Das Bündnis für Versammlungsfreiheit hat in einem eigenen, sehr lesenswerten Flyer die Geschehnisse am 30. September analysiert.
Bündnis für Versammlungsfreiheit zum 30.9.
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Problematischer Satz: „Das Recht für alle, jederzeit und ohne Anmeldung an demokratischen und antifaschistischen Protesten teilnehmen zu können und diese auch organisieren zu dürfen.“
Und was ist mit nicht antifaschistischen Protesten? Wer definiert das? Die Verfasser des Flyers scheinen selbst ein Demokratieproblem zu haben.
Nicht antifaschistische Proteste können z.B. sein: Proteste gegen zunehmende Islamisierung (hat nichts mit Rassismus zu tun, schließlich gibt es türkische Christen ebenso wie deutschstämmige Muslime!), Demonstrationen gegen Abtreibung u.ä.
Echter nationalistischer Rechtsradikalismus muss selbstverständlich bekämpft werden, aber eher nicht über das Versammlungsrecht.
@ Rudi:
Natürlich haben die Verfasser des Flyers ein Demokratieproblem.
Das Spendenkonto der Herausgeber führt zu einer Organisation, die als ihre Mitglieder die Kommunistische Partei, Die Linke, etliche linke Gewerkschaften und den und der Antifaschisten angibt. Letztere sind eine linksextremistische Vereinigung, ebenso wie die Kommunistische Partei.
Wer mit solchen Organisationen paktiert, braucht sich nicht zu wundern, wenn er sich bald um das Versammlungsrecht keine Sorgen mehr machen braucht – er hat dann nämlich keins mehr.
Ach Bub, wirds Dir hier nicht langsam langweilig? Du müsstest doch langsam merken, dass Du hier ziemlich alleine da stehst. Aber mach ruhig weiter wenn’s Dich befriedigt.
Ich find’s traurig, daß du dir mehr sorgen um mich, als über solche Organisationen machst.
Du solltest Dir mal den letzten Verfassungsschutzbericht genau anschauen, dann wirst Du sehen, dass Gewalt von rechts das eigentliche Problem dieser Gesellsachaft ist. Die dort herbeigelogene Gewalt von Links sind größtenteils Landfriedensbruch, Widerstand gegen Beamte und sonstige Delikte, die von der Polizei auf Demos produziert werden, wir haben es am 30.9. im Schloßgarten gesehen.
Ich habe mir den Bericht angesehen. Und ich habe mir die Kriminalstatistik angesehen.
Linksextremistische Gewalt übersteigt rechtsextremistische bei weitem. Bei den Straftaten liegen extremistische höher. Allerdings bestehen rechtsextremistische Straftaten zum größten Teil aus sogenannten Meinungsdelikten. Bei Gewaltstraftaten liegen die linksextremistischen weitaus höher.
Und Landfriedensbruch, um bei deinem Beispiel zu bleiben, ist eine durchaus schwere Straftat. Sie muß – egal von welcher Seite – entsprechend geahndet werden.
@Flip: Die Polizei produziert ?
Was für eine Produktion ist dann folgender Artikel?:
http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/38842/stuttgart-21-polizei-setzt-schlagstoecke-und-wasserwerfer-gegen-kinder-und-jugendliche-ein
Zu diesem Beitrag würde das beliebte S21-Gegnerwort „Lügenpack“ wunderbar passen.
Es ist wirklich unglaublich welche Fehlinformationen hier zu regelrechten Propagandazwecken gestreut werden.
1) 10 0000 Polizisten ? woher hätten die denn kommen sollen ?
2) Einkesselung mit Schlagstöcken ? -> es wurde eine Blockade aufgelöst, nicht selbst eine geschaffen
3) Gummigeschosse gegen Demonstranten ? wir sind nicht in Frankreich !
4) gebrochener Arm bei einem 8-jährigen, Schädelbasisbruch, über 1000 Verletzte? selbst die S 21 – Gegner kommen auf weniger als 400 und davon überwiegend nur Augenreizungen
5) die Mär von der im Schlossgarten angemeldeten und brutal aufgelösten Schülerdemo zieht auch nur noch bei Unwissenden, die Schülerdemo wurde durch deren Veranstalter an ihrem Auftaktveranstaltungsort aufgelöst, nachdem die Parkschützer „Alarm“ ausgelöst hatten, somit wurde im Park keine angemeldete Demo „aufgelöst ! Beendet wurde eine Blockadeaktion -> Nötigung, und dies auch erst nach vielfachen Aufforderungen denen nicht nachgekommen wurde (3-maliges Auffordern wäre auch nach höchsterlicher Rechtssprechung ausreichend gewesen, um dann angedrohten unmittelbaren Zwang anzuwenden)
6) „friedlicher Protest“ ? -> Besetzung von Fahrzeugen, Zerstochene Reifen, Blockaden, Werfen von Kastanien und bengalischen Fackeln -> sowas sind Straftaten, aus einer Menge heraus erfüllt dies sogar den Tatbestand des Landfriedensbruches (§ 125 StGB), dazu müssen keine Pflastersteine geworfen werden
7) „Parkschützer“ ? – der mittlere Schloßgarten ist kein Park mehr, das ist ein Matschacker, eine Müllhalde und ein Campingplatz mit großflächigen öffentlichen Toiletten geworden, pfui sag ich da nur
Bei aller (teils verständlichen) Kritik an diesem Polizeieinsatz, aber bei der WAHRHEIT sollten alle Beteiligten bleiben !
Sowas erheiterndes so spät noch in der Nacht 🙂
Jaja, die bösen Linksextremisten! Und dann gibts auch noch linke Gewerkschaften (schön wärs), ach du Scheiße, die Revolution naht!
Ich glaub da ist noch jemand in der Stalinzeit gefangen und reagiert reflexartig mit der Kalten-Kriegs-Keule wenn er die Wörter „links“ oder „kommunistisch“ hört.
Zum Mitschreiben: Wer nicht nur kapitalistische Propaganda sondern mal Marx im Original gelesen hat weiß, dass Demokratie für ihn eine Grundvorraussetzung für den Kommunismus war, genauso wie für beispielsweise Rosa Luxemburg. Und da bestimmt gleich wieder der Begriff „Diktatur des Proletariats“ eingewendet wird: Dieses Konzept ist durchaus demokratisch und hat nichts mit einer klassischen Diktatur im heutig gebräuchlichen Sinn zu tun, einfach mal aus Originaltexten informieren. Außerdem: So ziemlich jede linke und/oder kommunistische Gruppierung hat sich schon längst vom Stalinismus deutlich distanziert.
P.S.: Wo war eigentlich die FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, Frau Merkel, als die Mauer fiel? Also einige ehemalige PDSler und jetzige LINKE waren in der SED im Reformflügel aktiv und haben sich öffentlich für demokratische Reformen eingesetzt (z.B. Gysi, Pau, Bisky), von unserer christlich-demokratischen Kanzlerin weiß ich davon nichts…
Die Diktatur des Proletariats ist die Herrschaft einer Klasse über alle anderen.
Das schlimme ist, daß viele Menschen nicht wissen, daß die Nazis Sozialisten waren. OK, sagt schon der Name, aber wer achtet darauf?
Ob braune oder rote Nazis, sie haben alle ein Ziel gemeinsam: Sie hassen die Republik und wollen den totalen Staat.
Noch schlimmer ist es jedoch, wenn Leute glauben, sie müßten mit solchen Gestalten gemeinsame Sache machen und nicht merken, wie sie benutzt werden. Das tritt nach meiner Meinung leider auch für einen Großteil des S21-Protests zu. Zeige mir deine Freunde und ich zeige dir, wer du bist.
@Beobachter und Rudi
bitte nicht abstempeln.
Wir (als Tierrechtsgruppe) sind ein Teil des Bündnisses für die Versammlungsfreiheit, aktiv dafür und stolz darauf.
Wir kämpfen genau für was das Bündnis gegen S21 braucht: mehr Versammlungsrecht. Das heisst, dass es einfacher wird zu demonstieren, eine Demonstration anzumelden, oder dass keinE BürgerIn Angst mehr hat auf die Strasse zu gehen um seine Meinung zu äußern, keinen Angst mehr vor dem Pfefferspray oder dem Knüppel der Polizei. Allein dieser Angst wirkt antidemokratisch.
Wir kämpfen für diese Rechte und ihr werft uns vor, wir haben ein Demokratieproblem? Seht ihr nun, dass Eure Bemerkungen etwas falsch liegen. Es ist von Euch Verleumdung und in dem Fall richtet sie sich sogar gegen eine Initiative, die sich für mehr Emanzipationsmöglichkeit in unserer Gesellschaft engagiert. Informiert Euch das nächste Mal besser, bevor ihr sowas ähnliches auf höffentlichen Foren schreibt, ansonsten werden wir alle denken, ihr habt ein besonderes Interesse an diese Verleumdung.
Außerdem, @Beobachter:
hast Du eigentlich schon etwas von Marx gelesen? Ich habe das Gefühl, Ihr wisst nicht genau was z.B. Kommunismus bedeutet.
Auch Wörter wie „extremistisch“ haben in sich keinen Inhalt, denn es war vor 230 Jahre sehr „extrem“ sich z.B. gegen Sklaverei auszusprechen. Sie in einer Argumentation zu benutzen, zeigen höchstens was deine politische Farbe nicht ist (wieder Abstempelung), aber bringen die Debatte inhaltlich nicht weiter.
@an alle
Kommt doch zu den regelmäßigen Treffen unseres Bündnisses, Termine stehen auf der Webseite, um euch mit uns (das nächste am 4.11) für ein bedrohtes wichtiges Recht zu kämpfen: das Recht zu demonstrieren.
@ Thomas:
Auch heute muß kein gesetzestreuer Bürger Angst vor Polizeigewalt haben. Ich kann jederzeit friedlich demonstrieren, ohne von der Polizei behelligt zu werden.
Wenn ich natürlich Zufahrten blockiere, Polizeifahrzeuge besteige und und trotz mehrfacher Aufforderung Privatgelände nicht freimache oder weiter blockiere, dann kann ich mich hinterher nicht beschweren, wenn die Polizei leider etwas anderes als freundliche Worte verwenden muß, um dem Gesetz genüge zu tun.
„Auch heute muß kein gesetzestreuer Bürger Angst vor Polizeigewalt haben. Ich kann jederzeit friedlich demonstrieren, ohne von der Polizei behelligt zu werden.“
Oh ja. Vor so ein bisschen Körperverletzung im Amt muss doch wirklich niemand Angst haben:
„Es gab 158 Strafanzeigen gegen Polizisten und Demonstranten zum Schwarzen Donnerstag und ein einziges Verfahren gegen einen Polizeibeamten, das abgeschlossen ist. Seit dem 25. März 2011 gibt es einen rechtskräftigen Strafbefehl gegen einen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt. Der Beamte hatte bei der Eskalation vom Schwarzen Donnerstag im Stuttgarter Schlosspark einer bereits am Boden sitzenden Frau Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Er kam per Strafbefehl mit einer Geldstrafe davon. Mehr hat die Justiz bis dato nicht zu vermelden.“
http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2011/06/rustikaler-einsatz/
Schalten Sie auch nächste Mal wieder ein, wenn der ‚Beobachter‘ den Märchenonkel macht. Oder ist der ‚Beobachter‘ gar das Polizeikasperle?
Vielen Dank für den Hinweis auf unseren Flyer!
Für uns als Bündnis für Versammlungsfreiheit hört die Demokratie dort auf, wo Verbrechen beginnen. Wir betrachten Faschismus als Verbrechen, nicht als Meinung. Deshalb sind wir der Ansicht, dass sich die Rechten für ihre Menschenverachtung eben nicht auf „Meinungsfreiheit“ berufen können. Was aus dieser wird, wenn sie je wieder an die Macht kommen sollten, hat die Welt bereits erlebt.
Mit welchen Methoden die Rechten arbeiten, sieht man ja trefflich an dem Versuch der NPD, das Logo der S21 GegnerInnen zu missbrauchen. Oder eben unter dem Deckmantel der „Proteste gegen zunehmende Islamisierung (hat nichts mit Rassismus zu tun, schließlichgibt es türkische Christen ebenso wie deutschstämmige Muslime!), Demonstrationen gegen Abtreibung u.ä.“ wie sie „Rudi“ hier von sich gibt und behauptet, dies habe nichts mit „echtem nationalistischem Rechtsradikalismus“ zu tun. Mit was denn sonst?
Im übrigen segeln wir nicht unter anonymer Flagge, auf unserer Webseite http://www.versammlungsrecht.info kann sich jedeR Interessierte über unsere Grundsätze und Veröffentlichungen, sowie unsere Bündnispartner informieren. Diese stehen unter unserem Aufruf:
http://www.versammlungsrecht.info/neu/aufruf.html
Für das Bündnis für Versammlungsfreiheit,
Thomas Trüten, Bündnissprecher
Deshalb sind wir der Ansicht, dass sich die Rechten für ihre Menschenverachtung eben nicht auf “Meinungsfreiheit” berufen können.
Was eine erlaubte Meinung ist, bestimme ich! Wer anderer Meinung ist, hat kein Recht, sie zu äußern.
ROFL, wenn es nicht so traurig wäre. Wenn (in diesem Fall die Linksextremisten) wenigstens so ehrlich wären, offen zuzugeben, daß sie eine freie Gesellschaft hassen und die Meinungsfreiheit noch viel mehr, dann könnte ich solche Leute wenigstens in ihren Ansichten respektieren. So sind es für mich nur gefährliche und verlogene Heuchler. Gnade uns Gott, wenn sie wieder an die Macht kommen.
Wirklich sehr schöner Flyer, danke fürs verlinken! Zutreffende und wichtige Informationen!
@Rudi:
„Antifaschistisch“ meint hier die Grundlage der Versammlung. Damit sollen Versammlungen thematisiert werden, die sich gegen die Menschwürde im allgemeinen sowie gegen Menschen verschiedener HErkunft, usw im Speziellen richten.
Und natürlich sollte man solche Sachen auch über das Versammlungsrecht bekämpfen, denn Faschismus ist keine Meinung, sondern sein Verbrechen!
Auch wir sind Bündnispartner des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit und positionieren uns ganz eindeutig gegen jede faschistische Strömung. Rechtsradikale Personen oder Gruppen haben unserer Ansicht nach kein Recht, sich auf das Versammlungsrecht zu berufen, da Faschismus nun mal eben keine Meinung darstellt, sondern ein Verbrechen ist. Kinderschänder haben ja auch kein Demonstrationsrecht und sollen es auch nicht bekommen. Daher: Keine Versammlungsfreiheit für Faschisten, lieber Beobachter und lieber Rudi!
Hier unsere Homepage:
http://www.weiler-schaut-hin.de
Da fehlt nur noch: Kein Recht auf Leben für Faschisten.
@ Freddy:
Danke für diese klare Aussage. So kann wenigstens niemand behaupten, er hätte vorher ja nicht gewußt, mit welchen Leuten er sich da eingelassen hat.
Ich kann nur hoffen, daß genügend normale Menschen, die bei den Protesten gegen S21 mitmachen, diese Aussagen hier auch lesen und merken, was hier vor sich geht.
@ Beobachter:
\Ich kann nur hoffen, daß genügend normale Menschen, die bei den Protesten gegen S21 mitmachen, diese Aussagen hier auch lesen und merken, was hier vor sich geht.\
Danke, das ist das Stichwort.
Was diese Unterstellungen und ätzenden Bemerkungen über das Versammlungsrechts-Bündnis hier sollen, kann ich nur vermuten.
Jedenfalls hat das Bündnis mit seiner bisherigen Arbeit, mit seinen zahlreichen Unterstützern und seiner Präsenz bereits bewiesen, was es will und wofür es eintritt. Für jeden nachvollziehbar und nachprüfbar.
Hier als Kommentator Unterstellungen zu betreiben, ist miese Methodik. Und sinnlos dazu.
Deshalb werden sich sicher viele Leute lieber mit den wichtigen Aktionen beschäftigen und dabei das Versammlungsrechts-Bündnis selbst erleben.
@ Lydia:
„Was diese Unterstellungen und ätzenden Bemerkungen über das Versammlungsrechts-Bündnis hier sollen, kann ich nur vermuten.“
Was für Unterstellungen bitte? Ich habe lediglich aufgezeigt, mit welchen Organisationen das Bündnis zusammenarbeitet. Alles ersichtlich aus öffentlichen Informationen.
Sollte dies dem Bündnis peinlich sein, empfehle ich, die zusammenarbeit mit Extremisten von rechts oder links einzustellen.
Ich bin Gegner von S21, möchte aber mit Extremisten von rechts oder links nichts zu tun haben. Noch viel weniger werde ich solche Organisationen in irgendeiner Form unterstützen.
@Beobachter:
Antworten ganz zuende lesen wäre angebracht.
Doch ich kann wohl davon ausgehen, dass es sich bei der Figur des Beobachters um einen reinen Provokateur handelt.
Im Gegensatz zum Versammlungsrechts-Bündnis, das offen und transparent auftritt (und sich für nichts und niemanden zu schämen braucht oder gar Peinlichkeit empfinden müsste), agiert der Beobachter in der Anonymität.
Andernfalls: Unsere Bündnistreffen sind öffentlich und stets auf der Website angekündigt!
„und sich für nichts und niemanden zu schämen braucht oder gar Peinlichkeit empfinden müsste“
Nun gut, wie ich schon zuvor sagte: Solche offenen Worte begrüße ich. So kann sich jeder Bürger selbst ein Bild von der Einstellung des Bündnisses machen.
Wer glaubt, die Zusammenarbeit mit politischen Extremisten sei weder peinlich noch etwas, wofür man sich schämen müßte, dem sei seine Meinung selbstverständlich gegönnt. Wenigstens kann sich dann niemand hinterher ganz erschrocken zeigen und behaupten, daß hätte man ja nicht gewußt.
„Wer glaubt, die Zusammenarbeit mit politischen Extremisten sei weder peinlich noch etwas, wofür man sich schämen müßte, dem sei seine Meinung selbstverständlich gegönnt.“
Niemand will mit mit politischen Extremisten und Verleumdern wie Ihnen zusammenarbeiten. Diese Erkenntnis macht Sie ja so aggressiv. Versuchen Sie es doch mal beim einem Leserzirkel der ‚Jungen Freiheit‘ statt bei BAA – da dürften Sie gut ankommen.