Erfolgsmeldung aus dem Medienbereich: Wegen des großen Interesses wird die Stern-Ausgabe (höhere Auflage) mit dem Luik-Artikel "Der Krampf geht weiter" eine Woche länger angeboten bis 25. Juli. Wer also noch keinen besorgt hat, kann dies noch tun, z. B. auch als Geschenk für den uninformierten Nachbarn oder die armen Verwandten oberhalb Baden-Württembergs und Bayern, die ohne unsere Hilfe ohne diesen Artikel auskommen müssen.
Stern-Artikel von Arno Luik „Der Krampf geht weiter“ eine Woche länger am Kiosk!
Das H7 nicht vergessen!
Damit das H7-Gebäude nicht aus den Augen verloren geht – der Abriss schreitet zügig voran! Wolfgang Rüter stellt hier ein paar Fotos von Freitag, 13. Juli 2012, ein, die gegen 17:15 Uhr entstanden sind. Beim rückwärtigen Gebäude an der Jägerstraße sind die Abriss-Bagger inzwischen bis nahe an den Hintereingang mit seinen wunderschönen Reliefs gekommen, nachdem die kleineren Reliefs im dritten Stock bereits vor über einer Woche entfernt worden sind. Bilder HIER
Kommentare deaktiviert für Das H7 nicht vergessen!
Heute: Prozesse wegen „Südflügel“ und „Parkräumung“
An alle, die am heutigen Mittwoch, 18. Juli, noch nichts vorhaben:
Um 13.30 Uhr beginnt im Amtsgericht, Hauffstraße 5, der Prozess gegen einen Südflügel-Blockierer, dem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen wird. Moralische Unterstützung ist willkommen!
Um 15:00 Uhr geht's in Saal 3 weiter...
Da beginnt die Gerichtsverhandlung gegen Dipl.-Ing. Hans Heydemann wegen seiner Anwesenheit im Park in der Nacht vom 14. auf 15.2.2012. Er hatte in seinem Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid geltend gemacht, dass das Vorhaben S-21 keine Rechtfertigungsgrundlage mehr hat. Dies will er in der Verhandlung ausführlich begründen.
Kommentare deaktiviert für Heute: Prozesse wegen „Südflügel“ und „Parkräumung“
Gratulation! Zwei Jahre Dauer-Mahnwache!
Gestern, am Dienstag, 17. Juli 2012, war es soweit - die Mahnwache beging ihr Zweijähriges! Das muss man sich mal vorstellen: Zwei Jahre lang Tag und Nacht, bei oft übelsten Wetterbedingungen, waren Menschen ehrenamtlich vor Ort, um über das Verhältnis der K21-Bewegung zu S21 zu informieren, Sachfragen zu diskutieren, Material auszugeben, Seelen zu trösten, ... Und wir können darauf vertrauen: Vor dem 17. Juli ist nach dem 17. Juli: Die Mahnwache geht weiter! Ein großes Jubiläums-Fest wird am Samstag, 28. Juli, steigen, dann im Unteren Schlossgarten. Gestern wurde erst einmal mit Sekt und Saft am Mahnwachenzelt gefeiert. Fotograf Wolfgang Rüter hat Bilder gemacht und dazu geschrieben:
"17. Juli 2012 – Zwei Jahre Mahnwache
Wenngleich die Mahnwache heute nicht mehr an ihrem Ausgangsstandort beim Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs steht, so ist sie dennoch nicht zu übersehen. Und das ist gut so. Ihren Zweck, Informationen unter die Menschen zu bringen, die es sonst nirgendwo gibt, erfüllt sie mehr denn je. Dies kann man immer wieder feststellen, so auch heute. Reisende und andere zufällig Vorbeikommende nehmen Informationen gerne entgegen und tragen diese weiter in die Welt."
Kommentare deaktiviert für Gratulation! Zwei Jahre Dauer-Mahnwache!
FlügelTV: Stimmen betroffener Anwohner des Kernerviertels
Frank Schweizer, Initiator des Netzwerks Kernerviertel, befragte Anwohner des Kernerviertels nach der Kundgebung am Kernerplatz am Samstag, 14. Juli 2012.
Verschlagwortet mit fluegel.tv
Kommentare deaktiviert für FlügelTV: Stimmen betroffener Anwohner des Kernerviertels
Video zum Zustand der DB: Reality und nicht Show.
Die Wirklichkeit der DB ist halt noch immer die beste Lachnummer. Schade nur, dass es Reality ist und nicht Show und so aus dem prallen Leben der Bahn genommen, dass es einen graust. Anbei Video:
Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
http://www.youtube.com/watch?v=wXjhszy2f9w
http://www.youtube.com/watch?v=wXjhszy2f9w
Kommentare deaktiviert für Video zum Zustand der DB: Reality und nicht Show.
Drittes Europäisches Forum gegen unnütze Großprojekte findet 2013 in Stuttgart statt
Vom 7. bis 11. Juli 2012 fand in Notre-Dame-des-Landes (bei Nantes) in Frankreich das zweite europäische Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte statt.
Unter dem Motto „Convergence des luttes“ (Zusammenführen der Kämpfe) trafen sich VertreterInnen von über 40 Bewegungen und Initiativen aus ganz Europa, zusätzlich Delegierte aus Marokko, Mexiko, Kroatien, Kanada und des Weltsozialforums. Mehr als 8.000 Menschen nahmen an Diskussionen und Workshops teil.
Dieses Jahr organisierte die Widerstandsbewegung ACIPA das Forum. Die Menschen von ACIPA kämpfen seit 40 Jahren gegen die Realisierung des unnützen Großflughafens bei Notre-Dames-des-Landes.
Nächstes Jahr, 2013, wird das dritte europäische Forum gegen unnütze Großprojekte in Stuttgart stattfinden.
„Es ist für uns hier in Stuttgart ein wichtiger Schritt zur weiteren Kooperation und Solidarisierung mit den anderen Initiativen in ganz Europa. Es freut uns, dass wir hier in Stuttgart das dritte Forum gegen unnütze Großprojekte im Jahr 2013 ausrichten dürfen,“ sagt Thomas Puls vom AK Stuttgart 21 ist überall.
Bei allen unnützen Großprojekten wie Stuttgart 21, dem Großflughafen Notre-Dame-des-Landes, den Hochgeschwindigkeitsstrecken im Val die Susa, im Baskenland, in England und in Marokko werden systematisch öffentliche Gelder in private Taschen von Konzernen und Banken umverteilt. Die Projekte werden ohne Beteiligung der Bevölkerung geplant und oft mit Polizeigewalt durchgesetzt. Weder für die Bevölkerung in Stuttgart noch im Val die Susa haben solche Projekte einen Nutzen, aber immer eine massive Natur- oder Stadtzerstörung zur Folge.
„Wir kämpfen zusammen gegen Großprojekte, die eine Verschwendung von öffentlichen Mitteln sind, sozial ungerecht, ökologisch zerstörerisch und gefährlich. Großprojekte, bei denen die Bevölkerung bei der Entscheidungsfindung ausgeschlossen wird. Die Projekte verschlingen Ackerland und zerstören natürliche Flächen. Sie untergraben die kulturelle Vielfalt,“ steht u.a. in der Abschlusserklärung der TeilnehmerInnen am zweiten Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte.
Kommentare deaktiviert für Drittes Europäisches Forum gegen unnütze Großprojekte findet 2013 in Stuttgart statt
Pressemitteilung vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21: „Der Landtag muss diese Methoden abstellen“
Pressemitteilung
Stuttgart, 16. Juli 2012
Aktionsbündnis teilt Empörung der Juristen zu Stuttgart 21 über Hausdurchsuchung bei ehemaligem Richter
Der Landtag muss diese Methoden abstellen
Wie der Spiegel in seiner heutigen Ausgabe berichtet, wurde Ende Juni die Wohnung von Dieter Reicherter durchsucht. Als Vorsitzender Richter am Landgericht a.D. ist er Mitglied des Arbeitskreises Juristen zu Stuttgart 21. Doch gegen ihn besteht kein Verdacht einer Straftat, er ist nur unschuldiger Zeuge.
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 teilt die Empörung der Juristen über die unverhältnismäßigen und einseitigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Polizei. „Während schwere Straftaten wie der offensichtlich rechtswidrige Wasserwerfereinsatz vom 30. September 2010 mit hohem Personenschaden immer noch nicht geahndet sind, werden Gegner des Projekts Stuttgart 21 mit übertriebener Härte und teilweise zu Unrecht verfolgt“, kritisiert Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses und Mitglied der Juristen zu Stuttgart 21. Ein „unglaublicher Vorgang“ ist dies auch für Clarissa Seitz, die als Vertreterin der Grünen dem Sprecherteam des Aktionsbündnisses angehört.
Grob missachtet habe die grün-rote Landesregierung das Gebot der Verhältnismäßigkeit, so Eisenhart von Loeper. Damit habe sie die in der Präambel ihres eigenen Koalitionsvertrags gefassten Vorsätze ad absurdum geführt. Denn dort sei zu lesen: "Die Zeit des Durchregierens von oben ist zu Ende. Gute Politik wächst von unten, echte Führungsstärke entspringt der Bereitschaft zuzuhören. Für uns ist die Einmischung der Bürgerinnen und Bürger eine Bereicherung. Wir wollen mit ihnen im Dialog regieren und eine neue Politik des Gehörtwerdens praktizieren."
Der ehemalige Strafrichter Axel Tschorn kommt zu dem Schluss: „Mit Duldung von Ministerpräsident Kretschmann und der Landesregierung werden die Gegner von Stuttgart 21 wie verfassungsfeindliche Elemente behandelt und observiert - und das noch dazu auf Kosten des Steuerzahlers“. Wer legalen Protest kriminalisiere und ihn mit übertriebenen staatlichen Maßnahmen einzuschüchtern versuche, handle zutiefst undemokratisch.
Rechtsanwältin Silvia Schaal, Koordinatorin der Juristen zu Stuttgart 21, hält die staatliche Überwachung von Bürger/innen, die ihre Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit nutzen wollen, für „erschütternd und geeignet, jegliches Vertrauen in unseren Staat zu verlieren“.
Das Aktionsbündnis und die Juristen zu Stuttgart 21 fordern das sofortige Ende der Observationen von Gegner/innen des Bahnhofsprojekts. Der Landtag müsse diese undemokratischen Methoden untersuchen und die skandalöse Einseitigkeit und Unverhältnismäßigkeit der strafrechtlichen Ermittlungen von Justiz und Innenministerium beanstanden und abstellen.
Pressekontakt: Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt.
Hier finden Sie die Pressemitteilung als PDF.
Presseerklärung: Zwei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21
Stuttgart, 17. Juli 2012: Am heutigen Dienstag, 17. Juli, wird die Dauermahnwache am Stuttgarter Hauptbahnhof zwei Jahre alt. Diese Mahnwache ist seit dem 17. Juli 2010 Tag und Nacht ehrenamtlich besetzt, auch an Weihnachten und Neujahr. Es handelt sich seit langem mit Abstand um die längste Dauermahnwache in der Geschichte der Bundesrepublik und in Europa.
„Wir engagieren uns für eine lebenswerte Stadt“, sagt Sabine Schmidt vom Mahnwachen-Team. „Und wir setzen uns für eine vernünftige Verkehrspolitik ein. Wir fordern kundenfreundlichen Bahnverkehr und Güter auf die Schiene. Beides würde durch das Projekt Stuttgart 21 massiv verhindert. Wir mahnen und wachen und wehren uns dagegen, dass Milliarden vergraben werden, um anschließend einen Hauptbahnhof mit wesentlich geringerer Leistungsfähigkeit zu bekommen. Wir wehren uns gegen die Zerstörung in unserer Innenstadt zugunsten eines Projekts, dass uns nichts als – im wahrsten Sinne des Wortes – unterirdische Reisequalität bescheren würde.“
weiterlesen
Kommentare deaktiviert für Presseerklärung: Zwei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21
Richter Reicherter: “Die angeblich geheimen staatlichen Unterlagen strafen die schönen Worte im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung Lügen”
Die Rede auf der 131. Montagsdemo von Dieter Reicherter, ehemaliger Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart (Strafkammer), zur bei ihm durchgeführten Hausdurchsuchung, zu der am 16.7.12 im Spiegel und auf BAA HIER und HIER berichtet wurde.
Rede Prof. Bodack bei der 131. Montagsdemo
Rede von Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack, Bahnexperte, bei der 131. Montagsdemo vor dem Kopfbahnhof am 16.7.2012
Wo stehen wir heute in Stuttgart? Auf gutem Wege zur Skandalhauptstadt Deutschlands! Das lässt sich nicht in 10 Minuten darstellen: Ich beschränke mich auf das Bahnskandalfeld. Auch das braucht mehr als 10 Minuten, daher spreche ich als Eisenbahningenieur nur über das Skandalfeld „Stuttgarter Bahntechnik“.
Ein Heer von Planern, Experten, Gutachtern rechnet, plant, beantragt nun bald 20 Jahre, den Bahnverkehr in den Untergrund zu vergraben, ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit – deswegen dauert es auch so lange - besteht jedoch im Ignorieren, Geheimhalten, Falschbehaupten Unsinnig-prognostizieren! Für schätzungsweise 200 Millionen Euro – Steuergeld! Der Höhepunkt dieses Dramas (vielleicht ist es ja eher eine Komödie) spielt auf dem höchsten Punkt der Bahnpläne, auf den Fildern.
weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo, Rede
Ein Kommentar
17.7.2012: 2 Jahre Mahnwache
Am 17.7.2012 feiert die Mahnwache ihr 2-jähriges Bestehen.
2 Jahre Mahnwache: bei Wind und Wetter, Tag und Nacht war sie Dank dem Engagement zahlreicher Ehrenamtlicher rund um die Uhr besetzt. Herzlichen Dank dafür!
Die Mahnwache freut sich über Gratulanten, es gibt neue Jubiläums-Buttons (siehe oben), Einladungskarten fürs Mahnwachenfest (es wäre schön, wenn Sie beim Verteilen helfen würden).
