Bäume am Neckarhang zum Fällen freigegeben!

Publiziert am 28. Oktober 2016 von Ingrid von Staden

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Nachstehend ein Bericht von Wolfgang Rüter. Wie er schreibt, werden demnächst weitere Bäume  für das Projekt Stuttgart 21/Rosenstein-Tunnel gefällt:

Im Stuttgarter Amtsblatt vom 20.10.2016 wird das Fällen von Bäumen am Neckarhang (Neckarstraße – müsste eigentlich Neckartalstraße heißen) bekannt gegeben. In den öffentlichen Schaukästen ist diese Meldung allerdings nicht zu sehen!?
Aktuell wurden heute, Donnerstag 27.10.2016, etliche Bäume mit roten Punkten am Neckarhang markiert, nachdem vor einigen Tagen auch schon grüne Markierungen angebracht worden waren. In den Neckarhang am Fuße des FFH Rosensteinparks sollen die Tunnelröhren für den S21-Rosenstein-Bahntunnel getrieben werden. Hierfür benötigt die Bahn auch wieder Baustelleneinrichtungsflächen, wofür einmal mehr der FFH Rosensteinpark herhalten muss und so immer mehr Fläche verliert. Am Dienstag (25.10.2016) inspizierten rund 20 DB-Mitarbeiter schon mal das Gelände sowie verschiedene Baustellen. Unterhalb des Neckarhangs hat Max Bögl seine Baustellen für die Brückenpfeiler der geplanten neuen Neckarbrücke und auf der Bad Cannstatter Seite an der Schönestraße stehen ebenfalls Drehbohrgeräte und andere Baumaschinen. Der Baustellenlärm wälzt sich den Neckarhang hinauf bist hoch zum Schloss Rosenstein, ebenso wie die Diesel-Auspuffabgase der Baumaschinen und des Lkw- und Autoverkehrs von der Neckartalstraße dort hochsteigen. Die Luft ist dort zum Schneiden. Dass heute Feinstaubalarm ausgerufen war, davon hat man auf der Neckartalstraße nichts gemerkt. Im Gegenteil, man hatte den Eindruck, dass der Stau überhaupt nicht enden wollte.

http://reporterderstrasse.de/fotogalerie/index.php?/category/25

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Radio Dreyeckland: S21 – Besprechung ohne Diskussion

Publiziert am 27. Oktober 2016 von Matthias von Herrmann

Interview bei Radio Dreyeckland mit Dr. Christoph Engelhardt von wikireal.org zur ersten Runde der Diskussion über S21 im S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderats.

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Die 344. Montagsdemo am 31. Oktober 2016

Publiziert am 27. Oktober 2016 von Roswitha Götz

Die 344. Montagsdemo findet am 31. Oktober 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Christoph Engelhardt, WikiReal.org; Sondersitzung Ausschuss Stuttgart 21
  • Petra Brixel, Parkschützerin, Gefährdete Bäume: Trauerweide und Rosensteinpark

Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Duo Dieter Hildenbrandt & Günter Wölfle; Kontrabass, Gitarre und Gesang
Moderation: Jürgen Horan, Kernen 21

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Praktizierte Bürgernähe – eine Farce!

Publiziert am 26. Oktober 2016 von Ingrid von Staden

20161026_0858433 Heute morgen 8.30 Uhr, Rathaus Stuttgart:  Zur außerordentlichen Gemeinderatssitzung, einem so genannten "Faktencheck" zu Stuttgart 21, wollen mehr Menschen als Platz vorhanden in den Kleinen Sitzungssaal. Der Saal ist schnell voll. Wer hätte   d a s    gedacht?!  Draußen dann empörte Rufe, wie "Wir wollen rein!" und "Das ist praktizierte Bürgernähe!".  Zur Beruhigung des "Pöbels" werden nun im Gang Stühle hingestapelt, wo sich jeder, der einen ergattern kann, einen nehmen darf. Eine Lautsprecheranlage wird installiert für die rund 50 vor der Türe stehenden empörten Menschen. Drinnen dann per Lautsprecherübertragung eine mehr als 20-minütige Diskussion, was nun zu tun sei: Den Raum wechseln, drin bleiben, aufstocken mit zusätzlichen Stühlen usw. usw. Meinungsbilder ... Diskussion. Meinungsbilder ... Abstimmung!  Schlussendlich: Die Veranstaltung wird verlegt in den Mittleren Sitzungssaal, in dem noch weitere Sitzplätze vorhanden wären - für 20 Personen. Der Rest kann sehen, wo er bleibt. Natürlich draußen! Und ohne Lautsprecherübertragung. The show must go on!

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Rede von Hendrick Kerlen auf der 343. Montagsdemo: Fakten zum Stand des TEN-V-Projekts ‚Feste Fehmarnbeltquerung‘

Publiziert am 25. Oktober 2016 von Roswitha Götz

Liebe Freunde,
vielen Dank für Eure Einladung an unseren Verein „Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung e.V.“ zur Teilnahme an Eurer Montagsdemo. Gerne gebe ich hier einen kurzen Abriss zu dem von uns bekämpften Vorhaben ‚Feste Fehmarnbeltquerung‘. Das Vorhaben ist das größte Infrastrukturvorhaben Nordeuropas. Es soll ein wesentliches Teilstück des Skandinavien-Mittelmeer-Korridors im TEN-V-Programm der EU bilden.

Das Vorhaben soll die Verkehrsverbindungen zu Lande zwischen Hamburg und Kopenhagen verkürzen. Heute läuft der Verkehr zwischen diesen beiden Metropolen noch über die Jütlandlinie, also Flensburg und die Insel Fünen. Die ‚Feste Fehmarnbeltquerung‘ würde diese Strecke auf der Straße um etwa 150 km und für den Zugverkehr um 160 km reduzieren. Seit mehr als 50 Jahren wird der Auto- und Schienenpersonenverkehr über den Fehmarnbelt durch ein sehr zuverlässiges und modernes Fährsystem ermöglicht. Die Fähren fahren ganztägig im pünktlichen Halbstundentakt und bei jedem Wetter.

Die Baumaßnahmen umfassen in Dänemark die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke Ringsted zum Fährhafen Rödby am Fehmarnbelt und in Deutschland den gleichwertigen Bahnausbau zwischen dem Fährhafen Puttgarden und Bad Schwartau bei Lübeck. Auf deutscher Seite kommt noch der Ausbau der B 207 zum Autobahnstandard zwischen Heiligenhafen und Puttgarden hinzu. Kernstück des Vorhabens ist aber die rund 18 km lange Untertunnelung des Fehmarnbelts. Der Tunnel ist als Absenktunnel mit einem vierspurigen Straßenteil und einem zweigleisigen Bahnteil ausgelegt. weiterlesen →

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Rede von Bruno Baumann auf der 343. Montagsdemo, „Hände weg vom Rosensteinpark!“

Publiziert am 25. Oktober 2016 von Roswitha Götz

Guten Abend,
seit meiner letzten Rede im Jahr 2013 ist viel Zeit vergangen. Inzwischen haben wir eine Grün-Schwarze Landesregierung, die in Sachen Umwelt und deren Schutz noch weniger unternimmt als Grün-Rot – die nennen sich auch noch Volksvertreter!

Schmutz und Gestank bestimmen inzwischen weitgehend unser Stadtbild. Beherrscht von stinkenden Baufahrzeugen mit Sondererlaubnis der Regierung und kilometerlangen Staus ist Stuttgart die Nr.1 in Sachen Feinstaub. Um eine bessere Luft zu bekommen, soll eine Mooswand – mit unseren Steuergeldern finanziert – helfen, den Feinstaub zu binden. Die Landesregierung wiederholt gebetsmühlenartig ihr Mantra vom FEINSTAUBALARM – ich kann so einen Blödsinn nicht mehr hören!

Die GRÜNEN sollten sich mal wieder auf ihre alten Werte besinnen. Zeigt endlich mal, dass euer Parteiname auch seine Berechtigung hat. Lasst eure Bürgerschaft nicht ersticken – zeigt endlich Rückgrat und verbannt die Stinker aus der Stadt und sorgt dafür, dass S21 endlich gestoppt wird und Stuttgart wieder lebenswert wird. Verhindert den Infarkt des grünen Herzens Stuttgarts, indem ihr dessen Zerstörung verhindert!

Durch massive Grundwasserabsenkung kommt es zu Setzungen – also Häuslebauer aufgepasst, bald ist deine Immobilie nichts mehr wert – dafür wirst du von der Bahn und der Regierung keine Entschädigung bekommen.
Durch die Abholzung des Schlossgartens, der mit seinem wunderbaren Baumbestand für frische Luft sorgte, stiegen laut mehrerer Fachärzte in den letzten Jahren die Atemwegserkrankungen an. Noch fließt die Frischluft vom Rosensteinpark über das Gleisvorfeld ins Herz Stuttgarts zum Schlossplatz, um uns dort zu erfrischen und die restlichen Bereiche am Leben zu erhalten. weiterlesen →

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Sondersitzung Ausschuss „Stuttgart 21“ – eine Show-Veranstaltung?

Publiziert am 23. Oktober 2016 von Ingrid von Staden

10-_DSC5429Am kommenden Mittwoch, 26. Oktober 2016 um 8.30 Uhr und am Dienstag, 15. November 2016, 12.00 Uhr, findet im Stuttgarter Rathaus ein sogenannter „Faktencheck“ statt. Insgesamt 10 Stunden sind für das Thema reserviert. In diesen Sitzungen soll es um die Leistungsfähigkeit, dem Brandschutz und zusätzlich um „die Ausbaumöglichkeiten für den Öffentlichen Nahverkehr und den Regionalverkehr“ (STZ v. 20.10.16) gehen sowie über Kosten und Finanzierung des Projekts Stuttgart 21.

Für die Projektgegner sprechen Christoph Engelhardt ( über Leistungsfähigkeit) und Hans Heydemann (über Brandschutz). Für die Bahn sind als Sprecher nach derzeitigem Informationsstand vorgesehen: Peter Sturm, DB-Projekt Stuttgart-Ulm, Geschäftsführer , Gerd Hickmann, Verkehrsministerium, Wolfgang Arnold, SSB-Chef, Klaus-Jürgen Bieger, Brandschutzbeauftragter der Bahn, Frank Knödler, Feuerwehrchef Stuttgart.

Schon im Vorfeld wird die Sondersitzung von Stuttgart 21-Gegnern kritisch beurteilt. So hatte die Fraktionsgemeinschaft SÖS LinkePluS u.a. vorgeschlagen, dass auch Kathrin Grewolls,  Brandschutzsachverständige und öffentlich bestellte und staatlich vereidigte Sachverständige für vorbeugenden Brandschutz (IHK) als Expertin zugezogen wird, jetzt wird diese aber , wie die Fraktionsgemeinschaft informiert, von OB Kuhn nicht zugelassen, „weil dies den Rahmen sprengen würde“. Auch Martin Vieregg vom Verkehrsbüro Vieregg und Rössler, Autor der Kostenstudie zu Weiterbau von S21 und Umstiegskosten, soll in der Sitzung am 15. November nicht zu Wort kommen, dafür dürfen aber sicherlich Experten von der Bahn das Projekt wieder schönreden. Auch wurde der Fraktionsgemeinschaft eine Akteneinsicht in die Brandschutzunterlagen von OB Kuhn verwehrt. Argumentativ wird dies auch von der Bahn unterstützt und dahingehend ergänzt, dass man bei der Veröffentlichung des Brandschutzkonzepts im jetzigen Stadium eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sehe. Auch überrascht es nicht, so Thomas Adler von der Fraktionsgemeinschaft, dass z. B. eine Videoübertragung oder Aufzeichnung weder vom Oberbürgermeister noch von der Mehrheit des Gemeinderats gewünscht ist. Und wen wundert es,  dass die Fraktionsgemeinschaft gerade einmal eine Woche vor der ersten Sitzung erfahren hat, was auf der Tagesordnung steht und der OB auf die Vorschläge der S-21Gegner, wie die Veranstaltung zu einem echten Austausch von Argumenten werden könnte, bis zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht reagiert hatte?

So entsteht durchaus der Eindruck, dass offensichtlich bei der Stadt Stuttgart niemand wirklich Interesse daran hat, das Projekt Stuttgart 21 kritisch zu begleiten und die Anhörung womöglich zu einer Show-Veranstaltung degradiert wird. Man darf gespannt sein.

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Infoveranstaltung zu Umstieg 21 in Vaihingen/Enz am 9.11.

Publiziert am 20. Oktober 2016 von Matthias von Herrmann

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Flyer als PDF-Datei

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Die 343. Montagsdemo am 24. Oktober 2016

Publiziert am 19. Oktober 2016 von Roswitha Götz

Die 343. Montagsdemo findet am 24. Oktober 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Bruno Baumann, Parkschützer; "Hände weg vom Rosensteinpark!"
  • Hendrick Kerlen, Vorsitzender des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbeltquerung e.V.; "Fakten zum Stand des TEN-V-Projekts Feste Fehmarnbeltquerung".

Motto: Hände weg vom Rosensteinpark!
Musik: Gez, Hurphey & Luis, Blues-Rock-Trio
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer

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Deutschen Presserat: FAZ bekommt Rüffel für S21-Artikel

Publiziert am 18. Oktober 2016 von Matthias von Herrmann

Beschluss des Deutschen Presserats vom 15.9.2016: "S21-Proteste nicht gewaltsam - FAZ.net wurde ein Hinweis erteilt"

Worum geht es? Der FAZ-Autor Dyrk Scherff hatte in einem Artikel vom 28.3.2016 geschrieben:

Zitat 1: "Winfried Kretschmann ist seit fünf Jahren der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands, gerade haben ihn die Wähler bestätigt. Seinen ersten Erfolg vor fünf Jahren verdankte er auch den gewaltsamen Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21, den neuen unterirdischen Hauptbahnhof.“

Zitat 2: "Der Streit gipfelte in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei,"

Gegen die Wortwahl "gewaltsam" und "gewalttätig" wurde beim Presserat Beschwerde eingelegt.

Der Deutsche Presserat sieht die Beschwerden als begründet und hat am 15.9.2016 entschieden, der FAZ.NET hierfür einen Hinweis gemäß Ziffer 2 des Pressekodex (Sorgfalt der Recherche) zu erteilen.

Siehe auch die Entscheidung des Beschwerdeausschusses des Deutschen Presserates (PDF-Datei) (danke an parkschuetzer.de).

Interessant (oder besser: bezeichnend) darin ist die Rechtfertigung der FAZ zu den beanstandeten Begriffen. Die Justiziare der FAZ haben offensichtlich von der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Friedlichkeit von Protesten keine Kenntnis. Das Bundesverfassungsgericht sagt nämlich, dass eine Versammlung dann friedlich ist, wenn sie zum überwiegenden Teil friedlich ist. Einzelne Krawallmacher, Pöbler oder gar Gewalttäter machen eine Versammlung als Ganzes deswegen nicht gewalttätig.

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Umstieg 21: Benefizveranstaltung am 29.10. in Bietigheim

Publiziert am 18. Oktober 2016 von Matthias von Herrmann

Umstieg21_Logo_BAA_200pxDas Aktionsbündnis gegen S21 arbeitet unermüdlich an der Bekanntmachung der S21-Alternative namens Umstieg 21. Nun wird es zur Unterstützung des Konzepts Umstieg 21 eine künstlerische Benefizveranstaltung geben:

am Samstag 29.10.2016
um 20:00 Uhr
im Gasthaus Bären in Bietigheim

Ton-Art trifft Mund-Art

mit Rike Kohlhepp, Violine
und Johann Martin Enderle, Texte

Es gibt eine bunte Mischung: Schwäbische Mundart, barocke Musik für Violine solo von Telemann und Westhoff und schmissige Gypsy-Musik. Die Spenden des Abends gehen an das Aktionsbündnis gegen S21.

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Alternative S21-Baustellenführungen: Terminänderung!

Publiziert am 18. Oktober 2016 von Matthias von Herrmann

Bei den alternativen S21-Baustellenführungen der Ingenieure22 und der Gruppe Umstieg 21 gibt es wichtige Terminänderungen: Anstatt der zwei Mittwochstermine Anfang November und Anfang Dezember wird es eine Führung an einem Samstag geben:

Samstag, 19.11.2016
10 bis 12 Uhr
Treffpunkt: Südausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Teilnahme kostenlos, Führung bei jedem Wetter.

Grund für diese Änderung: Die ursprünglich angesetzten Führungen an Werktagen um 16 Uhr stoßen (nach vielfältigen Rückmeldungen) zwar weiterhin auf viel Interesse, aber um 16 Uhr können Berufstätige noch nicht daran teilnehmen. Beim neuen Termin an einem Samstag Vormittag ist auch Berufstätigen die Teilnahme möglich.

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