Rede von Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Vorsitzender des Gäubahnkomitees Stuttgart, auf der 791. Montagsdemo am 26.1.2026
Am 21. Januar 2026 sollte vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim eine Klage des Landes Baden-Württemberg gegen das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) verhandelt werden. Gegenstand war eine Planänderung zum Abstellbahnhof Untertürkheim, insbesondere der Wegfall der dort vorgesehenen Außenreinigungsanlage (ARA). Die Verhandlung wurde abgesetzt, nachdem das Verkehrsministerium des Landes die Klage zurückgezogen hatte. Dieser Schritt erfolgte nicht wegen geringer Erfolgsaussichten, sondern weil selbst ein positives Urteil keine realistische Chance mehr bot, das eigentliche Ziel zu erreichen: eine funktionierende ARA in Untertürkheim.
Auslöser der gesamten Entwicklung war eine Klage wegen Lärmbelastungen im Umfeld des Abstellbahnhofs. In diesem Zusammenhang erklärte sich die Deutsche Bahn bereit, auf die ursprünglich geplante ARA zu verzichten. Dies geschah im Rahmen eines Vergleichs, der mit der ausdrücklichen Zusicherung verbunden war, eine entsprechende Planänderung durchzuführen. Die Deutsche Bahn reichte daraufhin beim Eisenbahn-Bundesamt eine Planänderung ein.
Gegen diese Planänderung erhoben Anfang 2025 sowohl das Verkehrsministerium Baden-Württemberg als auch Eisenbahnverkehrsunternehmen erhebliche und fachlich fundierte Einwände. weiterlesen →