aussehen)
Wer das Nachsehen (gegenüber dem in den Tiefbahnhof einfahrenden Zug) hat sind die vielen gutgläubigen (Zweckoptimisten) aus der Bewegung.
Meinst du,bspw. in Rottenburg,Freudenstadt,Kornwestheimetcetc.
wählt einer nun nicht mehr CDU,weil er eure Argumente zu K21 gehört hat.
Und was glaubst du wählen große Teile der Daimler,Bosch ,und sonstwas -Werksangehörigen im Raum Stuttgart,nachdem „die Krise so gut gemeistert“ ist :Grüne oder Linkspartei???
Um es nochmal deutlich zu sagen:Ich kritisiere das Aktionsbündnis nicht,weil sie eine andere Vorstellung darüber haben,obund wie man S21 verhindern kann.
Ich kritisiere sie deshalb,weil sie unter der Fahne „Transparenz,demokratisches Verfahren“
völlig undemokratisch eine Art Monopolstellung aufgebaut haben….zweifellos mit Hilfe und Zustimmung grosser Teile der Bewegung und
auf diesem Hintergrund dann gönnerhaft sagen: wer etwas anderes machen will,es steht ihm frei,nur nicht im Namen der Bewegung,da haben wir nämlich alle Rechte drann,wir distanzieren uns von allem,was wir nicht unter Kontrolle haben.
Ich bin hier nur ein kleines Echo auf dieses Gebaren….aber ich denke,es werden mehr Stimmen kommen die sagen:uns reichts jetzt,Herr Stocker und Co.
Warum darf ein Troll nichtso oft duschen?Weil Wasser durch den
Hörgang ins Gehirn dringen könnte.
inside Anhydrid!
Hallo, Hans Martin,
schade, dass Du von „Ihr“ und nicht von „wir“ sprichst. Welcher Hans Martin von den Parkschützern bist Du eigentlich (es gibt mehrere). Eigentlich müsste ich Dich jetzt auch mit „Herr“ ansprechen, so wie Du über „Herrn“ Stocker schreibst. Du hast leider nichts von der breiten Bewegung verstanden. Zu der tollen Rede von Volker Lösch letzten Montag hast Du Dich nicht geäussert. Passt wohl nicht in Dein „Feind“-Bild? Gottseidank gibt es viele Parkschützerinnen, die die Breite der Bewegung schätzen und als unabdingbar für das Weiterkämpfen ansehen (Niemand, den ich von den Vertreterinnen des Aktionsbündnisses kenne, orientiert nur auf die Wahlen).
hier ist ein kleines Echo, ich sehe das genauso.
Guten Morgen IM Guller,auf zum B-Frühstück,Aktivität zeigen.
Der Chef ist unzufrieden mit dir,deine Fangquote lässt sehr zu wünschen übrig.Gruss IM Hans-Martin
Guten Morgen Heidrun,
Frühstück fiel heute bischen mager aus.
Aber natürlich will ich nicht behaupten,das habe was zu tun mit der Demobilisierungsstrategie des Aktionsbündnisses.
Wenn selbst das Publikum gähnt kommt natürlich der Auftritt von Lösch gerade richtig,um ein bischen kämpferische Stimmung zu verbreiten.
Nach den Wahlen tuts dann auch Beifall und Oben-bleiben vom Band eingespielt.
Die Zeit,wo ich von „wir“gesprochen habe ist vorbei—-spätestens seit gestern,dem kalkulierten „Das Aktionsbündnis hat nichts mit den Blockaden zu tun“ an die Presse und dem Wegducken grosser Teile der Bewegung.
Schön,dass es mehrere Hans-Martins gibt in der Bewegung,dann machts ja nix wenn einer fehlt.
Und tschüs!
Zum Glück habe ich noch ein normal funktionierendes Hirn
im Gegensatz zu Ihnen.Sie wissen nämlich nicht was Sie wollen.
Und DAS ist des Menschens grösster Feind!!
Um hier zu schreiben,brauche ich nicht Mitglied von irgendeinem Verein zu sein.Ich bin nun einmal,dank meines
Verstandes,auf der richtigen Seite.Und die will oben bleiben!
Erzählen Sie Ihre Märchen von IM´s irgendwo anderst,z.B.
im Blatt der Frau Springer,Sie WISSEN_NICHT_ WAS _ SIE WOLLER
Organisation,Logistik,Stimme.Wirklich parteifrei and no dancer for money.Vielleicht Zeit mal drüber nachzudenken.
IM Guller, Sie sind heute früh nicht zum Dienst erschienen.Sie wissen nicht,was Sie wollen.Höhere Fangquote oder es wird nichts mit „Oben Bleiben“..
mit kollegialen Grüssen IM Hans-Martin
Dienst was ist das?Bin 90 Jahre alt,viel erlebt,ach ja,da gabs ja schon mal einen Hans-Martin…….!
Wissen Sie ,junger Freund,Sie tun mir leid.Bleiben Sie weiterhin
Ihrer Chefin(HASENTANJA) treu,und hoppeln weiterhin
durch den Schlossgarten.Aber bitte nehmen Sie ihre“Bebbele“,
Hochdeutsch:Hinterlassenschaft mit,damit Ihre mit Hasen nicht
verhungern.Schöner Tag,Hansilein.
IM Guller“,Es gab schonmal einen Hans-Martin“,der schrieb sich aber Hanns-Martin—er lebt meines Wissens nichtmehr.Aber sicher war er es,mit dem Sie vor ihrer Zeit als IM „viel erlebt“ haben.
Nichts für ungut–Sie sind 90 Jahre alt und „haben noch ein normal funktionierendes Hirn“–Glückwunsch.
Haben Sie einen schönen Tag,der Kontakt bricht,da die
Gegenseite leider nicht fähig ist menschlich und geistig
zu folgen.Ihr Hahn oder Gockel