Nach der Montags-Demo am 7. November hatte das Aktionsbündnis zum Gespräch ins WKV eingeladen. Flügel TV hat die Veranstaltung dokumentiert:
Alle sechs Videos aus dem WKV findet ihr hier.
Nach dem Aufsichtsrat ist vor dem Aufsichtsrat – das Aktionsbündnis im WKV
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Rede von Dr. Werner Rügemer, Referent, Publizist und Sachbuchautor, auf der 345. Montagsdemo
Gemeinden: Von der Selbst- zur Fremdverwaltung
Sehr geehrte und geschätzte S21-Streiterinnen und Streiter,
aus dem weit entfernten und eigentlich ziemlich nahen Köln bewundere ich seit Jahren Ihre nachhaltigen Aktivitäten und freue mich, dass ich heute bei Ihnen sein kann. Leider ist das meiste, das ich Ihnen darstellen soll, nicht so schön.
Die Kommunen, die Gemeinden haben nach dem Grundgesetz Artikel 28 die Garantie für gemeindliche Selbstverwaltung. Da gilt das Universalitätsprinzip, das heißt Allzuständigkeit. Es geht um die Sicherheit des alltäglichen Lebens, um günstige Wohnungen, ordentliche Schulen, sauberes Trinkwasser und funktionierende Abwasserentsorgung, um Nahverkehr, bezahlbare Energieversorgung, sichere Straßen, offene Freizeit- und Sportanlagen, auch um eine freundliche und schnelle Verwaltung und nicht zuletzt um Stadt- und Gemeinderäte, die Bürgerinteressen vertreten und nicht mit Beratern und Investoren herummauscheln. Die Gemeinden haben sogar das Aufgabenfindungsrecht, das heißt, sie können im Interesse der Bürger auch neue Aufgaben übernehmen.
Das klingt gut. Aber wie ist die Realität? Aus der Selbstverwaltung ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland weithin eine Fremdverwaltung geworden. Und diese Entwicklung wäre noch immer nicht zu Ende, wenn wir sie nicht aufhalten. weiterlesen
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Die 346. Montagsdemo am 14. November 2016
Die 346. Montagsdemo findet am 14. November 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Dr. Ralf Laternser, Dipl. Geologe: "Dauerbaustelle Engelbergtunnel, und täglich grüßt der Anhydrid"
- Christoph Ozasek, SÖS, LINKE, PLuS: "Anforderungen an den ÖPNV zur Reduktion des Feinstaub"
Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher aus Köln
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer
Video: Bewertung der S21-Sondersitzung im Stuttgarter Gemeinderat
Nach der ersten Sondersitzung des S21-Ausschusses des Stuttgarter Gemeinderats hier ein Fazit von Dr. Christoph Engelhardt (wikireal.org) und Dr. Kathrin Grewolls, staatlich vereidigte Sachverständige für vorbeugenden Brandschutz im Gespräch mit SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch.
Vielen Dank an Alexander Schäfer für den Mitschnitt.
Die 345. Montagsdemo am 07. November 2016
Die 345. Montagsdemo findet am 07. November 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug vom Schlossplatz über die Königstraße (rechte Seite der Baumallee) bis zur Mahnwache. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.
Redner:
- Dr. Werner Rügemer, Publizist, Referent und Sachbuchautor; "Gemeinden: Von der Selbst- zur Fremdverwaltung"
Motto: Raus aus der Grube - Umstieg 21!
Musik: Sonne, Mond & Sterne; Gitarre, Bass und Gesang
Moderation: Michael Becker, Kernen 21
Die Stuttgarter Art der Baumumarmung?
Foto von A. Schäfer - Rosensteinpark, 30. Oktober 2016
Noch viele Bäume werden für das Projekt Stuttgart 21 gefällt werden. Auch diese? Und nicht nur die rot gekennzeichneten! Das nachfolgende Video von Walter Steiger zeigt wieder einmal, wie der Naturschutz und insbesondere der Schutz unserer Bäume praktiziert wird.
„Wir schützen und bewahren unsere schönen Natur- und Kulturlandschaften. Dazu zählen ein ambitionierter Naturschutz, aber auch die Eindämmung des Flächenverbrauchs und der Kampf gegen die Verunreinigung des Wassers. ... " (Auszug aus dem Wahlprogramm der Grünen zur Landtagswahl 2016)
Verschlagwortet mit Baumfällungen, Naturzerstörung, Projekt Stuttgart 21, Rosensteinpark, Stuttgart 21
Ein Kommentar
Prof. Rothengatter: „Jedes Großbauprojekt beginnt mit einer großen Lüge“
Prof. Rothengatter, der auch an der Machbarkeitsstudie zu Stuttgart 21 beteiligt war, schreibt bei XING Klartext zu Großprojekten: „Jedes Großbauprojekt beginnt mit einer großen Lüge“.
Rothengatter fragt sich, warum Deutschland in der "mangelnden Sorgfalt" bei Großprojekten "führend" ist, warum ausgerechnet hierzulande "Großprojekte so spektakulär aus Zeit- und Kostenrahmen fallen" und nennt dabei mehrfach Stuttgart 21 als Beispiel. Die Analyse ällt deutlich aus: "Massive Zahlenmanipulationen sind die Regel", "um ein Großprojekt erfolgreich und den politischen und gesetzlichen Prozess zu bringen". Rothengatter schreibt ausdrücklich von Zahlenmanipulationen auch im gesetzlichen Prozess. Dazu soll hier angemerkt werden: Das ist Betrug, entsprechende Baugenehmigungen sind nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz zurückzunehmen (§ 48 "unrichtige und unvollständige Angaben").
Und diese Faktenmanipulation ist genau der Vorwurf der Kritiker des Projekts Stuttgart 21, wie sie auch zuletzt in ihrem "Fragenkatalog" dokumentiert haben. Rothengatter macht "offensichtliches Politikversagen" von den Kontrollgremien, die "keine Fachkompetenz" haben, verantwortlich. Der Stuttgarter Gemeinderat bewies das vor einer Woche, als die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 im entsprechenden Ausschuss besprochen werden sollte. Nur ging der Gemeinderat noch weiter, er wollte ausdrücklich nicht aus seiner Unwissenheit befreit werden, indem eine Diskussion der Kritikpunkte nicht stattfinden durfte. Ja es wurde sogar ein "Maulkorb" verhängt, dass die Experten keine Fragen von Gemeinderäten beantworten durften (siehe z.B. Rede Engelhardt auf der Montagsdemo vom 31.10.2016). Unwissenheit und Inkompetenz wird so zum Prinzip erhoben.
Man fühlt sich direkt in die Ausschussitzung der vergangenen Woche oder in die Anhörungen in den Planfeststellungsverfahren oder im Bundestag versetzt, wenn Rothengatter davon schreibt, dass das Projektmanagement zu "Höchstleistungen für die Selbstverteidigung" aufläuft, "statt seine volle Energie für die Problemlösung einzusetzen". Klartext hören wir auch zu den Kostensteigerungen, bei denen die "öffentliche Management-Inkompetenz" von den beteiligten Unternehmen ausgenutzt würde, um "kräftige Nachtragszahlungen für Zusatzleistungen" zu erhalten.
Rothengatter, der auch Mitglied der Reformkommission "Bau von Großprojekten" des Bundesverkehrsministeriums war, macht eine ganze Reihe von konstruktiven Vorschlägen, denen man nur zustimmen kann. Er selbst knüpft daran offenbar nur eine vage Hoffnung, angesichts zu erwartender "Personalwechsel" im Ministerium.
Flächenbahn statt Tunnelwahn – Vortrag von Dr. Winfried Wolf am 21.11. in Stetten i.R.
Bereits zwei Mal war der Verkehrsexperte Dr. Winfried Wolf vor großer Zuhörerschaft in Stetten zu Gast. Der frühere Bundestagsabgeordnete ist Bahnexperte und Mitglied bei den Vereinigungen „Bahn für Alle“ und „Bürgerbahn statt Börsenbahn“.
Nun kommt er ein drittes Mal, und zwar am 21. November um 20 Uhr ins Museum unter der Yburg in Stetten im Remstal (Gemeinde Kernen). Er spricht über die Zukunft des Bahnverkehrs, vor allem im Zusammenhang mit Stuttgart 21 und der Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm. Mit diesen beiden Projekten, die zusammen mindestens 13,5 Milliarden Euro kosten werden (Tendenz weiter steigend) und verkehrspolitisch äußerst fragwürdig sind bzw. sogar einen Rückbau der jetzt vorhandenen Kapazitäten mit sich bringen, wird der Bahnverkehr im ganzen Land bzw. in der gesamten Bundesrepublik kannibalisiert. Das heißt, das Geld für dringend notwendige Infrastrukturprojekte fehlt für die nächsten Jahrzehnte, weil sämtliche verfügbaren Mittel in diese beiden Prestigeprojekte fließen.
Diese Gelder sollten stattdessen für den Ausbau des Schienenverkehrs in der Fläche eingesetzt werden: für eine Erweiterung des Schienennetzes (Abbau seit 1950: 1500 km), für die Reaktivierung geschlossener Bahnhöfe, für eine umfassende Elektrifizierung des Netzes mit Sofortmaßnahmen wie der Elektrifizierung der Südbahn (Ulm – Friedrichshafen) und der Bodensee-Gürtelbahn, für Stadtbahnprojekte in Ballungszentren, für Projekte des sanften Tourismus wie die Bodensee-S-Bahn. Oder für den dringend notwendigen Ausbau der Rheintalbahn. Hier hatte sich die Bundesregierung vor Jahrzehnten (!) in einem Vertrag mit der Schweiz verbindlich verpflichtet, diese Hauptverkehrsstrecke bis zur Eröffnung des Gotthardtunnels auszubauen. Der Gotthard-Tunnel ist fertig. Im Rheintal hat sich fast noch gar nichts getan.
Flächenbahn statt Tunnelwahn, Vortrag von Dr. Winfried Wolf
Montag 21.11.2016, 20 Uhr
Museum unter der Y-Burg
Hindenburgstraße 24
71394 Kernen Stetten
Kundgebung Sonntag, 30. Oktober, im Rosensteinpark – ein Rückblick
Nachdem Parkschützer Bruno Baumann bei der Montagsdemo am 24. Oktober mit seiner beeindruckenden Rede den Rosensteinpark wieder einmal in den Mittelpunkt gestellt hatte, wurde für Sonntag, 30. Oktober, eine Versammlung im Park angemeldet, an der etwa 50 Parkschützer teilnahmen. Ort der Kundgebung war der Weg unterhalb des Rosensteinmuseums bzw. oberhalb des beabsichtigten Tunnelmundes für die S21-Eisenbahnröhren.
Baumann hatte in seiner Rede von der Bühne gerufen: „Lasst uns ein Zeichen setzen - seien wir wachsam, zeigen wir Präsenz vor Ort im Rosensteinpark!“
Zeichen wurden am letzten Sonntag dann vielfältig gesetzt. An einer Wäscheleine zwischen zwei Bäumen hingen große Fotos von der von Vertreibung oder Vernichtung bedrohten Vogelwelt im Rosensteinpark. Je weniger Bäume, desto weniger Vögel. Und je weniger schwer zugängliches Untergehölz, desto weniger Nistplätze, desto weniger Vögel ….
Natürlich waren an diesem sonnigen Sonntagnachmittag auch viele Passanten unterwegs, die die Aktion mitbekamen. Bei Interesse erhielten sie Kopien von Baumanns Rede und Flyer zum Thema Eingriff in den Rosensteinpark. Es kam dabei zu guten Gesprächen.
Nina P. schreibt in einem Kommentar: „Das Erschreckende war, dass tatsächlich Stuttgartern nicht klar war, was noch alles zerstört wird im Park. Eine ältere Dame war der Auffassung, dass es beim Rosensteintunnel geblieben wäre an Zerstörung. Sie war sehr bedrückt. Ein anderer Spaziergänger mit Familie fühlte sich durch die sogenannte Volksabstimmung betrogen, da mit Unwahrheiten gearbeitete wurde. Für mich war es wohl das letzte Mal, dass ich in den Park gehe – mir tut der Anblick nur noch weh… Der Durchschnittsbürger blickt doch gar nicht mehr durch, zu welcher Baumaßnahme welches Gebuddel in Stuttgart gehört. Ich habe neulich mitgekriegt, wie jemand sagte: Stuttgart 21? Ich dachte, das ist nur die große Baustelle am Bahnhof.“ weiterlesen
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Rede von Petra Brixel, Parkschützer, auf der 344. Montagsdemo am 31.10.2016
Liebe Parkschützer,
ich spreche Euch heute so an, weil viele Wurzeln unserer Bewegung ja im Park liegen, bei den Bäumen. Wollten sich nicht viele von uns anketten, wenn es an die Bäume ginge? „Aufbäumen für 282 Parkbäume“ hatte ich vor 6 Jahren auf ein riesiges Banner geschrieben. Wie naiv waren wir eigentlich damals? Wir dachten, es ginge um Bäume. Dabei ging es um Landraub, um ein Immobilienprojekt, um Umverteilung von wahnsinnig viel Geld in private Taschen – wohl gemerkt : um öffentliches Geld, unsere erarbeiteten Steuergelder. Das war nichts Neues, das gehört zur Globalisierung. Aber wir haben es erst nach und nach gemerkt.
Damals, vor 6 Jahren, ging es uns noch um jeden einzelnen Baum. Der 30.9., die Parknacht, jeder Baum wurde verteidigt. Menschen ketteten sich an Bäume, sie saßen auf Bäumen, sie wurden wegen Widerstand gegen Vollzugsbeamte verurteilt. Nein, Anketten, das ist keine Ordnungswidrigkeit, das ist eine Straftat, die nicht zu gering bestraft wird. Auch das ist keine Stuttgarter Besonderheit, auch das gehört zur Globalisierung, dass Gerichte sich gern in den Dienst von Landraub und Durchsetzung von Investoreninteressenstellen.
Im Laufe von 6 Jahren haben wir viele Baumfällungen erlebt, in die Tausende geht es inzwischen in und um Stuttgart, den Rosensteinpark inbegriffen. Haben wir uns daran gewöhnt? Resigniert? Es braucht viel Kraft, sich für jeden einzelnen Baum aufzubäumen. Anfang Dezember 2015 wurde diese Kraft noch einmal aktiviert, als in Feuerbach am S-Bahnhof die wunderschöne alte Trauerweide gefällt werden sollte, um dort und nur dort einen Baukran aufzustellen. Keinen Meter rechts oder links. weiterlesen
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Rede von Dr. Christoph Engelhardt, wikireal.org, auf der 344. Montagsdemo am 31.10.2016 ; Sondersitzung des S21-Ausschusses des Stuttgarter Gemeinderats: Maulkorb-Erlass und Wahrnehmungsverweigerung im Rathaus
Liebe Mitstreiter!
Vergangenen Mittwoch informierte sich der S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderats zur Leistungsfähigkeit und den Ausbaumöglichkeiten des Tiefbahnhofs. Viele rieten uns von der Teilnahme ab. Wir haben uns anders entschieden. Bei der Leistungsfähigkeit, wo der Tiefbahnhof nur verlieren kann, muss die andere Seite foul spielen und das in aller Öffentlichkeit.
Unser erster moralischer Punktgewinn sind die unfairen Regeln, die für die Veranstaltung gewählt wurden. Man holte außer Bahn und Kritikern noch das Land hinzu. So wurde eine 2/3-Mehrheit schon in den Redeanteilen für die Projektumsetzer sichergestellt. Außerdem wurde ein neues Thema, das „Zukunftskonzept Infrastruktur“ in die Veranstaltung aufgenommen, zu dem kein Kritiker zu Wort kommen sollte. Von 5 Stunden sollten so für unsere Leistungskritik gerade mal 15 Minuten bleiben. Punkt für uns – man hat offenbar Angst vor der Wahrheit.
Wir hatten außerdem als Referentin die gerichtlich vereidigte Brandschutzsachverständige Frau Dr. Grewolls gewonnen und für den zweiten Termin zu den Kosten Dr. Martin Vieregg von Vieregg-Rössler, die im Unterschied zur Bahn zu den Kosten immer Recht behalten hatten.
Aber nein, renommierte Experten waren unerwünscht, es hieß, sonst müsste auch die Bahn Experten sprechen lassen und das war nicht gewünscht. Wieder ein moralischer Punkt für uns, man fürchtet unsere Kompetenz. – Und – das ist doch bemerkenswert: Die Stadt unterstellt der Bahn, mit Projektvorstand Peter Sturm und Dr. Florian Bitzer keine Experten zu schicken!
OB Kuhn hatte noch im Juli als Motto ausgegeben, es solle in der Veranstaltung deutlich werden, „welche Fragestellungen“ von wem „geklärt“ werden müssten. Im September im Ältestenrat war davon schon keine Rede mehr. Die Vertreter der Bürgerbegehren und ihre Experten sollten nun nur noch „gewürdigt“ werden. Aber die festgelegten Bedingungen waren die einer unwürdigen Inszenierung. weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo, Rede
Ein Kommentar
Morgen, Sonntag: Zeichen setzen im Rosensteinpark!
In seiner eindrucksvollen Rede bei der 343. Montagsdemo am 24.10.2016 hat Bruno Baumann, Parkschützer der ersten Stunde, am Ende gerufen: "Darum lasst uns ein Zeichen setzen - seien wir wachsam und zeigen Präsenz vor Ort im Rosensteinpark, um seine weitere Zerstörung zu verhindern - fordern wir unsere Volks- und Medienvertreter zum Handeln auf."
Ob die so genannten Volks- und Medienvertreter irgend ein Interesse am Rosensteinpark haben? Außer als Bauerwartungsland, außer als Baueinrichtungsfläche? Bäume sind in Stuttgart nur Störfaktoren. Die Motorsägen stehen schon bereit, um weiterhin zu fällen, zu fällen, zu fällen ... Dies schildert der Reporter der Straße, Wolfgang Rüter, zusammen mit seiner Fotostrecke. Siehe https://www.bei-abriss-aufstand.de/2016/10/28/baeume-am-neckarhang-zum-faellen-freigegeben/ und http://reporterderstrasse.de/fotogalerie/index.php?/category/25
Deshalb, um Präsenz zu zeigen vor Ort, im Rosensteinpark, rufen ParkschützerInnen zu einer Besichtigung und Begehung des bedrohten Geländes auf.
Lasst uns präsent sein mit Bannern, Schildern, mit Kaffee und Kuchen, am morgigen Sonntag, 30. Oktober 2016, ab 14:00 Uhr im Rosensteinpark, bei den vom Schreddern bedrohten und markierten Bäumen, auf dem Weg am ehemaligen Elefantensteg. Spaziergänger im Rosensteinpark werden informiert, wir wollen ein Zeichen setzen!
Hier konkret:
Morgen, Sonntag, 30.10.2016, 14:00 Uhr.
Treffpunkt: Rosensteinpark, auf dem Weg entlang des Hangs mit den bedrohten Bäumen, ehemaliger Elefantensteg.
Mitbringen: Flyer, Banner, Schilder, ...
(Die Versammlung wurde heute angemeldet.)
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