Wir hatten einen Offenen Brief an Fritz Kuhn geschickt, bei der 144. Montagsdemo gab es diesen Brief auch als Mitmach-Aktion. Heute hat der OB-Kandidat geantwortet. Einen Kommentar zu seiner Antwort finden Sie darunter.
Sehr geehrter Matthias von Hermann,
vielen Dank für Ihre Mail.
Der Kostendeckel bei Stuttgart 21 gilt. Das hat sogar der Stuttgarter Gemeinderat so gesehen und den Beschluss gefasst, dass bei einer Überschreitung des Kostendeckels ein Bürgerentscheid durchgeführt werden muss. Die Bahn hat mit dem bestgeplanten und somit auch das bestgerechneten Projekt der Bundesrepublik geworben und dies auch zur Grundlage der Finanzierungsvereinbarung gemacht. Gleichzeitig hat sie ein funktionierendes Projekt versprochen. Bisher ist sie dies schuldig geblieben, wie das mangelhafte Brandschutzkonzept und die offenen Änderungen beim Grundwassermanagement. Beide Fehler liegen in ihrem Ermessen und damit auch die damit verbundenen Kosten.
Ob die Bahn ihre Genehmigung für das Grundwassermanagement bekommt, liegt am Eisenbahnbundesamt (EBA). Und ob sie auf Grund des Gutachtens ihre Genehmigung des Brandschutzes behält, liegt auch beim EBA, da dieses genehmigende Behörde ist. Ministerpräsident Kretschmann hat das Thema Brandschutz auf die Tagesordnung des nächsten Lenkungskreises gesetzt, wo es nun auch hingehört. Die Bahn muss ihre Partner informieren, was Sache ist. Das hat sie bisher nicht getan. Und genau das wird auch die Aufgabe für mich als OB sein, die Bahn in die Pflicht zu nehmen und Antworten auf die vielen Fragen einzufordern.Bei den Gleisflächen hat der Gemeinderat einen klaren Beschluss gefasst. Bis 2020 wurde der Bahn leider der Verzugszins erlassen. Ich bin der Auffassung, dass man nach Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs die Kopfbahnhofgleise noch mindestens einen Fahrplanwechsel lang liegen lassen muss, um überhaupt festzustellen, ob der Tiefbahnhof die versprochene Kapazität hat. Dies macht man bei jedem Projekt so.
Sollten die Gleisflächen nicht frei werden oder Stuttgart 21 beendet werden, so ist die vertragliche Regelung zwischen Stadt und Bahn ganz klar. Die Flächen gehen zurück an die Bahn und die Stadt erhält den verzinsten Kaufpreis zurück. Sollte die Netz AG Recht bekommen und die Gleise somit nicht entwidmet werden, so bekommt die Stadt das Geld für diesen Teil der Flächen von der Bahn verzinst zurück. Dies gilt auch für die Gäubahntrasse, welche die Stadt ja noch besitzt, die aber die Bahn ja nach der Schlichtung als Notfallstrecke zugesichert hat. Eine Rückabwicklung hier steht also noch an.
Die Flächen C1 und C2 bleiben aber auf jedem Fall bei der Stadt, denn diese sind von den Gleisen unberührt und können als Baufläche genutzt werden. Dies ist beim Konzept K21 ja auch vorgesehen. Ich werde die Bahn daran erinnern, dass sie die gegebenen Zusagen einhält. Ebenso wird es meine Aufgabe als OB sein, die Bürgerschaft vor den schlimmsten Auswirkungen des Projekts Stuttgart 21 zu schützen, so gut mir das möglich ist.
Sie haben am Sonntag die Wahl zwischen einem Oberbürgermeister, der Bahn blind hinterher dackelt oder einem Oberbürgermeister, der der Bahn kritisch auf der Finger schaut.
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Kuhn
Kostendeckel: Die Zusage, dass der Kostendeckel weiterhin gelte, ist ja schön und gut. Wo aber bleibt die Zusage, keine zusätzlichen Finanzierungsvereinbarungen mit der Bahn einzugehen?
Genehmigung 7. Planänderung: Hier beschreibt Herr Kuhn den dritten vor dem ersten Schritt. Der erste Schritt ist die Stellungnahme des städtischen Umweltamtes als untere Wasserbehörde. Diese Stellungnahme ist der entscheidende Schritt, denn darauf beruft sich die obere Wasserbehörde (Umweltministerium) und dann das EBA. Und auf den ersten Schritt hat die Stadt (Baubürgermeister Hahn) Einfluss, nicht jedoch das EBA.
Schlimmste Auswirkungen: Wenn Herr Kuhn als OB die Bürgerschaft vor den schlimmsten Auswirkungen bewahren möchte, dann muss er Stuttgart 21 verhindern. Zu den schlimmsten Auswirkungen gehört: S21 wäre kein leistungsfähiger Hbf mehr, Kernerviertel in mehrfacher Hinsicht gefährdet, städtischer Haushalt auf Jahre hin überschuldet (kein Geld für Kitas und Schulen), kein genehmigungsfähiges Brandschutzkonzept, Geld fehlt für andere wichtige Bahnstrecken.
Der Bahn auf die Finger schauen: Eigentlich muss Herr Kuhn als OB der Bahn auf die Finger klopfen, statt nur zu schauen und sich von der Bahn an der Nase herumführen zu lassen. Taten statt Warten.
Ein Anfang immerhin.
Die genannten Kritikpunkte an Kuhns Antwort sind sicherlich verständlich, die Antwort Kuhns ist aber m.E. so in Ordnung. Letzten Endes, und das haben wir wohl alle in den letzten 2 Jahren gelernt, sind Wahlen und Abstimmungen sicherlich wichtig, noch wichtiger ist allerdings, dass wir alle weiterhin alle Hebel ziehen, die uns zur Verfügung stehen.
Ich finde Fritz Kuhn hat sich mit diesem Antwortschreiben weit aus dem Fenster gehängt. Es zeigt deutlich, dass er kein Freund des Projekts ist UND dass er sich in die Unzulänglichkeiten eingearbeitet hat bzw. einiges in Frage stellt.
Die Problematik ist, dass der Bahn klar werden muss, dass sie aussteigen muss. Sonst verlangt sie Regress UND der Steuerzahler muss die Reparatur finanzieren.
Man kann der Bahn nur wünschen: weiter scheitern.
Ich kann nur ein Argument von Kuhn nicht so gerne nachvollziehen: Die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs solle man erst prüfen, bevor man die Gleise stilllegt. Damit weicht er der Beweispflicht der Bahn und der mutmaßlich fehlenden Planrechtfertigung aus.
Hinter dieser Antwort steckt eher Kalkül. Es gibt wohl mehr Wähler, die er mit einer klaren Gegnerschaft verliert als gewinnt. Außerdem wird die Kapazitätsreduzierung zusammen mit der Mischfinanzierung von höchsten Gerichten entschieden werden. Wenn diese Entscheidung durch ist, ist das Projekt entweder tot, oder es wird gebaut, koste es was es wolle. Dann ist die Bevölkerung dran, eine neue Art der Demokratie einzuführen, die vorhandene reicht nicht.
Ein Anfang immerhin?
Was fängt man denn mit diesem Brief an? (siehe auch Dein daran angehängten Kommentar)
Es klingt wie Wölfles „Besser wie nix“ – da befürchte ich Schlimmstes!
Herr Kuhn hat in seinem Brief nochmals genau beschrieben, welche Möglichkeiten er als OB überhaupt hat. Uns muß allen klar sein, daß es, nach der leider verlorenen Volksabstimmung, nur schrittweise geht S21 zu verhindert. Die Bahn muß austeigen, weil sie das Projekt wegen Kostensteigerung und/0der Grundwassermanagement, Branschutz usw. nicht in den Griff bekommt und es damit unwirtschaftlich wird. Mit einem OB Turner hätte die Bahn wieder leichtes Spiel. Also nur eine Stimme für Fritz Kuhn steigert die Möglichkeit, daß S21 scheitert. Wählt bitte Fritz Kuhn, auch wenn Ihr nicht 100% von ihm überzeugt seid. (Ich habe im ersten Wahlgang Hannes Rockenbauch gewählt, leider hat nicht die Mehrheit bekommen.)
Herr Kuhn hat in seinem Brief nochmals genau beschrieben, welche Möglichkeiten er als OB überhaupt hat. Uns muß allen klar sein, daß es, nach der leider verlorenen Volksabstimmung, nur schrittweise geht, S21 zu verhindert. Die Bahn muß aussteigen, weil sie das Projekt wegen Kostensteigerung und/oder Grundwassermanagement, Brandschutz usw. nicht in den Griff bekommt und es damit unwirtschaftlich wird. Mit einem OB Turner hätte die Bahn wieder leichtes Spiel. Also nur eine Stimme für Fritz Kuhn steigert die Möglichkeit, daß S21 scheitert. Wählt bitte Fritz Kuhn, auch wenn Ihr nicht 100% von ihm überzeugt seid. (Ich habe im ersten Wahlgang Hannes Rockenbauch gewählt, leider hat er nicht die Mehrheit bekommen.)
Solche Antworten sind so unverbindlich wie Werbung.
Wir wissen doch was wir von den Grünen erwarten können und was nicht. Natürlich ist es wichtig, dass die Stadt einen Oberbürgermeister und keine Brezel hat. Die Dinge muss man aber voneinander trennen. Ein OB Kuhn bedeutet erstmal, dass die Grünen ihr lasches Nichtstun weiter betreiben können. Für uns bedeutet es nur, dass wir uns nicht auch noch mit geschmierten Brezeln rumärgern müssen, sondern die Grünen vor uns her treiben können. Das ist politisch wesentlich sinnvoller, denn mit jeder gewonnenen Wahl können sie sich weniger auf Mehrheitsverhältnisse hinausreden.
Was für uns wichtig wäre ist, dass wir endlich selbst politische Konzeptionen entwickeln, unsere Strategien entwickeln und uns von diesem Wahl- und Pöstchentheater distanzieren. Egal wer Oberbürgermeister ist, es wird immer auf uns ankommen, wie sich die Dinge verändern. Wir sind gefragt in der Stadt einen Konsens herzustellen, der zu mehr Demokratie und besseren Verhältnissen in der Stadt führt. Dazu brauchen wir weder den in weiten Teilen überheblichen Gemeinderat noch den Oberbürgermeister.
Und wenn ich mir anschaue, wieviele Bürger dieser Stadt sich um gute Kommunikation und ein besseres Miteinander bemühen, wieviel persönlicher Einsatz und Durchhaltevermögen vorhanden ist, dann kann man nur sagen, wir haben beste Voraussetzungen.
Es ist alles etwas angenehmer mit einem Kandidaten Kuhn als mit einer geschmierten Brezel, aber davon hängt letztlich nichts ab.
Kann ich als Gegner von S-21 mehr erwarten, als Fritz Kuhn in seiner Antwort formuliert hat? Sicher nicht. Seine Argumente sind ehrlich. Würde er argumentieren wie der von mir sehr geschätzte Hannes Roggenbauch, wäre er im 1. Wahlgang nicht als Sieger vor Turner hervorgegangen.
Was für ein „harter Brocken“ Fritz Kuhn für die S-21-Befürworter ist, zeigt der Satz von CDU-Chef Thomas Strobl: „S-21 stirbt, falls Fritz Kuhn OB von Stuttgart wird.“ Er meint damit, dass „auf die Finger schauen“ das Projekt stören, den Baufortschritt behindern wird. Das Projekt wird dann nicht mehr finanzierbar, weil zu teuer. Thomas Strobl ist der beste Wahlhelfer für Fritz Kuhn aus meiner Sicht als S-21 Gegner. Nicht umsonst hat der „Werbefuzzi“ Turner mit dem Totschlagargument „City-Maut“ in den letzten zwei Tagen eine Lügenkampagne gegen Fritz Kuhn entfacht.
Kritik muss sein, gewiss.
Mich irritiert jedoch, dass M. von Herrmann seinen sehr lesenswerten und sehr Kuhn-freundlichen Artikel „Vor der OB-Wahl: Wo steht der Widerstand gegen S21 und wie geht’s weiter?“ – HIER – bisher nicht auf BAA veröffentlicht hat.
Vielleicht weil’s politisch nicht korrekt ist? Weil es unanständig ist, offen Kuhn zu empfehlen? Weil es Denkverbote gibt in der ach so bunten „Bewegung“? Weil viele inzwischen mehr die Grünen bekämpfen als S21? Wenn die uns den unsäglichen Turner bescheren, machen sie das ganze bisher Erreichte kaputt.
Jetzt heißt es: Kuhn wählen; später muss man ihn scheuchen.
Hallo Herr Fischer,
ich habe diesen Text nur über verschiedene mail-Verteiler innerhalb der Bewegung verschickt. Dass er dann bei den Christen und bei ps.de auftauchte, nehme ich erfreut zur Kenntnis. Ihre Fragen muss ich leider alle mit „ja“ beantworten.
Aha und was ist, wenn sich dann tatsächlich später heraus stellt, dass der bestehende Kopfbahnhof deutlich mehr Leistung gebracht hatte, als der neue Tiefbahnhof?
Werden dann die Seitenflügel wieder aufgebaut und der der Schlossgarten bekommt die gefällten alten Bäume wieder zurück?!
Ja der Fritz, was hätte er auch sonst antworten sollen? Alles drin enthalten, was Recht & Ordnung ist. Sogar mancher Fetzen Illusion, manche sagen auch Hoffnungsschimmer. Und doch alles nur Schall und Rauch: Im Zusammenhang mit diesem elenden sog. S(…..)21 [Fäkalien weggelassen] gibt es so unglaublich viele Gesetze, die von denen, die gegen den Stuttgarter Donnerbalken21 [wegen der Fäkalien] sind, alle befolgt und eingehalten werden müssen. Und von denen, die für den Donnerbalken sind, nach Belieben und Gutsherrenart (z.B. unter aktiver Mithilfe durch den Ausputzer Häußler beim Abwischen mit Klopapier) ignoriert werden, daß uns allen doch längst klar sein müßte, im Feudalismus gelten Gesetze und Vorschriften für die Untertanen, damit die Feudalherren wie in prä-zivilisatorischen Zeiten der Entleerung ihrer Verdauungsorgane frönen können und notfalls werden auch die Justiz-Organe zur Gänze (Sinn-) entleert, falls anders sonst ein Diener der Herrschaft (z.B. ein gewisser Mappus) sich doch im Gestrüpp von Recht und Ordnung sich zu verlieren droht (in früheren Zeiten hätte man einen Herzog, der gegen fundamentales Recht (wie z.B. eine Verfassung) verstößt, schlicht enthauptet); siehe auch den Nicht-Prozess gegen die Prügelglatze.
Nee, liebe Freunde der Zivilisation, es spielt überhaupt keine Rolle welche Haltung Fritz einnimmt. Wer es aufgrund der jahrelang exekutierten Willkür und Ignoranz von jeglichem Recht oder auch nur Ordnung noch immer nicht begriffen hat: wir leben auch im Jahre 2012 im tiefsten Feudalismus mit – nolens volens – seit 1949 einem Mäntelchen sog. parlamentarischer Demokratie. Und wie kaum in einem anderen Donnerbalken-Projekt hat sich beim Stuttgarter Donnerbalken von Anfang an gezeigt, daß es keine Rolle spielt, welches Mäntelchen man bei der Sitzung drüber legt.
Warum also erwarten jetzt manche von Fritz Kuhn, daß er Stuttgart zurück in die Zivilisation führt? Das Stuttgarter Donnerbälkle wird an inhärenten Widersprüchen scheitern – weil es von Anfang so gedacht war. So ungefähr ab 2018 wird es in Stuttgart gar keinen (oder kaum noch) Schienenverkehr mehr geben – weil auch das so von Anfang an gedacht war. Dafür werden wir dann eine große Grube haben mit acht (8) ziemlich langen Donnerbalken und dort können wir uns dann alle einmal täglich zur Verrichtung treffen – that’s it!
Natürlich, jede Stimme für Fritz ist ein Erfolg gegen den auch bei vielen anderen Themen unerträglichen Brezel-Faschisten. Aber wir hier müssen uns darüber im klaren sein, daß auch mit der Wahl von klein Fritzchen das was wir aus verzweifelter Hoffnung eine parlamentarische Demokratie zu nennen uns angewöhnt haben, Feudalismus geblieben ist wie seit Jahrtausenden, feudalistische Willkürherrschaft.
Mehr noch als sonst gilt über’m Donnerbalken: Oben bleiben!
Wider die einseitige Wahlkampfhilfe für Turner bei BAA!
1. Wo ist der offene Brief an Turner?
2. Wo sind dessen Antworten?
3. Wo ist die kritische Analyse von Turner?
Lasst euch von den pubertäreen Macht- und Rachespielchen bei BAA u.a. nicht verblöden! Informiert euch! Denkt selber! Denkt an die Folgen!
Und lest z.B. nach HIER
HIER
Und fragt euch JETZT, ob ihr, wie offenbar Zwuckelmann, BAA u.a. Mappus als Turner zurück haben und alles Erreichte verspielen wollt!
Soll der Widerstand weiter an der Sache bleiben oder soll er in übliche linke Selbstzerfleischung umkippen?
Aufwachen! Am Montag ist es zu spät!
Ich möchte diesen Artikel aber schon noch einmal hervorholen:
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/03/16/fritz-kuhn-selbstverstandlich-wird-das-ding-jetzt-gebaut/
Wenn ich mir hier einige Antworten ansehe, kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass manchen des Lesens nicht mächtig sind.
Oder lesen sie nur „Kuhn“ und das Gemeckere geht gleich los ohne auch nur eine Zeile gelesen zu haben oder sich nur am Zerpflücke eines Herrn Herrmann zu ergötzen?
Wie blöd muss man eigentlich sein? Turner lacht sich ins Fäustchen und Schmiedel dazu.
Erst kommt der OB Turner in Stuttgart und dann die große Koalition aus CDU und SPD.
Vielleicht sollte sich der eine oder andere diesen Beitrag in „Der Freitag“ durchlesen, bevor er morgen indirekt Turner seine Stimme gibt.
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/03/16/fritz-kuhn-selbstverstandlich-wird-das-ding-jetzt-gebaut/Fritz Kuhn: “… selbstverständlich wird das Ding jetzt gebaut”
Publiziert am 16. März 2012 von Matthias von Herrmann
In einem Regio-TV-Beitrag über den grünen OB-Kandidaten Fritz Kuhn spricht dieser gegen Ende aus, was ihn für Kopfbahnhof-Befürworter unwählbar macht: „… und selbstverständlich wird das Ding jetzt gebaut“
Er versteckt sich genau wie MP Kretschmann hinter der Volksabstimmung und nimmt nicht zur Kenntnis, das jenseits des VA-Ergebnisses jede Menge Fragen noch immer offen sind und dass die Grundlage für S21, die Leistungssteigerung, seit der VA weggebrochen ist. Stichworte dazu: 50 ist mehr als 49, Stresstestbetrug.
Die Grünen in Machtposition machen Parteipolitik mit allem was dazu gehört. In meinen beiden Jahren aktiv PS sein ist mir das schmerzlich klar geworden. Meine Erwartungen sind weit unten und das ist gut so. Old habits die hard. Wer genau hinschaut und sich selbst nicht dabei auslässt, kann das gut erkennen.
Auch wenn ich vorerst nichts aktiv beitragen kann … meine Nerven ertragen die ewigen Streitereien nicht … so liegt mir doch sehr am Herzen, dass der Widerstand lebendig und aktiv bleibt. Nur so werden wir etwas erreichen. Delegieren ist nicht. Auch Kuhn wird eingekeilt sein zwischen Lobbyisten, fehlender Bereitschaft zu Veränderung … dem alten Filz. Nur wer bereit ist wird sich selbst und Stuttgart verändern.
Ich freu mich über jede Nachricht aus dem Widerstand, die unsere Vielfalt und Kreativität zum Ausdruck bringt, die bösartiges, egoistisches Gestreite ohne Herz und Weitsicht erkennt und da keine Energie mehr reinsteckt.