Die Unternehmer gegen Stuttgart 21 stellen beim Aktionbündnis und bei der Landesregierung einen Antrag auf Abberufung des sogenannten "Schlichters" Dr. Heiner Geißler wegen Befangenheit:
Herrn Ministerpräsident
Winfried Kretschmann
Sprecher des Aktionsbündnisses
Frau Dr. Brigitte Dahlbender
Herrn Hannes Rockenbauch
Stuttgart, 6.7.2011
Befangenheitssantrag gegen Dr. Heiner Geißler
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
sehr geehrte Frau Dr. Dahlbender, sehr geehrter Herr Rockenbauch,
mit großer Bestürzung nehmen wir die Aussagen des sogenannten „Schlichters“ Dr. Geißler zur Kenntnis:
"Der Bahnhof wird sowieso gebaut, das sage ich nur ganz nebenbei", sagte Geißler am Montag bei einem SPIEGEL-Gespräch an der Universität Tübingen. (Zitat Spiegel-Online v. 4.7.2011)
Für uns ist der anstehende Klärungsprozess, bei dem außer dem Stresstest auch noch zahlreiche Forderungen aus dem Schlichterspruch vom 30.11.2010 offen sind, noch Teil des Verfahrens. Dieses Verfahren ist ein offener Prozess, noch nicht abgeschlossen und damit ist der Ausgang noch offen.
Ein Schlichter, der bereits vor Abschluss eine innere Klarheit darüber hat, wie dieses Verfahren ausgeht, ist in keiner Weise mehr unbefangen. Das Verfahren ist damit absolut wertlos, eine reine Schauveranstaltung, die allenfalls unterhaltenden Charakter haben kann. Dass der sogenannte „Schlichter“ diese Innere Klarheit auch noch unumwunden und undementiert verbreitet disqualifiziert ihn für diese an- spruchsvolle Aufgabe vor der Öffentlichkeit.
Wir fordern Sie deshalb auf, den „Schlichtungsprozess“ mit Dr. Geißler abzubrechen, Herrn Dr. Geißler offiziell von seiner Aufgabe zu entbinden und einen neutralen Moderator zu bestellen.
Für die Unternehmer gegen Stuttgart 21
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Krüger
Geissler hat auf einer Tagung in Berlin betont, dass er es geschafft habe, durch die Schlichtung die Zustimmung zu S21 zu erhöhen. Er denkt: Es wird sowieso gebaut, wichtig ist nur, dass die Politik viele mitnimmt, und dass sie ihr in Zukunft besser gelingt, die Bürger mitzunehmen. Selbst viele Gegner denken ähnlich. Sie sind gegen das Projekt, aber glauben nicht, dass es noch gestoppt wird. Ich glaube: Es wird ganz sicher gestoppt. Ein bisschen läuft es noch. Stellt Euch alle mal vor, heute nacht werde es gestoppt. Peng, aus. Keine Befürworter mehr, kein Widerstand mehr, keine Mahnwache mehr, bei den Parkschützern nur noch Nachbereitung, keine Nächte mehr im Park, keine Leute mehr bei Montagsdemos kennenlernen, und dazu die Verantwortung dafür, wie es mit dem Bahnhof weitergeht, ohne halbgenehmigtes Projekt, ohne ein ergaunertes Budget für ein Projekt. Fehlt Euch was, oder gewinnt Ihr was?
Absolut richtig ! Super ! Habe mich schon mal für Ihre gute Arbeit bedankt.
Danke. Dahlbender for President !
Nichts gegen Frau Dahlbender, aber hier ist sie Adressat, nicht Verfasser.
na gut . tschuldigung . Dann eben hier : Unternehmer gegen S21 – for President. Aber wenn der -sein Leben lang CDU Politiker – die show Veranstaltung trotzdem moderiert, müssen/sollten es ja doch „Bri und Rocky boykottieren.
Absolut richtig. Heiner Geißler hat sich als „Schlichter“ diskreditiert. Nur, wer könnte die abschließenden Schritte der „Schlichtung“ glaubwürdig moderieren? Hans Peter Dürr?
Frage: Braucht es überhaupt einen Schlichter und ein öffentliches Schmierentheater?
Es reicht doch wenn die Fakten und diesesmal vollständig an den BUND und den Verkehrsminister weitergereicht wird und dann durch einen neutralen Sachverständigen überprüft wird. Man braucht sich doch nicht verdummen lassen, denn genau das macht Herr Geisler.>“Ich will, daß alles offengelegt wird, aber nur bis zu dem Punkt wo evtl. ein endgültiger Baustopp daraus entstehen könnte, denn das geht ja gar nicht.“Vera—schen können wr uns selber.
Zu den Hausdurchsuchungen: Das ist ja mal wieder typisch, die sollten lieber mal bei Grube, Mappus, Schuster, Haug und wer so in der Bahnmafia mithilft durchsuchen, aber da könnten sie ja vielleicht was finden, das gar nicht gefunden werden wollte!
Sehr schön! Verbindlichsten Dank an die Unternehmer gegen S21!
Oder möglicherweise Götz Werner als Moderator?
In der Südwestumschau, einem Teil der Südwestpresse von gestern, Dienstag, also am Tag nach der Veranstaltung in der Uni Tübingen, war dort in Print folgendes zu lesen:
„Schlichter Heiner Geissler sieht den Volksentscheid als Ausweg für die Grünen, sich politisch vom Stuttgart-21-Widerstand zu verabschieden. „Den Grünen kann gar nichts besseres passieren als eine Volksabstimmung. Selbst wenn die Bürger sagen, S21 soll gebaut werden, könnten die Grünen sagen: ‚Wir haben bis zur letzten Patrone gekämpft.‘ Die basisdemokratische Partei würde nicht das Gesicht verlieren, wenn sie sich dem Bürgerwille beuge. Nach seiner persönlichen Meinung gefragt, sagte Geissler, Stuttgart 21 werde aus seiner Sicht „sowieso gebaut“.
Nach meinen Beobachtungen des Verhaltens der Grünen mit S21/K21 stimme ich Geissler in seiner Einschätzung und seinen Äußerungen vollkommen zu. Unter dieser Prämisse würde es auch Sinn machen, dass die Landesregierung nun auch die Kostenübernahme für einen Baustopp bis zur Volksabstimmung erwägt.
Sie haben in ihrem Parteiprogramm nichts Anderes versprochen als eine Volksabstimmung im vollen Wissen, dass diese nie gegen S21 ausgehen kann wegen des Quorums, dessen Senkung am Widerstand der Grünen im Landtag in 2010 gescheitert ist.
Bei der Schlichtung beanspruchten die Grünen mind. 2 Plätze für sich, BUND einen, Hickmann sitzt nun im Verkehrsministerim. Es gab inzwischen eine Debatte, ob die Grünen überhaupt noch im Aktionsbündnis sein wollen – nach den Wahlen. Von den Rathaus-Grünen hört man überhaupt nichts mehr – generell und noch weniger zu S21/K21. W. Hermann kämpft in den Gremien (hinter den Kulissen) um andere Dinge als öffentlich und zwar darum: Wie kommen die Grünen aus dem Schlamassel, ohne dass er ihnen zugerechnet werden kann. Das Zauberwort hieß und heißt: Volksabstimmung.
Aus diesem Grunde und weil Vorstehendes meine persönliche Beobachtung und Einschätzung ist, hat Geissler einfach gesagt, was Sache ist. Warum haben die grünen 21-Verhinderer nicht schon viel früher gerufen und öffentlich bemängelt, dass sie am Stresstest nicht beteiligt sind, dass die Unterlagen fehlen, dass 3 Tage Prüfung zu wenig sind usw.?
Wo waren die Stellungnahmen zu der Falle, als die Montagsdemo am Grundwassermanagement endete? Warum wird der 30.9. weiterhin gerichtlich nicht aufgearbeitet bzw. die Aufarbeitung nach nunmehr 9 Monaten nicht betrieben? Will man die Gegener als Schuldige und Täter in dieser Rolle halten, als Kravallmacher, Steinewerfer und Polizistenschläger, damit der Volksentscheid auf gar keinen Fall gegen S21 ausgehen kann?
Fragen über Fragen. Und wenn man einfach mal ohne Parteibindung und Präferenz das ganze Spiel von außen anschaut, dass ist die Rolle der Grünen zur Zeit (und schon einige Zeit) äußerst fragwürdig um nicht zu sagen durchsichtig.
Vielleicht sollten wie diese Fragen und gerne auch meine Sichtweise einmal diskutieren und diese Fragen auch direkt stellen.
Geissler ist aktuell in meinen Augen NICHT befangen, denn er hat das gesagt, was ich schon lange denke und was die Grünen eher entlarvt als anderen Parteien zu helfen.
diese Einschätzung ist falsch. Die Grünen werden einen massiven Gesichtsverlust verleiden, wenn sie S21 gegen den bleibenden Widerstand durchprügeln müssen.
Diese Einschätzung verkennt wichtige Tatsachen. Durch Schlichtung“ können wir Rückhalt in der bevölkerung und damit den volksentscheid verlieren.
aber: der informierte Teil unseres Volkes (also wir!!!) wird dennoch massiv gegen den bahnhof weiter demonstrieren.
WIR können durch „Schlichtung“ nicht von den Vorzügen eines völlig falschen Projekts überzeugt werden. Diese Tricks wirken nur bei uninformierten. es
Diese Einschätzung ist nicht falsch, sondern meine. Die Grünen tun doch – wie beschreiben -alles dafür, DASS sie keinen Gesichtsverlust erleiden. Sie verweisen und verwiesen schon immer auf den nicht zu gewinnenden Volkentscheid.
Bitte aufpassen: Die größten Trickser sind und waren die Grünen. Auch jetzt wieder. Deshalb ist es wichtig, ganau hinzuschauen. Aber klar, das ist jedem selbst überlassen.
Ich hab immer noch kein einziges Statement auf meine Fragen bekommen. Die gewünschte Diskussion kommt nicht zustande. Was bei mir ankommt ist eine Art Zementierung der Selbsttäuschung. Das ist natürlich weder verboten noch unerwünscht, hilft aber nix. Wo sind die Grünen, wo ist das Stadtparlament … interessiert grad alles nicht. Die Volksabstimmung wird kommen und dann werden die Grünen allen aus der Versenkung als lupenreine Demokraten auferstehen und sagen: Der Souverän, das Volk hat entschieden. Jetzt müssen wir bauen, jetzt wird gebaut, weil das Volk es will.
Abwarten und wenn dann das Geschrei groß ist, sich erinnern, wie es lief.
Nun ja, wenn er das sagt, was Sie schon lange denken, mag Sie das freuen, trotzdem verhält er nicht neutral und das sollte er sein.
Wichtiger wäre doch, dass wir irgendwann einmal die Wahrheit über die Spielchen erfahren. Ich habe nun einfach mal meine Gedanken niedergeschrieben. Mir geht es nicht ums Rechthaben und ich freue mich ganz und gar nicht darüber, wenn Geissler recht haben würde.
Leider haben Sie nicht mehr zu meinen Ausführungen zu sagen, z.B. über das Verhalten der Grünen bei der „Schlichtung“ und vor allem danach. Es bringt uns doch nicht weiter, wenn wir an der eigentlichen Sache vorbei denken und vor allen reden.
Ich sag jetzt einfach auch: na ja! Machen Sie sich ihre Gedanken nach der Volksabstimmung. Es nutzt nichts, wenn man den Feind aus einer Ecke erwartet, während er einem schon auf der Schulter sitzt. Das Leben ist grausamer, als man glaubt und politische Parteien sind keine Alpvereine – auch die Grünen nicht. Ich verstehe nicht, warum man sich weigert, auch da genau hinzuschauen, vor allem da, wo man sich eine Veränderung erhofft und die viele in die Regierung gehievt haben.
Nun, ich bin kein Freund der Grünen, da ich schon seit geraumer Zeit generell das Vertrauen in die Politik verloren habe; auch in die Partei der „Bündnis 90 die Grünen“. Nur ist die Politik Teil dieses Theaters, und seit der Wahl auch nicht ohne Macht. Leider ist es nun so, dass die Politik die Unabhängigkeit von wirtschaftlichen Interessen verloren hat, egal, welche Partei. Das ändert aber nichts daran, dass Geißler als „Schlichter“ nicht mehr glaubwürdig ist.
Geißler ist nicht neutral. ird unter ihm verhandelt, dann nur mit strikten Vorgaben an ihn.
Ein zweiter „schlichterspruch“ wäre tödlich für uns und den Volksentscheid!
Es geht doch gar nicht mehr um Schlichtung, sondern um Volksentscheid. Und bei einem Volksentscheid geht es gar nicht mehr um Überzeugung, sondern um Abstimmungsergebnisse. Was glaubst Du, warum solche Fallen wie bei der vorletzten Montagsdemo am Grundwassermanagement gestellt wurden, warum der 30.9. nicht aufgearbeitet wird? Es geht darum, außerhalb von Stuttgart den Eindruck zu verfestigen, dass die Gegner von S21 Chaoten sind, Gewalttäter. Mobilisiere doch mal im tiefschwarzen Oberschwaben oder sonstwo auf dem Land Bürger, die AUCH mit den Chaoten gegen S21 sind, der schon seit fast einem Jahr – BIS HEUTE!!!! – gedrittelten Zahl von Gegnern? Denk doch mal ein bißchen in Zusammenhängen. Das passiert alles unter den Grünen und nicht unter der CDU.
Ich bleibe dabei: Heiner Geißler hat die Katze aus dem Sack gelassen. Ich wünsche es mir nicht, aber alles deutet darauf hin, wenn viele endlich mal aufhören, die Grünen zu glorifiieren und einfach mal wertfrei analysieren würden.
Man müßte im Grunde sagen: Die CDU war mehr wie dumm, keinen Volksentscheid vor der Sommerpause in 2010 abzuhalten. Dann hätte das BW-Volk entschieden und fertig. Nun quälen wir uns schon seit einem Jahr mit Hoffnungen, extemem Engagement auf allen Ebenen, zeitlich, finanziell – und wo stehen wir? Vor einem Volksentscheid, der nicht zu gewinnen ist – trotz den Grünen oder wegen den Grünen.
Können wir uns auf diese Tatsache einigen?
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ein Déjà-vu ?
http://www.sueddeutsche.de/kultur/heiner-geissler-und-stuttgart-die-lizenz-zur-vollstreckung-1.1031587
Bei Geißler’s vorgerücktem Alter liegt es nahe, dass Demenz von ihm Besitz ergriffen hat. Wie kann er solch einen Kommentar abgeben, der ihn als „Schlichter“ dermaßen disqualifiziert, dass er als solcher sofort seinen Hut nehmen sollte.
Wer sich von den Grünen anderes erhofft hat als von den anderen Parteien, nämlich das Gieren nach Posten und Pfründen, ist ein hoffnungsloser Idealist! Man halte sich einmal vor Augen, was aus deren Einstellung zu Krieg (Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz), Atomkraft (Ausstieg 2022 anstatt 2017) , sozialer Gerechtigkeit (Hartz IV), im Laufe von 40 Jahren geworden ist. Wenn der Bahnhof gebaut wird und Demonstranten das zu verhindern versuchen, wird die von den Grünen geführte Landesregierung genauso wie Mappus gegen sie vor gehen, was denn sonst ? Traurig aber leider wahr!
„Bei Geißler’s vorgerücktem Alter liegt es nahe, dass Demenz von ihm Besitz ergriffen hat“
finden sie das fair? wer sagt denn, dass ein moderator/schlichter keine eigene meinung haben darf? wenn er sagt, er glaube dieses und jenes, dann ist das seine persönliche einschätzung und stellt siene fähigkeiten als neutraler schlichter doch keineswegs in frage. oder anders formuliert: gewänne er an gleubwürdigkeit, wenn er steif behaupten würde, er habe keine ahnung wie die sache ausgeht? müsste man ihm in diesem fall nicht gleichgültigkeit vorwerfen?
ist doch alles halb so wild
Demenz ist es nicht, aber Kalkül.
Geißler nimmt damit Einfluß auf die Öffentliche Meinung und nimmt Partei.
Otto Normalverbraucher glaubt, was er in der Zeitung liest, und viele Menschen vertrauen auch Geißler und betrachten ihn als Experten.
Sie durchschauen nicht, wie spitzfindig ein ausgebildeter Jesuit argumentiert und wie er Menschen aufs Glatteis führt, indem er zuerst Vertrauen aufbaut und hinterher alles so verdreht, daß das Gegenteil von dem herauskommt, was man gesagt und gemeint hat.
Und dann stößt er ihm das Messer in den Rücken.
Jesuiten sind für ihre Spitzfindigkeit bekannt, und man muß ihnen mit höchstem Mißtrauen und Wachsamkeit begegnen.
Geißler war offensichtlich ein gelehriger Schüler der Jesuitenhochschule und ist gefährlich.
Trau, schau wem …..
Einem katholisch-christlichen Verständnis von Ethik im Sinne von Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit und Verantwortung für die Schöpfung ist Geißlers Verhalten diametral entgegengesetzt.
Aber eines Tages muß auch er sich vor seinem Herrgott verantworten! Leider ist das für uns zu spät, wir müssen JETZT unser HIRN EINSCHALTEN!!!
Vielen Dank für Euren Befangenheitsantrag! Der war wirklich überfällig!
Es ist mir unbegreiflich, wie man NOCH EINMAL Heiner Geißler als Moderator („´Schlichter“ halte ich für völligen Unfug – das würde Unparteilichkeit voraussetzen!) einsetzen konnte, nachdem er uns bei der sogenannten „Schlichtung“ im Herbst so in die Sch…e geritten und hintergangen hat!!!
Es hätte auch damals gar nie ein CDU-Mann als Schlichter eingesetzt werden dürfen, ist doch klar, daß der nicht unparteiiisch ist – einmal CDU, immer CDU! Und spätestens seit damals weiß das doch jeder!
Sogar ATTAC hat sich damals mehr als deutlich von ihm und seinem Verhalten distanziert und gesagt, daß er unter gar keinen Umständen in ihrem Auftrag und in ihrem Sinne handelte!
Einmal auf die Schnauze fallen reicht doch, oder nicht?
Ich hab mal gehört, der Hund sei intelligenter als der Mensch.
Wenn ein Hund mit der Schnauze an einen Elektrozaun kommt, geht er nie wieder so nahe an einen Elektrozaun ran. Er hat gelernt, daß der Zaun ihm Schmerzen zufügt.
Der Mensch dagegen geht wieder hin. Er denkt nämlich „Vielleicht fügt mir der Zaun nur Dienstags Schmerzen zu, heute ist aber Mittwoch. Oder ich habe mich dem Zaun zu vorsichtig genähert. Wenn ich nur entschlossen genug auftrete, kann mir der Zaun nichts anhaben. – Und so geht der Mensch wieder und wieder hin und bekommt jedesmal eine auf die Schnauze.
Ich bin zu dem Schluß gekommen, daß das leider stimmt. Der Mensch ist dümmer als der Hund, weil er nichts lernen will, sondern sich alles schönredet.
Daher danke ich Euch ganz herzlich, daß Ihr die Situation durchschaut und auf den Punkt bringt!!!
Jetzt müssen es nur noch die anderen einschließlich der grünen Landesregierung kapieren!
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Super! Hochachtung!
Die UnternehmerInnen haben das richtige getan! Ich war schon immer gegen Geißler!!!!!
E N D L I C H hat jemand reagiert.