Wichtige Termine und Infos

Montag, 25.11.2024, 19.00 Uhr, Kathrin Hartmann liest aus ihrem Buch "Öl ins Feuer - wie eine verfehlte Klimapolitik die globale Krise vorantreibt"; Württembergischer Kunstverein, Schlossplatz 2, Stuttgart

BITTE BEACHTEN: Ab 25. November 2024 findet die Montagsdemo auf dem Kleinen Schloßplatz statt!

Mo., 25.11., 18 Uhr: Die 734. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz

Mo., 02.12., 18 Uhr: Die 735. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz

Mo., 09.12., 18 Uhr: Die 736. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz

Mo., 16.12., 18 Uhr: Die 737. Montagsdemo auf dem Kleinen Schlossplatz

'frontal'-Sendung vom 21.3.2023: "Sanierungsfall Deutsche Bahn" (https://www.zdf.de/politik/frontal/sanierungsfall-deutsche-bahn-schienennetz-als-dauerbaustelle-verspaetung-100.html)

'Die Anstalt' zu S21 und zum Zustand der Bahn:
ganze Sendung / Beitrag speziell zu S21

Campact-Petition: Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch "Umstieg 21"!

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Die 734. Montagsdemo am 25.11.24 auf dem Kleinen Schlossplatz

Die 734. Montagsdemo findet am 25. November 2024 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplaz auf die Theodor-Heuss-Straße, weiter nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Stauffenbergstraße, vor den Württembergischen Kunstverein, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Rednerin:

  • Kathrin Hartmann, Journalistin und Autorin; "Öl ins Feuer - wie eine verfehlte Klimapolitik die globale Krise vorantreibt"

Musik: Feschtagsmusik – die Ulmer Haus- und Hofkapelle des Widerstands, Folkmusik
Moderation: Dr.med.Dipl.-Psych. Angelika Linckh

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Die 733. Montagsdemo am 18.11.24 auf dem Schlossplatz

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Schmierentheater Rosenstein – ein Wutbürger und 7 Fässer Wein

Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der 733. Montagsdemo am 18.11.2024

Liebe Freundinnen und Freunde,

falls ihr die Überschrift der Rede „Schmierentheater Rosenstein – ein Wutbürger und 7 Fässer Wein“ gelesen habt, habt ihr euch vermutlich gefragt, ob ich jetzt übergeschnappt bin. Nein, so schlimm ist es nicht. Mir kam der Gedanke, dass ihr sicher einverstanden seid, wenn ich eine Woche nach Karnevalsbeginn die Narretei noch einbringe.

Ausgangspunkt für das närrische Treiben in Politik, Wirtschaft und Medien zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, die den Bau des Rosensteinviertels nicht mehr erlaubt, war folgende Äußerung von OB Frank Nopper: „Ganz offensichtlich war sich der Bundesgesetzgeber bei der Novellierung des Paragraf 23 Allgemeines Eisenbahngesetz der Tragweite seiner Entscheidung nicht bewusst oder er befand sich jedenfalls mehrheitlich in einem Zustand kollektiver legislativer Verirrung“. Das klingt von vornherein populistisch und ist es auch. Nopper hat sich in diese Behauptungen immer weiter hineingesteigert und irgendwann war mir, spätestens nach seinem Auftritt im Fernsehen, klar, dass wir den echten Wutbürger gefunden haben. Also den einzigen, den es in Stuttgart gibt. Denn wir selbst sind ja Mutbürgerinnen und Mutbürger und keine Wutbürger.

Nun aber zu dem Gesetz: Offenbar begreift niemand die Zusammenhänge oder will nicht wahrhaben, dass es nicht nur von der Mehrheit des Bundestags beschlossen wurde.  weiterlesen

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Die 732. Montagsdemo am 11.11.24 auf dem Schlossplatz

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Panik auf der Titanic

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 11.11.2024

 

Dort wo die Blumen blühen / Dort wo die Täler grün / Dort war ich einmal zu Hause... sang der Fremdenlegionär Freddy Quinn 1966 – bis er erwischt wurde, fern, so fern vom Heimatland, bei massivem Steuerbetrug.

Zu Hause, das war für das große und kleinere Geld u.a. die Schweiz, Liechtenstein, Monaco, die Bermudas, Österreich und Deutschland. Dort waren, so sang er, die Gammler an der Macht, hatten dreckige Haare und beschmierten Kirchenwände, abgesehen davon, dass sie „nix schafften“, aber wenigstens Bett und Brot teilten. Die Besserverdienenden übten immer schon, wie man die orts- und branchenübliche Steuerhinterziehung verbessern, verfeinern und sicherer machen konnte. Parteispenden? Schwarzgeld? Eine Zeitung, einen Sender kaufen? Oder lieber gleich Cum Ex? Am besten alles zusammen, unter einem Hut. Unter CumEx-Files veröffentlichte schon vor sechs Jahren das Recherchenetzwerk Correctiv in Kooperation mit 15 höchst seriösen weiteren Medienpartnern aus zwölf Ländern die über Jahre erarbeiteten Rechercheergebnisse zu einem riesigen, europäischen Cum-Ex-Steuerbetrug, der bis heute wie ein Brandsatz der RAF untern den Perserteppichen der Republik schwelt. weiterlesen

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Die 733. Montagsdemo am 18.11.24 auf dem Schlossplatz

Die 733. Montagsdemo findet am 18. November 2024 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Schlossplatz bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; "Schmierentheater Rosenstein - Ein Wutbürger und 7 Fässer Wein"

Musik: Daniel Kartmann, Percussion
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer

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Die 732. Montagsdemo am 11.11.24 auf dem Schlossplatz

Die 732. Montagsdemo findet am 11. November 2024 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Schlossplatz bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender "Die Linke und SÖS; "Die Rosensteinbebauung und das Allgemeine Eisenbahngesetz"

Musik: "Two Dogs Left", Harry Bechtle & Wolf Abromeit, Gitarre, Bass und Gesang
Moderation: Margarete Bühler, Mahnwache

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Die Auswirkungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes auf Stuttgart

Rede von Brigitte Lösch, MdL a.D., Bündnis 90/Die Grünen, auf der 731. Montagsdemo am 4.11.2024

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Alle,

herzlichen Dank für die Einladung, heute nach langer Zeit mal wieder auf einer Montagsdemo sprechen zu können.

Als ehemalige Stuttgarter Landtagsabgeordnete liegt mir Stuttgart 21 immer noch sehr am Herzen – und die Diskussion um das AEG, also das Allgemeine Eisenbahngesetz ist mir ein großes Anliegen.

Im Dezember 2023 wurde eine Änderung des AEG im Bundestag beschlossen, die der Bundesverkehrsminister eingebracht hat. Es ist ja nicht so, dass ein von der FDP geführtes Bundesverkehrsministerium nur Straßen baut, die keiner braucht – oder Schadstoffminimierung für einen Quatsch hält – nein, im Dezember 2023 schaffte es der geänderte Paragraf 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes tatsächlich durch sämtliche Institutionen – eine Änderung, die für den Schienenverkehr eine richtig gute Verbesserung darstellt.

In ihm wird die „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ geregelt, das heißt, dass stillgelegte Gleisflächen nicht einfach entwidmet werden können und beispielsweise überbaut werden. Dafür bedarf es zukünftig eines „überragenden öffentlichen Interesses“. Dieses „öffentliche Interesse“ ist nur unter sehr geregelten Voraussetzungen gegeben: Wenn die Neunutzung dem Klimaschutz dient, der Energieversorgungssicherheit, einer funktionierenden Gesundheitsversorgung oder auch der Landesverteidigung. Diese Nachricht hat in Stuttgart nun für große Aufregung gesorgt, denn durch diese Neufassung des Paragrafen 23 des AEG wäre eine Bebauung der Gleisflächen für das geplante Rosenstein-Areal nicht mehr möglich, da diese kein überragendes öffentliches Interesse darstellt. weiterlesen

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Die 731. Montagsdemo am 5.11.24 auf dem Schlossplatz

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Nachruf auf Edzard Reuter

Von Klaus Gietinger

Edzard Reuter, der kürzlich im Alter von 96 Jahren starb, war nicht nur der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Daimler Benz AG, er war nicht nur der Sohn des legendären Oberbürgermeisters von Berlin Ernst Reuter, sondern er war ein kritischer Geist, der für die Demokratie eintrat und deswegen auch Stuttgart 21 als Betrug bezeichnete, was geflissentlich in den Medien verschwiegen wurde. In diesm kurzen Nachruf auf ein langes Leben kommt die Wahrheit auf den Tisch, während die Schlafmütze Wieland Backes nur noch Bauklotze staunen kann.

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Die 731. Montagsdemo am 04.11.24 auf dem Schlossplatz

Die 731. Montagsdemo findet am 04. November 2024 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Schlossplatz bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner*innen:

  • Andreas Schwab, Parkschützer, "Rosensteinbebauung ade - kein Sondergesetz S21!
  • Brigitte Lösch, MDL a.D.; "Die Auswirkungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes auf Stuttgart"

Musik: La Rodeña, Flamenco
Moderation: Katja Luft, Capella Rebella

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…am Golde hängt …

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 28.10.2024

 

Eines der zentralen Probleme heutzutage ist, dass die Politik so eine Schande ist. Gute Menschen gehen nicht in die Politik. Beides wusste und sagte Donald Trump schon vor vielen Jahren, und dass er jemanden mitten auf der 5th Avenue in New York erschießen könnte: Die Leute würden ihn trotzdem wählen. Bitte haben Sie also noch ein paar Tage Geduld und wenden Sie sich in Zweifelsfragen an das Bundesprogramm „Demokratie leben“.

Unter nicht mal vorgehaltener Hand hat mir übrigens diesbezüglich gerade meine Omi Glimbzsch in Zittau versichert, dass die Nordamerikanerinnen 2024 rund 15 Milliarden US-Dollar für den Wahlkampf ausgeben. Das entspricht in etwa den Haushaltslöchern Zittaus in 200 Jahren. Egal mal jetzt – Donald Trump wird drüben, also jenseits alter Mauern und neuen Stacheldrahts – nicht ohne eine gewisse Sympathie als neuer Präsident gehandelt. Und vor allem: Er wird der erste sein, in dessen Adern deutsches Blut fließt! Das alles ist nachweisbar, anders als die Herkunft der 15 Milliarden. Oder sind es 20? weiterlesen

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